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Falsch verbunden

 

Europa sollte mit dem Lissabon-Vertrag eine „Telefonnummer“ bekommen. Jetzt zeigt sich: Diese Hoffnung wird sich nicht erfüllen

Es war eine vielsagende Szene, die sich vor knapp einem Jahr in Brüssel abspielte. Barack Obama war gerade als neuer US-Präsident inthronisiert worden, und der German Marshall Fund hatte die Planungsstabchefin des US-Außenamts, Anne-Marie Slaughter, zu einer Podiumsdiskussion in die EU-Hauptstadt geladen. „Wie werden sich die EU-USA-Beziehungen unter der neuen Regierung entwickeln?“, lautete das Thema der Runde. Bekomme Europa, wollte der Moderator von Slaughter wissen, mit dem Lissabon-Vertrag endlich die lang ersehnte, eine Telefonnummer? Den klaren Anschluss, den sich schon Henry Kissinger gewünscht hatte?

„Oh, natürlich“, entfuhr es der US-Diplomatin eher spontan als überlegt, „Europa hat sogar viele Telefonnummern!“ – Das Publikum brach angesichts dieser Freudschen Fehlleistung in schallendes Gelächter aus. Doch die Intuition der Frau sollte Recht behalten.

Der Lissabon-Vertrag, zeigt sich, löst eines seiner Hauptversprechen nicht ein. Europa beschallt die Welt auch weiterhin nicht mit einer Stimme. Sondern mit einem ganzen Chor. Die beiden Spitzenämter, die dies ändern sollten, der permanente Ratspräsident sowie die „EU-Außenministerin“ bündeln nicht, wie erwartet, Europas außenpolitische Vertretungsmacht. Sie vergrößern vielmehr die Vielgesichtigkeit der EU.

Die Verschlimmerung der Euro-Schizophrenie infolge von Lissabon äußert sich in einem bizarren Vorgang, der sich dieser Tage zwischen Washington, Brüssel und Madrid abspielt. Im Mai, so plant es die derzeitige spanische Ratspräsidentschaft, soll ein EU-USA-Gipfel stattfinden. Solche Drittstaaten-Gipfel gab es schon immer im internationalen Terminkalendar. Bisher fanden sie im so genannten Troika-Format statt. Das heißt, die EU wurde vertreten von 3 Figuren. –  1. vom Hohen Beauftragten für Außenpolitik (bisher Javier Solana, jetzt Catherine Ashton). 2. vom Kommissionspräsidenten (Jose Barroso). 3. vom jeweiligen Land, das gerade den Ratsvorsitz innehatte. Natürlich würde man nun erwarten, dass statt der rotierenden EU-Geschäftsführer (3)  der neue permanente Ratspräsident Herman Van Rompuy diesen Job übernimmt. Das allerdings sehen die Spanier nicht so. Deren Ministerpräsident José Luis Zapatero wollte Barack Obama gerne in seiner Hauptstadt die Hand reichen.

„Die permanente Ratspräsidentschaft war [in die Vorbereitung des Gipfels] nie involviert“, bestätigt der Sprecher Van Rompuys, Dirk De Backer. 

Hat auch jemand allen Ernstes erwartet, dass die Alpha-Tiere dieses Kontinents sich die besten Außenpolitik-Shows von einem unbekannten Belgier stehlen lassen würden? Schon die Wahl Herman Van Rompuys entlarvte, dass der Lissabon-Vertrag  in der Frage der europäischen Sprachgewalt ambitionierter war als seine Autoren. Van Rompuy war eine gewollt kleinliche Lösung für eine große Gelegenheit. Die Hauptqualifikation des 61jährigen konservativen Flamen war seine Unauffälligkeit. Der praktizierende Katholik, hieß es vor seiner Kür in europäischen Regierungskreisen, sei uneitel, verschwiegen, zurückhaltend unter Großen und scheinwerfer-avers.

