Keine Frage, Clive Palmer hatte schon immer etwa Rebellisches. Der Erz- und Kohle-Milliardär aus Australien, einst Schulabbrecher, lässt zurzeit einen originalgetreuen Nachbau der Titanic für mehrere Hundert Millionen Euro bauen und will die Tickets der Jungfernfahrt Southampton – New York lukrativ verkaufen. Sein Urlaubsressort an einem Traumstrand in Australien ist ein gigantischer Dinosaurier-Park.
Jetzt hat der Hobby-Berufspolitiker, der die Palmer United Party anführt, mal eben für einen Eklat in der australischen Energiepolitik gesorgt.
Australien fährt ja gerade einen radikalen Antiklimaschutzkurs. Das Ziel der neuen, extrem konservativen Regierung unter Tony Abbott ist, Australiens CO2-Ausstoß bis 2020 um gerade einmal fünf Prozent unter das Niveau von 2000 senken. Zum Vergleich: In der EU planen wir mit 20 Prozent Rückgang gegenüber dem Basisjahr 1990. Australien ist einer der größten CO2-Emittenten pro Kopf weltweit, das Land erwirtschaftet ein Vermögen mit dem weltweiten Export seiner Kohle und setzt selbst vor allem auf fossile Energien. Unter Abbott soll der weltgrößte Kohlehafen ausgerechnet am Weltnaturerbe Great Barrier Reef entstehen. Der Regierungschef will Homoehen verhindern und fährt einen harten Kurs in der Einwanderungspolitik.
Wichtigstes Thema im Wahlkampf im vergangenen Herbst war vor allem die CO2-Steuer: Seit zwei Jahren müssen in Australien Unternehmen für jede Tonne ausgestoßenes CO2 diese Abgabe zahlen. (In der EU haben wir ja den Handel mit Emissionszertifikaten.) Abbott will die CO2-Steuer jetzt abschaffen. Der Regierungschef verspricht, dass jeder Haushalt um rund 550 Dollar entlastet werde.
Die CO2-Steuer ist auch Clive Palmer ein Dorn im Auge. Jetzt aber hat der Rebell die Abschaffung überraschend im Senat, der zweiten Kammer Australiens, blockiert. Die Begründung: Die Abbott-Regierung habe einige Änderungsanträge ignoriert. Palmer will, dass große Firmen die millionenschweren Einsparungen an die Verbraucher weitergeben.
Dass die CO2-Steuer nun überlebt, ist unwahrscheinlich. Die Regierung will Palmers Wünsche bis nächste Woche in die Gesetzesvorlage aufnehmen und diese dann noch einmal zur Abstimmung stellen. Mit den Stimmen der Palmer-Partei und einiger Unabhängiger hat das Abbott-Lager dann die Mehrheit im Senat und kann die CO2-Steuer abschaffen.