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Noch eine Woche lang Klimaschutz

 

Keine Frage, Clive Palmer hatte schon immer etwa Rebellisches. Der Erz- und Kohle-Milliardär aus Australien, einst Schulabbrecher, lässt zurzeit einen originalgetreuen Nachbau der Titanic für mehrere Hundert Millionen Euro bauen und will die Tickets der Jungfernfahrt Southampton – New York lukrativ verkaufen. Sein Urlaubsressort an einem Traumstrand in Australien ist ein gigantischer Dinosaurier-Park.

Jetzt hat der Hobby-Berufspolitiker, der die Palmer United Party anführt, mal eben für einen Eklat in der australischen Energiepolitik gesorgt.

Australien fährt ja gerade einen radikalen Antiklimaschutzkurs. Das Ziel der neuen, extrem konservativen Regierung unter Tony Abbott ist, Australiens CO2-Ausstoß bis 2020 um gerade einmal fünf Prozent unter das Niveau von 2000 senken. Zum Vergleich: In der EU planen wir mit 20 Prozent Rückgang gegenüber dem Basisjahr 1990. Australien ist einer der größten CO2-Emittenten pro Kopf weltweit, das Land erwirtschaftet ein Vermögen mit dem weltweiten Export seiner Kohle und setzt selbst vor allem auf fossile Energien. Unter Abbott soll der weltgrößte Kohlehafen ausgerechnet am Weltnaturerbe Great Barrier Reef entstehen. Der Regierungschef will Homoehen verhindern und fährt einen harten Kurs in der Einwanderungspolitik.

Wichtigstes Thema im Wahlkampf im vergangenen Herbst war vor allem die CO2-Steuer: Seit zwei Jahren müssen in Australien Unternehmen für jede Tonne ausgestoßenes CO2 diese Abgabe zahlen. (In der EU haben wir ja den Handel mit Emissionszertifikaten.) Abbott will die CO2-Steuer jetzt abschaffen. Der Regierungschef verspricht, dass jeder Haushalt um rund 550 Dollar entlastet werde.

Die CO2-Steuer ist auch Clive Palmer ein Dorn im Auge. Jetzt aber hat der Rebell die Abschaffung überraschend im Senat, der zweiten Kammer Australiens, blockiert. Die Begründung: Die Abbott-Regierung habe einige Änderungsanträge ignoriert. Palmer will, dass große Firmen die millionenschweren Einsparungen an die Verbraucher weitergeben.

Dass die CO2-Steuer nun überlebt, ist unwahrscheinlich. Die Regierung will Palmers Wünsche bis nächste Woche in die Gesetzesvorlage aufnehmen und diese dann noch einmal zur Abstimmung stellen. Mit den Stimmen der Palmer-Partei und einiger Unabhängiger hat das Abbott-Lager dann die Mehrheit im Senat und kann die CO2-Steuer abschaffen.

6 Kommentare

  1.   Mirona Thetin

    Ein fürwahr höllischer Cocktail ;-):

    – Schulabbrecher
    – Hobby-Berufspolitiker
    – radikaler Antiklimaschutzkurs
    – extrem konservative Regierung
    – Homoehen verhindern
    – harter Kurs in der Einwanderungspolitik
    – Einsparungen an die Verbraucher weitergeben(!!)

    Einmal umrühren und einen Emulgator dazugeben (denn man ist sich nicht ganz sicher, ob sich das ganze sonst miteinander verbinden lässt) und fertig ist ein geradezu „diabolischer“ Longdrink.

    Die welt ist doch böse (…wenn sie den eigenen Ansichten widerspricht:-))

    M. Thetin


  2. Wieso die in Dresden haben sich doch auch null nen Kopf gemacht mitten durch ein Welterbe eine sinnlose Monsterbrücke zu bauen und sind auch noch ganz stolz drauf.


  3. „…einen harten Kurs in der Einwanderungspolitik…“
    Das umschreibt es sehr hoeflich. Dieser harte Kurs besteht darin die australische Oeffentlichkeit weitesgehend ueber ergriffene Massnahmen im Dunkeln zu lassen, dem Schutz von Fluechtlingen nicht nachzukommen (Tod mindestens eines Fluechtlings unter der Obhut australischer Behoerden) und Fluechtlingsrecht zu biegen und wahrscheinlich sogar zu brechen (direktes „auf-dem-Meer“ Zuruecksenden von Fluechtlingen nach Sri Lanka).


  4. Dabei hat gerade Australien durch den Klimawandel eine Menge zu verlieren, die bewohnbaren Bereiche würden weiter weniger werden.Schade um das schöne Land!

  5.   Tscheulin

    Selbst das IPCC hat neulich festgestellt, es wisse nicht, weshalb die Temperaturen auf der Erde trotz des steigenden CO2-Gehalts in der Atmosphäre seit etwa 16 Jahren nicht mehr stiegen. Australien hört nun auf, ein Problem lösen zu wollen, das keines ist.

  6.   Rene

    Der Bericht ist unsachlich und tendenziös, wie kann eine Zeitung mit dem Anspruch der „Zeit“ dies zulassen? Als ehemaliger Abonnent fühle ich mich in der Entscheidung diese Zeitung nicht weiter zu unterstützen bestätigt. Dieses nachkrähen des deutschen Zeitgeistes mit dem intellektuellen Niveau der Bildzeitung ist bedauerlich und spricht sein eigenes Urteil.

 

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