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Wer war das?

 


Die EU verbietet die Glühbirne. Es soll Menschen geben,
denen das nicht gefällt. Bloß, wer in Brüssel ist eigentlich
dafür verantwortlich?

Reisende ins Ausland jenseits der EU werden künftig wohl mit neuen Mitbringselwünschen verabschiedet werden. „Oh, du fliegst in die Türkei? Bringst du mir eine Stange Glühbirnen mit?“
Tatsächlich hat die Europäische Union gestern die gute, alte, stromfressende Edison-Glühbirne verboten. Schon ab Herbst diesen Jahres wird die 100-Watt-Birne aus dem Verkehr gezogen, dann schrittweise bis 2012 auch all die anderen gewohnt heiß strahlenden Leuchtmittel.

Sicher, wir wissen, Glühbirnen wandeln nur fünf Prozent des Stromes in Licht um, den Rest in Wärme, und das ist ein beschämender Effizienzgrad für ein Elektroprodukt des 21. Jahrhunderts.

Aber wir wissen auch, dass Energiesparlampen einen hohen Anteil von Blaulicht enthalten, sprich: einfach eklig kalt wirken. Verschiedene Menschen mögen darauf unterschiedlich sensibel reagieren. Manche sind illuminativ abgestumpft (keine Kerze schmückte je ihr Schlafzimmer, kein Kaminfeuer rührte sie je an, und unter Neonröhren blühen sie auf). Für andere möchte man nicht die Hand ins Feuer legen, ob die Bestrahlung durch Sparleuchten nicht womöglich das Monster in ihnen weckt. Um es deutlich zu sagen: Wie sich die Abschaffung des menschlicheren Edison-Lichtes auf die Anzahl der spontanen Axt-Morde auswirken wird, weiß noch kein Mensch.

Auf der anderen Seite steht eine Einsparung des gesamtdeutschen CO2-Ausstoßes um 0,5 Prozent. Das ist nicht viel, aber zur Rettung der Welt müssen auch kleine Schritte erlaubt sein. Freilich kann man fragen, warum Brüssel sich nicht lohnender Energiesparprojekte vornimmt. Zum Beispiel fliegen die Flugzeuge am europäischen Himmel immer noch Zickzackkurse, weil sie sich an Luftverkehrwege halten müssen, die vor Urzeiten eingerichtet wurden. Gäbe es einen „European Open Sky“, sagen Verkehrsexperten, ließe sich der CO2-Ausstoß von Passagierjets um bis zu 20 Prozent senken. Allerdings würde das erhebliche internationale Koordinierungsarbeit erfordern. Außerdem wäre der Erfolg nicht so hübsch sichtbar im Ladenregal. Um im Bild zu bleiben: Die politische Energieeffizienz solcher Maßnahmen entspräche ungefähr der Edison-Quote. Also lässt man’s.

Die Verfechter der Energiesparlampe behaupten derweil, es gäbe schon Exemplare, welche genauso warm leuchten wie die herkömmliche Birne. Sie (wie die SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt) beruhigen uns auch damit, dass sie sagen, „die Industrie wird die Alternativen bis 2011 noch deutlicher verbessert haben.“

Das wollen wir mal annehmen, denn die Industrie ist ja nicht doof. Den Glühbirnenbauern ist schon das Licht aufgegangen, dass es in Zeiten steigender Strompreise einen Wettbewerbsvorteil mit sich bringt, Lampen mit sinkendem Verbrauch auf den Markt zu werfen. Sie werden schon dafür sorgen, dass wir auch die Ökokolben bald dimmen oder suggestiv wärmend leuchten lassen können.

Was uns zu der Frage führt, warum Brüssel glaubt, unser Einschraubverhalten durch Gesetze steuern zu müssen. Wenn Sparlampen tatsächlich sparen und außerdem noch angenehm lampieren, also einfach gar nichts dagegen spricht, die Teile zu kaufen, was soll dann der Zwang? Der Verdacht, dass die Verantwortlichen in Brüssel schlicht weniger vom eigentlichverantwortlichen denn vom steuerungsbedürftigen Europäer ausgehen, liegt nahe.

Bloß, wer sind „die Verantwortlichen in Brüssel“ eigentlich?

Hier wird’s interessant. Denn je tiefer man der Frage nachgeht, wer für die Zwangsökobestrahlung verantwortlich ist, desto unklarer wird das Bild.

