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Warum wir wählen gehen sollten.

 

Die zitty titelt in der aktuellen Ausgabe: „Darum gehen wir nicht mehr wählen“. Was auch immer die Antworten sein mögen, das Nichtwählen wäre in diesem Jahr ganz besonders dämlich, denn in diesem Jahr bekommen wir einen vierten Stimmzettel, der die Teilnahme an einer Volksabstimmung erlaubt: Es geht um nicht weniger als eine Verfassungsänderung.

Artikel 62 und 63 der Berliner Landesverfassung könnten geändert werden. Diese beiden Artikel regeln die Bestimmungen zu Volksbegehren bzw. Volksentscheiden. Ein Volksbegehren ist damit bereits angenommen, wenn 20.000 Unterschriften (statt bisher 25.000) zusammengekommen sind. Die genauen Fassungen von Arikel 62 und 63 sind hier nachzulesen.

Wählen lohnt sich diesmal wirklich.

5 Kommentare


  1. Danke für dies Info, das ist das erstemal das ich davon höre.


  2. Danke, das war für mich eine echte Neuheit

  3.   André

    versteh ich nicht – bzw. versteh ich schon, ausser: kann ich Stimmzettel 1 – 3 trotzdem in die Tonne treten?


  4. Nein, aber irgendwas Harmloses wählen, was niemandem schadet.

  5.   Ludwig

    Ich bin auch für Volksentscheide, dann ließe sich endlich die Aktion „Todesstrafe für Nasebohren“ realisieren.

 

Kommentare sind geschlossen.