Steinmeierisieren darf nicht jeder, wo käme die deutsche (und europäische) Außenpolitik da hin?
Ein schönes Sinnbild für die wenig einheitliche Außenpolitik der Europäischen Union gab am Montag die Seite 4 der Frankfurter Allgemeinen ab. Oben links im Blatt berichtete ein Artikel von einem Alleingang des Außenministers Frank-Walter Steinmeier. Er war am Rande der UN-Vollversammlung in New York für eine halbe Stunde mit dem kubanischen Außenminister Pérez Roque zusammengetroffen.
Damit durchbrach Steinmeier die Linie der EU, die sich zwar im Juni angekündigt hatte, die seit 2003 geltenden Sanktionen gegen das sozialistische Regime auf der Karibikinsel könnten aufgehoben werden. Position der EU ist es aber auch, dass es keine hochrangigen politischen Begegnungen geben soll, solange noch 230 politische Häftlinge in kubanischen Gefängnissen sitzen.
Aus dem Kanzleramt wurde Steinmeier deshalb für das Treffen gerüffelt.
Steinmeier selbst, das berichtet die FAZ auf derselben Seite unten links, habe derweil den deutschen Botschafter in Iran ins Auswärtige Amt einbestellt. Grund: Der deutsche Verteidigungsattaché sei bei einer Militärparade in Teheran zugegen gewesen, „obwohl die EU-Botschafter sich darauf verständigt hatten, der Veranstaltung fernzubleiben.“ Steinmeier, so die FAZ, sei über diesen Vorgang „sehr verärgert.“
Merke: Quod licet Jovi, non licet bovi. Was der Minister darf, ist dem Attaché noch lange nicht erlaubt.
Davon, dass Steinmeier für sein Solo beim Sachwalter der Europäischen Außenpolitik, Javier Solana, einbestellt worden wäre, ist übrigens nichts bekannt.
Hm. Wieso eigentlich nicht?