Angefangen hat alles im Europäischen Rat, also der Versammlung der EU-Regierungen, im Jahr 2007. Unter dem Vorsitz von Angela Merkel trafen diese damals einstimmig den Beschluss, traditionelle Glühbirnen zu verbieten. Im Dezember vergangenen Planes billigten sie den Plan, die Birnen bis 2012 aus Europa zu verbannen. Also: Verantwortlich sind auf einer ersten Stufe schon einmal alle europäischen Regierungen, unter anderem auch das CSU-regierte Bundeswirtschaftsministerium.

Auf einer zweiten Ebene befassten sich mit der genauen Ausgestaltung des Verbots verschiedene Expertengremien der EU-Kommission, der Mitgliedsländer sowie des Europäischen Parlamentes (so genanntes Komitologie-Verfahren).

Auf einer dritten Ebene hätte sich das Plenum des Europäischen Parlamentes (EP) mit der Sache beschäftigen können. Dazu hätte der Umweltausschuss des EP beschließen müssen, über das Verbot noch einmal im großen Rund zu debattieren. Das lehnte dieser allerdings am Dienstag mit 44 zu 14 Stimmen ab.

Anhand des Abstimmungsverhaltens lassen sich nun immerhin grobe Parteienverantwortlichkeiten für das Glühbirnenverbot identifizieren. Die Sozialdemokraten stimmten bis auf einen Abgeordneten gegen eine Befassung durch das gesamte Parlament. Die Grünen stimmten geschlossen dagegen – und rühmten sich anschließend eines Sieges über den „schwarz-gelben Block der Fortschrittsverweigerer“. Das wiederum ist hinsichtlich der Schwarzen halb falsch und hinsichtlich der Gelben ganz falsch.

Denn von den 22 Vertretern der Konservativen im Umweltausschuss stimmten 12 für eine Befassung des EP und 10 dagegen. Von den 8 liberalen Abgeordneten stimmte lediglich einer, ein Deutscher, für eine Plenumsbefassung. Wie kann das sein?, wollen wir von der Pressestelle der Liberalen wissen. Glauben jetzt nicht mal mehr die Freidenker an die Klugheit des Markt und an die Vernunft der Bürger? Nun ja, heißt es, der deutsche Liberale im Ausschuss tue das schon, aber die Fraktionskollegen aus Großbritannien etwa neigten in Umweltfragen „eher zu einem grünen Verhalten.“

Wir halten fest: Die generelle Verantwortung für das Glühbirnenverbot trägt eine große Koalition aus allen europäischen Regierungen, Fachleuten aus der EU-Kommission sowie des Europäischen Parlaments. Die spezielle Verantwortung dafür, dass es über das Verbot keine öffentliche Plenardebatte gab, tragen vor allem die Sozialdemokraten, die Grünen und die Liberalen, plus – etwa zur Hälfte – die Konservativen. Welche Schlüsse sich daraus für die Stimmabgabe bei der Europawahl im Juni ziehen lassen, das muss nun jeder für sich beleuchten.

10 Kommentare


  1. […] Bittner: Wer war das? Tags: Europäische Union, Glühbirnen, Glühbirnenverbot, Grüne, Konservative, Liberale, Nanny […]

  2.   kleopatra

    Die Mitglieder des Umweltausschusses haben nicht für oder gegen ein Glühbirnenverbot gestimmt, sondern gegen (oder für) eine Entscheidung des EP-Plenums in dieser Frage. Sie haben also mehrheitlich beschlossen, daß bei einer Frage, die jeder Europäer früher oder später zu spüren bekommen wird, das Parlament an der Entscheidung nicht beteiligt werden soll. Das ist eine recht merkwürdige Entscheidung, wenn man überlegt, wie häufig das EP ansonsten Stellungnahmen zu vielen Themen abgibt, wo sie keinen Einfluß haben; hier geht es dagegen um ein konkretes Thema, das problemlos zur EU-Kompetenz gerechnet werden kann. Wo hätte ein Abgeordneter, der seinen Wählern zeigen will, daß europäische Politik für das Leben jedes einzelnen von uns Auswirkungen haben kann, eine bessere Gelegenheit gehabt, dies zu tun und seinen Wählern demnächst zu erklären, daß und aus welchen Gründen er so und so und nicht anders entschieden hat? Gerade wenn ein Politiker für das Glühbirnenverbot ist, sollte er diese Meinung offen vertreten und argumentativ begründen (und er sollte deshalb nichts gegen eine Diskussion und Abstimmung im Plenum einzuwenden haben). Was sonst kann man von einem Parlamentarier erwarten? Und schließlich läuft ja der ständige Kampf der europäischen Institutionen um Kompetenzen. Hier schadet ein Parlament, das eine Frage nicht selbst entscheiden will, den eigenen Interessen.

