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Warum die Mavi Marmara diesmal nicht nach Gaza ausläuft

Von 19. Juni 2011 um 13:43 Uhr

Ich bin angenehm überrascht von der türkischen Entwicklung in Sachen Gaza-Flotte 2.
Vor kurzem hatte der türkische Außenminister Davutoglu zwar noch gesagt, die türkische Regierung habe keine Möglichkeit, die Hilfsorganisation IHH zu beeinflussen, die hinter der Mavi Marmara steht. Das Schiff, das im letzten Jahr von israelischen Soldaten gestürmt worden war, sollte auch dieser Tage wieder an einer Neuauflage der Antigazablockade-Aktion teilnehmen.
Nun aber hat sich ausgerechnet das Paradeschiff der Blockadebrecher zurückgezogen. Die israelische Regierung hat hinter den Kulissen massiv bei den Türken darauf gedrängt, dass man die IHH von dem Unternehmen abbringt. Die gute Nachricht: Offenbar gibt es wieder eine Verständigung der einstmals engen Alliierten Israel und Türkei.
Was könnte zum neuen türkischen Kurs beigetragen haben? Der arabische Frühling hat die Lage in der Region verändert. Gaza ist nicht mehr im gleichen Maße isoliert. Der Grenzübergang Rafah ist immerhin für Personen offen. Israel schafft auch mehr Güter in den Gazastreifen. Hamas und Fatah haben sich auf eine gemeinsame Regierung geeinigt.
Für die Türken mag auch die Eskalation in Syrien eine Rolle spielen. Man hatte sich des guten Drahtes zum Nachbarland gerühmt und muß nun feststellen, dass Assad sich um keine guten Ratschläge schert. Für die Türkei ist das unmittelbar bedrohlich, siehe das Flüchtlingsproblem an der Südostgrenze. Da kann man nicht noch eine Krise mit Israel brauchen.
Außerdem droht schon die nächste große Nahostkrise im September, wenn die Palästinenser sich von der Uno-Generalversammlung anerkennen lassen wollen. Auch die Türkei wird dazu Stellung beziehen müssen. Die Türkei will in der Region im Aufruhr als ein Faktor der Stabilität wahrgenommen werden. Erneute Sticheleien mit Israel sind da derzeit nicht erwünscht.
Es geht jetzt um mehr: Die palästinensischen Ambitionen auf Staatlichkeit könnten, wenn sie im September frustriert werden, zu einer neuen Intifada führen. Unter Bedingungen des arabischen Frühlings könnte niemand sie mehr kontrollieren, auch die Türken nicht. Dass sie wieder auf die Israelis hören, spricht dafür, dass auch sie diese Entwicklung fürchten. Und das ist auch gut so.

Kategorien: Außenpolitik, Israel, Türkei
Leser-Kommentare
  1. 1.

    @Herr Lau

    Ihre Sprache verrät viel. Gewisse Ahnungslosigkeit mit der zugehörigen heuchlerischen Verniedlichung von Israelischen Vergehen:

    Vor kurzem hatte der türkische Außenminister Davutoglu zwar noch gesagt, die türkische Regierung habe keine Möglichkeit, die Hilfsorganisation IHH zu beeinflussen, die hinter der Mavi Marmara steht.

    Stimmt so nicht. Davutoglu hattte gesagt, dass die türkische Regierung keine rechtlichen Mittel besitzt, die Flotille bzw. die Mavi Marmara am auslaufen zu hindern. Beeinflussen kann man immer.

    Hier fehlt das Wichtigste(!):

    Das Schiff, das im letzten Jahr von israelischen Soldaten gestürmt worden war, und auf dem die IDF 9 Aktivisten der IHH mit Kopfschüssen und Schüssen in den Rücken exekutiert hat, während die IHH Aktivisten keine IDF Soldaten getötet haben, auch nicht die gefangenen Soldaten, sollte auch dieser Tage wieder an einer Neuauflage der Antigazablockade-Aktion teilnehmen.

    Was könnte zum neuen türkischen Kurs beigetragen haben?