In einem vertraulichen „Persönlichkeitsbild“, welches das Auswärtige Amt Bundeskanzlerin Merkel über den damaligen belgischen Regierungschef erstellte, hieß es: „Herman Van Rompuy gilt als Ministerpräsident wider Willen. (…) Durch seine Glaubwürdigkeit und Verschwiegenheit („die Sphinx“), hat er sich 2007 als königlicher „Erkunder“ großes Vertrauen erworben. Er gilt als kompetent und durchsetzungsfähig. (…) Trotz Eloquenz sucht er nicht die Mikrophone und das Scheinwerferlicht.“

Gesucht und gefunden, kurzum, hat die EU  eine graue und verlässliche Maus, die keinem die Kameras klaut. Alles andere widerspräche auch den Interessen der EU-Staatschefs. Sie sind  es schließlich, die daheim (auch für außenpolitische Erfolge) wieder gewählt werden müssen. Das Schicksal des Ratspräsidenten hingegen hängt nach zweieinhalb Jahren allein von der Gnade der Staatschefs ab.

In Washington schüttelt man angesichts dieser Unklarheiten in Europa nur den Kopf. Ob angesichts der „Konkurrenz in Europa“ Barack Obama selbst zum geplanten Gipfel reisen werde, sagten US-Diplomaten vor zwei Tagen dem Wall Street Journal, „wird davon abhängen, wer das Treffen einberuft. Wir haben ihnen [den Europäern] gesagt: ,Werdet auch einig und gebt Bescheid’.“

Mittlerweile teilte das Weiße Haus mit, Obama werde nicht zum Gipfel reisen. Er habe dies nie geplant.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip J. Crowley, begründete die Absage ausdrücklich mit der Unklarheit, welche die Lissabon-Reform geschaffen habe.  “Bis jetzt hab es alle sechs Monate ein Treffen, eines in Europa und eines hier“, sagte er vor Journalisten in Washington. „Jetzt gibt es eine neue Struktur. Es gibt nicht nur die rotierenden Präsidentschaften, sondern auch noch einen EU-Ratspräsidenten und einen Kommissionspräsidenten. Wir versuchen uns dadurch zu arbeiten.“ Die Frage, wann es Treffen gäbe, wo sie stattfänden und wer der Gastgeber sei, „wird im Lichte der neuen Architektur gerade neu bewertet.“

Ganz abgesehen von den Querelen in Brüssel, ist diese Entscheidung nachvollziehbar. Europa ist der amerikanischen Regierung nicht halb so wichtig wie es glaubt. Warum auch? Wahre Chancen und Risiken der Weltpolitik warten anderswo. In China, in Afghanistan, in Indien und Lateinamerika. Statt Gipfel zu besuchen, bei denen nicht viel mehr besprochen wird als die Tatsache, dass es eigentlich nichts zu besprechen gibt, hat Obama weiß Gott Wichtigeres zu tun.

Die schmerzhafteste Erkenntnis über ihre Rolle in der Welt  könnte der Lissabon-EU noch bevorstehen: Stell‘ dir vor,  Europa redet mit einer Stimme und keiner hört zu.

15 Kommentare

  1.   Banishment

    Kompetenzgezanke und die nach meinem Dafürhalten zu idealistische Vertiefung der Europäischen Integration sind leider stetige Begleiter der EU. Und auch diesmal wird die Vorstellung und der Enthusiasmus einiger EU-positiver Eliten in Brüssel durch die Wirklichkeit eingeholt.

    Die Volksentscheide in den Niederlanden und Frankreich haben ja gezeigt, dass die EU nicht gerade auf eine breite Unterstützung in der Bevölkerung stößt, von ein paar profitierenden Kleinstaaten wie Luxemburg mal abgesehen.

    Nun zeigt sich eben, dass auch viele Politiker nichts von der Idee einer gemeinsamen Aussenpolitik halten, wenn das ihren eigenen Interessen zuwider läuft. Zudem sind die neu geschaffenen Ämter, die alles vereinfachen sollten, zu schwach besetzt, um dieses Ziel entscheidend voranzutreiben. Auch ein noch so großer Vertrag kann eben nicht viel ändern, wenn der Wille fehlt. Und der fehlt sowohl bei vielen Beteiligten, als auch bei einem Großteil der EU-verdrossenen Einwohner.
    Das wäre für mich auch einer der Grundvoraussetzungen, damit die EU-Aussenpolitik gemeinsam erfolgt. Nämlich, dass die Wähler sich mit der Institution EU und seinem Personal identifizieren können. Ob das in einem Staatenverbund mit 27 Ländern so bald geschieht, wage ich zu bezweifeln…. Global wäre eine gemeinsame Aussenpolitik zwar von Vorteil, aber das ändert ja nichts an den dafür sehr unvorteilhaften Umständen.


