Operation „Linda Nchi“ – oder: Was macht Kenias Armee in Somalia?

„Al-Shabaab!“ Der Ausruf dieses Namens löst in Ostafrika inzwischen ähnliche Reaktionen aus wie der Name „al-Qaida“ in den USA oder Europa: Terroristen und Islamisten, so der Pawlowsche Reflex, kann man nur mit militärischen Mitteln bekämpfen. Während die USA und ihre Alliierten sich im Irak und Afghanistan langsam selbst abwickeln und in den westlichen Medien das gefühlte Ende des war on terror verkündet wird, ist in Ostafrika der nächste Krieg ausgebrochen. Seit Mitte Oktober befinden sich kenianische Truppen auf somalischem Boden, bombardiert die kenianische Luftwaffe Städte in Südsomalia, um al-Shabaab endgültig den Garaus zu machen. Linda Nchi heißt die Operation. Auf Deutsch: „Verteidigt die Nation.“

Die islamistische al-Shabaab, nach eigenem Bekunden mit al-Qaida alliiert, kontrolliert weite Teile des Südens von Somalia und hat nach Überzeugung der Regierung in Nairobi zuletzt auch mehrfach auf kenianischem Boden zugeschlagen: Im September hatten bewaffnete Somalis ein kenianisches Hotel nahe der Grenze überfallen, eine britische Touristin entführt und deren Mann getötet. Mitte Oktober wurden in unmittelbarer Nähe des Flüchtlingslagers Dadaab zwei spanische Mitarbeiterinnen der Hilfsorganisation Médecins sans Frontières verschleppt. Kurz darauf entführten Somalis eine Französin aus einem kenianischen Urlaubsort. Von der britischen Geisel fehlt bislang jede Spur, die Französin starb, weil schwerkrank und ohne Medikamente, nach wenigen Tagen in der Hand ihrer Geiselnehmer. Über das Schicksal der MSF-Mitarbeiter ist nichts bekannt.

Seit dem Beginn von Operation Linda Nchi dominiert nun Frontberichterstattung die kenianischen Tageszeitungen, während die Invasion in den USA und Europa mit frappierender Gleichgültigkeit zur Kenntnis genommen wird. Die Obama-Regierung versichert, vom kenianischen Einmarsch in das Nachbarland nicht informiert worden zu sein – geschweige denn, ihn gebilligt zu haben. Zumindest ersteres erscheint unwahrscheinlich. Dann behauptete Kenias Regierung, die französische Marine habe freundlicherweise Al-Shabaab-Stellungen von der Küste aus beschossen. Paris dementierte prompt, gab aber gleichzeitig bekannt, dass man dem kenianischen Militär logistische Hilfe leisten wolle. Unklar bleibt bis auf Weiteres, aus welchem Land die Tiefflieger stammen, die nach Presseberichten wenige Tage nach Beginn der kenianischen Invasion Al-Shabaab-Stellungen mit Lenkwaffen angegriffen haben. Waffen, mit deren Umgang kenianische Piloten gänzlich unvertraut sind.

Klar ist nur so viel: Wer inmitten einer der größten Dürre-und Hunger-Katastrophen einen Krieg anfängt, der pfeift auf das Leben somalischer Zivilisten. Die Hungersnot am Horn von Afrika ist zwar schon wieder aus den internationalen Schlagzeilen verschwunden, deswegen aber mitnichten zu Ende. Es sind immer noch mehrere Millionen Menschen ohne ausreichende Nahrungsmittelversorgung. In einigen der betroffenen Regionen hat es inzwischen geregnet. Um nicht den nächsten Ernteausfall zu riskieren, müssten die Bauern jetzt aussäen, also aus den Flüchtlingscamps in ihre Dörfer zurückkehren. Stattdessen aber begeben sich aufgrund der Bombardements noch mehr Menschen auf die Flucht.

Sicher ist auch: Wer in einem bitterarmen kriegszerstörten Hohlraum von Staat glaubt, eine fanatisch religiöse Miliz mit militärischen Mitteln beseitigen zu können, der hat offenbar nichts, absolut nichts, aus dem Debakel in Afghanistan gelernt. Oder aus dem Jahr 2006, als die äthiopische Armee mit amerikanischer Unterstützung bis Mogadischu marschierte, nur um sich selbst einen demütigenden Rückzug einzuhandeln und die Schlimmsten unter den islamistischen Milizen in Somalia gestärkt zurückzulassen. All das auf Kosten des Lebens Tausender Zivilisten.

Bleibt die Frage, warum Kenia ausgerechnet jetzt zum Militärschlag ausholt. Al-Shabaab schwächelte in den vergangenen Monaten, weil ihre Milizenführer (übrigens ein durchaus heterogener Haufen) bei der Bevölkerung ihren ohnehin geringen Kredit fast völlig verspielt hatten. Verschiedene Fraktionen gerieten in Streit über die Blockade westlicher Hilfe. Einige zeigten Verhandlungsbereitschaft. Die Invasion einer ausländischen Armee dürfte sie wieder zusammengeschweißt haben und könnte auch ihre Stellung in der Bevölkerung wieder stärken.

Kenia hat sich also womöglich sein eigenes „Afghanistan“ eingebrockt. Dabei, so räumt die Regierung in Nairobi freimütig ein, sei es ihr gar nicht so sehr um die jüngsten Entführungen gegangen (die vermutlich auf das Konto von Banditen, nicht von al-Shabaab gehen). Eine Militäraktion sei schon länger geplant gewesen, erklärte Regierungssprecher Alfred Mutua vergangene Woche. Man darf spekulieren, warum: Purer innenpolitischer Machismo reicht als Motiv wohl nicht aus, zumal Kenias Tourismusunternehmer alles andere als begeistert sind von Operation Linda Nchi. Schließlich hat al-Shabaab umgehend Terroranschläge auf kenianischem Territorium angekündigt. In Nairobi gab es bereits zwei Attentate mit Handgranaten auf eine Diskothek und eine Busstation.

