Bislang gibt es in den USA ja noch kein Energie-und Klimaschutzgesetz auf Bundesebene – das Gesetzvorhaben, das unter anderem einen bundesweiten Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten einführen will, hängt zurzeit im Senat fest.
Vor drei Jahren sind allerdings einige Bundesstaaten vorgeprescht: Sie gründeten die Western Climate Initiative und wollten auf regionaler Ebene einen Emissionshandel etablieren. In zwei Jahren sollte das System starten.
Aber nun bekommen offensichtlich die ersten Staaten kalte Füße: Arizona – sogar einer der Gründungsstaaten – erklärte, nicht mehr am verpflichtenden Handel mitzumachen. „Wettbewerbsverzerrende Gründe“ nennt Gouverneurin Jan Brewer, Republikanerin. Arizonas Wirtschaft und Arbeitsplätze seien in Gefahr. Wie Dow Jones meldet, haben nur vier der 11 Bundesstaaten und kanadischen Provinzen, die zu der Initiative gehören, bislang Gesetz für den Emissionshandelssystem verabschiedet: Kalifornien, British Columbia, Ontario und Quebec. Mitgliedsstaaten wie Utah sollen ebenfalls zögern.
Für die Klimaschutzbestrebungen der USA wäre das fatal: Gerade nach dem Scheitern des Weltklimagipfels in Kopenhagen sind viele Fachleute desillusioniert, dass die USA überhaupt noch ein bundesweites Klimaschutzgesetz in diesem Jahr verabschieden. Ihre Hoffnung richtet sich daher auf lokale Bewegungen. „Grassroot-„-Klimaschutz sozusagen. Mit Arizona haben diese Hoffnungen einen Dämpfer bekommen.