  2. Bravo, Barack Obama! Die Absage ist pädagogisch wertvoll. Die beste Lektion, die man unseren Politikern erteilen kann, besteht darin, ihrer Eitelkeit die Sonne zu entziehen, in der sie zu glänzen hofften. Keine Sonne, keine Bühne, die über die eigene Kleinheit und Eitelkeit hinwegtäuschen könnte. Tiefe Genugtuung empfinde ich darüber, dass die, die uns solange an der Nase mit „Lissabon“ herumgeführt haben“, damit, dass Europa dann doch endlich mit einer Stimme sprechen werde, endlich ein Gesicht bekäme und mit einer Stimme spräche – dass die nun nackt dastehen. Was für eine jämmerliche, dürftige Truppe! Zu klein und zu geil auf das bisschen Rampenlicht, haben sie ihr Wort gebrochen und nicht zugelassen, dass da vielleicht eine wirkliche Persönlichkeit einmal die erloschenen Sympathien für das Projekt Europa erwecken könnte. Ja, Obama soll sie vorführen in ihrer ganzen Lächerlichkeit. Was wundern wir uns, wenn die Jugend und viele Andere sich abwenden – von der Eitelkeit der „Führer“ Europas haben sie für sich keine Perspektiven, keine Zukunft zu erwarten. Deren größtes Problem besteht erkennbar, möglichst nahe bei Obama zu stehen. Schmierentheater! Niemand aber klage wieder über Politikverdrossenheit! Niemand wundere sich noch einmal über die geringe Resonanz eines einmal großen Projektes namens „Europa“. Es ist – so wird die Geschichte einmal sagen – an der Eitelkeit seiner Führer gescheitert.


  3. Und wehe,
    wenn vorher die Polen, oder die Italiener oder gar die Franzosen noch nicht gefragt werden. Die einzigen, die man salopp umgehen kann sind den Gutmenschen aus Deutschland angelehnt, für die der Lissabonvertrag die Erlösung war, und wofür sie sogar die Legalisierung massenmörderischer Dekrete von Benesch (Tschechien) und Bierut (Polen) in Kauf nahmen.

  4.   alex099

    Die spanische Regierung hatte vor dem Treffen schon von einem Treffen von „zwei Politikern von Weltruhm“ oder so ähnlich gesprochen. Gemeint waren Obama und Spaniens Ministerpräsident Zapatero. Für die Eitelkeit der Regierung in Madrid ist Obamas Absage sicher ein Rückschlag…

    Ich sehe das Problem der wechselnden Ratspräsidentschaft nur darin, dass einige Staaten diese nutzen um sich zu profilieren und ihre eigenen Interessen verstärkt durchzusetzen. Andererseits kann die wechselnde Präsidentschaft aber auch verschiedene Perspektiven einbringen, da jedes Land eine eigene Sichtweise hat. So kannn Europa neuen Anregungen und Impulse bekommen.

  5.   ria

    Die Uneinigkeit bezüglich eines einheitlichen Auftretens, geschweige denn einer einheitlichen Politik, ist sicher ein großer Schwachpunkt der Europäischen Union. Über die Schwierigkeiten, das in einem Bund von 27 Nationlstaaten hinzubekommen, möchte ich hier nichts sagen.
    Das damit verbundene Jammern, leider auch wie hier in der ZEIT, über die Bedeutungslosigkeit Europas ist aber Unfug. Dass Afghanistan ein Staat im Zentrum der Aufmerksamkeit ist, bleibt unwidersprochen; dass es aber wichtiger für die Welt sein sollte als die EU… Warum sich die USA und Europa auf höchster Ebene außer Nettigkeiten nicht viel zu sagen haben, liegt vorwiegend daran, weil sie sich weitgehend einig sind. Außerdem gibt es auf allen Ebenen vielfältigste Kontakte und Zusammenarbeit.
    Nein, was hier und anderswo immer wieder zum Erscheinen kommt, ist der Wunsch, man möchte doch auch etwas bedeuten in der Welt. Doch ist es auch ein Darstellungsproblem, mit dem unter anderem gerade die Journalisten der ZEIT befasst sein könnten. Zum Beispiel damit, die letzten beiden Absätze im vorliegenden Artikel wegzulassen.