    - Der arabische Frühling hat die Lage in der Region verändert.

    Natürlich, und zwar sehr. Der Vasall Mubarak ist weg und

    - Der Grenzübergang Rafah ist immerhin für Personen offen.

    Und bald auch für noch mehr Personen und noch mehr Güter. Ägyptens neue Regierung kann es sich nach der möglichen Demokratisierung nicht erlauben, sich an der unmenschlichen israelischen Politik gegen die Palästinenser in Gaza zu beteiligen. Das Loch in der Blockade ändert vieles, auch wenn nach wie vor die Israelische Politik menschenverachtend Not in Gaza erzeugt hat und noch weiter erzeugt.

    Israel schafft auch mehr Güter in den Gazastreifen.

    Das ist eine schlicht unverschämte Formulierung. Erstens lässt sich Israel alles bezahlen, was nach Gaza eingeführt werden kann. Das ist ein für Israel wohl nicht unbeabsichtigter Nebeneffekt der Blockade, dass man den Menschen israelische Waren aufzwingen kann und so einen mit Gewalt abgeschotteten Absatzmarkt für Israelische Produkte schafft.
    Und zweitens, was noch viel entscheidender ist, verdankt der Gazastreifen diesen Umstand, dass Israel seine Aushungerung beenden musste, gerade eben jenen Aktivisten der IHH, die sich erschießen lassen mussten, damit Beispielsweise auch unsere Regierung sich genötigt gesehen hat, der von Israel ausgeübten Aushungerung in Gaza erfolgreich entgegen zu wirken. Anders formuliert, ohne die IHH würde Deutschland wie andere angeblich zivilisierte Nationen immer noch zuschauen, wie Israel die Menschen in Gaza quält!

    ... Türkei dass Assad sich um keine guten Ratschläge schert. … kann man nicht noch eine Krise mit Israel brauchen…

    Assad ist halt ähnlich Brutal gegen die eigene Bevölkerung, wie Israel gegen Besetzte und vertriebene Palästinenser. Ich weiß Herr Lau, die sind ja selber Schuld, wenn die sich in die Nähe israelischer Gewehre begeben. Die Demonstranten sind es aber nicht, wenn sie gegen Assad demonstrieren?
    Wieso aber eine Krise mit Israel für die türkische Regierung nicht verwertbar sein soll, zumal der Unterdrückung an den Palästinensern in der Türkei nicht wie hier mit Toleranz begegnet wird, bleibt eine Erklärung schuldig.

    Außerdem droht schon die nächste große Nahostkrise im September, wenn die Palästinenser sich von der Uno-Generalversammlung anerkennen lassen wollen. Auch die Türkei wird dazu Stellung beziehen müssen.

    Genauer sollte man erwähnen, dass 130 Nationen schon Palästina anerkannt haben (u.A. China und Russland. Nur die angeblich zivilierte westliche Welt ist es, die Palästina die Anerkennung verwehrt, obwohl Palästina das gebiet beansprucht, was nach Völkerrecht und IGH den Palästinensern zusteht, obwohl Palästina sich die Staatsfähigkeit attestieren lassen hat und obwohl sonst kein auf unseren beanspruchten westlichen Werten basierender Grund existiert, die Anerkennung al Staat abzulehnen. Die Türkei hat Palästina anerkannt!

    Im September geht es um die UN Mitgliedschaft für Palästina! Dafür gibt es eine Prozedur. Der Sicherheitsrat muss ein Land, dass um die Aufnahme bittet, formell vorschlagen, bevor in der UN Versammlung eine Wahl über die Aufnahme stattfinden kann. In dieser Wahl braucht der beantragende Staat 2/3 der Stimmen, die Palästina besitzt.

