‹ Alle Einträge

Zufallsbegegnungen in Scharm-El-Scheich

 

Scharm El-Scheich, 4. Mai

Es ist nicht leicht, Zufälle zu inszenieren, zumal bei einer internationalen Konferenz von solcher Dichte, bei der sich die Aussenminister ohnehin in den Gängen des Kongresscenters auf die Füsse treten. 60 Nationen sind in Scharm El-Scheich zugegen. Es ist schwierig, unter solchen Umständen Zufallsbegegnungen zu vermeiden. Wie viel schwerer aber, eine sorgsam kalkulierte Begegnung so zu dramatisieren, dass sie ungeplant und unverbindlich aussiseht.
In Scharm El Scheich traf die amerikanische Aussenministerin Condolezza Rice auf den iranischen Aussenminister Mottaki, den die geschickten Zufallsregisseure beim Essen in der Nähe von Rice plaziert hatten. Man tauschte Höflichkeiten aus. Es ging dem Vernehmen nach um die unterschiedlichen Verfahren zur Herstellung von Speiseeis in Iran und Amerika.
Für den syrischen Aussenministerkollegen Walid Moallem hatte Rice sich sogar eine halbe Stunde Zeit genommen. Das Gespräch wurde nachher als professionell und „business-like“ bezeichnet. Rice hob hervor, weder habe sie den syrischen Kollegen „belehrt“, noch umgekehrt er sie. Das sind, hoffen Beobachter, vorsichtige erste Schritte in einem neuen Gesprächsprozess. Und vielleicht stehen sie gar für einen Paradigmenwechsel: Die Politik des Regime Change gegenüber den beiden Schurkenstaaten ist damit auf unspektakuläre Weise beendet.
Wenn die amerikanische Aussenministerin sich bemüht, den syrischen und iranischen Kollegen zu treffen, ist das ein Eingeständnis, dass die Amerikaner den Irak auf eigene Faust nicht so weit befrieden können, dass ein geordneter Rückzug möglich wird. Mit dem Syrer hat Rice vor allem über die Schließung der irakisch-syrischen Grenze für Dschihadisten gesprochen.

steinmeiersharm.jpg

Bundesaussenminister Steinmeier in Scharm-El-Scheich. Foto: Lau

Bundesaussenminister Steinmeier, der die EU-Ratspräsidentschaft bei der Konferenz vertritt, ist sehr bemüht, keine vorschnelle Euphorie aufkommen zu lassen – wie es seinem Naturell entspricht. Von einem „Durchbruch“ mag er nicht reden: Aber „die direkte Begegnung der Amerikaner mit den Syrern und Iranern ist immerhin ein kleines Zeichen der Hoffnung“, so Steinmeier heute in Scharm-El-Scheich.
Auch die EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner stimmte ein: „Allein die Anwesenheit von Syrien und Iran bei dieser Konferenz ist enorm wichtig.“

ferrerosharm.jpg

Ferrero-Waldner. Foto: Lau

Für die Europäer, und speziell für die Deutschen, gibt es Grund zur Genugtuung: Steinmeiers Versuche, Syrien in den Nahostprozess einzubeziehen, wurden vor Monaten noch mit grosser Skepsis gesehen. Jetzt haben die Amerikaner selbst einen Gesprächskanal eröffnet.