Plausibler erscheint, dass Kenia ein lang gehegtes Ziel umsetzen möchte: Die Errichtung einer semi-autonomen Region als Pufferzone auf somalischem Gebiet, um, erstens, al-Shabaab und andere Milizen weiter von der Grenze abzudrängen, und zweitens einen Teil der somalischen Flüchtlinge in den Camps von Dadaab zurück auf die somalische Seite der Grenze zu drängen. Für die Flüchtlinge wäre das der nächste Alptraum. Davon haben sie in ihrem Leben eigentlich genug gehabt. Spätestens an dieser Stelle muss man fragen, warum das weder einer westlichen Regierung noch dem UN-Sicherheitsrat auch nur ein Räuspern wert ist.

 

Von Nairobi nach Den Haag – Kenia und der ICC

Der Sohn des Staatsgründers, die rechte Hand des Präsidenten, der engste Vertrauter des Premierministers –  es sind die Mächtigen in der zweiten Reihe, die der Internationale Strafgerichtshof gestern als Hauptverdächtige in seinen Kenia-Ermittlungen benannt hat. Seitdem bebt die politische Bühne in Nairobi, die Polizei ist in Alarmbereitschaft – und auch in den Nachbarländern ist der Gerichtshof wieder einmal in aller Munde.

Insgesamt sechs Tatverdächtige hat Chefankläger Luis Moreno-Ocampo am Mittwoch benannt, die zum Jahreswechsel 2007/2008 nach den Präsidentschafts-und Parlamentswahlen eine Welle der ethnischen Gewalt in Kenia orchestriert haben sollen. Die herrschende „Partei der Nationalen Einheit“ (PNU) um Präsident Mwai Kibaki hatte eine offensichtliche Niederlage durch dreiste Fälschung „korrigiert“. Die Proteste seitens der damals oppositionellen „Orangenen Demokratischen Bewegung“ (ODM) eskalierten in Pogrome und Vertreibungen. 1200 Menschen wurden getötet, 350.000 vertrieben. Nach zähen Verhandlungen schubste damals Vermittler Kofi Annan die verfeindeten Parteien in eine Koalitionsregierung – mit der Maßgabe, die Verantwortlichen für Massaker und Vertreibungen zur Verantwortung zu ziehen. Weil das bis heute nicht geschehen ist, wurde der ICC aktiv.

Wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit sollen sich nun unter anderem Kibakis potenzieller Nachfolger, der Finanzminister Uhuru Kenyatta, Bildungsminister William Ruto, Präsidentenberater Francis Mathaura und Henry Kosgey verantworten, derzeit Industrieminister und Vertrauter des ODM-Chefs und Premiers Raila Odinga.

Kenias politische Elite wird also ordentlich durchgeschüttelt. Gerade erst hatte die kenianische Presse teils entsetzt, teils genüsslich die Wikileaks-Depeschen durchforstet, in denen der US-Botschafter das Land als „blühenden Sumpf der Korruption“ beschrieben hat. Was eine durchaus zutreffende Analyse ist. (Wer sich in dieses Thema vertiefen möchte, dem sei das Buch „Jetzt sind wir dran: Korruption in Kenia. Die Geschichte des John Githongo“ der britischen Journalistin Michela Wrong empfohlen)

Und nun die Vorladungen aus Den Haag. Ruto, ODM-Mitglied und einer der mächtigsten und berüchtigsten Politiker im Land, war schon von der kenianischen Menschenrechtskommission beschuldigt worden, zur Jagd auf Angehörige der Kikuyu geblasen zu haben, deren politisches Sammelbecken die PNU ist. Mathaura soll für einen „shoot-to-kill“-Befehl an die Polizei mitverantwortlich sein, dem vor allem der Angehörige der ethnischen Gruppe der Luo zum Opfer fielen. Die organisieren sich hauptsächlich in der ODM. Kenyatta wird vorgeworfen, eine hochkriminelle Sekte aus einem Kikuyu-Slum in Nairobi zur Hatz auf den politischen und ethnischen Gegner mobilisiert zu haben.

Schon wieder Afrika, werden die Kritiker des ICC einwenden. Dank eines Afrikaners, könnte man entgegen. Es gehörte 2008 zu Kofi Annans Verhandlungsstrategie, den verbohrten Kontrahenten mit dem Internationalen Strafgerichthof zu drohen. Annans Vorgehen fand damals den großen Beifall kenianischer Menschenrechtsorganisationen. ‚Wenn Ihr Euch nicht politisch zusammenrauft und die begangenen Verbrechen ahndet’, so seine Botschaft, ‚dann landen einige von Euch in Den Haag.‘

Das ist eine riskante Strategie. Denn was passiert, wenn die Drohkulisse des ICC in sich zusammenfällt? Wenn das Gericht nicht die Ressourcen hat, den politische Warnungen auch juristische Ermittlungen folgen zu lassen? Oder wenn es feststellen muss, dass in einem bestimmten Land zwar schwere Verbrechen begangen wurde, aber nicht schwer und systematisch genug, um unter das Statut des ICC zu fallen?

Im Fall Kenia hatte die dreiköpfige Vorverfahrenskammer im März 2010 dem Antrag des Chefanklägers auf Eröffnung einer offiziellen Ermittlung zugestimmt und damit die Zuständigkeit des ICC bejaht.
Allerdings bei einer Gegenstimme. Der deutsche Richter Hans-Peter Kaul, zugleich Vize-Präsident des ICC, befand in seinem Minderheitsvotum, dass die Gewalt – so verheerend sie war –  nicht in Folge oder Ausführung der „Politik eines Staates oder einer Organisation“ verübt worden ist. Dieses Tatmerkmal aber muss vorliegen, um nach den Statuten des ICC den Tatbestand von Verbrechen gegen die Menschlichkeit festzustellen.