    Es liegt weder an der Türkei noch an Deutschland, über die UN Aufnahme zu befinden. Der schwarze Peter liegt rein bei der USA. Im Gegensatz zu früheren Sicherheitsratentscheidungen geht es aber im September nicht darum, vom umstrittenen Menschenrechtsrat der UN initiierte Maßnahmen gegen Israel zu blockieren, sondern den palästinensischen Anspruch auf die vom Völkerrecht gewährleisteten Ansprüche zu blockieren, indem man Palästina die rechtlichen Ansprüche verwehrt, für die palästina allle Formellen Bedingungen erfüllt. Dies mag zwar auch gegen Israel gerichtet sein, aber man kann ja schwerlich Argumentieren, dass man den Palästinensern den Weg zu internationalen Gerichten verschließen möchte, damit Israel weiter ungehindert Völkerrechtsverbrechen fortsetzen kann.

    Es geht für die USA darum, sich zu entscheiden, Palästinensern trotz aller formell erfüllten Bedingungen den Anspruch auf UN Rechtsmittel zu verhindern, um aus Solidarität zu Israel das Völkerrecht als rassistisches Recht auszulegen und dabei die Meinung der Welt

    http://en.wikipedia.org/wiki/File:Palestine_recognitions_only.png

    mit dem Stinkefinger abzufertigen. Welche Folgen das für den Zusammenhalt der UN haben kann, wird hier gern totgeschwiegen, aber da ist eine diplomatische Zeitbombe am ticken.

    Die Türkei hat Palästina wie schon erwähnt als Staat anerkannt und wird Palästina auch als UN Mitglied wählen. Die Türkei muss nichts rechtfertigen, weil es sich an die durch das Völkerrecht gewährleisteten Ansprüche und an erfüllte UN Auflagen hält.

    Im gegensatz dazu muss Deutschland rechtfertigen, warum es das Völkerrecht mit Füßen tritt und Palästina verwehren will, was Anspruch Palästinas ist. Oder warum man de Palästinensern den legalen Weg vorenthalten will, gegen Israelische Verbrechen vorzugehen. Palästina hat das Rom-Statut unterschrieben und sich dem Urteil unserer internationalen Gerichte unterworfen! Die Besatzungsverbrecher natürlich nicht!

    W w w.icc-cpi.int/Menus/ICC/Structure+of+the+Court/Office+of+the+Prosecutor/Comm+and+Ref/Palestine/

    Es geht jetzt um mehr: Die palästinensischen Ambitionen auf Staatlichkeit könnten, wenn sie im September frustriert werden, zu einer neuen Intifada führen.

    Wie schon erwähnt, Staatlichkeit, die Staatlichkeit Palästinas ist nur noch für die pathologisch Philosemitischen Staaten ein Problem, um das es aber nicht mehr im September geht. Es geht um die Wahl Palästinas als UN Mitglied, wofür schon ausreichend Stimmen eingesammelt sind. Es geht darum, ob die USA den Palästinensern weiter rechtsmittel vorenthalten will, gegen die israelischen Völkerrechtsverbrechen vorzugehen. Der einzige Grund für diese Absicht kann nur sein, die Palästinenser weiter rechtlos israelischen Besazungsverbrechen auszuliefern. Dann bleibt den Palästinensern auch kein Mittel, anders als mit Gewalt um die eigenen Menschenrechte zu kämpfen!

    Dass sie wieder auf die Israelis hören, spricht dafür, dass auch sie diese Entwicklung fürchten. Und das ist auch gut so.

    Wieso die IHH mit der Mavi Marmara nicht ausläuft, dafür kann es viele Gründe geben.

    - Die Notwendigkeit für diese Flotille ist eine völlig andere, als die beim letzten Mal. Der humanitäre Notstand in Gaza ist weit nicht so dramatisch, wie zur Zeit, als die mit unserer und sonstiger westlicher Toleranz geduldete Aushungerung Gazas in vollem Umfang praktiziert wurde.
    - Die IHH hat 9 Leben opfern müssen, damit wir und die Welt nicht mehr in scheinheiliger Ignoranz der Folter in Gaza zusehen und uns aktivieren mussten. Mehr Leben möchte sie vielleicht nicht riskieren angesichts der speziell gegen die IHH gerichtete israelische Aggression.
    - Mit verlogener Terroristenpropaganda gegen die IHH konnte die ganze 1.Flottile verleumdet werden und die Hilfsabsicht propagandistisch geleugnet werden. Keinem Aktivisten der IHH wurde jemals Terroraktivität nachgewiesen werden. Wegen der IHH haben sogar Sie Ihre Meinung ändern lassen, und hatten dann nichts mehr an den Morden auf den Hilfsgüterschiffen auszusetzen. Mit Abwesenheit nimmt die IHH allen Propagandaaktivisten der Israelischen Gewalt die Basis für deren Lügenpropaganda, der Sie sich bereitwillig unwehrhaft ergeben haben.
    - …

