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Erster Erfolg gegen die homophoben Demonstrationen in Stuttgart

 
Bild: http://www.beobachternews.de
Protest gegen homophen Aufzug © beobachternews.de

Seit Februar gehen in Stuttgart jeden Monat bis zu 1000 Gegner des Bildungsplan 2015 auf die Straße. Nicht so im Mai: Durch eine frühe Mobilisierung wurde der gefährlichen Allianz den Wind aus den Segeln genommen.

Angemeldet wurden die Veranstaltung unter dem Label „Besorgte Eltern Baden Württemberg“. An den Aufzügen nahmen dann jedoch auch fundamentalistische Christen, Rechtspopulisten von PI-News, Mitgleider der Alternative für Deutschland, Neonazis der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) Stuttgart und russischen Spätaussiedler in Stuttgart mit Unterstützung der CDU und FDP teil.

Im Vorfeld der Demonstrationen erstellte ein Realschullehrer eine Onlinepetition, welche knapp 200.000 Menschen aus ganz Deutschland unterzeichneten, weniger als die Hälfte der Unterzeichner stammten aus Baden Württemberg. Mit dieser Petition wollte der Lehrer die Regierung verpflichten, die Leitprinzipien des Bildungsplanes 2015, welcher eine Verankerung der sexuellen Vielfalt beinhaltet, nochmals zu überarbeiten.

Homophobe Demo Stuttgart © beobachternews
1. homophobe Demonstration in Stuttgart
© http://www.beobachternews.de

Am 1. Februar 2014 fand die erste homophobe Demonstration mit 500 Teilnehmer auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Aufgrund der parallel stattfinden Sicherheitskonferenz in München konnte die Stuttgarter Polizei lediglich 100 Beamten einsetzen. Durch einen entschlossenen breitgefächerten Widerstand mit über 400 Personen konnte die Demonstration mehrmals gestört werden. Durch die mehrmalige Besetzung der Demonstrationsroute waren die Organisatoren gezwungen den Aufzug auflösen.

Am Samstag 1 März gingen erneut 800 Menschen gegen den Bildungsplan auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf die Straße. Nur mit einem Polizeiaufgebot von 400 Beamten und einem Schlagstockeinsatz konnte die Demonstration ihren Zielort am Staatstheater Stuttgart erreichen. Mehr als 500 Menschen verzögerten den Demonstrationszug mehrmals.

Am 5. April fand die vorerst letzte Demonstration der Bildungsplangegner in Stuttgart statt. Bis zu 1000 Personen folgten dem Aufruf getreu dem französischem Vorbild „Demo für Alle“. Die Polizei war mit über 500 Beamten im Einsatz. Bereits um 11 Uhr sperrte diese jegliche Zugänge zum Marktplatz Stuttgart mithilfe von Hamburger Rüttelgitter.

Die Polizei trieb die Gegendemonstranten mit den Pferden vor sich her. Aufgrund zahlreicher Sitzblockaden mussten die Veranstalter mehrmals ihre Route ändern.Die Demosanitätsgruppe Süd West berichtete von mehreren dutzend Verletzten. Laut dem Ermittlungsausschuss wurden über 60 Personen festgenommen.

Eine für Mai angekündigte Demonstration konnte durch eine frühe breitangelegten Mobilisation verhindert werden. Laut Informationen der Stuttgarter Nachrichten sollte am 3. Mai eine weitere Bildungsplandemonstration stattfinden. Dank eines breiten Bündnisses konnten die großen lokalen Plätze in Stuttgart frühzeitig durch Infotische belegt werden. Am 3.Mai demonstrierten rund 170 Personen für den Bildungsplan. Ein Infostand der AfD wurde am Schlossplatz von engagierten Antirassisten verhindert.

Für den 28. Juni haben nun die Organisatoren erneut eine Demonstration gegen den Bildungsplan angekündigt.  Auch dieses Mal hat das breite Protestbündnis Gegenaktionen angekündigt.

20 Kommentare

  1.   Hallo

    Bitte noch mal Korrekturlesen! Ist schrecklich zu lesen!

  2.   Michael Azzikra

    Und danach bitte mal ins Grundgesetz schauen.
    Demonstrationen stören, verzögern, verhindern – es wirkt ziemlich befremdlich, wenn auf „Zeit Online“ verfassungsfeindliche Aktionen gefeiert werden.

  3.   Daniel Rüger

    Ich kann die Würtemberger sehr guzt verstehen. Der Autor könnte, statt nur die rechte Käule zu schwingen, sich auch mit dem Thema etwas mehr beschäftigen. Das ist wieder typisch linke Hetzpresse!!


  4. „Am 3.Mai demonstrierten rund 170 Personen für den Bildungsplan. “

    Keine rege Zustimmung für den rot-grünen „Bildungsplan“ und das obwohl die Demo offensichtlich weder gestört noch behindert wurde. Da zeigt sich mal wieder auf welcher Seite die Demokraten sitzen.

  5.   Tob

    Zu keinem Zeitpunkt war eine Demonstation der Bildungsplangegner am 3.5. 14 geplant. Bitte mehr Sorgfalt beim Recherchieren!
    Wie kommen Sie darauf, dass die Bildungsplangegner homophob sind? Bitte mehr Sorgfalt beim Recherchieren!
    Wenn Sie das Stören, Verzögern, Verhindern oder einer genehmigten, friedlichen Demonstration und Festnahmen als Erfolg betrachten, entlarvt das allenfalls Ihre intoleranten Ansichten.

