Der EU-Schreck Hans-Peter Martin sagt viel Richtiges.
Aber leider oft im falschen Ton

Im Europäischen Parlament sitzt Hans-Peter Martin weit außen am Rand. „Gleich hinter mir haben sie diese Rechtsradikalen hingesetzt“, klagt er. „Auch so eine kleine Infamie.“ Selbst beschreibt sich der 51 Jahre alte Österreicher und ehemalige Spiegel-Redakteur als ursozialdemokratisch. Und „sie“, das ist die „verkommene Elite“ der EU-Politiker, die „noch viel schlimmer“ sei als ihr Ruf.
„Sparsamkeit und Effizienz sind ihnen wesensfremd. Beim Abzocken hingegen fehlt weiterhin fast jeder Skrupel: Verschwendung, Lügen, abgeschmackte Intrigen, Prasserei, Umleitung von Euro-Millionen in private Taschen, eine zynische Gier ohne Ende und ein menschenverachtendes Desinteresse am Wähler – all dies bleibt eine Selbstverständlichkeit.“

Passagen wie diese vergiften ein Buch, das andernfalls verdienstvoll gewesen wäre. Aber leider tritt der Autor der „Europafalle“ schnurstracks in die Europakritiker-Falle. Statt schlicht mit kühlem Kopf die Missstände zu benennen, für die der EU-Apparat sich in der Tat schämen sollte, prügelt Martin drauf los, schlägt um sich und schreit wie ein Opfer grausamen Unrechts.
Ein bisschen lässt sich das nachvollziehen. Martin, der sich als „investigativer Abgeordneter“ versteht, deckte 2004 zusammen mit stern TV einen Spesenskandal im Europäischen Parlament auf. Etliche Abgeordnete trugen sich am Freitagmorgen noch schnell in die Anwesenheitsliste ein, die ihnen knapp 300 Euro Tagegeld garantiert, um sich direkt danach ins Wochenende zu verabschieden.

Solches Nachhaken schätzen die Wähler. Bei den Europawahlen am 7. Juni erhielt die Liste Hans-Martin Martin in Österreich 18 Prozent der Stimmen.

Im Straßburger Habitat aber gilt Martin als artfremd. Eine eingeübte Methode des EU-Establishments, Beschuss abzuwehren, funktioniert nämlich so: Kritiker oder Nestbeschmutzer werden schlicht als „EU-Feinde“ abstempelt, denn wer ein EU-Feind ist, sprich: keinen Wohlstand und keine Demokratie will, der hat sie doch wohl nicht alle an der Waffel.

Traurig aber verständlich, dass ein streitbarer Geist wie Martin in einem solchen Klima umso fester zum Außenseiter gedeiht, ja, sich irgendwann in einer fast sklerotischen Märtyrerhaltung wiederfindet. „Das Ende von Wohlstand und Demokratie“, lautet die Unterzeile seiner „Europafalle“. Ach, wer soll das jetzt glauben.

Schade, dass Martin der Europakritiker-Falle nicht auszuweichen versteht. Denn sein Buch birst nur so von spannenden Recherchen und Analysen. Über Gesetzgebung in Hinterzimmern. Über Korruption im Apparat. Oder über das Gesetz der Schweigens („die EU-Omerta“) zwischen Lobbyisten und Parlamentariern. Europafreunde sollten schlucken – und es lesen.

Hans-Peter Martin:
Die Europafalle. Das Ende von Demokratie und Wohlstand
Piper 2009, 286 S., 19,50 Euro

Das Soldaten-Handbuch über Afghanistan gehört in jede Politiker-Hosentasche

Vor allem der letzte Vers des Gedichts hat sich herumgesprochen in den afghanischen Feldlagern der Bundeswehr. Jeder Soldat hat die Zeilen im Marschgepäck, wenn er an den Hindukusch aufbricht. Sie stehen in einem kleinen blauen Büchlein, das ihm die Bundesregierung in der Heimat reicht.

Die hören sollen, sie hören nicht mehr,
Vernichtet ist das ganze Heer,
Mit dreizehntausend der Zug begann,
Einer kam heim aus Afghanistan.

„Afghanistan – Wegweiser zur Geschichte“, so heißt das kleine blaue Büchlein, und herausgegeben hat es das Militärgeschichtliche Forschungsamt der Bundeswehr (es bietet den Band sogar zum kostenlosen Download an).

Das 200-Seiten-Paperback soll die 3500 Bundeswehrsoldaten bei ihrer Mission in Kabul, Kundus oder Faisabad politisch und kulturell trittsicher machen. Doch leider schafft es mehr als das. Denn was die Soldaten da zur Lektüre bekommen, ist kein „Hurra“-rufender Armee-Reiseführer. Nein, der Band sammelt das wohl genaueste Wissen, das sich in deutscher Sprache über Afghanistan auftreiben lässt. Die Autoren sind sämtlich Akademiker und Asienkenner von Rang, sie schreiben frei von politisch korrekter Zielsetzung, und sie schreiben auch noch verständlich.

Genau in dieser hohen Qualität liegt zugleich der Kollateralschaden des Buches. Denn je länger man liest, desto größer werden die Zweifel. Die Zweifel daran, ob gelingen kann, woran sich die Bundeswehr seit sechs Jahren abmüht. Politiker und Nato-Diplomaten mögen es ja noch so werbesprachlich umschreiben; das Ziel der insgesamt 52 000 Isaf-Soldaten ist es letztlich, eine neue Gesellschaft(sordnung) in Afghanistan aufzubauen.

