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Stadt Luckau will Windkraft-Steuer

Als erste deutsche Kommune will die Stadt Luckau in Brandenburg eine Windkraftsteuer einführen:

„Wir werden die Verspargelung vor unserer Haustür nicht länger hinnehmen“

zitiert die Märkische Oderzeitung Bürgermeister Gerald Lehman. Mehreinnahmen in sechsstelliger Höhe erhofft sich die Stadt, pro Windrad seien etwa 3500 bis 5000 Euro Abgabe geplant. Das Geld will die Stadt für den Ausbau von Spiel- und Sportplätzen und anderen öffentlichen Einrichtungen nutzen. Rund um Luckau gebe es mehrere dutzend Windräder, 19 weitere seien geplant.

Die Stadtversammlung hat die Steuer schon im Frühjahr beschlossen. Jetzt liegt sie beim Innenministerium, das sie genehmigen muss. Das Wirtschaftsministerium ist offenbar skeptisch und warnt bereits davor, die neue Windsteuer könne Investoren abschrecken. Kaum überraschend, denn in Brandenburg hat sich die Windkraft inzwischen zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor gemausert. Nur in Niedersachsen drehen sich noch mehr Windkraftanlagen. In Brandenburg sind Windräder mit einer Kapazität von 4260 Megawatt installiert. Damit liegt der Windenergieanteil bereits bei 30 Prozent.

Die Geschichte wird wohl leider wie so oft enden – nämlich vor Gericht. Bürgermeister Lehmann hat schon jetzt angekündigt, die Klagen der Windparkbetreiber vor Gericht auszufechten.  Und auch wenn Kommunen das Recht zur Steuereinführung haben, stellt der Bundesverband Windenergie die rechtliche Grundlage  „sehr infrage“. Die Windsteuer wäre eine  Sondersteuer für Klimaschutzinvestitionen.

Was man sich allerdings schon zu Recht fragen kann: Werden die Bürger vor Ort bei der Energiewende genug migenommen? Wenn Bürgermeister Lehmann als Begründung  die Verspargelung beklagt – und nicht fehlende Einnahmen der Stadt – dann läuft etwas falsch. Sicherlich lässt sich gut darüber streiten, ob die „betroffenen“ Kommunen nicht noch ein stärkeres Mitspracherecht bei der Standortentscheidung für Windparks haben sollten. Denn ohne die Bürger vor Ort ist die Energiewende nicht zu haben.


 

Solarworld mit Umsatzplus – auch dank Öltycoon Larry Hagman

Krise? Welche Krise? Für Deuschlands Sonnenkönig Frank Asbeck könnte es nicht besser laufen. Heute hat Solarworld neue Zahlen vorgelegt. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2009 steigert der Bonner Solarkonzern seinen Umsatz um 50 Prozent auf 608 Millionen Euro. Und das trotz hitziger Diskussion um die Kürzung der Solarstromförderung im Erneuerbare-Energien-Gesetz. Doch auch wenn der Umsatz wächst – die Margen sind weiterhin unter Druck. Der Konzerngewinn ging sogar zurück, er lag vor Zinsen und Steuern im ersten Halbjahr bei 81,2 Millionen Euro (2009: 83,3 Mil. Euro).

Solarworld ist ein typischer Krisengewinner: Das Unternehmen profitiert vor allem in Deutschland vom Wettrennen auf Solarmodule. Zum 1. Juli wurden ja die Fördersätze um im Schnitt 16 Prozent gekürzt.

Entscheidend wird nun das zweite Halbjahr sein. Wie wird es Solarworld gehen, wenn der deutsche Markt sich wieder normalisiert?  Richtig ist da sicherlich die Entscheidung, sich globaler aufzustellen. In den USA soll Anfang September eine Modulproduktion mit einer jährlichen Kapazität von 350 Megawatt hochgefahren werden. Und selbst der sichtlich in die Jahre gekommene Larry Hagman (der Öltycoon aus der Fernsehserie „Dallas“) hat sich dem Öl entsagt und trommelt jetzt in den USA für Solarworld (hier gibt´s den Werbespot).

Doch auch im Ausland ist nicht alles rosig. Erst vor kurzem gab Spanien Kürzungen bei Solarparks bekannt – und das sogar rückwirkend. Und das wird sicherlich auch Solarworld treffen.