Man kann tatsächlich darüber streiten, ob es sich bei den Unruhen in Kenia 2008 um eine geplante Politik der Regierung und der Opposition gehandelt hat – oder um den kriminellen, skrupellosen Machtanspruch einzelner Politikercliquen. Auch der darf natürlich nicht straffrei bleiben. Aber wenn sich der Gerichtshof auf solche Fälle einlässt, läuft er Gefahr, sich für tödliche Unruhen aller Art zuständig zu erklären.

Das Büro des Chefanklägers hat derzeit unter anderem den Fall Guinea unter Beobachtung, wo Militärs im September 2009 bei einer friedlichen Demonstration der Opposition über 150 Menschen erschossen und hunderte von Frauen vergewaltigt hatten.

Und gerade erst hat die Anklagebehörde eine Warnung an die politischen Kontrahenten in der Elfenbeinküste herausgegeben, ihre Anhänger unter Kontrolle zu halten und sämtliche Gewaltakte zu ahnden. Gut gemeint – aber womöglich überschätzt die Haager Behörde da ihre abschreckende Wirkung gewaltig.

Was Kenia angeht, so hat sich der ICC nun auch mitten in die kenianische Politik katapultiert. Die nächsten Wahlen sind für 2012 angesetzt. Genau dann soll ein Teil von Kenias politischer Elite in Den Haag auf der Anklagebank sitzen.

 

Kein Sex für Kenias Männer (und Frauen, natürlich)

Dramatische Situationen erfordern dramatische Maßnahmen – auch wenn der Effekt eher symbolisch sein mag. Weil Kenias politische Elite das Land erneut an den Rand eines Gewaltausbruchs zu manövrieren droht, haben mehrere Frauenorganisationen zu einem einwöchigen Sex-Boykott aufgerufen. Sieben Tage tote Hose oder getrennte Betten, so die Hoffnung der Gruppe G-10, eines Zusammenschlusses mehrerer Frauenverbände, soll die überwiegend männliche politische Elite zur Vernunft bringen.

Die besteht derzeit aus einer Regierungskoalition zweier Erzfeinde, des Präsidenten Mwai Kibaki und des Premierministers Raila Odinga. Ausgelöst durch massive Manipulationen Kibakis bei den Wahlen am 30. Dezember 2007 brach im Januar 2008 für mehrere Wochen ein Bürgerkrieg aus, in dessen Verlauf über 1500 Menschen starben und über 300.000 vertrieben wurden. Erst unter Vermittlung des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan kam es zu einem politischen Kompromiss: eben jener Koalitionsregierung, die aber seither nur durch Skandale auffällt.

Staatliche Korruption und Selbstbereicherung hat in Kenia legendäre Ausmaße . Kartelle mit hochrangigen Politikern treiben Nahrungsmittelpreise in die Höhe – und sahnen ab. Der Premierminister und andere Kabinettsmitglieder begeben sich mit großem Gefolge auf wochenlange Auslandsreisen. Das Parlament gönnt sich regelmäßig eine saftige Erhöhug seiner Diäten. Umso weniger bleibt übrig, um die schweren ökonomischen Folgen des Gewaltausbruchs von 2008 und der globalen Weltwirtschaftskrise zu lindern. Während in Teilen des Landes Hungersnöte drohen, streiten sich Kibaki und Odinga bis auf’s Messer – unter anderem über angeblich fehlende Toiletten während Auslandsreisen. Es reicht! erklärte Patricia Nyaundi, Vorsitzende der kenianischen Federation of Women Lawyers und Mitinitatorin des Boykotts. Seit Mittwoch, dem 29. April läuft angeblich nichts – oder nicht mehr viel in kenianischen Schlafzimmern.

Die Kenianerinnen berufen sich auf ein antikes Vorbild: In seiner Komödie Lysistrata von Aristophanes verschwören sich die Frauen Spartas und Athens zu einem Sexboykott gegen ihre kriegstreibenden Männer, um diese zum Frieden zu zwingen – eine sehr frühe und sehr andere Form des peace enforcement. Bei Aristophanes gibt’s eine Happy End. In Kenia bleibt der Ausgang dieser Aktion ungewiss. Vergewaltigung in der Ehe ist hier immer noch ein Kavaliersdelikt.

Aber die Aktivistinnen der G-10 haben einen ersten PR-Erfolg gelandet: Ida Odinga, die Ehefrau von Raila Odinga, hat sich nach Angaben der kenianischen Zeitung „The Standard“ der Kampagne angeschlossen. Und aus den männlichen Reihen des Parlaments kommen erste giftige Reaktionen: Ein solcher Boykott sei „unafrikanisch“, erklärte der Abgeordnete David Musila gegenüber „Voice of America“. „In Afrika redet man nicht öffentlich über Sex.“ Was so nun wirklich nicht mehr stimmt.

Ansonsten sind die Reaktionen in der kenianischen Öffentlichkeit gemischt. Der Sprecher der Männergruppe „Maendeleo Ya Wanaume“ sprach von einer Verletzung „fundamentaler Männerrechte“. Andere prominente männliche Vertreter der Zivilgesellschaft finden die Aktion in Anbetracht der politisch brisanten Lage durchaus angemessen. Wieder andere halten bereits zwei Tage Enthaltsamkeit für unzumutbar.

Ihr Problem ist: Sollte die Kampagne wirklich funktionieren, bleibt Männern auch die Flucht ins Bordell versperrt. Denn die Frauen von G-10 wollen allen Prostituierten Ausfallhonorare bezahlen, damit diese bis kommenden Mittwoch die Arbeit verweigern.