rice.jpg

Rice nach dem Politikwechsel in Scharm-El-Scheich. Foto: Lau
Auch die Demokraten in Washington werden diesen Schritt mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Nancy Pelosi, Mehrheitsführerin im Kongress, hatte sich vor einem Monat noch heftige Kritik für ihre Reise nach Damaskus gefallen lassen müssen. Jetzt folgt Rice der Politik der Oppositionsführerin. Das Dementi des Regierungssprechers Tony Snow, es handele sich nicht um einen Politikwechsel, wirkt wenig überzeugend angesichts der vorherigen ideologischen Verhärtung gegenüber direkten Kontakten mit Syrien und Iran, die sich auf einmal in Nichts aufgelöst zu haben scheint.
Für die Iraker hängt viel am Erfolg der Konferenz über den Compact. Sie treten hier erstmals als Akteure auf der diplomatischen Weltbühne auf. Sie haben die Einladungsliste und die Konferenzagenda bestimmt, und sie hoffen, mit ihrer ehrgeizigen Selbstverpflichtung die Nachbarstaaten und die internationale Gemeinschaft stärker in den Wiederaufbau des Landes einzubinden: Entwaffnung der Milizen, nationale Versöhnung, Verfassungsreform, Stärkung der Menschenrechte durch Aufbau eines Rechtsstaates, gerechte Verteilung der Öleinnahmen unter Sunniten, Schiiten und Kurden sind die wichtigsten innenpolitischen Elemente des Fünf-Jahres-Plans namens Iraq Compact.
Ein weitgehender Schuldenerlass von 80 Prozent, in Aussicht gestellt bei weiteren internen Reformen des Iraks, scheint zu signalisieren, dass die Maliki-Regierung sich im Prinzip auf die Unterstützung der arabischen Staaten berufen kann. Saudi-Arabien hat auf der Konferenz zwar keine Zahlen genannt, aber doch signalisiert, substantiell helfen zu wollen. Nur die Kuweitis lehnen einen Schuldenerlass weiterhin ab – eingedenk der Zerstörungen bei der Invasion durch Saddam Husseins Truppen.
Die Saudis drückten bei der Konferenz allerdings auch grosse Skepsis gegenüber der Entschlossenheit der Maliki-Regierung aus, Sicherheit und nationale Versöhnung zwischen den verfeindeten Gruppen voranzubringen. Für eine abschliessende Einigung sei es noch zu früh, sagte der saudische Entsandte Prinz Saud. Die Saudis wollen sich offenbar stärker im Irak engagieren, um den Teheraner Einfluss im Land zu begrenzen. Sie machen ihr Engagement aber von deutlichen Fortschritten bei der Sicherheit und bei der Formierung eines „nationalen Konsenses“ abhängig. Die schiitisch geführte Maliki-Regierung wird weiter unter Druck gehalten, die Sunniten stärker an der Macht und den Ressourcen des Landes zu beteiligen.
Ob man an schon an einen veritablen Paradigmenwechsel der Amerikaner glauben darf? Immerhin ist die Politik der Isolation gegenüber Syrien und Iran stillschweigend beendet worden. Der saudische Druck in Richtung auf innere Reformen des Irak und die vorsichtige amerikanische Öffnung gegenüber den Nachbarstaaten sind mehr als „kleine Hoffnungszeichen“.
Aussenminister Steinmeier reist unterdessen weiter in die palästinensischen Gebiete und nach Israel. Mitten hinein in eine israelische Regierungskrise, die zarte Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses für lange Zeit zunichte machen könnte.

0 Kommentare

  1.   lebowski

    „In Scharm El Scheich traf die amerikanische Aussenministerin Condolezza Rice auf den iranischen Aussenminister Mottaki, den die geschickten Zufallsregisseure beim Essen in der Nähe von Rice plaziert hatten. Man tauschte Höflichkeiten aus. Es ging dem Vernehmen nach um die unterschiedlichen Verfahren zur Herstellung von Speiseeis in Iran und Amerika.“

    „Bundesaussenminister Steinmeier, der die EU-Ratspräsidentschaft bei der Konferenz vertritt, ist sehr bemüht, keine vorschnelle Euphorie aufkommen zu lassen – wie es seinem Naturell entspricht.“

    Also nach einem 30 minütigem Gespräch zwischen Rice und Mottaki über Speiseeis darf noch keine Euphorie aufkommen.
    Das sehe ich auch so.
    Es ist noch zu früh, die Champagnerkorken knallen zu lassen.

    Irgendwie scheint die Lage so hoffnungslos zu sein, dass man nach jedem noch so lächerlichem Strohhalm greift.
    Nirgendwo wird über Frieden geredet als im Nahen Osten und nirgendwo fliegen mehr die Fetzen.

  2.   Tuotrams

    Toll Herr Lau, Terror zahlt sich aus.

  3.   AM

    „gerechte Verteilung der Öleinnahmen unter Sunniten, Schiiten und Kurden“
    Weitere Petitessen dieser Art? Tröstlich, dass es vermutlich nicht nötig ist, die Öleinnahmen unter allen Sunniten, Schiiten und Kurden gerecht zu verteilen. Es dürfte ausreichen, es unter diejenigen Mitglieder einer Gruppe zu verteilen, die es schaffen, den Rest zu betrügen oder zu unterdrücken.
    „Der saudische Druck in Richtung auf innere Reformen des Irak..“
    So so, die Saudis kämpfen jetzt für Reformen im Irak. Reformen gibt es gewöhnlich in einer Gesellschaft, die es sich etwas zu gemütlich gemacht hat. Das scheint mir nicht wirklich das Problem der Iraker zu sein. Reformdruck aus Saudi-Arabien klingt aber wirklich vielversprechend. Die Hoffnungen ruhen jetzt also auf ALLEN denjenigen, denen das Leuchtfeuer Irak selbst kräftig Reformdruck machen sollte. Mission beendet.