 

Letzte Chance für die Erneuerbaren in den USA

Nachdem vergangenes Wochenende bekannt wurde, dass das US-Klimaschutzgesetz in diesem Jahr gescheitert ist – die Demokraten bekommen einfach im Senat nicht die nötige Mehrheit zusammen – greift die Ökostrombranche zum letzten Strohhalm: Sie will versuchen, in dem abgespeckten Gesetzpaket, das neue Schadensersatzregeln und Standards bei der Förderung von Erdöl vorsieht, noch einen grünen Inhalt zu verankern. „Renewable Energy Standard“ heißt das Fachwort dafür. Er sieht unter anderem vor, dass Energieversorger in ihrem Strommix einen bestimmten Anteil von Ökostrom vorweisen müssen.

US-Senator Harry Reid (D) ist pessimistisch, dass das abgespeckte Klimaschutzgesetz noch ein wenig grüner werden könnte (© Ethan Miller/Getty Images)

Am Wochenende wandte sich eine Koalition von Gewerkschaften und Umweltverbänden an den einflussreichen US-Senator Harry Reid von den Demokraten:

„As representatives of labor, the environmental community, and renewable energy trade associations, we appeal to you to include the national renewable electricity standard (RES) in the energy bill next week. Without immediate passage, hundreds of thousands of jobs will be lost and surrendered to other countries forever.“

Eigentlich sollte das nicht so schwer sein: Schließlich hatten sich Demokraten und Republikaner im vergangenen Jahr bereits im Energieausschuss darauf geeinigt, den Energieunternehmen 15 Prozent Ökostrom bis zum Jahr 2021 vorzuschreiben. Doch Reid ist skeptisch, dass er das im aktuellen Gesetzvorhaben noch unterbringen könnte, wie er auf einer Veranstaltung am vergangenen Freitag sagte.

Erneut eine vertane Chance, kann man da nur sagen. Und ein fatales Signal an sämtliche Geldgeber für den „grünen“ Umwelttechnologiesektor: Wenn gerade Präsident Obama sich im Wahlkampf mit dem Klimaschutz-Thema profiliert und „green technologies“ als DIE Zukunftschance hinstellt, dann muss er seinen Ansagen auch irgendwann  Taten folgen – in Form von Gesetzen, die Verlässlichkeit garantieren. Ohne Investitionssicherheit wird sich eben nichts ändern. Und erst recht nicht, wenn auf die Ansagen und Ankündigungen der Politik kein Verlass mehr ist.

 

Von wegen Geiz – Deutsche würden mehr für grünen Strom zahlen

Die Deutschen sind durchaus bereit, sich finanziell an der Klimawende zu beteiligen. Das zeigt die aktuelle Umfrage der ZEIT zum Thema Laufzeitverlängerung. Die Kollegen haben nicht nur die Meinung der Deutschen zum Atomausstieg erfragt, sondern auch, wie viel ihnen Ökostrom wert ist.

„Die Befürworter längerer Laufzeiten der Atommeiler argumentieren meist mit einem Dreiklang: Die Energieversorgung sei eine Standortfrage; die Industrie sei auf bezahlbaren Strom angewiesen; schon jetzt bezahlten die Bürger die höchsten Strompreise Europas. Das mag ja sein. Dennoch wäre mehr als die Hälfte der Deutschen bereit, für Strom aus erneuerbaren Quellen zehn Prozent mehr zu bezahlen als bisher. Dass grüner Strom ruhig teurer sein kann, gilt dabei nahezu unabhängig vom Einkommen: Auch bei einem Haushaltseinkommen von lediglich 1000 bis 1500 Euro netto im Monat wären 51 Prozent der Befragten bereit, für Ökostrom mehr zu bezahlen.“

Im Ländle Baden-Württemberg ist die Zahlungsbereitsschaft übrigens besonders hoch. Die Schwaben, noch zu mehr als 50 Prozent abhängig von Atomstrom, würden mit überraschend großer Mehrheit mehr für Ökostrom zahlen:

„71 Prozent der Baden-Württemberger wären bereit, für grünen Strom mehr zu bezahlen – so viele wie nirgendwo sonst in der Republik.“

 

Details aus dem geplanten Gesetz zur Atomsteuer

…manchmal finden sich wunderbare Sätze in einem Gesetzentwurf. Hier möchte ich nur kurz aus den Eckpunkten zur geplanten „Atomsteuer“ zitieren. Die Bundesregierung hat sich ja entschieden, eine „Kernbrennstoffsteuer“ einzuführen, um Geld für den klammen Bundeshaushalt zu erhalten und die Sanierung der Asse zu finanzieren. Die Steuer wird unabhängig von der Laufzeitverlängerung eingeführt.