 

Haushaltsplanung auf kenianisch

Kenia leistet sich, wie bereits berichtet, das teuerste Regierung seiner Geschichte. Anfangs war von 40 Ministerposten die Rede, jetzt sollen sich 42 Minister um den Kabinettstisch scharen, der wahrscheinlich erst noch gezimmert werden muss.
Dazu kommen noch Dutzende von Vizeministern. Von den 222 kenianischen Parlamentsabgeordneten sind jetzt rund 40 Prozent Mitglieder der Exekutive. So viel zum Prinzip der Gewaltenteilung.
Die neue Mega-Regierung soll den fragilen Frieden stabilisieren, der nach den Bürgerkriegsunruhen unter Vermittlung von Kofi Annan ausgehandelt worden war. Und dazu müssen die alten Erzfeinde und neuen Koalitionspartner, Präsident Mwai Kibaki und Ministerpräsident Raila Odinga, möglichst viele ihrer Bündnisgenossen und Regionalfürsten an der Macht beteiligen. Dass kenianische Minister im internationalen Vergleich Rekordgehälter einstreichen, hat sich inzwischen ja herumgesprochen. Über 15.000 Dollar monatlich. Steuerfrei. Spesen, Dienstwagen, Erschwerniszulagen und ähnliches nicht mit gerechnet.
Jetzt ist dem neuen Finanzminister aufgefallen, dass ihm für die Entlohnung des Kabinetts noch 300 Millionen Dollar im Jahreshaushalt fehlen. Woher nehmen? Ganz einfach: Sparen, sparen und noch mal sparen. Jedes Ressort muss Opfer bringen: Das Bildungsministerium kriegt weniger Geld für Schulen, das Verkehrsministerium weniger für die Reparatur zerstörter Straßen, das Gesundheitsministerium weniger für die Versorgung der Krankenhäuser. Und aus dem Nothilfefonds für die Umsiedlung der abertausenden von Vertriebenen lassen sich auch noch ein paar Millionen abzweigen. Wen wundert’s, dass die meisten Kenianer dem Frieden einfach nicht trauen mögen.

 

Frieden auf Bewährung – Kofi Annan vermittelt ein Koalitionsabkommen in Kenia

Skeptischer Optimismus und ein großes Kompliment. Damit lässt sich wohl am besten die gute Nachricht aus Kenia kommentieren: Präsident Mwai Kibaki und sein Erzrivale, der Oppositionsführer Raila Odinga, haben ein Koalitionsabkommen unterzeichnet. Kibaki, dessen dreiste Manipulation der Präsidentschaftswahlen im Dezember einen Ausbruch der Gewalt provoziert hatte, bleibt Präsident. Odinga, dessen Anhänger eine Kampagne der Vertreibung gegen vermeintliche oder tatsächliche Kibaki-Anhänger betrieben hatten, soll Premierminister werden. Als die beiden am Donnerstag vor laufenden Kameras ihre Unterschrift gaben und sich anschließend mit Haifischlächeln die Hand reichten, stürmten Menschen in Nairobi auf die Straße, um zu feiern. Was von der Polizei in üblicher Manier mit Tränengas gestoppt wurde.

Dabei verleitet es eigentlich nicht zu freudigem Beifall, dass nun ausgerechnet die beiden Männer das Land regieren sollen, die es in den vergangenen Monaten beinahe zugrunde gerichtet hätten. Aber es ist unter den gegeben Umständen die einzig denkbare Option. Neuwahlen waren angesichts der angespannten Lage undenkbar. Der Versuch die Stimmen neu auszuzählen, hätte wohl ebenfalls die Gewalt wieder angefacht.

Dass der Kompromiss überhaupt zustande gekommen ist, verdanken die Kenianer vor allem einem Mann: Kofi Annan, Ex-Generalsekretär der Vereinten Nationen und neben Nelson Mandela wohl eine der größten Respektpersonen auf dem afrikanischen Kontinent. Annan hatte seine Vermittler-Mission Mitte Januar angetreten, als die blutigen Kämpfe noch anhielten. Als erstes verpflichtete er beide Seiten auf einen „Vier-Punkte“-Plan: sofortiges Ende der Gewalt; humanitäre Versorgung der Flüchtlinge, deren Zahl inzwischen auf über eine halbe Million geschätzt wird; politische Lösung des Streits um das umstrittene Wahlergebnis; Reform der Verfassung, staatlicher Institutionen und Aufarbeitung der jahrzehntelangen Landkonflikte.

Die Gewalt war Ende Januar langsam abgeebbt. Teils, weil lokale Dorfräte, Politiker und Medien zur Ruhe aufriefen. Teils, weil Odinga-Anhänger, die hauptsächlich den Ethnien der Luo, Kalenjin und Massai angehören, ihr Ziel erreicht hatten: die Vertreibung der Kikuyu aus dem Westen des Landes, dem fruchtbaren Rift Valley. Aus der Gruppe der Kikuyu rekrutiert sich seit der Unabhängigkeit Kenias die politische und wirtschaftliche Elite des Landes. Ihr gehört auch Kibaki an.

Was die humanitäre Hilfe betrifft, so profitiert Kenia von einem exzellent organisierten Roten Kreuz, einer sehr engagierten Zivilgesellschaft. Das ändert allerdings wenig daran, dass die Flüchtlingslager überfüllt sind und die meisten Vertriebenen eine Rückkehr in ihrer Heimatregionen ausschließen. Die ethnischen Säuberungen haben Fakten geschaffen, die das Land wohl auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte verändert haben.

Damit ist man bei Punkt drei, den Annan nun abhaken kann – allerdings nur mit Bleistift. Denn was Kibaki und Odinga da am Donnerstag in Nairobi unterzeichneten, ist eine Verpflichtung zur Koalition, deren Details nach wie vor umstritten sind. Den Posten eines Premierministers gibt es in Kenia bislang nicht, die Macht liegt laut Verfassung beim Präsidenten. Vor allem Kibakis „Partei der Nationalen Einheit“ (der Name ist hier alles andere als Programm) hatte bis zuletzt versucht, einen substanziellen Kompromiss zu sabotieren. Bereits erfolgte Zugeständnisse wurde am nächsten Tag zurückgezogen, Vertragsformulierungen eigenmächtig geändert. All das mit dem Ziel, dem neuen Amt eines Premierministers möglichst keine Exekutivmacht zu überlassen. Am Dienstag war die Stimmung zwischen beiden Delegationen dann so aggressiv geworden, dass Annan die Gespräche aussetzte und in der kenianischen Presse bereits ein Wiederaufflammen der Gewalt befürchtet wurde.

