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„Vorratsdatenspeicherung ist keine Spielerei“

Malte Spitz Bundesvorstand Grüne

Vergangene Woche veröffentlichte ZEIT ONLINE die Verbindungsdaten des Mobiltelefons von Malte Spitz. Das Bundesvorstandsmitglied der Grünen über die Vorgeschichte und die Resonanz auf die Visualisierung der Vorratsdaten.

Herr Spitz, wie kamen Sie zu dem Datensatz?

Malte Spitz: Ich habe im Juli 2009 der Telekom eine erste Auskunftsanfrage geschickt. Ich habe mich dabei auf Paragraph 34 Bundesdatenschutzgesetz bezogen. Ohne Ergebnis, weswegen ich Ende August 2009 Klage einreichte. Das führte zu einem halbjährigen Briefwechsel mit der Telekom und dem Amtsgericht. Im April 2010 sollte es einen Gerichtstermin geben. Einen Monat vorher, Anfang März, stoppte das Bundesverfassungsgericht die Praxis der Vorratsdatenspeicherung. Die bei den Telefonfirmen gespeicherten Daten sollten sofort gelöscht werden. Zusammen mit meinem Rechtsanwalt habe ich der Telekom klargemacht: Ich halte die Klage auf Auskunft aufrecht, und wir wollen diese Daten. Wir haben uns dann außergerichtlich geeinigt.

Kam der Datensatz dann per Post?

Spitz: Es kamen mehrere Umschläge. Einer enthielt eine CD mit den Vorratsdaten. Ein anderer einen Brief mit Informationen, um die Vorratsdaten entschlüsseln zu können. Und dann wurde mir noch ein Musterdatensatz überlassen, wie die Datenspeicherung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aussieht: Eine Funkzellenspeicherung zur Lokalisierung des Nutzers findet nicht mehr statt – der Standort des Telefoninhabers ist derzeit also nicht mehr im Nachhinein bestimmbar.

Warum enthält Ihr Datensatz nicht die Nummern derjenigen, mit denen Sie in dem halben Jahr kommunizierten?

Spitz: Bei der außergerichtlichen Einigung mit der Telekom sind wir übereingekommen, dass die Daten von Dritten rausgenommen werden. Ich hätte mir gewünscht, dass sie nur die letzten Stellen löschen.

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Vorratsdaten: Der Funkmast als Wachturm


12.09.2009 – Demo gegen Vorratsdatenspeicherung (Route: orange, Tel.: rot, SMS: gelb)
und Malte Spitz‘ Telefongespräche, Kurznachrichten und Tweets an diesem Tag

Der Überwachungsstaat ist kein Hirngespinst: Studierende und Globaliseriungskritiker werden hierzulande durch Polizeispitzel unterwandert; im Land, das derzeit den Ratsvorsitz der EU innehat, ist ein totalitäres Mediengesetz in Kraft getreten.

Vor diesem Hintergrund lohnt es, über das Überwachunspotential der Vorratsdatenspeicherung nachzudenken. Die Vorratsdaten des Grünenpolitikers Malte Spitz, die wir in einer interaktiven Anwendung veröffentlicht haben, können dazu Beispiel sein.

Die Karte oben verzeichnet alle Telefonate und SMS (empfangene und gesendete) von Malte Spitz am 12. September 2009. An diesem Tag zog durch die Mitte Berlins die Demonstration „Freiheit statt Angst“ die sich gegen den „Überwachungswahn“ wendete. Die Demoroute ist in in orange eingezeichnet.

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Malte Spitz‘ Vorratsdaten: Der Datensatz unter der Lupe

vorratsdaten bewegungsprofil
Spuren: Deutschlandweites Bewegungsprofil in Reinform

Der Grünenpolitiker Malte Spitz ist viel unterwegs. Er nutzt soziale Netzwerke, um über sich und seine Arbeit beim Bundesvorstand der Partei zu berichten, und er schaltet selten sein Mobiltelefon aus. Die sechs Monate Vorratsdaten, die er ZEIT ONLINE  zur Verfügung gestellt hat, bedeuteten daher 35.830 aufgezeichneten Verbindungen – ein eindeutiges Bewegungsprofil.

Spitz hatte im August 2009 die Herausgabe seiner Daten eingeklagt. Er hatte Erfolg und die Telekom übergab ihm sechs Monate seiner Vorratsdaten von August 2009 bis Februar 2010. Wir veröffentlichen ihn hier als Google Doc (ohne die Telefon-, Geräte- und Kartennummern von Spitz).

