Eine Initiative fordert eine bessere Nachmittagsbetreuung an Schulen – und bringt Senator Ties Rabe in Angriffshaltung. Besser wäre, er würde mit den Eltern sprechen.
Schulsenator Ties Rabe vermittelt oft den Eindruck, Bürger (die in seinem Fall meist Eltern sind) seien für ihn Gegner. Das jüngste Beispiel: Nachdem die Bürgerinitiative „Guter Ganztag“ 15.000 Unterschriften für Verbesserungen in der Nachmittagsbetreuung der Schulen gesammelt hat, durfte sie am Dienstag vergangener Woche ihre Forderungen im Schulausschuss vorstellen. Rabe selbst kam spät zu Wort – zu spät für die Abendnachrichten und die meisten Zeitungen des folgenden Tages. Um seine Sicht trotzdem zu präsentieren, hatte er vorsorglich wenige Stunden zuvor die Presse eingeladen und sich selbst wie auch die Ganztagsschulen ausgiebig gelobt. Die Forderungen der Initiative seien schwammig, sagte er, nach seiner Interpretation würden sie Milliarden kosten, das sei womöglich sogar verfassungswidrig.
Auf die Idee, sich die Forderungen in einem Gespräch von der Initiative erst einmal erklären zu lassen, war Rabe offenbar nicht gekommen.
Mit der Taktik „Angriff statt Dialog“ sendet Rabe die Botschaft: Die Meinung von 15.000 Hamburgern ist ihm egal. Das ist fatal in aufgeheizten Zeiten, denn es ist Bestätigung für jene, die glauben, die Politik ignoriere die Bürger.
Gut, dass sich nun wenigstens die Initiative kompromissbereit gibt. Mehr Ruheräume, mehr Personal, frischeres Mittagessen und eine bessere Integration der Nachmittagsangebote ins Schulleben fordern die Eltern – es ist ziemlich unumstritten, dass das alles wünschenswert wäre. Sogar Rabe gibt zu, dass nach dem massiven Ausbau das Nachmittagsangebot an einigen Schulen verbessert werden muss. Die Initiatoren räumten unterdessen ein, dass die Situation an manchen Schulen schon ziemlich gut sei. Ihre absichtlich schwammigen Formulierungen geben Raum für Verhandlungen.
Beste Voraussetzungen für Rabe zu beweisen, dass er die Eltern doch versteht. Wo brennt es? Was kann man machen? Wie wird das finanziert? Das gilt es nun zu verhandeln. Zu einem Kompromiss gehören immer zwei Seiten. Es wäre klug von Rabe, die Initiative nicht als Gegner zu sehen – sondern als Gesprächspartner.