  6.   Tobias Schwarz

    Sehr geehrte Kommentatoren,

    Durch Artikel 8 des Grundgesetzes sind Aktionen des zivilen Ungehorsams in Form von Sitzblockaden verfassungskonform. Laut BGV Urteil aus dem Jahr 1995 (Az.: 1 BvR 718/89) stellt es keine Straftat dar. Nach Ansicht der Richter ist die Ausdehnung des Gewaltbegriffs auf eine rein psychische Wirkung nicht zulässig, vielmehr kann nur die Anwendung körperlicher Gewalt zu einer Strafbarkeit wegen Nötigung führen.

    Ich finde es äußerst verwerflich mir zu unterstellen ich hätte mich nicht ausreichend mit dem Bildungsplan 2015 auseinander gesetzt.
    Ist es nicht so, dass ab Seite 9 des Arbeitspapiers folgende Passagen zu lesen sind?

    o Schülerinnen und Schüler setzen sich mit der eigenen geschlechtlichen Identität und Orientierung auseinander mit dem Ziel sich selbstbestimmt und reflektiert für ein ihrer Persönlichkeit und Lebensführung entsprechendes Berufsfeld zu entscheiden.

    o Schülerinnen und Schüler haben einen vorurteilsfreien Umgang mit der eigenen und anderen sexuellen Identitäten;

    o Schülerinnen und Schüler sind fähig, sich in einer pluralen Gesellschaft zu verorten und begründete Werthaltungen zu entwickeln

    o Schülerinnen und Schüler kennen die verschiedenen Formen des Zusammenlebens von/mit LSBTTI-Menschen und reflektieren die Begegnungen in einer sich wandelnden, globalisierten Welt

    o Schülerinnen und Schüler reflektieren die Darstellung von Geschlechterrollen und sexueller Vielfalt in Medien und Werbung und entwickeln eine Sensibilität für Stereotype;

    o Schülerinnen und Schüler informieren sich in digitalen Medien über Lebenssituationen von LSBTTI – Menschen und setzen sich mit Menschenrechten und Diskriminierungen auseinander;

    o Schülerinnen und Schüler nehmen Gewalt- und Mobbing Situationen in digitalen Medien als Verletzung der Menschenrechte wahr und erkennen, dass der Einsatz für potentielle Opfer auch in digitalen Medien ein wesentlicher Bestandteil von Zivilcourage in einer pluralen Gesellschaft ist.

    Kurze Erläuterung des Begriffs LSBTTI:
    Die LSBTTI: umfasst die Gruppe von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender und intersexuellen Menschen.

    Was ist an diesen Leitprinzipien falsch?

    Wieso wurde auf der letzten homophoben Demonstration ein Flyer verteilt die komplett haltlose Behauptungen in die Welt gesetzt haben?
    Den Flyer können sie sich hier durchlesen:
    https://pbs.twimg.com/media/BkdYscWIQAAktdy.jpg

    Es wird hier bewusst mit falschen Behauptungen eine Hetze gegen LSBTTI Personen betrieben!

    Zur Partei AFD möchte ich nicht so viele Worte verlieren, lediglich folgendes.

    Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) schreibt auf ihrer Homepage, dass weite Teile der Politiwissenschaft die AfD als rechtspopulistisch einstuft.

    Es ist des weiteren erschreckend mit welchem Tenor, zusammen mit der NPD, die AFD ihre Plakatbotschaften ausgewählt hat!

    Mit freundlichen Grüßen

    Tobias Schwarz


  7. „Was ist an diesen Leitprinzipien falsch? “

    Da das nichts mit Lernen zu tun hat sondern das Eintrichtern von hauptsächlich
    grünen Ideologien ist, so dass die Schule als Indoktrinierungsanstalt missbraucht wird.

    Wenn das Ergebnis von feststeht kann von Reflektieren keine Rede sein.

  8.   Fassbinder

    Sehr geehrter Tobias Schwarz

    wieso erlauben Sie sich andauernd Menschen, die vielleicht etwas andere Meinung zum Thema Bildungsplan 2015 haben, als homophob zu bezeichen. Zeigen Sie bitte mit ihren Aussagen auch das, was Sie von anderen fordern,
    und nämlich Toleranz.
    Danke

  9.   Hallo

    Sehr geehrter Herr Schwarz,

    ich finde es sehr wichtig, was Sie hier leisten, dass Sie über solche Erfolge berichten! Ich bin voll und ganz Ihrer Meinung!
    Nun noch mal zu meinem ersten Kommentar: Bitte lesen Sie doch Ihren Beitrag durch und korrekteren Sie Ihn, und ich meine nicht inhaltlich (Für den Fall, dass Sie es so verstanden haben sollten)! Er ist mit haufenweise Flüchtigkeitsfehler gespickt und dadurch nicht wirklich gut lesbar. Sie können diesen und meinen ersten Eintrag löschen.

  10.   inti

    Lieber Tobisa Schwarz,

    leider zitieren sie aus dem zurückgezogenen bildungsplan von november 2013 es gibt eine neue variante in der all diese stellen nicht mehr oder in stark entschärfer formulierung auftauchen. denn diese aussagen sind nicht gedeckt durch:

    – das GG
    – den beutelsbacher konsens
    – die landesverfassung BW

    also bitte wirklich informieren

    gn8, inti