Nicht enthalten sind die Telefonnummern der Anrufer und Angerufenen. Der Provider T-Mobile hatte sie vor der Herausgabe entfernt, da inzwischen das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung gestoppt hatte. Damit ist mit diesem Datensatz nicht möglich, was Ermittler vor allem wollen: Das Ausforschen und Beobachten sozialer Beziehungsnetze.

Dennoch sind die Daten spannend. Zusammen mit Michael Kreil, der mit Ideen und Können die Programmierung übernommen hat, habe ich die interaktive Karte zu den Vorratsdaten hier auf ZEIT ONLINE umgesetzt.

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Zahlen zu den Wahlen in Hamburg

Am Sonntag ist es soweit: Die erste der sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr beginnt. Im Netz finden sich diverse Angebote, die Zahlenmaterial in unterschiedlicher Form zu dem Thema aufbereiten und abbilden.

Oben können Sie beispielsweise selber eine Wahlprognose erzeugen, indem Sie am Wahltipp von ZEIT ONLINE teilnehmen. Sie können auch den aktuellen Zwischenstand der abgegebenen Stimmen des „Prognosers“ als Tabellendatei (.csv) herunterladen und damit experimentieren.

Falls Sie in Hamburg wählen dürfen und noch unentschieden sind, kann Ihnen vielleicht der Wahl-O-Mat weiterhelfen, den ZEIT ONLINE zusammen mit der Bundeszentrale für politische Bildung anbietet.

Zu den Daten rund um die Wahlen ist Wahlrecht der Klassiker überhaupt: Die schnörkellose Website wahlrecht.de bietet diverse Angebote, darunter die Sonntagsfrage, auch die für Hamburg. Wie der Name schon sagt, finden sich dort alle möglichen Informationen rund um das Recht auf Stimmabgabe, Wahlsysteme und so weiter.

Neben den Ergebnissen der bislang gelaufenen Wahlen ist vor allem die Sammlung der Wahlumfragen ein hilfreicher Service um sich im Vorhinein ein Bild machen zu können.

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Greenpeace leakt potenzielle CO2-Endlagerstätten


Mögliche C02-Endlager in Deutschland auf größerer Karte anzeigen (Quelle: Greenpeace)

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat am Sonntag eine Karte mit möglichen Standorten für ein C02-Endlager veröffentlicht. Die Liste mit den zugrunde liegenden Informationen stammt von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Die Behörde aber hatte die Veröffentlichung durch die Umweltorganisation untersagt, da die Datenbank dem Urheberrecht unterliege, in einem entsprechenden Schreiben heißt es: „Die BGR gewährt den Zugang zu den Informationen zum eigenen Gebrauch gemäß §53 UrhG. Sie erhalten keine Rechte zur Weitergabe oder Verbreitung der Daten.“

Eine interessante Sicht, gibt es doch eine lebhafte gesellschaftliche Debatte um die Technologie und um mögliche Standorte für das Verpressen von Kohlendioxid. Die sogenannte Endlagerung wird unter dem Kürzel CCS gefasst: „Carbon Capture and Storage„. Greenpeace betrachtet die Verpressung von CO2 in den Erdboden als Schnellschuss und als riskante Technologie. Trotzdem oder gerade deswegen hätte die Bundesanstalt ihre Ergebnisse lieber für sich behalten. Wie ein „Staatsgeheimnis“ würden die geeigneten Orte gehütet, um keine Bürgerproteste hinaufzubeschwören, glaubt Greenpeace.

Die Umweltschutzorganisation hat sie nun öffentlich gemacht. Sie beruft sich auf ein Rechtsgutachten, das sie in Auftrag gegeben hat. Dort heißt es (pdf), eine Excel-Liste sei “ kein geschütztes Werk im Sinne des § 2 UrhG“. Auch sei zweifelhaft, ob die BGR überhaupt als Urheber gelten könne. Denn: „Wissenschaftliche Erkenntnisse werden vom Urheber nicht ‚geschaffen‘, sondern müssen nur ‚ans Tageslicht‘ geholt werden“, schreibt die beauftragte Anwaltskanzlei. Ob die Liste als Sammelwerk nach §4 des Urheberrechtsgesetz schützwürdig sei, müsse letztlich ein Gericht entscheiden.

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Fremdwort Open Government – Wahlprogramme in Hamburg

Baustelle Elbphilarmonie
Großprojekte und Open Government: Transparenz bei den Elbphilarmonie-Baukosten täte Not

In weniger als zwei Wochen wird in Hamburg die Bürgerschaft gewählt. Zeit also, sich den Wahlprogrammen der Parteien zu widmen: Was sagen sie zu transparentem Regierungshandeln und zu neuen Formen digitaler politischer Beteiligung? Nutzen sie vielleicht etwa die Begriffe Open Data und Open Government?

