Lesezeichen
‹ Alle Einträge

Aussen Minister, innen rot

 

Aus der aktuellen Print-Ausgabe: Ein Porträt des Aussenministers und Vizekanzlers Frank-Walter Steinmeier, das ich zusammen mit dem neuen Kollegen Peter Dausend geschrieben habe. Die beiden Reden, auf die ich mich beziehe, finden sich hier und hier.

Vom Rasenplatz in Bochum zu den Lehmplätzen von Ouagadougou braucht Frank-Walter Steinmeier nur Sekunden, für den Rollenwechsel vom SPD-Vize zum Außenminister nur einen Satz. Soeben hat Kurt Becks Stellvertreter mit Fans und Spielern des VfL Bochum über Rassismus im Fußball diskutiert – und jetzt berichtet Deutschlands höchster Diplomat von Straßenkindern in Burkina Faso. »Faszinierend« sei es, wie ein Fußballprojekt diesen Vergessenen zwar nur selten eine Profikarriere beschere, aber oft einen Schulabschluss. Burkina Faso ist das ärmste Land der Welt, die SPD eine gepeinigte deutsche Partei, der Fußball politisch – und die nächste Rolle immer die schwerste.
Steinmeier hat nun gleich vier Rollen zu spielen. Seit Oktober 2007 ist der Außenminister auch stellvertretender SPD-Chef, seit November Vizekanzler – und seit Kurt Becks Wortbruch Kanzlerkandidatenkandidat. Nicht genug damit, dass Steinmeier mit vier Hüten durch die Welt reist. Er muss seine Reiseplanung immer mehr an innenpolitischen Pflichten ausrichten: Wegen Becks Krise musste vor zwei Monaten bereits der Indien-Teil seiner Asienreise amputiert werden. Und am vorletzten Sonntag killte die Parteisitzung zur Bahnreform die Station Chicago bei Steinmeiers Amerika-Trip. Seine Gesprächspartner in aller Welt werden sich im Wahljahr 2009 daran gewöhnen müssen, dass der Außenminister sonntags und montags meist Innenpolitik macht.

Als Steinmeier vor gut zweieinhalb Jahren an die Spitze des Auswärtigen Amtes bestellt wurde – der erste Sozialdemokrat seit Willy Brandt –, wiederholte sich ein Phänomen, das noch aus jedem Klaus Kinkel einen Politstar gemacht hat: Kaum im Amt, stürmen Außenminister alle Popularitäts-Hitparaden. Bei Steinmeier überraschte das dennoch. Schließlich war er bis zu seinem Amtsantritt den Deutschen weitgehend unbekannt. Für andere war der Außenministerposten oft Krönung einer öffentlichen Karriere – für den promovierten Juristen der Einstieg. Im stillen Kämmerlein eines Staatskanzleichefs in Hannover, eines Kanzleramtschefs in Berlin hatte der heute 52-Jährige mehr als ein Jahrzehnt lang all das organisiert, was ein anderer, Gerhard Schröder, im öffentlichen Scheinwerferlicht als seine Politik verkaufte. Steinmeiers rasanter Aufstieg von Schröders Schattenmann zu Merkels Beliebtheitsrivalen hat jenseits der roten Teppiche mehrere Ursachen: den Hanns-Joachim-Friedrichs-Reflex, mit dem die Deutschen grau melierten Männern, die sie aus dem Fernsehen kennen, Seriosität und Glaubwürdigkeit attestieren. Die sonore Stimme, die gelassen eine Politik erklärt, die nur schwer zu verstehen ist. Die vielen »konstruktiven Dialoge«, »fruchtbaren Gespräche« und »gemeinsamen Bemühungen«, die einen so sehr aller Parteilichkeit entheben, bis der Sozialdemokrat im Außenminister verschwindet. Doch der muss jetzt wieder sichtbar werden. Steinmeier ist nun außen Minister – und innen rot.
»Werden Sie denn nun gegen Merkel antreten?«, will Professor John Silver in Harvard wissen. Der Außenminister hat gerade eine programmatische Rede gehalten. Steinmeier scherzt, er habe die Einladung an die Elite-Eni in Mas­sa­chu­setts eigentlich angenommen, weil er sich hier vor solchen Fragen sicher wähnte. Aber nicht gefragt zu werden hätte ihm auch nicht gefallen.
Steinmeier war längst Diplomat, bevor er an die Spitze des Auswärtigen Amts wechselte…

Steinmeiers Rollenkonflikt besteht darin, dass er nach außen Entspannungspolitiker bleiben will, nach innen aber Spannungspolitiker werden muss. Das spiegelt sich in den zwei großen Reden, die er jüngst gehalten hat – eine nach Osten, eine nach Westen gerichtet. In Berlin warb er für eine »neue europäische Ostpolitik«, in Harvard stellte er seine »neue transatlantische Agenda« vor. Steinmeier sieht Deutschland als »Modernisierungspartner« für Russland. Er reagiert allergisch auf Kalte-Kriegs-Töne. Mit dem republikanischen Kandidaten John McCain hat er sich deswegen schon gelegentlich hinter verschlossenen Türen gefetzt. Steinmeier will aber auch nicht als Russland-Schmuser gesehen werden. Darum flicht er jetzt öfter Worte über »die Mängel im politischen System Russlands« in seine Statements.
In Harvard stellt er klar, dass er die Rückkehr Amerikas als politisch-moralische Führungsmacht in einer unübersichtlichen Welt wünscht. Dass Amerika den Ansehensverlust der vergangenen sieben Jahre wiedergutmacht, ist für ihn wichtig, weil wachsender Antiamerikanismus zu Hause (nicht nur in der Linkspartei) es schwer macht, Mehrheiten etwa für den Afghanistaneinsatz zu organisieren. Steinmeier zeigt sich in Amerika ganz undiplomatisch als Parteigänger Obamas. Dessen Slogan »Yes, we can« hat er als Pointe in seine Rede eingebaut. Einen Sieg Obamas, der den Irakkrieg immer für falsch hielt und den Afghanistaneinsatz verteidigt, würde Steinmeier als Bestätigung seiner eigenen Außenpolitik se­hen – ein letzter postmortaler Sieg von Rot-Grün….

Mehr an einem Kiosk Ihres Vertrauens.