    Wenn die große Mehrheit der „Glühbirnengegner“ bereits eine Entscheidung des Parlaments zu dieser Frage ablehnt, hat man den Verdacht, daß sie sich davor drücken, entweder in der Abstimmung einen Standpunkt zu vertreten, der ihren Wählern nicht paßt, oder die Meinung ihrer Wähler zu vertreten, die hier aber nicht die ihre ist. Aber wenn das Parlament eine Frage, zu der es einfach eine Meinung bilden und geltend machen könnte, zu anderen Institutionen abschiebt: wie wollen diese Abgeordneten den Bürgern begreiflich machen, warum sie überhaupt wählen sollen?

  3.   Boccanegra

    Lieber Herr Bittner, das ist eine großartige Fragestellung – die Verantwortlichkeiten für Entscheidungen „aus Brüssel“ auseinander zu dröseln zählt zu dem Wichtigsten, was Medien wie dieses Blog für eine demokratische Europapolitik leisten können!

    Leider sind in der Sache ein paar Dinge etwas durcheinander geraten, was für die Zuordnung der Verantwortlichkeiten nur teilweise einen Unterschied macht, aber etwas Verwirrung stiften könnte, wenn ein Leser aus dem Blogeintrag auch Informationen über die genauen Brüsseler Abläufe ziehen will. Es hat nämlich nicht alles 2007 im Europäischen Rat angefangen, sondern schon vorher, nämlich mindestens 2005. Damals verabschiedeten Rat und Parlament die sogenannte „Ökodesign“-Richtlinie, mit der die Europäische Kommission das Recht erhält, für bestimmte Geräte (darunter Haushaltsgeräte, Verbraucherelektronik, Heizungen und eben auch Glühbirnen) Energieeffizienz-Mindeststandards festzulegen. Rat und Parlament können diese Festlegungen nicht verändern, aber blockieren.

    2007 nun regte der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs (nicht zu verwechseln mit dem Rat der Fachminister!) unter deutschem Vorsitz an, diese Ökodesign-Richtlinie für ein De-facto-Verbot traditioneller Glühbirnen zu nutzen, indem für Glühbirnen Mindeststandards festgelegt werden, die nur von Energiesparbirnen erfüllt werden. Der Europäische Rat kann dies allerdings nicht selbst beschließen, da die Kompetenz für die Festlegung der Standards, wie gesagt, bei der Kommission liegt.

    Diese nahm sich aber der Idee an und schlug im Dezember 2008 (nach dem Komitologie-Verfahren) eine entsprechende Verordnung vor, die in Kraft tritt, sofern weder der Rat noch das Parlament ein Veto dagegen einlegen. Der Rat beschloss daraufhin, sich nicht zu äußern (wobei meines Wissens nicht der Wirtschaftsministerrat mit dem dahingegangenen Herrn Glos, sondern der Umweltrat mit Herrn Gabriel zuständig war).

    Im Parlament nun landete die Frage routinemäßig im Umweltausschuss, der darüber zu entscheiden hatte, ob das Plenum damit befasst wird und einen entsprechenden Antrag mit der oben beschriebenen Entscheidung ablehnte (siehe auch http://www.europarl.europa.eu/news/expert/infopress_page/064-49662-047-02-08-911-20090217IPR49659-16-02-2009-2009-false/default_de.htm, wo sich auch einige Argumente der Befürworter und Gegner finden). De facto entspricht das einem Ja-Votum des Umweltausschusses für den Kommissionsvorschlag; eine Überweisung an das Plenum wäre nur dann sinnvoll, wenn der Ausschuss ein Veto gegen den Vorschlag befürwortet.

    Allerdings könnte nach wie vor jede Fraktion einen entsprechenden Antrag stellen und auf die Tagesordnung im Plenum setzen lassen, die Liberalen ebenso wie die Konservativen von der EVP. Dass sie das nicht tun, liegt daran, dass innerhalb jeder dieser Fraktionen eine Mehrheit für den Kommissionsvorschlag ist – was sich ja auch am Abstimmungsverhalten im Umweltausschuss erkennen lässt. Die deutschen Abgeordneten Holger Krahmer (FDP/ALDE) und Anja Weisgerber (CDU/EVP), die gegen den Vorschlag waren, stehen also auch innerhalb ihrer eigenen Europaparteien auf recht einsamem Posten.

    Wie gesagt, für die Zuordnung der Verantwortlichkeiten machen diese kleinen Präzisierungen kaum einen Unterschied: Tatsächlich wird das Glühbirnenverbot von einer breiten Koalition aus Kommission, Regierungen und allen europäischen Parteien (mit ein paar Ausnahmen unter den Konservativen und den deutschen Liberalen) unterstützt – vermutlich, weil die Marktgläubigkeit gerade in Umweltdingen außerhalb Deutschlands auch bei der politischen Rechten nicht allzu ausgeprägt ist.