CDU: Das Wahlprogramm (pdf) der regierenden Partei in der Hansestadt ist unergiebig: Die Begriffe Open Data, Open Government, Partizipation, Teilhabe, Informationsfreiheit oder schlicht Demokratie finden sich nicht. Das Stichwort „Daten“ wird lediglich im Zusammenhang mit Datenschutz genannt.

Nur ein Verweis auf eines der oben genannten Themen findet sich. Unverbindlich heißt es im Abschnitt „Haushalt“: “ Wir wollen daher unsere Ausgabenpolitik sorgsam und transparent gestalten.“ Und dort findet sich auch ein Passus, in dem sich die CDU immerhin zum „E-Government“ bekennt: „Wir treten dafür ein, dass (…) unsere führende Position beim E-Government, also der internetbasierten Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Regierung, weiter ausgebaut wird.“ Klingt gut, meint aber nicht etwas Teilhabe am Handeln der Regierung, sondern: „Jede Hamburgerin und jeder Hamburger soll über das Internet Behördengänge erledigen können.“ (S. 10f)

SPD: Ihr Programm wirkt, als sei den Autoren in letzter Minute eingefallen, dass sie etwas vergessen haben. Ganz ans Ende ihres „Regierungsgrogramms“ (pdf) quetschen die Sozialdemokraten ein paar Zeilen unter der Überschrift „Demokratie in Hamburg“ (S. 31). Dort bekennt sie sich dann zu „neuen Möglichkeiten der Volksgesetzgebung“ und erklärt, dass der „laufende Reformprozess für die bezirklichen Bürgerbegehren“ weitergeführt werden solle. An anderer Stelle wird gar dem E-Government Anerkennung gezollt. Der Begriff „Internet“ taucht allerdings nur im Zusammenhang mit Kriminalität und Polizei auf. Partizipation, Informationsfreiheit und Transparenz sind gleich gar kein Thema für die Sozialdemokraten.

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Europas Energiepolitik verständlich dargestellt

co2 verbrauch eu
"Spielerische Auseinandersetzung" - Die Daten zur Energiepolitik in Europa

Den Spieltrieb wecken – auch das ist ein Weg, um komplexe Informationen zu vermitteln. Ein Beispiel, dass es ein guter Weg ist, zeigt die NGO Open Knowledge Foundation (OKFN). Sie hatte anlässlich des Treffens des Europäischen Rates die Energiepolitik der EU-Länder aufbereitet. Das Ergebnis ist eine eindrucksvolle interaktive Visualisierung der Energiedaten. Sie erlaubt, Energieerzeugung, -verbrauch, -exporte und -importe der Mitgliedsstaaten zu vergleichen.

Die Grafik wurde auf  der Sitzung des Rates präsentiert, deren Ergebnisse bereits vorliegen (pdf).

Zahlreiche Leute haben bei der Umsetzung der Grafik geholfen. So wurde sie beispielsweise von Helfern in 16 Sprachen übersetzt. Jonathan Gray, Mitarbeiter der OKFN, erklärt die Motiviation: „Es ging uns darum, die Daten in einen Kontext zu setzen und verständlich zu machen.“ Ähnlich wie bei einem anderen Projekt der Stiftung – Where does my money go –  sei es das Ziel gewesen, dass Potential von Datenvisualisierung deutlich zu machen. Und auch darum, zu zeigen, was mit Open Data aus den Datenbeständen von Eurostat, dem statistischen Amt der EU, möglich ist. Die Visualisierung ist Teil des Vorhabens, einen pan-europäischen Datenkatalog aufzubauen: publicdata.eu.

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Britischer Kriminalitätsatlas in der Kritik

Die britische Polizei veröffentlicht seit Dienstag ihre Kriminalitätsstatistiken in Open-Data-Formaten, die auch über eine Schnittstelle abgefragt werden können. Das dazu gehörende Portal www.police.uk brach kurz darauf unter dem Ansturm zusammen. Offenbar wollte jedermann wissen, wie kriminell es in seiner Nachbarschaft zugeht. Bis zu 300.000 Anfragen pro Minute habe es geben, hieß es. Das konnte die Infrastruktur wohl nicht verkraften. Mittlerweile ist die Karte allerdings wieder nutzbar.

Die Darstellung von Kriminalität in dieser Form ist umstritten, da sie nach Meinung von Kritikern zu Panikmache sowie zu Stigmatisierung von Regionen führen könne. Eine Diskussion über interaktive Kriminalitätskarten gibt es seit 2009, als eine Crime Map für Los Angeles veröffentlicht wurde.