Offensichtlich mit massiven Druck seitens der Afrikanischen Union, der EU und vor allem der USA gelang es dem Ghanaer dann, Kibaki und Odinga persönlich an den Verhandlungstisch zu holen und vor allem ersteren zur Unterschrift zu bewegen.

Womit man bei Punkt vier des Annan-Plans angelangt wäre. Die Reform der kenianischen Verfassung und staatlicher Institutionen, vor allem des Justizsektors, ist überfällig. Denn Hauptursache des jüngsten Gewaltausbruchs ist nicht der inter-ethnische Hass. Der dient, wie so oft, als Brandbeschleuniger. Hauptursache sind jahrzehntelange Landkonflikte und eine Verfassung, die fast alle Macht der Zentralgewalt in Nairobi garantiert. Beide Probleme reichen bis in die britische Kolonialzeit und die ersten Jahre der Unabhängigkeit zurück. Und beide Probleme münden nun in einen klassischen Konflikt um die Frage: Wie viel Macht gebührt der Hauptstadt? Wie viel den Provinzen? Wer verteilt den Reichtum des Landes? Und wer kann ein Ende der schamlosen Klientelwirtschaft erzwingen, die politische Loyalität und ethnische Zugehörigkeit belohnt, nicht aber Eigeninitiative und rechtstaatliches Verhalten?

Diese Konflikte werden Kenia in den nächsten Jahren weiterbeschäftigen und immer wieder an den Rand einer Zerreißprobe bringen. Annans Vermittlung hat jetzt immerhin die Chance eröffnet, dass dieser Kampf mit friedlichen Mitteln weitergeführt wird. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Aus lauter Dankbarkeit beginnen jetzt Wildschützer in Nationalparks, neugeborene Tiere nach Annan, den Friedensstifter zu benennen. irgendwo in Kenia läuft jetzt ein kleines Rhinozeros namens Kofi durch die Savanne. Kein schlechtes Denkmal für sechs Wochen beinharte Arbeit zwischen zwei viel größeren Nashörnern.

 

Annans erster Erfolg – und Kenias verschwundene Aids-Kranke

Wenn eines der wichtigsten Länder einer Region in Gewalt und Chaos versinkt, dann – so möchte man meinen – setzen seine Nachbarn alles daran, dieses zu verhindern. Seit gestern, Donnerstag, tagen die Außenminister und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba – und wer jetzt glaubt, dass sie sich vor Sorge um Kenias rasanten Kurs Richtung Bürgerkrieg den Appetit verderben ließen, der irrt. Am Ende des ersten Sitzungstages, so berichtet es der Korrespondent der BBC, forderte einer der versammelten Außenminister, endlich über die Lage in Kenia zu diskutieren, was mit der Begründung abgelehnt wurde, man sei von der äthiopischen Regierung zum Dinner eingeladen. Die dürfe man nicht warten lassen. Soviel zum Krisenmanagement der AU.

In Kenia selbst ist ein Ende der Gewalt nicht abzusehen. Am Donnerstag erschoss ein Polizist in Eldoret, einer der am schlimmsten betroffenen Städte im Rift Valley, einen Parlamentsabgeordneten des oppositionellen „Orange Democratic Movement“ (ODM). Prompt wurden in Nairobi die Verhandlungen zwischen ODM und Regierung unter Vermittlung von Kofi Annan ausgesetzt. Doch kurz darauf gelang es Annan, die Kontrahenten wieder an einen Tisch zu bringen, und am Samstag morgen konnte der Ghanaer tatsächlich einen ersten Hoffnungsschimmer aufzeigen: Die Regierung von Präsidenten Kibaki und das ODM unter der Führung von Raila Odinga haben sich auf einen „Verhandlungsplan“ geeinigt – darunter „18 Aktionspunkte“, um die anhaltende Gewalt zu beenden. Demnach sollen beide Seiten ab sofort aufrührerische Äußerungen in der Presse und aufhetzende Textnachrichten an die Handys ihrer Anhänger unterbinden.

Außerdem wollen beide Seiten über eine Lösung der humanitären und der politischen Krise verhandeln, sowie zuguterletzt sogar die seit Jahrzehnten schwelenden Landkonflikte thematisieren. Diese sind ein zentraler Grund für den Fast-Bürgerkrieg, der kurz nach dem offensichtlichen Betrugsmanöver Kibakis am Abend der Präsidentschaftswahlen am 27.Dezember ausgebrochen war.

Annan – so hört man aus Nairoibi – hält nichts von einer Neuauszählung der Stimmen oder kurzfristig angesetzten Neuwahlen. Das ist auch gut so, denn die Wahlkommission ist seit dem Debakel Ende Dezember völlig diskreditiert. Und Neuwahlen sind angesichts der Sicherheitslage und der 300.000 Vertriebenen in absehbarer Zeit ohnehin nicht durchführbar. Also wird es womöglich auf eine „Große Koalition der Gangster“ hinauslaufen, auf eine Übergangsregierung unter Beteiligung Odingas mit festem Termin für Neuwahlen in ein oder zwei Jahren.

Innerhalb der nächsten „sieben bis fünfzehn Tage“ will Annan am Verhandlungstisch einen gemeinsamen Plan zur Entwaffnung von ethnischen Milizen und zur flächendeckenden Versorgung aller Vertriebenen entwickelt haben. Das ist angesichts der Borniertheit und Kaltblütigkeit der Kontrahenten wahrscheinlich ein realistischer Zeitrahmen. Aber angesichts der Ereignisse im Land fragt man sich erschrocken: Nichts als Reden? Zwei Wochen lang?