    Was aber den einheitlichen europäischen Luftraum, vulgo European Open Sky, betrifft, so ist es ein etwas falscher Eindruck, dass sich die EU damit nicht beschäftigen würde. Details unter http://www.euractiv.com/de/verkehr/einheitlicher-europaischer-luftraum-hin-umweltfreundlicherem-fliegen/article-173608 – kurz gefasst lässt sich sagen, dass die Europäische Kommission an diesem Thema bereits seit 1999 arbeitet, 2004 ein erstes Maßnahmenpaket verabschiedet wurde, dass die Kommission (nachdem die ersten Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg brachten) im Juni 2008 ein zweites Paket vorschlug, und dass das Projekt derzeit stagniert, weil sich die Regierungen mehrerer Mitgliedstaaten dagegen sperren, die Souveränität über ihren Luftraum aufzugeben. Es geht also nicht darum, dass der „offene Himmel“ zu viel Arbeit oder zu wenig sichtbar wäre (die sinkenden Flugpreise würden auch die Verbraucher bemerken!) und daher eine niedrige „politische Energieeffizienz“ hätte, sondern schlicht und einfach wieder einmal um ein Subsidiaritätsproblem, bei dem sich die nationalen Regierungen gegen die Europäisierung sträuben.

    Es wäre schön, wenn Sie auch in solchen Fällen die Verantwortlichkeiten aufdecken würden – und nicht einfach nur die Frage stellen, „warum Brüssel (sic!) sich nicht lohnender Energiesparprojekte vornimmt“.

    Grüße,
    Boccanegra

  4.   Robert

    Ich sehe es auch in zukunft nicht ein, warum in einem Flur, wo ich mich normalerweise nicht länger als 4 Sekunden aufhalte, 2+ sekunden warten soll bevor ich ordentlich was sehen kann.

    Und dabei wäre die Alternative zum Generalverbot so einfach: Die WIEDEREINFÜHRUNG der Glühbirnensteuer!

    Einfach eine Steuer von 5-15 € auf den Preis der Glübirnen draufschlagen und schon hat sie auch ihren kurzfristigen Kostenvorteil gegenüber Energiespar- und LED Lampen verloren.

    Und wer dann trotzdem noch zur 16€ Funzel greift anstatt zur 10€ Energiesparlampe, der soll dies verdammt nochmal auch dürfen!


  5. Vielen Dank für den interessanten Beitrag zum Thema Licht. Es darf hinzugefügt werden, dass die gesundheitlichen Folgen der flächendeckenden Lichtumstellung keineswegs absehbar sind. Die menschliche Physiologie ist nun einmal zunächst an Sonnenlicht adaptiert, das am Tag wirksam sein sollte und dessen kurzwellige (blaue und UV) Anteile Vitamin D und Serotoninproduktion steuern und die Melatoninproduktion unterdrücken. Am Abend und in der Nacht steigt die Melatoninproduktion und nur langwellige (rötliche) Lichtanteile sind erwünscht, da sonst das Melatonin nicht mehr wirksam wird. Im Klartext heisst dies, dass wir ab Sonnenuntergang eigentlich an Lagerfeuer adaptiert sind und die Glühbirne als sogenannter „thermischer Strahler“ dem Lagerfeuer wesentlich ähnlicher ist als die „kalte“ Energiesparlampe. Neben der Farbtemperatur des Lichtes kommt noch die spektrale Verteilung zum Tragen, die bei der Glühlampe kontinuierlich, bei allen Fluoreszenzleuchten wie Energiesparlampen, Leuchtstoffröhren und LEDs jedoch kammartig, d.h. auf wenige Wellenlängen konzentriert ist. Neben Verfälschungen von Farbtönen könnte es hier sinnesphysiologische Effekte geben, die zumindest Unwohlsein hervorrufen, da der erzeugte Sinneseindruck nicht so „realistisch“ ist wie bei kontinuierlichem Spektrum.

