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Netzneutralität als Schutz vor Massenverdummung

 

Die Internet-Enquettekommission des Bundestages hat in ihrer ersten Sitzung über Netzneutralität debattiert. Der beste Beitrag in der im Bundestagsfernsehen übertragenen Debatte kam von dem Künstler und Datenschutzaktivisten padeluun. Der nämlich erinnerte an eine Zeit, in der es zu einer Hausdurchsuchung führen konnte, wenn man ein Modem ohne Postzulassungszeichen (die billiger und besser waren als offizielle), besaß und es anschloss. Und er sagte, dass er sich nicht nur ein Netz wünscht, in dem es Anbieter und Kunden gibt, also große Telkommunikationsfirmen und „Endkunden“, die konsumieren und bezahlen. Sondern eines, in dem jeder nicht nur empfangen, sondern auch senden könne. Netzneutralität sei für ihn, dass jeder einen Dienst aufbauen könne, der das wolle. Nur so trage das Internet dazu bei, „dass wir geistig weiterkommen“. Zitat: „Es gibt ein großes Interesse daran, Menschen nur als Konsumenten zu betrachten und aus dem Internet eine Art Fernsehen zu machen, um die Deppen zu bespaßen.“ Seine Idee von Netzneutralität fasste er dann noch in zwei kurze Worte: „Kein BTX.

Irgendwie kam der Gedanke aber nicht an. Denn vor allem wurde darüber geredet, ob der Staat überhaupt etwas tun müsse bei der Netzneutralität und ob nicht a) der Markt alles selbst regele oder b) bestehende Normen beispielsweise im Telekommunikationsgesetz nicht längst genügten. Wer keinen dieser beiden Punkte erwähnte, wies zumindest darauf hin, dass es ja erst einmal eine klare Definition von Netzneutralität brauche, damit man weiterdiskutieren könne. Das kann also dauern.

 

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