    Ob die Türkei auf Israel hört, lässt sich leicht verneinen! Die Türkei wird nicht wie von Israel gewünscht den Palästinensern die Rechtsmittel verweigern, mit denen es gegen israelische verbrechen vorgehen kann.

    Deutschland und andere Staaten sind es, die Israelhörig sind und das Völkerrecht in die Tonne werfen wollen, damit Israel weiter Völkerrechtverbrechen ausüben kann!

    • 19. Juni 2011 um 15:54 Uhr
    • Erol Bulut
  2. 2.

    Warum diese Leidenschaft, Herr Bulut?

    Selbst die LINKE will beim Antisemtismus nicht mehr mitmachen und fährt nicht mit.
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/200025.html

    Übrig bleiben nur die Antijudaisten von Paxchristi!

    • 19. Juni 2011 um 16:41 Uhr
    • Jeremias
  3. 3.

    http://www.todayszaman.com/news-247894-syrias-operations-close-to-border-may-spark-clash-with-turkey.html

    Die Assad-Leute scheinen entschlossen zu sein, der Türkei den Anblick ihrer Operationen gegen ca. 15.000 Flüchtlinge (“Terroristen” lt. syr. Staatsfernsehn) vor der türkischen Grenze in Sichtweite von der Türkei aus zuzumuten.

    Hierzu: “Turkey will not close its eyes to the killings of civilians at its elbow”. Spätestens, wenn die Türkei tatsächlich mit Damaskus zusammenrasseln sollte, wäre die Null-problemo Außenpolitik am Ende. Zur Vermeidung einer dauerhafen Schieflage ggü. dem Iran könnte man ja die gekancelte Gaza-Flottilla richtung Bahrain umleiten …

    Bahrain has put on hold plans to import natural gas from Iran, after the Shiite-ruled country sent a ‘solidarity’ flotilla to Shiite protesters in Bahrain

    Wird wohl schon drüber nachgedacht.

    • 19. Juni 2011 um 17:13 Uhr
    • Thomas Holm
  4. 4.

    @Jeremias

    Die LINKE hat noch nie beim Antisemitismus mitgemacht!

    Weichgeklopfte und Naturweiche meinen zwar, dass es antisemitisch sei, Israel beim quälen von Palästinensern zu stören, und bewerten dementsprechend die erste Flotille. Immerhin war die mit der Selbstaufopferung der IHH Aktivisten ursächlich, dass die von Israel zu verantwortende humanitäre Krise in Gaza gemildert wurde.

    Und auch wenn es ein anders Gysi sagt,

    “Kauft nicht Waren von einem Besatzerherrenapartheidsstaat”

    ist nicht

    “Kauft nicht von Juden”,

    auch wenn es die Besatzungsunterstützerpropaganda immer wieder verlogen wiederholt. Das ist eine äußerst schamlose instrumentalisierung der Holocaustopfer, um die rassistische Entrechtung der Palästinenser im besetzten Palästina aufrecht zu erhalten.

    Das einzige, was man der LINKEN sonst noch vermeintlich antisemitisches vorhält, ist, dass eine Stadträtin einer Synagoge aus unbekannten Gründen den Zuschuss verweigern wollte, wofür Sie dann gemaßregelt und zurechtgestutzt wurde. Wenn jemand es als islamophob erklären würde, wenn eine Moschee keinen Zuschuss bekommt, würden Menschen wie Sie sicher anders für das Gleiche reagieren.