Schön ist der Hinweis auf die erneuerbaren Energien und den Zusammenhang zur Atomsteuer:

„Angesichts der Zunahme des Anteils der Erneuerbaren Energien am Energiemix ist
zudem davon auszugehen, dass die Auslastung der KKW in den nächsten Jahren noch
weiter zurückgehen wird. Außerdem ist nicht auszuschließen, dass einzelne
Kraftwerke vor dem Hintergrund der derzeit der Höhe nach noch nicht feststehenden
Investitionskosten für eine Laufzeitverlängerung nicht weiterbetrieben werden.“

(KKW steht übrigens für Kernkraftwerk.)

Interessant auch die Ausführungen zu den Gewinnen, welche die Atomkonzerne in den vergangenen Jahren erwirtschaftet haben:

„Im Verhältnis zum Strom aus fossilen Energieträgern ist die Marge für Strom aus Kernbrennstoffen
so seit 2005 erheblich gestiegen. Bei Zertifikatepreisen von 20 bis 25 €/EUA, wie sie
z. B. im Jahr 2008 festzustellen waren, betragen allein diese Marktlagengewinne (sog.
windfall-profits) zwischen 3 und 4 Mrd. € p. a. Nach der Wirtschaftskrise liegt der Preis zur
Jahresmitte 2010 bei etwa 16 €/EUA.


Anders als bei den erneuerbaren Energien geht von dem Anstieg der Marge für Atomstrom
durch den CO2-Emissionshandel kein Marktsignal in Richtung einer Stärkung der
CO2-freien Stromerzeugung aus. Die Reststrommengen für Atomstrom sind limitiert. Der
Neubau von Kernkraftwerken ist nicht zulässig. Insofern bedeutet die Ausdehnung der
Margen ausschließlich einen zusätzlichen Marktlagengewinn für die Betreiber von Kernkraftwerken.“

Die Energieversorger sehen das naturgemäß alles ein wenig anders und sind „not amused“. Gerade hat das Deutsche Atomforum, ihre Lobbyorganisation, den Plänen der Bundesregierung eine klare Absage erteilt. Der Tonfall der Pressemitteilung ist fast ärgerlich:

„Den jetzt bekanntgewordenen Plänen des Bundesfinanzministeriums zur Einführung einer Kernbrennstoffsteuer wird eine klare Absage erteilt. Bei Umsetzung dieser Steuerpläne würde der weitere wirtschaftliche Betrieb deutscher Kernkraftwerke gefährdet. Auch die zusätzlichen, täglich neuen Vorschläge sind nicht von Realismus geprägt. Offenbar nehmen politische Kräfte in Kauf, die deutschen Kernkraftwerke wirtschaftlich zu erdrosseln.“

 

Ökostrom überholt Atomstrom

Na, das ist doch mal eine Erfolgsmeldung: Nach Schätzungen der Bundesregierung wird der Boom beim Ökostrom weiter anhalten. Und zwar noch stärker als gedacht. Im „Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energien“, deren Entwurf unter anderem der Frankfurter Rundschau vorliegt, rechnet die Bundesregierung damit, dass schon in zehn Jahren der Ökostrom-Anteil bei 38,6 Prozent liegt. Das wäre mehr als eine Verdoppelung in nur einem Jahrzehnt. Der aktuelle Anteil von Atomstrom liegt bei etwa 23 Prozent – und sinkt seit Jahren. Weil die Bundesregierung den Neubau von Kernkraftwerken ausgeschlossen hat, ist mit einer Steigerung nicht zu rechnen.

Die Zahlen geben Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) vor allem Rückenwind. Der stand ja in den vergangenen Monaten immer wieder heftig in der Kritik, weil er Atomstrom ausdrücklich als „Brückentechnologie“ bezeichnet: Wenn also Strom aus Sonne, Wind und Biomasse ausreichend vorhanden ist, können die Atomkraftwerke ihren Dienst einstellen. Laut aktueller Prognose wird dies nun weitaus früher als gedacht der Fall sein. Schon rund um das Jahr 2020 könnte der Ökostrom-Anteil bei rund 40 Prozent liegen. „Die Zahlen bestätigen uns in den Annahmen, was die Entwicklung der Erneuerbaren Energien angeht“, zitiert die Süddeutsche Röttgen.