  4.   Wachtmeister

    1000 Iraker verteidigen ihre „Ehre“ gegen ein 17-jähriges Mädchen. Die Videos zur dieser Nachricht geben eine ernüchternde Antwort darauf, warum es im Irak so aussieht wie es dort aussieht. Die Menschen sind das Problem.

    http://www.aina.org/news/20070425181603.htm

    Was dort zu sehen ist und in aller Öffentlichkeit und unter den Augen der Polizei geschieht ist so widerlich, abstoßend und ekelhaft, daß man alle Hoffnung für dieses Land verlieren kann. Das ganze Gerede über Verhandlungen, Frieden und Demokratie klingt angesichts der kulturellen Realitäten des Nahen Ostens hohl. Man sollte das Öl sichern, einen großen Zaun bauen und diese Leute mit ihrer „Ehre“ allein lassen.

  5.   Riccardo

    Hallo, Wachtmeister, Sie sind aber ziemlich geladen zurückgekehrt.

  6.   docaffi

    @Wachmeister
    Ähnliche widerliche Szenen gab es bestimmt auch in NS-Zeit, in der unschuldige Juden zu Tode geprügelt worden sind.
    Dennoch hat die Geschichte gezeit, dass es richtig war, deswegen aus Deutschland kein Kartoffelfeld zu machen.

  7.   docaffi

    @Wachmeister
    Übrigens spielt sich das Ganze in Mosul d.h. im kurdischen Teil Iraks ab, wo nach Ansicht der Amerikaner die Demokratisierung bestens geklappt hat.

  8.   iceman

    @ docaffi

    Aus Deutschland wurde nur deshalb kein „Kartoffelfeld“ gemacht, weil es zuviel Immobilien gab.
    Stattdessen hatten die Deutschen ein riesiges Trümmerfeld unter den Füssen.
    Am besten mal „Der Brand“ lesen, von Jörg Friedrich.
    Der Versuch Englands, Deutschland in die Steinzeit zurück zu bomben – war durchaus gelungen!
    Der Versuch, die Menschen in einem grossen genozidalen Feuersturm vorsätzlich zu kremieren, ist hingegen misslungen.
    Und die selben Menschen haben das Land dann wieder aufgebaut.

    Die traumatische Erfahrung aus WK II hat uns Deutschen sehr verändert, aber eben nicht NUR zum Positiven, wie man an den vielen Altlinken sieht, die die Redaktionsstuben okkupiert haben.
    Verdeckt hinter der Schuld der Nazis haben es ehemalige Kommunisten nicht nötig gehabt, ihre eigene (auch persönliche) Geschichte aufzuarbeiten.
    Die deutsche Linke konnte sich davon stehlen, wie Peter Sloterdijk auf hervorragende Weise in einem längeren Kapitel seines Buches „Zorn und Zeit“ gezeigt hat.

    Beispiele dafür gibt es auch hier – hier bei der ZEIT!
    Man lese mal die Türkei-Artikel von Michael Thumann, auch diese Woche wieder einer.
    Der Thumann kriegt ja inzwischen sogar von liberalen Türken Gegenwind, die der Aussage „Die Islamisten haben keine Chance“ vehement widersprechen (siehe Kommentare).
    Ein türkischer Kommentator meinte, der Thumann hätte entweder keine Ahnung von den Verhältnissen in der Türkei, oder er wäre ein Islamist.
    Die Kritik kann man verstehen, wenn man weiss, dass bei einer Direktwahl bis zu 70% der Türken für Gül stimmen würden.
    Zu Thumann selber nur so viel: ehemaliger Student der Germanistik, Politik und Slawistik – hat u.a. in Moskau studiert!

    Oder man schaue sich die Artikel im Wirtschaftsteil der ZEIT an, wo uns ernsthaft weisgemacht werden soll (siehe ein Artikel von Dieter Wermuth im blog diese Woche), dass der Zuzug von unqualifizierten Migranten ein ökonomischer Vorteil gewesen wäre, und ruhig noch weiter gehen könne.

    Oder man denke an die regelmässigen Skandalisierungswellen, die über das Land rasen, wenn es vereinzelte rassistisch motivierte Gewalt gibt – eine Form von Gewalt, die nun wirklich keine überragende statistische Relevanz aufweist.

    Mit dem ständigen Fingerzeig auf imaginäre Nazis haben es die Linken geschafft, sich selbst aus der Schusslinie zu bringen, über Jahrzehnte hinweg.

    In meinen Augen ist es ein absoluter Skandal, wenn jemand bis zum 30. Lebensjahr Redakteur einer kommunistischen Jugendzeitschrift war – und heute nun für ZEIT-online die Hauptverantwortung trägt (Gero von Randow, siehe Wikipedia).
    Wie kann man – als Intellektueller, nicht als pubertärer Dümmel! – noch bis Anfang der 80er Kommunist sein?

    Wie geht das???