    Die “Leidenschaft”, mit der hier gegen Israelische Besatzungsapartheid und sonstige Völkerrechtsverbrechen Israels beschwerde eingereicht wird, mag zwar Gysi entgangen sein, erklärt sich aber ganz einfach. Leidenschaftliche Debatten gibt es erst, wenn Pro und Contra aufeinander treffen. In der Linken gibt es eine starke Pro-Besatzungs-Palästinenserentrechtungslobby, im Gegensatz zu den anderen Themen, wo die Position der Partei nahe beieinander liegt.

    Menschen wie Sie mögen es als antisemitisch ansehen, wenn man die Besatzungsgewalt und israelische Völkerrechtverbrechen stört, wie mit den Flotillen. Andere sehen darin nur den zivilen ungehorsam, mit denen der Menschenrechtsraub an Palästinensern bekämpft werden soll.

    Wie schon erwähnt, ist es der ersten Flotille zu verdanken, dass man die Folter in Gaza gemäßigt hat. Was die zweite Flotille bringt, im angesicht dessen, dass im September ohnehin die Karten neu gemischt werden, weiß man nicht. Jedoch kann man sagen, dass die neue Flotille nur einen Schaden erzeugen kann, nämlich völkerrechtswidriger israelischer Besatzung entgegen zu wirken.

    • 19. Juni 2011 um 17:36 Uhr
    • Erol Bulut
  5. 5.

    Es ist richtig den syrern jetzt zu zeigen dass man auch anders kann…
    ich hoffe das wird syrien die augen öffnen und zeigen, pinkelst du deinen nachbarn ans bein, kann der schuss nach hinten losgehn. und genau das macht die türkei gerade.
    ich finde es wichtig und richtig dass die türkei den syrern zeigt – so nicht!

    • 19. Juni 2011 um 18:03 Uhr
    • Sisman_cCc
  6. 6.

    schön geschrieben Herr Bulut.

    Ich kann die Heucheleien unserer Regierung bzw. den Regierungen Europas schon lange nicht mehr hören.

    mfg

    MW

    • 19. Juni 2011 um 18:05 Uhr
    • Michael Willich
  7. 7.

    Mein Respekt Herr Bulut,

    Ihrem Kommentar gibt es nichts hinzuzufügen,

    (Antijüdisch sein und Israel Kritisch sein sind zwei Paar Schuhe, das können viele nicht unterscheiden).

    • 19. Juni 2011 um 18:42 Uhr
    • Göden Kenan
  8. 8.

    Gibt es irgend einen Grund für die Annahme, dass ein weiterer arabischer Staat weniger katastrophal ausfallen sollte, als die bestehenden arabischen Staaten ?

    Könnte es nicht, völlig unabhängig von allen Legitimitätsfragen, erst mal eine gute Idee sein, das Staat-machen etwas zu lernen?

    In Libyen, Syrien, dem Sudan, Jemen, Bahrain und unter den Palästinensern knallen sich Araber gegenseitig ab; die einen, weil sie nepotistische Despotien erhalten wollen, die anderen, um abzurechnen. In Ägypten feiern trendige Revolutionäre die Machtübernahme eine Militärclique als Sieg ihrer Revolution, während ihre Leute von den Militärs weitergefoltert werden.

    Die Saudis mauern sich ein und pumpen sich mit Pakistanern gegen den Iran voll, während dort ein Machtkampf darüber tobt, wer Hexerei betreibt und wer Gottes Amt auf Erden verrichtet.

    Derweil wird Trinkwasser knapper, schlechter und immer umstrittener (Nil !), Genitalverstümmelung greift um sich, die Kirchen brennen; die einen metzeln, die anderen feiern Freiheit und der Rest fordert Freiheit. Nur wie von Geisterhand sind sich alle plötzlich einig, wenn es um Israel und die Juden, sowie den Westen im allgemeinen geht.

    Kanne es sein, dass wir es mit einer Verdrängungshysterie vor dem Hintergrund des hoffnungslosen Versagens einer ganzen Zivilisation (oder was so etwas sein sollte) zu tun haben?

    • 19. Juni 2011 um 19:14 Uhr
    • Thomas Holm
  9. Kommentar zum Thema

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