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Thüringen: Warum nicht eine grüne Ministerpräsidentin?

 

Nach der Landtagswahl gibt es in Thüringen zwei realistische Koalitionsoptionen: Schwarz-Rot oder Rot-Rot-Grün. Der Spitzenkandidat der SPD, Christoph Matschie, hat am Wahlabend und am Tag darauf betont, dass es mit der Thüringer SPD keinen Ministerpräsidenten der Linken geben wird. Auch die Grünen haben große Vorbehalte gegen Bodo Ramelow. Wie die SPD stößt man sich an zwei Kandidaten (jetzt: Abgeordnete) auf der Landesliste der Linken, die keine ganz reine „DDR-Weste“ haben. Ramelow und die Linke beanspruchen dagegen das Amt des Ministerpräsidenten. Matschie lässt verlauten, dass er eher eine Koalition mit Dieter Althaus und der CDU eingehen wird als unter der Führung eines linken Ministerpräsidenten Rot-Rot-Grün zu versuchen. Andererseits weisen die drei Parteien der Linken auf programmatische Übereinstimmungen hin, die ein Rot-Rot-Grünes Bündnis lohnenswert machten.

Was tun? Nun, die Linke wird nie und nimmer Herrn Matschie zum Ministerpräsidenten wählen, SPD und Grüne dagegen nicht Herrn Ramelow. Da bleibt eigentlich nur noch die Große Koalition, die vielleicht gar nicht das Schlechteste für Thüringen wäre. Andererseits könnte man gleich ein weiteres Mal etwas Neues wagen: Warum nicht eine grüne Ministerpräsidentin in Thüringen? Diese hiesse dann Astrid Rothe-Beinlich. Für die Grünen könnte sich mit diesem Personalvorschlag eine Regierungsoption eröffnen. In Thüringen haben sie – verglichen mit dem Saarland oder Sachsen – nur eine Option: Rot-Rot-Grün. Eine grüne Ministerpräsidentin hätte zwischen zwei roten Blöcken zu moderieren und liefe natürlich Gefahr, zwischen SPD und Linken aufgerieben zu werden. Andererseits: Wer es nicht versucht, hat in jedem Fall verloren. Aber vielleicht gehen die Grünen ja gern in die Opposition. Hierzu meinte ein gewisser Franz Müntefering einmal: Opposition ist Mist.

8 Kommentare


  1. Der Vorschlag ist so verrückt, dass er schon wieder irgendwie gut ist. Ist aber unwahrscheinlich. Eher verzichtet die SPD auf etliche Ministerposten und Ramelow wird Superminister, Matschie im Gegenzug Ministerpräsident. Wenn ich mich nicht täusche, braucht man die Grünen in Thüringen gar nicht.

    (Nach der Bayern-Wahl hätte ich mir auch eine Vierer-Koalition unter Leutheusser-Schnarrenberger vorstellen können, um den CSU-Filz zu sprengen – wollte aber sonst niemand. Schade eigentlich.)

  2.   Biophilosoph

    Eine geniale, fast schon piratige Idee!


  3. […] In Die Zeit, Andreas Wüst asks if making a Green politician (presumably Astrid Rothe-Beinlich) state prime minister […]


  4. Ließe die thüringische Landesverfassung der Linken nicht auch die Option, einen parteiunabhängigen (aber ihr nahestehenden) Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt vorzuschlagen? Dem Wortlaut nach scheint sie zu gestatten, dass der Ministerpräsident nicht “aus ihrer Mitte” gewählt wird, jedenfalls fehlt diese Formulierung in ihrem Artikel 70 III, im Gegensatz zu Artikel 57 I, der die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner Stellvertreter sowie der Schriftführer regelt.
    Auf jeden Fall muss die Linke sich bewegen, denn die Absetzungsbewegungen von Althaus in der CDU gehen schon los…

  5.   matthias andré richter

    saugute idee,
    hätte man schon in hessen versuchen sollen


  6. Ja, Frau Roth-Beinlich hat im Fernsehen am Sonntagabend wohl den besten Eindruck gemacht! Nur müsste dies jemand Herr Matschie sagen. Und, nicht zu vergessen: Es müssten zwei Stasi-Mitarbeiter ihren Posten an nicht belastete Linke weitergeben.

 

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