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Mappus gegen Minarettverbot

 

Interessantes Interview mit Stefan Mappus in der ZEIT (Printausgabe) von heute, am Ende geht um die Frage von bundesweiten Volksentscheiden:

Mappus: (…) bin ich nicht so sicher, ob es gut wäre, wenn wird drei Mal im Jahr einen bundesweiten Wahlkampf hätten, der in einem Volksentscheid mündet. Wenn Sie in die Schweiz schauen, sehen Sie, was dagegen spricht.

ZEIT: Nämlich was?

Mappus: Ich würde in Deutschland keine Volksentscheide darüber abhalten wollen, ob man Minarette bauen darf, weil ich mir relativ sicher bin, was dabei rauskäme, und weil ich mir absolut sicher bin, dass das nicht das Richtige wäre.

ZEIT: Sie wären gegen Minarettverbote?

Mappus: Minarette zu verbieten, halte ich nicht für korrekt. Wenn ich für Religionsfreiheit eintrete, und das tue ich aus absoluter Überzeugung, dann muss das für alle Gotteshäuser gelten.


103 Kommentare

  1.   Eumenes

    Fein. Sie präsentieren uns Herrn Mappus‘ demokratieferne Aussage.
    Und nun?
    » Mappus ganz toll, weil tol(l)erant
    » der Mann bläht ahnungsarm Phrasen

  2.   Martin Schönberg

    „Ich würde in Deutschland keine Volksentscheide darüber abhalten wollen, ob man Minarette bauen darf, weil ich mir relativ sicher bin, was dabei rauskäme, und weil ich mir absolut sicher bin, dass das nicht das Richtige wäre.“

    Genau. Man sollte wirklich nur dann Volksentscheide abhalten, wenn man auch sicher sein kann, dass das, was rauskommt, auch das ist, was man für richtig hält.

  3.   Mates

    Nein, das ist kein Mangel an Demokratie, nur ein anderes Demokratieverständnis.

    Da will man fast sagen „dann geh doch rüber“.

  4.   Saki

    Martin Schönberg & Eumenes,

    ich teile zwar die Einschätzung von Mappus, dass Volksentscheide vom einfachen Volk (z.B. Schönberg & Eumenes) überschätzt werden, weil sie einen an Aberglauben grenzenden, sakralen Nimbus haben, es gäbe aber dennoch eine einfache Lösung für das Problem.

    Überflüssig sind lediglich Volksbegehren, also Gesetzesinitiativen aus der Mitte des Volkes. Hingegen ist es durchaus überlegenswert (im Sinne eines freiheitlichen Staates) wenn Gesetze und Gesetzesänderungen, die ordentlich vom Parlament verabschiedet werden, zusätzlich der Zustimmung in einem Volksentscheid bedürftig wären (und zwar mit einem ordentlich hohen Zustimmungsquorum), um Gültigkeit zu erlangen.

    Auf diese Weise würde man den Tatendrang von Politikern doch deutlich in die Schranken weisen, ebenso wie den politischen Tatendrang des Volkes.

  5.   Lisa

    Mappus scheint von userer Demokratie nichts zu halten oder versteht nichts! Wir stimmen auch über Kantonale und Gemeinde Anliegen ab.Mappus entscheidet also was richtig ist.Nun bei uns kann jeder Wahlberechtigter mit aktivem Stimmrecht eine Initiative lancieren Unser System funktioniert gut,das beweist wie gut es uns geht! Im Februar stimen wir über die Waffeninitiative ab,und bei uns in Baselland ob das Theater Baselstadt mehr Geld von uns bekommen soll. Ist doch toll über alles mitzureden!Was haben Minarette mit Religionsfreiheit zu tun? Übrigens die Muslimme haben gemerkt das ,der EMGH nicht über einen Entscheid des Schweizersouveräns befinden kann und versuchens nun über eine Initiative! 100 000 Unterschriften müssen gesammelt werden,ob sie das schaffen? Politiker die angefragt wurden im Initiativkommite mit zu arbeiten haben bereits Reiheweise abgesagt,wie der heutigen Baslerzeitung zu entnehmen ist! Sogar Herr Kreis von der Antirassismuskomission.

  6.   marriex

    @ Lisa

    Bis Sie mitstimmen durften, mussten die Herren aber lange üben….

  7.   Mete

    Wenn man ein Kind bei sich selbst belaesst, so waehlt es für sich den einfachsten Weg und fordert sich nicht selbst heraus, um sich zu entwickeln. Auf der anderen Seite, wenn man es mit den Aengsten der „Erwachsenen“ (ist so eine Sache, wer denn wirklich Erwachsen sei) vollpumpt, kann man eigene verpasste Chancen weitervererben…

    Das schlimmste aber ist, wenn unterentwickelte Kinder sich für Erwachsene halten und meinen vorschreiben zu müssen, was gut oder schlecht für die Folgegenerationen ist.

  8.   6bb6

    @ Lisa

    Traditionell regelt der Baselländler politische Abstimmungen am liebsten so:

    http://de.wikipedia.org/wiki/H%C3%BClftenschanz

    So lange erschiessen, bis man ein Mehr hat … 😉

  9.   FreeSpeech

    @marriex

    „Bis Sie mitstimmen durften, mussten die Herren aber lange üben….“

    Es wurde eben nicht verordnet, wie bei Ihnen, wo der Chef weiss, was für’s Volk gut ist, weil er die Absolute Wahrheit kennt.