Selbst mächtige Herrscher müssen mit Bestrafung rechnen, wenn sie sich nicht an bestimmte Regeln halten. Darüber wacht ein Gericht in Den Haag
Von Jochen Bittner
Wenn jemand etwas Böses tut, dann muss er bestraft werden: Ist doch logisch. Dazu haben wir schließlich Gesetze. In diese Gesetze haben wir hineingeschrieben, welches Verhalten wir falsch finden und welche Folgen es haben muss, wenn sich jemand nicht an die Regeln hält. Wer zum Beispiel zu schnell Auto fährt, muss ein Bußgeld bezahlen. Wer einen anderen verprügelt oder bestiehlt, kann im Gefängnis landen. Das passiert, weil wir, das Volk, dies so wollen. »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus«, so steht es in unserem Grundgesetz. Das heißt, die Leute, die die Strafgesetze schreiben, tun das im Auftrag von uns allen.
Klingt gut, was? Ist es auch. So kann sich nämlich keiner beschweren, wenn er bestraft wird. Denn immerhin hat die Mehrheit das so gewollt. Es gilt der Merksatz: »Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andern zu!« Deswegen sind Gesetze meist ganz klug.
Leider ist das nicht überall so. Von den 194 Ländern auf der Welt sind nur 115 Demokratien. Das heißt, in ziemlich vielen Ländern bestimmt nicht das Volk, sondern oft ein Herrscher. Er ist nicht daran gebunden, was die Bürger wollen. Und er braucht auch keine Angst vor Strafen zu haben, weil er entscheidet, was überhaupt bestraft wird. Im schlimmsten Fall sind solchen Herrschern Gesetze sogar egal, und sie werden selbst zu Verbrechern.
Der Machthaber von Libyen ist so ein Fall – sicher habt Ihr in den vergangenen Monaten etwas über Muammar al-Gadhafi gelesen oder gehört. Gadhafi regiert das Land an der Nordküste Afrikas schon seit 42 Jahren, allerdings wurde er nicht vom Volk gewählt. Er glaubt schlicht, Libyen gehöre ihm. Deswegen erstickt er jeden Widerstand gegen seine Herrschaft, und zwar auf sehr, sehr brutale Art. Er lässt Leute, die anders denken als er, foltern, ins Gefängnis werfen oder gar erschießen. Seit Kurzem wirft er sogar Bomben auf die Bevölkerung, weil die in immer mehr Städten gegen ihn aufbegehrt. Dabei kommen viele völlig Unschuldige, auch Kinder, ums Leben.
Was soll man mit Leuten machen, die so etwas tun? Gibt es nicht auch für sie Gesetze, an die sie sich halten müssen, ganz egal, ob diese Gesetze nun bei ihnen in den Rechtsbüchern stehen oder nicht?
Ja, solche Gesetze gibt es. Allerdings noch gar nicht so lange. Vor dreizehn Jahren einigte sich die Mehrheit aller Staaten der Welt auf vier Verbrechen, die überall bestraft werden sollen – weil bestimmte Taten einfach so schlimm sind, dass niemand, auch kein noch so mächtiger Herrscher, glauben soll, er dürfe sie ungeschoren begehen. Die vier Gesetze lauten: 1. Niemand darf Menschen töten, weil sie einer bestimmten Rasse oder Religion angehören oder weil sie eine andere Politik möchten. 2. Niemand darf andere versklaven oder aus ihrer Heimat vertreiben. 3. Niemand darf im Krieg Unschuldige und Kinder töten, Krankenhäuser bombardieren oder Menschen hungern lassen. 4. Niemand darf ohne Grund ein anderes Land angreifen.
Um darüber zu wachen, dass diese Gesetze eingehalten werden, hat die Weltgemeinschaft ein eigenes Gericht geschaffen, den Internationalen Strafgerichtshof. Er hat seinen Sitz in Den Haag, einer Stadt in den Niederlanden. Dort arbeiten Richter und Strafverfolger aus der ganzen Welt. Sie alle haben ein Ziel: Sie wollen diejenigen, die ihre Macht so grob missbrauchen wie zum Beispiel Gadhafi, fangen und nach Den Haag bringen lassen. Dort sollen sie sich, wie jeder andere Verbrecher auch, vor Richtern verantworten.
Der Erste, der dort landete, war ein Mann namens Thomas Lubanga, er stammt aus dem Kongo. Ihm wird vorgeworfen, in dem afrikanischen Land Kinder entführt und als Soldaten versklavt zu haben. Das Verfahren gegen ihn ist, wie das gegen alle Angeklagten vor dem Internationalen Strafgerichtshof, kompliziert und dauert lang. Es müssen Zeugen gefunden werden, die mutig genug sind, gegen die Beschuldigten auszusagen. Diese Zeugen müssen aber auch glaubwürdig sein. Und es müssen genug Aussagen zusammenkommen, um die Vorwürfe zu untermauern. Deshalb können die Verfahren viele Jahre dauern.
Aber die allererste Frage ist natürlich: Wie schnappt man Staatsverbrecher überhaupt? Das Gericht in Den Haag hat nämlich keine Polizisten, die es in den Kongo schicken könnte oder nach Libyen, um Muammar al-Gadhafi festzunehmen. Und Gadhafis eigene Polizisten – na, die halten zu ihm und tun ihm nichts.
Weil das Haager Gericht nicht einfach Fangkommandos irgendwohin schicken kann, sind Staatsverbrecher in aller Regel sicher, solange sie an der Macht sind. Wenn die aber ins Wanken gerät und zum Beispiel das Volk aufsteht und für Freiheit und Gerechtigkeit kämpft, dann muss der alte Herrscher Angst haben, verhaftet zu werden.
Gadhafis Thron etwa wackelt mittlerweile sehr. Die zornige Bevölkerung dringt immer näher zu seinem Palast vor. Sollte es ihr gelingen, Gadhafi festzunehmen, könnte ihm schon bald in Den Haag der Prozess gemacht werden.
Ein Ausweg für den brutalen Herrscher wäre die Flucht. Es gibt nämlich Länder, die den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen und keine Verbrecher dorthin ausliefern. Sollte Gadhafi es schaffen, in ein solches Land zu fliehen, dann könnte er dort ungestört den Rest seines Lebens verbringen. In Südafrika zum Beispiel wäre das möglich, oder in Angola oder in Simbabwe.
Denn leider ist es mit Staatsverbrechern nicht anders als mit Rasern, Prüglern oder Dieben: Manchmal entkommen sie doch dem Gesetz – und somit auch einer gerechten Strafe.