    Ganz problematisch wird schliesslich die Frage nach der Auswirkung auf biologische Rhythmen und Immunsystem: langfristige Störungen der biologischen Rhythmen, zB durch Nachtschicht-Arbeit oder chronischen Jetlag führen offensichtlich zu etwa 50% Erhöhung der in Europe und den USA ohnehin hohen Brustkrebsrate bei Frauen und Prostatakrebsrate bei Männern. Ein Überblick findet sich zB bei:

    http://www.springerlink.com/content/w0536k7764p03223/fulltext.pdf

    Die International Agency for Research on Cancer (IARC), eine Subkommission der WHO, hat deshalb Nachtschicht-Arbeit im Herbst 2007 in die Gruppe der potentiell kanzerogenen Arbeitsbedingungen eingereiht. Wieder steht die Unterdrückung des Melatonins durch blau-grüne Lichtanteile im Verdacht, für den Krebsanstieg verantwortlich zu sein, nachdem man um die Jahrtausendwende spezielle Sinneszellen im Augenhintergrund entdeckt hat, die besonders für blaugrünes Licht empfindlich sind und deren Belichtung die Melatoninproduktion in der Zirbeldrüse unterdrückt. Sogenannte „Energiesparlampen“ geben besonders hohe blaugrüne Lichtanteile ab – sind sie daher überhaupt gesundheitlich zulässig für die Beleuchtung von Wohnungen an Abend und in der Nacht?

    Max Moser
    Medizinische Universität Graz
    und
    Joanneum Research
    Österreich

  6.   Boccanegra

    @Robert:

    Das Problem ist: Eine Glühbirnensteuer darf die EU nicht einführen, da sie keine Kompetenz in Steuerdingen besitzt (und auch durch den Vertrag von Lissabon nicht erhalten wird, auch wenn ein nicht unbedeutender Anteil der irischen Bevölkerung das vor dem Referendum letztes Jahr meinte). Nur das Festlegen von Energieeffizienz-Minimalstandards ist im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie möglich.

    @Max Moser:

    Ich persönlich gebe meinen Energiesparlampen einen orangeroten Lampenschirm, wenn ich will, dass sie in wärmeren Tönen strahlen… aber vielleicht oute ich mich damit gerade als blutiger medizinischer Laie? Auf jeden Fall bin ich ganz zuversichtlich, dass der technologische Fortschritt in diesem Bereich in den nächsten Jahren tatsächlich auch die spektrale Verteilung des Energiesparlampenlichts verbessern wird. Notfalls kann ja die EU ein wenig nachhelfen, zum Beispiel durch die Formulierung einheitlicher Minimalstandards 😉

  7.   Solange

    Ohne entsprechende Verbote wird sich am Marktverhalten absehbar nicht allzu viel ändern, und eine Senkung des CO2-Ausstoßes um 0,5% ist ein Erfolg, der solche Maßnahmen m.E. durchaus zulässig macht. Wenn man bedenkt, wie lange Energiesparlampen schon erhältlich sind und wie wenig sie sich bisher flächendeckend durchgesetzt haben, lässt das nicht unbedingt auf ein Regulieren durch den Markt selbst hoffen, indem lediglich größere Anreize zum Kauf geschaffen werden. Außerdem soll sich das Verbot nach und nach schrittweise vollziehen, indem zunächst nur die 100Watt-Birnen aus dem Programm genommen werden, während die übrigen dann folgen. Es kann also keine Rede davon sein, dass nicht eine gewisse Schonfrist gewährt wird. Erfreulich, dass der Vorschlag auf nur wenig Widerstand im Umweltausschuss gestoßen ist. Eine Befassung des Plenums hätte in der Tat nur Sinn gemacht, wenn eine Blockade der Einführung das Ziel gewesen wäre.
    Was den medizinischen Aspekt angeht, scheint mir die Technik noch in den Kinderschuhen zu stecken; hier sind sicherlich noch Verbesserungen möglich, auch wenn ich bislang mit der Lampenschirmmethode eigentlich auch keinen Grund zum Klagen hatte…

    Grüße,
    Solange


  8. […] schreibt über das in Brüssel beschlossene Ende der Glühbirne und schaut etwas genauer hin: Wer war das? Reisende ins Ausland jenseits der EU werden künftig wohl mit neuen Mitbringselwünschen […]

  9.   Boccanegra

    Nur weil’s hier sonst wahrscheinlich niemand mitbekommt: Nachdem es davor im Rat doch noch zu einer Einigung gekommen war, konnte gestern das Europäische Parlament das Single-European-Sky-Paket verabschieden. Beide dazugehörigen Verordnungen wurden von einer breiten fraktionenübergreifende Mehrheit unterstützt.

    http://www.europarl.europa.eu/news/expert/infopress_page/062-52484-082-03-13-910-20090324IPR52483-23-03-2009-2009-false/default_de.htm


  10. […] link a EurActiv article from December, and a German language blog article from February where you learn that the Environment Committee of the European Parliament apparently rejected to discuss the issue […]

 

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