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Antifaschisten erstreiten Freispruch vor Landgericht

Inzwischen ein seltener Anblick in Remagen: Protest aus dem Antifa-Spektrum © Max Bassin
Inzwischen ein seltener Anblick in Remagen: Protest aus dem Antifa-Spektrum © Max Bassin

Ein Berufungsprozess gegen sechs Antifaschisten vor dem Landgericht Koblenz endete im März mit einem Freispruch. Ihnen wurde Landfriedensbruch am Rande einer Demonstration der inzwischen verbotenen Kameradschaft „Aktionsbüro Mittelrhein“ (AB-M) in Remagen vorgeworfen. Beobachter halten die Anklage der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen die Antifaschisten für politisch motiviert. Zeitgleich zu diesem Prozess mussten sich auch Mitglieder des ehemaligen AB-M vor dem Landgericht Koblenz in einem der größten Neonazi-Prozesse der Republik verantworten. Weiter„Antifaschisten erstreiten Freispruch vor Landgericht“

 

Stadt Trier: lernresistent im Umgang mit Neonazis?

Stellt dieser Pullover ein nichtgeahndeten Verstoß gegen Versammlungsauflagen dar? © Max Bassin
Stellt dieser Pullover ein nichtgeahndeten Verstoß gegen Versammlungsauflagen dar? © Max Bassin

27. Januar, 20. April und 9. November – Neonaziveranstaltungen an geschichtsträchtigen Daten sind keine Seltenheit. Auch in Trier veranstaltete die NPD Kundgebungen an diesen Tagen, was Bevölkerung und Stadtverwaltung nicht verborgen blieb. Schnell wurden Rufe nach staatlichem Einschreiten laut. Die Stadt Trier reagierte unterschiedlich mit Verboten und zeitlichen Verlegungen. Erfolgreich war sie am 9. November jedoch nie. Gerichte bemängelten die Argumentation der Stadt und hoben ausgesprochene Verbote bzw. Verschiebungen mehrmals auf – ein Blick auf die Gründe einer gescheiterten Verbotspolitik. Weiter„Stadt Trier: lernresistent im Umgang mit Neonazis?“

 

Die NPD und militante Nazistrukturen in Rheinland-Pfalz

Safet Babic (NPD Trier) auf einer Solidaritätsdemonstration für das Aktionsbüro Mittelrhein im August 2012 © Fabian Boist

Verfolgt man die Strategie rheinland-pfälzischer Behörden im Umgang mit militanten Neonazi- Strukturen in den letzten Jahren, so erkennt man recht schnell, dass Informationen gezielt zurückgehalten und Aktivitäten lange Zeit geleugnet wurden. Ein Bericht über das „Aktionsbüro Mittelrhein“, ultrarechte Jugendkultur an der Mittelmosel sowie deren Verbindungen zur NPD Rheinland-Pfalz. Weiter„Die NPD und militante Nazistrukturen in Rheinland-Pfalz“