 

Jeder Tropfen Wasser zählt – Firmen sparen Millionen

Nein, diesmal nichts zur Ölkatastrophe oder zur Brennelementesteuer, die sicherlich morgen beim Energiegipfel im Bundeskanzleramt diskutiert wird. Stattdessen eine interessante Studie der britischen „Ethical Corporation“ („Unlocking the profit in water savings„): Danach haben immer mehr internationale Konzerne erkannt, dass sich mit Wasser Sparen (puh, wie langweilig das klingt) viel Cash machen lässt. Die Umfrage bei Firmen wie Unilever, Kraft, Coca-Cola und Shell zeigt, dass 99 Prozent der Manager „Wasser“ in den kommenden zehn Jahren als ein Top-Thema einschätzen.

Was sollen die Nachhaltigkeitsmanager in den Firmenzentralen auch sonst erzählen, mögen Sie vielleicht sagen. Aber schaut man sich die Zahlen an, dann wird klar, dass sich mit Investitionen in Infrastruktur und Recyclingmöglichkeiten viel Geld sparen lässt. Whitbread ist etwa nach eigenen Angaben der größte Hotel- und Restaurantbetreiber in Großbritannien. Das Unternehmen investiert jährlich etwa mehr als 173.000 britische Pfund (rund 208.000 Euro) in den Austausch von Duschköpfen, Spartasten an den Toiletten und Wasseraufbereitungssysteme. Es spart laut Studie dadurch jährlich 350.000 Pfund – also mehr als das Doppelte.

Die Herausforderung bei dem Thema liegt allerdings wohl woanders, nämlich bei uns Privathaushalten. So lange jeder von uns täglich knapp 130 Liter verbraucht (in den USA sind es sogar knapp 300), sind die Anstrengungen der Wirtschaft löblich, aber leider nur ein Teil der Geschichte.

 

Macht Eure Autos ein bisschen grüner

So unspektakulär können Revolutionen daherkommen. Die Box ist etwa so groß wie ein zehn-Liter-Tank und lässt sich in Autos, Bussen und LKWs installieren. Und was kann sie? Sie senkt den Spritverbrauch und die Emissionen um ein Fünftel: Per Elektrolyse wird in ihr ein Sauerstoff-Wasserstoff-Mix hergestellt, der zusätzlich in den Tank eingespritzt wird und so den Benzinverbrauch reduziert. Der Charme der Erfindung: Glaubt man dem taiwanesischen Erfinder Jacky Lin, ist das System auch in älteren Modellen nachrüstbar.

Das wär ja mal was. Statt von Elektroautos in ferner Zukunft zu schwärmen, schreitet die Technikrevolution in der Autoindustrie in kleinen Schritten auch so voran. Das hat übrigens auch die Jury des diesjährigen Energy Globe Award der Vereinten Nationen überzeugt. Sie zeichnete die Hybridbox heute anlässlich des Welt-Umwelttages der Vereinten Nationen mit einem Umweltpreis aus.

 

Deutsche Firmen bauen weltgrößten Offshore-Windpark „Gwynt y Môr“

Während hierzulande über die Zukunft der Atomkraft gestritten wird – interessanterweise redet ja kaum noch jemand über die Zukunft der erneuerbaren Energien – entsteht vor der Küste von Nordwales der größte Offshore-Windpark aller Zeiten. „Gwynt y Môr“ (walisisch: Wind im Meeer) soll eine Kapazität von rund 576 Megawatt besitzen – das kommt einem kleinen Kohlekraftwerk schon ganz nahe. 160 Windräder werden sich im Meer drehen – sie benötigen allein eine Fläche von 79 Quadratkilometer. In vier Jahren schon soll der Windpark fertig sein. Rund zwei Miliarden Euro wird er kosten, gaben heute RWE Innogy, die Stadtwerke München und der Turbinenbauer Siemens bekannt.