Die britische Innenministerin Theresa May ließ gestern verlauten: „Wir wollen, dass die Menschen sehen können, welche Verbrechen in ihrer Straße geschehen. Und dass sie die Möglichkeit haben, ihrer lokalen Polizeidienststelle ihre Bedenken mitzuteilen. Und sie damit zu konfrontieren, wie mit der Problematik umgegangen wird.“

Die 300.000 Pfund teure Website sei erst der Anfang, sagte May. Die Regierung wolle die Arbeit fortsetzen und noch mehr Transparenz in die Bereiche Kriminalität, Polizeiarbeit und Justiz bringen. Die Kriminalitätskarte ist Teil der Open-Government-Initiative der konservativ-liberalen Regierung in Großbritannien.

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Die CSU erklärt sich zur Internetpartei

CSU-Parteivorsitzender Horst Seehofer hält heute die Rede: "Mein Internet"

Die Netzpolitik sei noch immer „ein weitgehend weißer Fleck in der deutschen Parteienlandschaft“, findet die CSU und will daher bei diesem Thema „eine Vorreiterrolle“ übernehmen. Ausgerechnet die, könnte der überraschte Beobachter denken, ist die Partei bislang doch eher damit aufgefallen, das Netz als Bedrohung zu sehen.

Das soll sich offensichtlich ändern. Am heutigen Montag veranstaltet die CSU einen „Netzkongress“ und zuvor zirkulierte bereits ein Positionspapier namens „Für Freiheit und Fairness“ des neu gegründeten „Netzrates“ mit überraschendem Inhalt.

Das Erstaunliche: der „Beitrag zur Meinungsfindung“ weicht von der bisherigen Position der CDU/CSU-Fraktion ab: In dem Papier werden die so genannten Netzsperren als untaugliches Instrument bezeichnet (S. 16f.) und die CSU schließt sich darin der Position der außerparlamentarischen netzpolitischen Szene an und fordert nun: Löschen statt sperren.

Ebenso unerwartet: Ein Abschnitt des Diskussionspapiers widmet sich dem Komplex Open Government und Open Data (S. 15) und fordert richtigerweise, „Verwaltungsinformationen sollen strukturiert online verfügbar gemacht werden“.

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„Was wollen wir von der Digitalisierung?“

digitale denkerin mercedes bunz
Eine digitale Denkerin: Mercedes Bunz (Foto: Thomas Lohr)

Mercedes Bunz bezeichnet sich selbst als „Digital Thinker“. Die Journalistin arbeitete zuletzt beim Guardian in London als Technologieredakteurin. Ein Gespräch über die Rolle von Daten und Suchalgorithmen in unserer Gesellschaft.

Frau Bunz, im Herbst soll Ihr Buch über Algorithmen erscheinen. Worum wird es darin gehen?

Mercedes Bunz: Man sagt ja immer, dass die Digitalisierung so große Auswirkungen hat wie die Industrialisierung. Aber was heißt das? Ich glaube, wenn Industrialisierung und Automatisierung unsere Arbeitsabläufe verändert haben, dann verschieben Digitialisierung und Algorithmen, wie wir mit Wissen umgehen.

Mich interessiert vor allem, dass wir digitalisierten Menschen uns anders orientieren als früher. Dank Google beispielsweise ist eine neue Form von Wahrheit dazugekommen: Nicht mehr der wissenschaftliche Fakt, sondern die ’statistische Wahrheit‘ ist ausschlaggebend. Wenn ich nicht weiß, ob ‚Sauerstoffflasche‘ mit drei F geschrieben wird oder nicht, kann ich es googeln. Für das Ergebnis spielen Algorithmen eine essenzielle Rolle. Es ist nicht mehr nur der authentische Experte, der garantiert, dass etwas wahr ist, sondern eine Vielzahl von Quellen. Erst dank Algorithmen können wir uns über diese eine Übersicht verschaffen.

Was verstehen Sie unter Quelle?

Bunz: Zum Beispiel die Plattform Twitter. Sie ist bei einem Großereignis sehr nützlich. Aus journalistischer Perspektive wird Twitter häufig mit dem Argument angegriffen, es gäbe keine Quelle, man wüsste nicht, was echt ist. Das stimmt, doch dem kann man entgegnen, es ist wie bei einem Chor: Wenn einer falsch singt, ist die Melodie noch immer erkennbar. Twitter ist ein gewaltiger Chor an Stimmen und damit eine Quelle – die man, wie alle Quellen, mit Vorsicht genießen muss.

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