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Tempo 30 für Pedelecs

Elektrofahrräder rollen hinterher. Fünf km/h trennen sie laut Gesetz von den Tempolimits, die für Autos gelten. 25 km/h dürfen Elektrofahrräder höchstens fahren, maximal 45 km/h gelten für die S-Pedelecs. Dabei sind Tempo 30 und Tempo 50 die gängigen Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Stadt.

So können Elektrofahrräder im innerstädtischen Verkehr nie mitschwimmen. Warum müssen Fahrer von Elektrorädern den Pkw hinterher zockeln, und wird sich das ändern?

Im Bundesverkehrsministerium verweist ein Sprecher auf die EU-Richtlinie 92/61/EWG. Auf ihr basiert die so genannte bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit (bbH) von 45 km/h. 1992 wurde die Regelung von der EU verabschiedet. Damals gab es zig verschiedene Begriffsbestimmungen für Krafträder, Kleinkrafträder und drei- oder vierrädrige Fahrzeuge – allein fürs Kleinkraftrad etwa 15 verschiedene.

Wegen des Regelungswirrwarrs konnten Mofas, Mopeds und Co. nur schwer über Ländergrenzen hinweg verkauft werden. Die EU-Mitgliedsstaaten wollten dieses Handelshemmnis abschaffen. Deutschland stimmte dem Kompromiss zu, die Höchstgeschwindigkeit für Kleinkrafträder von 50 auf 45 km/h zu drosseln.

Für langsamere Elektrofahrräder wurde als Höchstgeschwindigkeit 25 km/h festgelegt, und zugleich wurden sie rechtlich Fahrrädern gleichgestellt. Erhöhen die Hersteller die Maximalgeschwindigkeit auf 30 km/h, wird das Rad automatisch zum Kleinkraftrad. Dann braucht man zum Fahren einen Führerschein der EU-Klasse AM (ab 16 Jahre).

Ein unkompliziertes leichtes Anheben der Geschwindigkeiten ist also erst mal nicht absehbar.

Das ist bedauerlich, denn die Regelung erschwert ein gleichberechtigtes Miteinander auf der Straße. Seitdem die Regel 2002 in Kraft getreten ist, hat sich die Technik der Elektrofahrräder enorm verbessert. Gerade in den vergangenen drei Jahren gab es in der Branche einen immensen Entwicklungsschub. Elektrofahrräder haben sich zu ernstzunehmenden Pendlerfahrzeugen gemausert. Um die umweltfreundliche Alternative zum Kleinwagen zu fördern, ist es vielleicht an der Zeit, über eine Anhebung der Höchstgeschwindigkeit zu sprechen – also über eine Reform der EU-Rechtlinie.

 

Radrecht: Unterwegs mit Musik im Ohr

Das Verkehrsrecht ist nicht immer eindeutig. Das hat kürzlich hier im Blog die lebhafte Debatte zur ACE-Studie gezeigt, die falsche Infos zur Zebrastreifen-Nutzung enthielt. Deshalb stellen wir in den kommenden Wochen mithilfe des Rechtsanwalts Christoph Krusch die größten Irrtümer und Legenden zum Thema Radfahren im Blog vor. Krusch arbeitet in Berlin und hat sich aufs Radrecht spezialisiert.

Teil 4: Musik hören beim Radfahren ist erlaubt

§ 23 Abs. 1 Satz 1 StVO: Wer ein Fahrzeug führt, ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden.

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Utrecht baut das weltgrößte Fahrradparkhaus

Je attraktiver die Infrastruktur für Radfahrer ist, umso leichter und lieber nutzen Menschen das Velo. Diesem Prinzip folgt nun die niederländische Stadt Utrecht: Am dortigen Hauptbahnhof (Utrecht Centraal) soll ein riesiges Fahrradparkhaus entstehen. Läuft alles wie geplant, wird es 2018 fertig sein und in drei Untergeschossen Stellplätze für 12.500 Fahrräder bereithalten.

Das Projekt – und der direkte Vergleich mit Deutschland – zeigt, wie unterschiedlich Radverkehrsförderung aussehen kann. Utrecht ist die viertgrößte Stadt der Niederlande, dort leben rund 310.000 Menschen, etwa 20.000 mehr als in Münster. Die deutsche Studentenstadt hat einen Radverkehrsanteil von etwa 38 Prozent, in Utrecht werden etwa 60 Prozent der Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt.

Ein Parkproblem für Fahrräder haben beide. Utrecht allerdings hat im Sommer 2009 Ideen unter anderem der Bürger gesammelt, um den notorischen Mangel an Fahrradstellplätzen zu beheben. Jetzt soll das Fahrradparkhaus mit drei Geschossen entstehen, mit einer durchgehenden Route, über die alle drei Ebenen radelnd erreicht werden können. Aus deutscher Radfahrersicht ist das purer Luxus, den Autofahrer seit Jahren völlig selbstverständlich genießen.

Die vorbereitenden Arbeiten haben in Utrecht bereits begonnen. Der erste Teil des Radparkhauses soll 2016 fertig sein, der zweite Teil im Jahr 2018. Wenn es wirklich so umgesetzt wird, haben die Niederlande ein weiteres Vorzeigeprojekt, das Maßstäbe setzt für Projekte in aller Welt. Der Stadt zufolge soll das neue Radparkhaus das größte weltweit werden. Zum Vergleich: Das Radparkhaus in Münster hat 3.300 Stellplätze.

Das oben stehende Video zeigt, wie der Eingangsbereich von Utrecht Centraal komplett umgestaltet werden soll. Die Sequenz zum Fahrradparkhaus beginnt bei Minute 1:07.

Weitere Infos hier oder auf Niederländisch hier.