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Brüssel: Anti-Islam-Demo bleibt verboten

 

Das Brüsseler Oberverwaltungsgericht hat nach 2 stündiger Anhörung der Herren Coveliers und Ulfkotte befunden, es sei nicht zuständig. Damit sind wahrscheinlich die Rechtsmittel der Demo-Planer erschöpft. Bürgermeister Thielemans wird also das Verbot der Demo gegen die „Islamisierung Europas“ durchziehen können. Keine Sternstunde für die liberale Öffentlichkeit. In Europa beherrschen zunehmend Angst und Ressentiment die Islam-Debatte.

0 Kommentare

  1.   Riccardo

    Das ist doch fabelhaft, was besseres konnte nicht passieren. Der Beweis für die galoppierende Islamisierung Europas ist somit erbracht. Andererseits muß man natürlich die Frage stellen, ob die Belgier spinnen. Ein Verwaltungsgericht erklärt sich für nicht zuständig, den Beschluß einer Verwaltung zu überprüfen? In Brüssel gibt´s offenkundig eine Dhimmiekratie.

  2.   Tuotrams

    @Riccardo

    Dazu passen doch auch die Reaktionen von führenden EU-Repräsentanten, die einem türkischen Islamisten überschwenglich zum vollendeten Marsch durch die Intitutionen gratulieren und bekunden nun schnellstmöglich die Islamisierung Europas abschliessen zu wollen.

    Wenn man so weiter mach wird es in Europa demnächst eine ganz neue Art von Terrorismus geben, einen Terror der von weiten Teilen des europäischen Bürgertums unterstützt wird.

  3.   NestorBurma

    Da wir ja nun wissen, dass die Thielemans-Fraktion im Brüsseler Senat zur Hälfte aus Moslems besteht, wäre es mal interessant zu wissen, wie sich dieses Oberverwaltungsgericht zusammensetzt.

    Bin schon gespannt, ob die deutschen Medien dazu wieder mal schweigen.

    Die Demos in Kanada, Australien usw. finden übrigens statt – jedenfalls habe ich bisher nichts Gegenteiliges gehört. Vielleicht sollte man die Brüsseler Demo kurzfristig umverlegen in ein Land, das noch einigermaßen bei Verstand ist und bei dem die Versammlungsfreiheit noch nicht von der Dhimmikratie in den Orkus geworfen wurde. Da muss man aber schon eine Weile nachdenken, wo so etwas stattfinden könne. Vielleicht in Dänemark.

  4.   Sebastian Ryll

    Tuotrams, mache Dinge haben Sie wohl leider nicht gelernt.
    Bürger machen keinen „Terror“, sie tun das was nötig ist.

    Allen eine gute Nacht, in diesem unruhigen Schlaf…

  5.   Tuotrams

    In Deutschland garantiert Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG) das Recht eines jeden Deutschen, gegen jedermann Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die in Art. 20 GG niedergelegte Staatsordnung (Föderalismusprinzip, Demokratieprinzip, Sozialstaatsprinzip, Gewaltenteilung, Gesetzesbindung der drei Gewalten, Republikprinzip, Freiheitlich Demokratische Grundordnung) zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  6.   Tuotrams

    Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingeführt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die Grundfesten der Bundesrepublik Deutschland zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert, und zwar noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Deutsche, also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

  7.   Gelincek

    Kommen Sie wieder runter Tuotrams, ist ja schrecklich Ihr Protoheldentum!

  8.   Tuotrams

    @Gelincek

    Verharmloser gibt es schon genug, wenn sich die Muslime in Europa nicht integrieren gibt es einen Bürgerkrieg, früher oder später.

  9.   Antikörper

    @Tuotrams

    Das wäre dann fast ausgleichende Gerechtigkeit, solange wir islamisch geprägte Länder mit Krieg überziehen und mit Diktatoren versorgen.

    Abgesehen davon ist die Prognose Unsinn. Ein paar geifernde Mobs auf beiden Seiten machen noch lange keinen Bürgerkrieg, solange die breite Mehrheit eine eventuelle Berührung ihrer Interessen durch die von Ihnen behauptete „Islamisierung“ mit der Lupe suchen muss. Da würde es schon etwas mehr brauchen als Ulfkottes Sparschwein-Ente.

  10.   Marti

    Muslime hat in der bisherigen Geschichte noch keiner assimiliert, und darum geht es, und nicht um eine schwammige „Integration“, unter der sich jeder vorstellen kann was er will.

    Man kann nur hoffen, dass der Bürgerkrieg, den ich auch kommen sehe, eher früher stattfindet als später, dann haben die Europäer nämlich eine reelle Cahnce, dass sie gewinnen, ohne dass bei dem Kampf Europa völlig verwüstetet wird. Wenn der Bürgerkrieg viele Jahrzehnte auf sich warten lässt, dann werden wir nur noch die gleichen Optionen haben wie heute die christlichen Libanesen. Da werden dann viel Junge ans Auswandern denken, nach Amerika oder Australien…

 

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