  6. Ob diese Absage wirklich so tragisch ist?
    Nach seiner desaströsen Afghanistanpolitik, seiner von einer großen Mehrheit der Amerikaner abgelehnten „Gesundheitsreform“, die ein Spardiktat bedeutet, während er Billionen in ein kollabierendes Finanzsystem hineinwirft, ein Faß ohne Boden, bewahrheitet sich für mich, was ich schon von Anfang an gesagt habe, als er plötzlich als Kandidaten Strahlemann, zum neuen Messias hochgejubelt wurde.
    Wohl kaum eine Rede, bei der er nicht in sein technisches Lesegerät gucken muß, darum immer der verklärte Blick nach links, dann rechts in die Höhe.
    Und ist nicht Massachusetts, 50 Jahre lang Hochburg der Demokraten, eine jämmerliche Wahlniederlage? Menetekel?
    Ich schätze mal, lange wird er nicht mehr im Amt bleiben. Ich schätze, ein Impeachment ist nicht fern, wäre auch gut so. Wenn dann nur einer oder eine käme, die unabhängig ist von der Wall Street.


  7. War doch zu erwarten.
    Der Lissabonvertrag wie die identische „Verfassung“ sind verfassungswidrig, und kaum ein Abgeordneter hat die 700 Seiten vor dem beschämenden Ja gegen das Volk gelesen.
    Peter Gauweiler bekam in der Aussprache darüber Redeverbot von seiner Fraktion!
    Ebenso wie der Nizzavertrag.
    Ebenso wie die Maastrichter Verträge, in Frankreich als „Versailles ohne Krieg“ bejubelt, von Kohl als „schwärzeste Stunde seines Lebens“ bezeichnet,
    wie die Währungsunion, die jetzt –wie von den verspotteten Kritikern vorhergesehen- in einer Zerreißprobe steht,
    ein Europa, dessen Führer so gerne als Juniorpartner an Seiten der glorreichen USA in alle weltweit noch geplanten Kriege mitziehen möchte.
    Dieser Turmbau zu Babel wird scheitern. Europa könnte besseres bringen. Für die Menschen und nicht für die Bankster und die Rüstungsindustrie.

  8.   alterego

    Eigentlich ist Europa außenpolitisch doch in einer recht komfortablen Position. Es ist nicht so leicht adressier- und damit angreifbar und kann sich prima heraushalten, wenn die wahren Großmächte, aus purem Eigennutz, seine Probleme lösen. Und wenn sie, die wahren Großmächte, dabei Mist bauen, war Europa wenigstens nicht wirklich dabei. Tu felix Europa, was willst du mehr?

  9.   alterego

    Ein Europa, das nicht wirklich Großmacht sein kann, und dennoch die außenpolitische Rolle seiner Mitglieder ein gutes Stück zu relativieren vermag, ist eine geradezu glückliche Fügung für Deutschland. So kann auch es sich bestens, dem ehrbaren Kaufmann gleich, aller Streitigkeiten entziehen und im Stillen seiner Geschäfte nachgehen. Ein wirklicher Chef weiß, dass man auf dem Rücksitz besser (weil bequemer und sicherer) sitzt und daher entspannter an sein Ziel kommt. Warum sollten wir uns das nicht gönnen? Die Welt ist schließlich stressig genug.

  10.   alterego

    Ein Europa, das nicht wirklich Großmacht sein kann, und dennoch die außenpolitische Rolle seiner Mitglieder ein gutes Stück zu relativieren vermag, ist eine geradezu glückliche Fügung für Deutschland. So kann auch es sich bestens, dem ehrbaren Kaufmann gleich, allem Streit entziehen und im Stillen seinen Geschäften nachgehen. Ein wirklicher Chef weiß, dass man auf dem Rücksitz besser (weil bequemer und sicherer) sitzt und daher entspannter an sein Ziel kommt. Warum sollten wir uns das nicht gönnen? Die Welt ist schließlich stressig genug.

 

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