Denn die Vertreibungen weiten sich aus. Nachdem zehntausende von Angehörigen der Kikuyu von Milizen der Luo und Kalenjin aus dem Rift Valley in Flüchtlingslager gejagt worden sind, organisieren nun offenbar militante Kikuyu die Vertreibung von Luo und anderen ethnischen Gruppen aus der weiter östlich gelegenen Zentral-Provinz. Was vor über vier Wochen als gewaltsamer, ethnisch unterlegter Protest gegen einen offensichtlichen Wahlbetrug begann, ist nun zu ethnischen „Säuberungskampagnen“ eskaliert – nicht etwa organisiert von Staat und Armee, sondern von Dorfräten, Bürgerwehren und kriminellen Banden. Wahrscheinlich aber auch finanziert und angestiftet von Politikern beider Seiten.

In den Flüchtlingslagern, Hospitälern und Leichenschauhäusern ist die offensichtliche Verheerung zu sehen. Dann gibt es noch die „unsichtbaren Opfer“. Dazu gehören Kenias HIV/Aids-Patienten. Nach Schätzungen der UN sind 1.3 Millionen Menschen in Kenia mit dem Virus infiziert. Das Land hatte einst eine der höchsten Infektionsraten in Afrika. Ende der 90er Jahre berichteten Ärzte vom Massensterben in ihren Kliniken. Doch in den vergangenen Jahren ist es der Regierung, internationalen und nationalen Organisationen gelungen, die Infektionsrate zu senken und über 100.000 Patienten mit einer anti-retroviralen Therapie zu versorgen – also mit einer Kombination mehrerer Wirkstoffe zur Bekämpfung des Virus. Für die Patienten ist das eine Überlebensgarantie, vorausgesetzt, sie nehmen die Medikamente regelmäßig ein und ernähren sich ausreichend. Unterbrechen sie die ARV-Therapie, kann sich ihr Gesundheitszustand rapide verschlechtern und sie laufen sie Gefahr, gegen die Medikamente resistent zu werden. Das Gleiche gilt für Tuberkulose-Kranke.

Genau darin besteht eine der Langzeitfolgen der Kämpfe und Vertreibungen: Unter den über 250.000 Binnenflüchtlingen befinden sich Tausende HIV/Aids-Patienten, die seit Wochen keine Medikamente mehr erhalten haben. In Eldoret haben die Ärzte des örtlichen Universitätskrankenhauses ihre Studenten losgeschickt, um in den Flüchtlingslagern nach Infizierten zu suchen und sie mit Tabletten zu versorgen. Das Problem sei nur, sagt der zuständige Epidemologe Samson Ndege am Telefon, „dass die Situation immer wieder zu gefährlich ist für unsere Studenten.“ Im Klartext: Eldoret ist eine Hochburg der Ethnie der Kalenjin, die nach den manipulierten Präsidentschaftswahlen systematisch Jagd auf Angehörige der Kikuyu gemacht haben. Die Kikuyu unter Ndeges Studenten riskieren also Kopf und Kragen, wenn sie sich auf die Straße wagen. Die Kalenjin unter ihnen wiederum stoßen auf das Misstrauen der Menschen in den Flüchtlingslagern. Schließlich gehören sie derselben Ethnie an, wie jene Männer, die ihre Häuser und Geschäfte niedergebrannt haben. Und Ndege selbst? Hat er Angst? „Nein“, sagt er. „Ich bin Kalenjin. Mir tun sie nichts.“

In der Hauptstadt Nairobi stehen Ärzte und Nothelfer vor einer ähnlichen Situation. Hunderte von HIV/Aids-Patienten in den Slums von Kibera und Mathare haben seit Wochen ihre ARV-Medikamente nicht mehr abgeholt. Einige sind bei den Gewaltausbrüchen womöglich ums Leben gekommen, andere sind vertrieben worden, wieder andere trauen sich nicht mehr zu den Ausgabestellen, weil die Umgebung von bewaffneten Gangs kontrolliert wird. Kibera, Nairobis größter Slum, gilt als Hochburg der Anhänger des Oppositionsführers Raila Odinga. Dort dominieren Angehörige der Luo, Odingas Ethnie, das Geschehen. In Mathare haben Kikuyu-Banden die Oberhand.

Auch die Infektionsrate dürfte wieder gestiegen sein. Durchschnittlich zehn Vergewaltigungsopfer melden sich derzeit täglich im Frauen-Krankenhaus von Nairobi zur Behandlung. „Normal“, sagen die Ärztinnen, „sind vier Fälle am Tag.“ Im Rift Valley ist die Situation noch sehr viel dramatischer: gut zwei Drittel der Menschen in den Flüchtlingslagern sind Frauen und Kinder. Viele sind von ethnischen Milizen bei den Überfällen auf ihre Häuser vergewaltigt worden. Die Camps sind nur unzureichend geschützt. Frauen, die Feuerholz oder Wasser holen wollen, riskieren, erneut überfallen zu werden. Betroffen von sexueller Gewalt sind – das berichten Flüchtlingshelfer – auch Männer und Jungen. Wieviele von ihnen in einigen Monaten in der Aids-Statistik des Landes auftauchen werden, vermag noch niemand zu sagen.

 

Die Gewalt erreicht die „Blumenstadt“

Nichts ist so alt wie der Blogeintrag von gestern. Nakuru ist mitnichten ruhig geblieben. Ich sitze inzwischen wieder in Nairobi, also beruht dieser Nachtrag auf Telefonaten mit Nothelfern in Nakuru und lokalen Presseberichten: In der Nacht von Samstag auf Sonntag eskalierten trotz Ausgangssperre die Kämpfe zwischen ethnischen Gangs und Bürgerwehren. Am Sonntag Morgen zählte man in den Leichenschauhäusern von Kenias viertgrößter Stadt über 50 Tote. Darunter befand sich, so heißt es in der kenianischen Tageszeitung „Daily Nation“ ein katholischer Priester, der von Jugendlichen gesteinigt worden ist.

