Wir müssen reden. Über Nazis.
Autoren Archiv von Johannes Radke
Mit einem merkwürdigen Tweet hat der Piratenpolitiker Kevin Barth eine neue Debatte über antisemitische Tendenzen in der Piratenpartei ausgelöst. In dem Posting schreibt Barth, dass er “den Juden an sich unsympatisch” (sic!) findet und schimpft über die “israelische Kackpolitik”. In einer noch unglücklicher formulierten (und inzwischen wieder gelöschten) Stellungnahme auf seinem Blog betonte er anschließend, er wolle “niemals die Verantwortung” für die NS-Vergangenheit Deutschlands übernehmen. Mitglieder der Piratenpartei waren schon mehrfach durch antisemitische Ausfälle in die Kritik geraten. Zuletzt wurde das antisemitisch konnotierte Kraken-Bild gegen das ACTA-Gesetz scharf kritisiert. [weiter...]
Die Wochenzeitung Kontext hat einen lesenswerten Artikel über Verbindungen militanter Neonazis zu ausgewanderten “Kameraden” in Südafrika veröffentlicht. Auch nach dem Ende der Apartheid sind am Kap der Guten Hoffnung weiterhin Neonazis aktiv. Vor allem solche aus Deutschland. Ein früherer Panzergrenadier der Bundeswehr zum Beispiel, nach dem man gar nicht lange suchen muss. Er hinterlässt ganz offen Spuren bis nach Baden-Württemberg.
Das apabiz und und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) Berlin haben eine interaktive Anwendung zu den Berliner Anti-Antifa-Aktivitäten der letzten Jahre erstellt.
http://www.blog.schattenbericht.de/berlin
Die Vorfälle umfassen Brandstiftungen, Sachbeschädigungen, wie zerstörte Schlösser, Fenster oder Fahrzeuge, sowie Bedrohungen gegen Personen und Einrichtungen und Körperverletzung. [weiter...]
Mit einer fragwürdigen These machte am Mittwoch die Vertriebenen-Funktionärin und CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach auf sich aufmerksam. Über ihren Twitter-Account belehrte sie zwei User, dass die NSDAP eine “linke Partei” gewesen sei. Was folgte, war eine hitzige Diskussion und eine Welle der Empörung in sozialen Netzwerken. Die meisten User werfen Steinbach eine “unsägliche Verharmlosung” der NS-Diktatur vor, andere fordern gleich ihren Rücktritt. [weiter...]
Nach den Razzien am 25. Januar gegen mutmaßliche NSU-Helfer in Sachsen bleiben viele Fragen offen. Das Antifaschistische Rechercheteam Dresden, die GAMMA-Redaktion Leipzig und die Antifaschistischen Recherchegruppe Jena (ARG) haben jetzt einen lesenswerten Artikel zu den “Blood & Honour”-Strukturen veröffentlicht, die die Zwickauer Terrorzelle mit Waffen und Geld versorgt haben sollen. Hier geht es zum Text
10 Stunden saßen die Sitzblockierer im vergangenen Jahr bei Minusgraden auf der Straße um den Aufmarsch zu stoppen © Matthias Zickrow
Unter dem Motto „Nächstenliebe verlangt Klarheit – Kein Naziaufmarsch, nirgendwo“, ruft ein breites Bündnis von mehr als 50 Politikern, Bischöfen, Pfarrern, Theologen, EKD-Synodalen und kirchlich Engagierten zur Teilnahme an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch im Februar 2012 in Dresden auf. [weiter...]
2010 erhielten viele Berliner Politiker, die sich an den Protesten in Dresden beteiligt hatten, diese Drohbriefe
Nach Kritik an den Behörden wegen mangelnden Schutzes für Nazigegner, ist am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses über die Bedrohung durch Rechtsextreme gesprochen worden. Seit Monaten werden auf einer in einschlägigen Kreisen bekannten Neonaziseite im Internet rund hundert Personen als „Feinde“ geführt. [weiter...]
Das Inforadio hat einen spannenden Beitrag zu der Hetz-Seite Berliner Neonazis gesendet. Hier kann der 4-minütige Beitrag als Stream angehört werden.
“Ist die Justiz und die Polizei in Berlin wirklich machtlos gegen die Neonazi-Hetze im Internet? Auf einer Internetseite, die so genannten autonomen Nationalisten zugeordneten wird, finden sich die Namen von Politikern, Linken und Journalisten, die meisten von ihnen aus Berlin. Viele haben Anzeige erstattet, erfolglos. Der Staatschutz hat ihnen per Post mitgeteilt, es gebe kein Anhaltspunkte für eine konkrete Bedrohung.”
Der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl steht nach seinem Auftritt bei einer Podiumsdiskussion in der Kritik. In Bezug auf die Neonazi-Mordserie soll er unter anderem gesagt haben: “Eine gute und vernünftige Einwanderungspolitik muss zum Ziel haben, dass keine Kampfgruppen am rechten Rand entstehen. [...] Der soziale Frieden dürfe nicht gefährdet werden”. Es nütze nichts, wenn man die ganze Welt umarme, dabei aber die eigenen Bürger aus den Augen verliere. Die Seite “Migazin” griff die Meldung auf und fragte provozierend: “Sind die Neonazi-Opfer selbst Schuld an ihrem Tod, Herr Uhl?” Seither läuft im Netz eine hitzige Diskussion um Uhls Aussagen. Das Deutschlandradio-Wissen hat dazu ebenfalls einen lesenswerten Artikel veröffentlicht.Das Büro von Uhl verschickte am Dienstag eine eigene Erklärung zu den Vorwürfen, die wir an dieser Stelle dokumentieren: [weiter...]
Auf dieses Kreuzberger Geschäft wurde 2010 ein Brandanschlag verübt, nachdem die Adresse auf der Nazi-Hetzseite des "Nationalen Widerstands" auftauchte
Seit Monaten werden Berliner Politiker, Gewerkschafter, Journalisten und linke Aktivisten auf einer rechtsextremen Internetseite bedroht. Die Neonazis veröffentlichen in ihrer Hassliste Fotos und private Informationen über die Personen. Einige wurden bereits zusammengeschlagen, andere fanden im eigenen Hausflur an die Wand geschmierte Morddrohungen. Jetzt erhielten viele der Betroffenen einen Brief von der Polizei, der für Empörung sorgt. In dem Schreiben wird den Empfängern mitgeteilt, dass sie auf der Seite auftauchen. Nach Aussage des Staatsschutzes gibt es aber „keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung“. [weiter...]
