Endlich hat die Opposition ihr Thema, um Olaf Scholz anzugreifen: Die Verkehrspolitik. Das ist gefährlich für den Bürgermeister.
Es ist schwierig, einen Angriff zu starten, wenn sich keine offene Flanke bietet. Wenn der, den man angreift, keine Fehler macht – oder wenn die Reihen um ihn so dicht sind, dass jeder Angriff abprallt. Bei Olaf Scholz kommt beides zusammen. Der Bürgermeister hat bisher wenig Fehler gemacht. Und die Schwächen, die er hat, schirmt die SPD ab.
Für die Opposition war das lange frustrierend. Wie sollte sie einem Bürgermeister Versagen vorwerfen, der einfach nicht versagen will? Oppositionspolitik in Hamburg glich bislang der Arbeit eines Geißeltierchens: Das Insekt sitzt auf dem Wasser und wartet, bis die Beute von selbst naht. Dann muss es nur noch zupacken. Nun, endlich, naht in Hamburg der Fehler von selbst: Scholz’ Verkehrspolitik. Die Opposition muss nur noch zupacken.
Das versucht sie beherzt: Mitten in den Ferien, wenn die Straßen an sich leer sind, inszenieren CDU, Grüne und FDP einen Streit über Hamburgs Verkehrschaos: Die Baustellen seien schlecht koordiniert, der Senat habe kein Konzept. Die Arbeiten für die Busbeschleunigung blockierten unnötig stark die Straßen. Bei der A 7-Deckelung leiste sich die SPD grobe Organisationsfehler. Von Fahrradpolitik verstehe sie nichts. Die neuen Park-and-ride-Gebühren seien Unfug. Schon erklärt die CDU Verkehr zum Hauptthema des Bürgerschaftswahlkampfs.
Das alles könnte Olaf Scholz egal sein. Er ist bekannt dafür, dass er Kritik gern mit dem Satz wegwischt, seine Kritiker verstünden nichts von der Sache. Nur wer im Stau steht, der versteht immerhin so viel: Seine Zeit bleibt auf der Strecke. Denn jenseits alles Wahlkampfgeklingels ist der Stau ja keine Kopfgeburt der Opposition. Er lähmt die Stadt seit Wochen. Sogar Senatoren sollen schon angemerkt haben, für Wege, die sie sonst zehn Minuten kosteten, brauchten sie neuerdings eine halbe Stunde.
Das alles kann Scholz nicht mehr egal sein. Er mag noch so oft betonen, überall müsse genau jetzt gebaggert werden, um vor dem Frost fertig zu sein. Das dürfte viele Wähler nicht interessieren. Für sie ist es mit dem Verkehr wie mit dem Wasser aus der Leitung: Er soll fließen. Tut er das nicht, bei allen rationalen Gründen, wird das als Störung des Selbstverständlichen wahrgenommen – und nicht akzeptiert.
Die Nutzung der Straßen ist für die Menschen mehr als die Demonstration teurer Autos und schicker Räder. Straßen sind ein Möglichkeitsraum, ein Netz, um das sich die Gesellschaft herum organisiert. Niemand kann darauf verzichten, sie zu nutzen, egal, wie viel Geld oder Einfluss er hat. Olaf Scholz mag bislang vieles richtig gemacht haben – aber die Opposition hat recht: Der Verkehr kann ihm erstmals gefährlich werden.