In der Nacht war es offenbar zu einer Kette von Rachemorden gekommen. Kaum wurden irgendwo Leichen von Angehörigen der Kikuyu entdeckt (oder ein entsprechendes Gerücht in Umlauf gebracht), gingen Kikuyu-Gangs mit Buschmessern und Benzin auf die Häuser von Angehörigen der Kalenjin los – und umgekehrt. Die Polizei war völlig überfordert, und konnte sich nachts auch nicht auf die Armee-Hubschrauber verlassen, die am Tag über Nakuru kreisen und Brandherde melden.

Am Sonntag morgen beruhigte sich die Lage in Nakuru. Dafür gingen laut BBC und kenianischen Medien 60 Kilometer weiter südlich in Naivasha jugendliche Kikuyu auf Angehörige der Luo los, jener Ethnie, der auch Oppositionsführer Raila Odinga angehört. Vorläufig ist von neun Toten die Rede – einige der Opfer sollen in ihren Häusern verbrannt worden sein. Naivasha ist ein Tourismus-Ort und Kenias „Blumenhauptstadt“, hier werden Schnittblumen für den europäischen Markt produziert. Bis auf weiteres dürfte der Export zum Erliegen kommen: In den Gärtnereien haben nun Vertriebene Zuflucht gesucht.

Wie Nakuru liegt auch Naivasha an der Hauptverkehrsstraße zwischen Nairobi und dem Nordenwesten Kenias. Die ethnischen Kämpfe, die einen anderen Charakter und Hintergrund haben als die Gewalt in Nairobis Slums, sind damit bis auf 90 Kilometer an die Hauptstadt herangerückt. Die politischen Kontrahenten Mwai Kibaki und Raila Odinga scheint das nicht weiter zu beeindrucken. Nachdem beide Seiten im Wahlkampf die ethnischen Ressentiments massiv geschürt hatten, macht nun keiner Anstalten, die eigenen Anhänger zur Besinnung zu bringen.

Ob und wieviel Einfluss sie noch auf die Mobs haben, ist eine andere Frage. Aber sie versuchen es nicht einmal. Was nur zwei spekulative Schlüsse zulässt: Entweder diktieren auf beiden Seiten nurmehr die Hardliner das Geschehen. Oder Kenias politische Elite hat schlicht nicht begriffen, in welch dramatischer Lage sich ihr Land befindet.

 

Krieg für eine Nacht – ein Bericht aus Nakuru, Kenia

Die Gerüchteküche hat es ahnen lassen: schon am Vortag machen Textmessages die Runde, dass Ausschreitungen in Nakuru bevorstünden. Im „Bubbles“, einer der freundlicheren Kneipendiskos der Stadt, interessiert das am Donnerstag Abend noch niemanden. Das Fernsehen überträgt live vom Afrika-Cup in Ghana, das kleine Guinea schlägt das große Marokko. Darauf noch ein Bier.
Hier im Rift Valley hat es in den vergangenen Wochen die meisten Toten, die schlimmste Zerstörung gegeben, seit nach den Wahlen am 27. Dezember der Amtsinhaber Mwai Kibaki in einem ebenso dreisten wie stümperhaften Betrugsmanöver seinem Kontrahenten Raila Odinga den Wahlsieg weggeschnappt hat. Seitdem ist eine Vertreibungskampagne gegen Angehörige von Kibakis Ethnie, die Kikuyu, im Gang – angeheizt durch Wahlkampfreden der Opposition, angetrieben und ausgeführt vor allem von Angehörigen der Kalenjin, die im Rift Valley seit Jahrzehnten im Landstreit mit den Kikuyus liegen.

Aber in Nakuru fühlte man sich bis zum Donnerstag abend noch relativ sicher. Hier ist viel Polizei konzentriert, die Geschäfte und Märkte sind geöffnet, hier haben aus entlegeneren Dörfern und Städten vertriebene Kikuyus Zuflucht gefunden. Hier haben viele Hilfsorganisationen einen Stützpunkt aufgebaut.
Kurz nach Mitternacht hört man die ersten Schüsse – und mit der Sicherheit ist es vorbei. Bis zum Morgengrauen wiederholt sich dieses Spiel in unregelmäßigen Abständen: wütendes Gebrüll, Schüsse, Triumpfgeheul, dann wieder Stille. Selber auf der Straße nachzusehen, ist keine gute Idee. Also bleiben wir – ein kenianisch-deutsch-burundisches Team der GTZ, mein Fahrer Sammy und ich – auf dem Hotelgelände. Kurz nach Sonnenaufgang können wir die Bescherung mit eigenen Augen sehen: Mehrere Rauchsäulen im Umkreis von hundert Metern, Schüsse, die jetzt hörbar in unmittelbarer Nachbarschaft abgefeuert werden. „Bis vor unsere Tür sind sie gekommen“, berichten erregte Nachbarn. „Sie“ – das sind Trupps von jungen Kalenjin mit Pfeil und Bogen, großen Panga-Messern und Handys – die Standard-Ausrüstung in diesem kenianischen Nachwahl-Krieg. Wer die Gewehrschüsse abfeuert, bleibt unklar, von der Polizei ist nämlich erst einmal nichts zu sehen. Neue Rauchsäulen steigen auf, erst brennen Häuser, dann ein Löschwagen der Feuerwehr. Die ist immerhin gekommen.

Inzwischen versammeln sich auf der Straße immer mehr Kikuyu-Männer aufgetaucht – zum Teil aus den Flüchtlingslagern in der Stadt – in den Händen alles, womit ein Mensch zuschlagen kann: Zaunlatten, Wagenheber, Stemmeisen, Panga-Messer, Krückstöcke. Einige grüßen höflich-betreten, als wäre ihnen dieser Auftritt irgendwie peinlich. Dann schlendern sie auf die gegenüberliegende Straßenseite, schleppen Holzbretter, Ölfässer, Steine und einen halben Gaum auf die Straße. Ein paar Spritzer Benzin, ein Streichholz, fertig ist die brennende Barrikade. Weiter passiert zunächst gar nichts. Herumlungernde Schaulust macht sich breit. Das kennt man auch von Kreuzberger Demos.