Ein solches Vorhaben wäre schon in einem Land ehrgeizig, das über eine nationale Identität, eine funktionierende Zentralregierung und über eine Perspektive auf Wohlstand verfügt. Afghanistan besitzt das alles nicht, schildert das Buch mit manchmal entwaffnender Nüchternheit. „Es ist unmöglich zu sagen, wie viele ethnische Gruppen es in Afghanistan gibt. Schätzungen schwanken zwischen 50 und 200“, heißt es im Abschnitt Strukuren und Lebenswelt – wobei die Zugehörigkeit zu einer Volkszugehörigkeiten je nach „Nützlichkeitserwägungen“ durchaus kurzfristig wechseln könne.

„Die Grenzen zwischen Freund und Feind verlaufen durch schwer erkennbare und unbeständige Allianzen, Koalitionen und Verhaltensmuster“, lehrt das Kapitel Zur Sicherheitslage, und „die Verdienstmöglichkeiten durch Drogenhandel oder Schmuggel liegen um ein Vielfaches höher als die Gehälter der durch die Internationale Gemeinschaft unterstützten Regierung.“

Der deutsche Verteidigungs- der Außenminister, die Kanzlerin und die Fraktionschefs im Bundestag werden das in erster Auflage 2006 erschiene Buch bestimmt gelesen haben. Sie entscheiden schließlich darüber, welche Art von Engagement der Bundeswehr in Afghanistan weiterhin sinnvoll und notwendig ist.

Denn eine Konstante, so dämmert es dem Leser mit leichtem Schauder, zeichnet die Historie Afghanistans schon immer aus: die stets aufs Neue eindrucksvolle Abstoßung fremder Mächte. Schon im 19. Jahrhundert bezahlten Russen und Engländer entsetzliche Preise für ihr imperiales „Great Game“ um den Hindukusch. „Am 6. Januar 1842 verließen etwa 17 000 britische Soldaten und Zivilpersonen Kabul in Richtung Dschlalabad“, notiert der Bundeswehr-Wegweiser unter der Rubrik Historische Entwicklungen. „Der Marsch des Konvois endete mit dem größten Debakel der britischen Kolonialgeschichte. Nach der gängigen Überlieferung töteten afghanische Krieger alle Angehörigen des Trosses bis auf einen Militärarzt.“ Die berühmte dichterische Verarbeitung des Massakers von Theodor Fontane (siehe oben) ist in dem Büchlein gleich mit abgedruckt.

Am geografischen und gesellschaftlichen Zuschnitt des Landes hat sich, jedenfalls außerhalb der Städte, in den vergangenen 150 Jahren kaum etwas geändert. Afghanistan ist – nach allen europäischen Maßstäben – unbeherrschbar geblieben. Bergketten durchziehen das Land wie Festungszinnen, und immer noch kann hinter jeder ein anderer Kriegsfürst lauern. „Greifen ausländische Kräfte in die Machtstrukuren ein, laufen sie selbst Gefahr, Ziel von Angriffen zu werden“, warnt der Bundeswehr-Führer.

Es mag zynisch klingen, aber die nahezu ununterbrochene Folge kolonialer (bis 1919), kommunistischer (1979 – 88) und islamistischer (bis heute) Eroberungszüge hat viele Afghanen eben nicht nur gelehrt, mit dem Krieg, sondern auch vom Krieg zu leben. „Afghanistan bleibt ein Land, in dem ein erheblicher Anteil der männlichen Bevölkerung keinen anderen Beruf gelernt hat als den des Kriegers. (…) Schätzungen gehen von 1800 illegalen bewaffneten Gruppen mit einer Gesamtstärke von bis zu 130 000 Kämpfern aus.“

Gegen all das, gegen Narko-Warlords, Steinzeitislamisten und korrupte Polizisten, setzt die Bundesregierung einen allmählichen politischen Klimawandel. Zweitausend (seit 2002 gebaute) Schulen, Millionen von Kindern, die Lesen und Schreiben lernen, Asphaltstraßen für Wandel durch Handel, ist das denn keine sehenswerte Bilanz?, fragen Bundeswehr-Generale.

Das ist sie, ohne Zweifel.

Aber wenn der Außenminister das blaue Büchlein doch gelesen hat, warum sagt er dann erst seit vergangener Woche, dass er „mit Sorge auf das Nachbarland Pakistan“ schaut? Es steht immerhin seit zwei Jahren im Bundeswehr-Handbuch, auf Seite 93, aus welcher Richtung all die Erfolge der Bundeswehr-Mission gefährdet werden: Die (Taliban)-„Kommandeure halten sich über längere Zeit in Pakistan oder in Ruheräumen des übrigen Auslands auf, um dann über schlecht gesicherte Grenzen zurückzukehren und Aktionen gegen die Koalitionskräfte zu organisieren. Dabei werden sie fallweise selbst von scheinbar erfolgreich demobilisierten Milizionären oder kriminellen Polizeichefs unterstützt.“

Im Herbst will der Bundestag eintausend weitere Soldaten nach Afghanistan entsenden. Vielleicht sollte die Bundesregierung vorher versuchen, ein paar Antworten auf die wichtigsten Fragen zu geben, die das blaue Büchlein aufwirft.

Wegweiser zur Geschichte – Afghanistan. Herausgegeben von Bernhard Chiari im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes, Schöningh 2007, ISBN: 978-3-506-75664-0, 14,90 Euro