    Nach Lenins Genickschuss-Politik, nach Stalins 8 Millionen verhungerter Ukrainer, nach Schauprozessen und Gulags, nach Kambodschas Pol Pot, nach Chinas Kulturrevolution mit bis zu 45 Millionen Toten, nach dem Einmarsch der Russen in Afghanistan, nach einer unglaublichen wirtschaftlichen Stagnation der kommunistischen Satellitenstaaten, nach rollenden Panzern im Prager Frühling, nach Solschenizyn und einer einmaligen sozialen und kulturellen Verrohung?

    Wie geht das???

    Ich weiss es nicht, aber ich weiss, dass es an dieser Stelle keine Gerechtigkeit gibt, und ich habe den Eindruck, dass sich die von mir Genannten nicht ernsthaft geläutert haben.
    Wahrscheinlich sitzen sie gerade zu Hause und besaufen sich mit Single Malt, weil in Frankreich gerade Wahlen waren.

    Die Linken werden in Zukunft noch häufiger die Fresse dick kriegen, weil ihre Projekte und Theorien scheisse sind und nicht funktionieren, weil die Probleme, die aus ihren mulitikulturellen Kopfgeburten entstanden sind, immer grösser werden.
    Sarkozy ist nur der Anfang, fürchte ich, von weiteren notwendigen Korrekturen.
    Ich teile die Ansicht von Wachtmeister voll und ganz, wenn er vom „Zaun“ schreibt.
    Von mir aus lasst uns nach aussen hin Politik machen wie die Schweden – 300 Jahre stoische Neutralität, wir halten uns überall raus.
    Aber dann auch nicht vergessen: Ein Zaun hat zwei Seiten!
    Und ich lege keinen Wert mehr auf „Kulturbereicherer“ aus einem Landstrich, wie wir ihn dank Wachtmeister sehen durften.

    Es reicht, ich habe die Schnauze voll!

  9.   Wachtmeister

    @docaffi:
    Ich war einfach sehr empört über die Szenen. Wie soll sich die Situation unter diesen Bedingungen verbessern lassen? Die Deutschen mussten erst besiegt werden, bevor sie dazulernten.

    Ich für meinen Teil habe nicht das Bedürfnis, andere Völker zu erziehen. Wir würden uns damit völlig überfordern. Mir reicht es, wenn sich Deutschland nicht in unlösbare Konflikt verwickelt und diese Konflikte nicht nach Deutschland importiert werden.

  10.   AM

    @ Wachtmeister
    Ich kann Ihr Entsetzen und Ihre Empörung über die beschriebene Tat bestens verstehen, die Videos habe ich mir aber nicht angeschaut. In dem Buch von Ahmed Rashid über die Taliban beschreibt dieser einen Besuch bei General Dostum. Im Hof des kasernenartigen Gebäudes sieht er kleine Fleischfetzen liegen und erfährt, dass sie von einem Soldaten Dostums stammen, der wegen eines angeblichen Verrats an die Ketten eines Panzers gebunden und dann in dem Hof „herumgefahren“ wurde. Muss man sich Videos ansehen, um solche Angründe zu erkennen?
    Was beweisen Videos, was die bloße Behauptung des Ereignisses nicht beweisen würde? So sehr ich den Kurden, den Hätschelkindern von Linken und Ex-Linken, mißtraue und mich (mal wieder) bestätigt sehen könnte in der Verhöhnung der Idee, dass die Opfer Saddams viel „lieber“ sind als Saddam es war, halte ich aber auch Zweifel für angebracht. Sie erinnern sich an die Babys, die in Kuweit von irakischen Soldaten aus den Brutkästen gerissen wurden? Welche „assyrische“ Gruppe könnte hier aus welchen Gründen einer anderen etwas anhängen wollen? In einem Video sehen Sie nichts davon. Wer weiss schon, wann und wo es aufgenommen wurde und wer es wie bearbeitet hat?
    „Man sollte das Öl sichern“
    Das ist tatsächlich so ziemlich das Einzige, was von der Operation „Iraqi Freedom“ übriggeblieben ist. War also doch nicht so falsch. Warum haben Sie diesen Aspekt immer geleugnet? Warum brauchen Sie Gräuel, um mit dem Leugnen aufzuhören?

    @iceman
    „Die Linken werden in Zukunft noch häufiger die Fresse dick kriegen, weil ihre Projekte und Theorien scheisse sind“
    Nun, im Irak waren ganz andere Projekte und Ideen scheisse. Sie können gerade noch argumentieren, dass es die Projekte und Ideen auch von Ex-Linken waren. Einmal scheisse, immer scheisse? Was ist dann mit den vielen Ex-Linken, die heute Ihrer Meinung sind?

 

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren.

Anmelden Registrieren