Dann prescht ein Laster der Polizei heran. Auf der Ladefläche drängen sich Polizisten – einige in der auch aus Deutschland vertrauten Schutzausrüstung mit Brustpanzer, Helm und Schulterpolster, andere in Tarnanzügen und mit halbautomatischen Gewehren. Die feuern ihre ersten Salven in die Luft ab – und jetzt heisst es: rennen. Nur eine alte abgemagerte Frau bleibt einfach stehen, scheinbar ohne eine Spur von Panik, als ginge sie das alles nichts mehr an. Ein kleiner Kerl, der auf einem chinesischen Fahrrad das Weite suchen will, dreht um. Irgendwoher hat er plötzlich eine Decke, legt sie auf den Gepäckträger. Die Alte steigt seelenruhig auf, der Mann schiebt das Fahrrad aus der Gefahrenzone. Er ist einer der wenigen, die keine Waffe in der Hand halten. Schon allein dafür möchte man ihn küssen.

Dann wieder warten, telefonieren, Gerüchte austauschen. Die Hauptstraße sei in alle Richtungen blockiert. Mungiki-Mitglieder seien in der Stadt (das sind Angehörige einer kriminellen, religiös verbrämten Kikuyu-Gang, die sich nun als Schutzmacht ihrer Ethnie gerieren). Unser ursprünglicher Plan, Flüchtlingslager in der Umgebung zu besuchen, hat sich offenbar erledigt. Ebenso mein Vorhaben, von Nakuru weiter nach Norden in das schwer zerstörte Eldoret zu fahren.

Ein Geländewagen von „Medecins sans Frontieres“ rollt langsam Richtung Shabab und Kaptembe, den Vierteln, aus denen die meisten Rauchsäulen aufsteigen. Nach fünf Minuten kommt er wieder zurück. Kein Durchkommen. Dasselbe widerfährt einem Konvoi vom Kenianischen Roten Kreuz. Die ersten Flüchtlinge, Kikuyus aus den Randbezirken, kommen stadteinwärts, auf dem Rücken, auf Handkarren oder Autodächern zusammengeschnürt, was zu retten war. Bei manchen sind das Möbel, Matratzen, Töpfe, Fernseher und Computer, bei andern nicht mehr als ein Deckenbündel. Gleichzeitig schlendern immer mehr bewaffnete Kikuyus Richtung Shabab – gefolgt von Polizei und zwei Lastwagen mit Soldaten. Bislang hat die Regierung es tunlichst vermieden, die Armee einzusetzen – aus der durchaus begründeten Angst, auch das Militär könnte sich entlang ethnischer Linien spalten.

Dann ist es still in Shabab, die Brände sind offenbar gelöscht. Wir warten, telefonieren, horchen die Leute aus. Ein Lehrer, der sich extra seinen Sonntagsanzug angelegt hat, sucht in der Menge nach Zeugen der Polizeieinsätze. „Die Polizei ist gegen die Kikuyus. Ich will beim Polizeichef Beschwerde einlegen.“ Die Umstehenden winken verächtlich ab. Ihnen ist nicht nach Beschwerde zumute, sondern nach Rache. „Wir bringen jeden Kalenjin um, den wir sehen.“
Es ist inzwischen zehn Uhr morgens, nichts rührt sich. Ich beschließe, nach Nairobi zurückzufahren, um von dort vielleicht mit dem Flugzeug nach Eldoret zu kommen. Die Innenstadt ist ruhig, ein paar Barrikadenreste, Menschen stehen unschlüssig herum, LKW-Fahrer fluchen, weil sie seit Stunden festsitzen. „Das hat sich ja offenbar wieder beruhigt“, sage ich.
„Beruhigt?“ ruft Sammy. „Ich sage Dir, das wird noch schlimm hier. Ganz schlimm.“
Er behält recht. Am Abend meldet das Rote Kreuz mindestens ein Dutzend Tote, einige verbrannt, andere zu Tode gehackt. Plünderungen in der Stadt, Kirchen, die mit Flüchtlingen überfüllt sind, Mobs von Kalenjin und Kikuyus, die sich bekämpfen. Das GTZ-Team hat sich an den anderen Stadtrand in das nächste Hotel geflüchtet.
Wieder in Nairobi reicht mir der erste Zeitungsverkäufer die Ausgabe der „Daily Nation“ durchs Autofenster. Auf dem Titelblatt Raila Odinga und Mwai Kibaki, wie sich unter den strahlenden Augen von Vermittler Kofi Annan erstmals seit den Wahlen wieder die Hand geben. Beide lachen, als hätten sie einen alten Kumpel wiedergetroffen. Was ja auch stimmt. Sie kennen sich seit Jahrzehnten, waren einst politische Verbündete. „Endlich Hoffnung“, lautet die Schlagzeile. 160 Kilometer entfernt, in Nakuru, herrscht zu diesem Zeitpunkt schon Ausgangsperre.
Am Samstag Morgen kommt die Stadt einigermaßen zur Ruhe. Gemeldet werden vereinzelte Schießereien. Die Polizei liefert neun verkohlte Leichen im Leichenschauhaus ab. Gegen Mittag läßt sich Kofi Annan mit dem Hubschrauber ins Rift Valley bringen, spricht mit Flüchtlingen und fordert die Bestrafung der Täter und Anstifter.

Was in Nakuru passiert ist, weiß in zwischen das ganze Rift Valley. Weiter südlich, Richtung Nairobi, rücken nun Kikuyu-Mobs zu Strafaktionen gegen andere Ethnien aus. Ein Teufelskreis – und noch weiss niemand, wie man ihn durchbricht.