Es ist wirklich eine interessante Konstellation, die sich da für die Windkraft begeistert. RWE Innogy ist die Ökostrom-Sparte von RWE. Sie setzt gezielt auf große Ökostrom-Projekte, egal ob Windparks oder Biogasanlagen. Hauptsache „big“. Dazu kommt Siemens, Weltmarktführer bei Offshore-Windturbinen. Zwar baut Siemens noch keine 5-Megawatt-Turbinen, wie sie sich seit kurzem in der Nordsee drehen. Aber ihre 3,6 Megawatt-Anlage hat sich weltweit etabliert. Siemens setzt inzwischen ganz gezielt auf den britischen Markt und will in UK sogar eine eigene Fertigung eröffnen, wie das Unternehmen vor kurzem mitteilte.

Und dann sind da noch die Stadtwerke München, die 30 Prozent an dem Offshore-Gemeinschaftsunternehmen halten. Eigentlich ein Gegenspieler zum RWE-Konzern , schließlich setzen die Stadtwerke ausdrücklich auf lokale Versorgung und sträuben sich gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. In Großbritannien mischen die Münchner aber mit, weil sie ihre Ökostrom-Ziele realisieren wollen. Und die sind ambitioniert:

„Bis 2015 wollen wir soviel Ökostrom in eigenen Anlagen erzeugen, dass damit alle rund 800.000 Münchner Privathaushalte versorgt werden könnten. Bis 2025 wollen wir sogar den gesamten Münchner Strombedarf decken können und damit weltweit die erste Millionenstadt sein, die dieses ehrgeizige Ziel schafft.“

Mit „Gwynt y Môr“ kommen die Stadtwerke ihrem Ziel einen gewaltigen Schritt näher. Jetzt müssten sie eigentlich nur noch ihre 25-Prozent-Beteiligung am E.on-Atomkraftwerk Isar loswerden. Erst Anfang des Jahres hatten sie sich gegen eine Laufzeitverlängerung ausgesprochen.

 

Einmal Autoboss spielen

Mhhh, sollte ich mir Sorgen machen? Gerade habe ich die erste Runde des neuen Online-Spiels „CEO2“ der Allianz-Versicherung und des WWF gespielt. Es ist ein Strategie-Spiel der besonders realistischen Art. Der Spieler  versetzt sich in die Lage eines Vorstandsvorsitzenden und muss Investitionsentscheidungen fällen. Er kann aus vier Industrien wählen (Versicherungen, Auto, Chemie und Energie). Sein Ziel: in den nächsten 20 Jahren den Profit maximieren und zugleich Klimaschutz betreiben – was sonst.

Ich spiele Daimler-Chef Dieter Zetsche und habe mich für die Autoindustrie entschieden. Ganz schön kniffelig: Soll ich lieber ein Kostensenkungsprogramm durchziehen oder teure Hybridwagen entwickeln lassen?  Ich entscheide mich für Hybridwagen und ein bisschen Lobbying für einheitliche Emissionsstandards in Berlin.

Das Ergebnis: Dickes Lob vom Investor – pah, ich sei ein Naturtalent. Der Aktienkurs liegt bei 136 Euro (die Skala reicht gerade einmal bis 150 Euro). Auch der Wissenschaftler und die Kundschaft sind zufrieden. Was mir nur wirklich Sorgen macht: Die Umweltschützerin senkt den Daumen. Ich solle doch bitteschön emissionsarme Modelle entwickeln. Der Hybrid reichte ihr wohl nicht aus.

Okay, nächstes Jahrzehnt, nächste Chance. Ich setze auf den Ein-Liter-Hybrid – da kenn ich mich ja nun ein bisschen aus -, lasse  Leichtbauweisen entwickeln und mache ein bisschen grüne PR. Dumm nur, dass es plötzlich Lithium-Knappheit gibt, das macht meine Hybridsparte doch teuer. Langfristig aber hat sich die Investition offenbar gelohnt. Ich habe den Aktienkurs um 128 Euro gesteigert und auch noch die CO2-Emissionen um 54 Prozent gesenkt. Ziel erreicht! Mein Gott, und alle sind mir mir zufrieden, egal ob Investor, Forscher, Kunde und sogar die zickige Umweltschützerin.

Macht Spaß, für zehn Minuten mal ein erfolgreicher, grüner Autoboss zu sein. Ich bin gespannt auf Ihre Spielberichte…