Am 18. September wird das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Es erwartet uns ein Dreikampf zwischen CDU, SPD und Grüne. Bei allen drei Parteien sind nun die Spitzenkandidaten klar. Die SPD wird mit dem regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit antreten. Renate Künast wird die Spitzenkandidatin der Grünen, Frank Henkel für die Berliner CDU antreten. Die drei doch sehr unterschiedlichen Kandidaten sind dabei für die demokratische Willensbildung gut. Der Bürger hat wieder eine echte Wahl. Rechtsextremistische Parteien wie die NPD werden es schwerer haben, sich zu profilieren und mit Populismus zu punkten.
Ein Kommentar von CDU-Landesvorstandsmitglied Martin Pätzold, der im Wahlkreis Alt-Hohenschönhausen für das Berliner Abgeordnetenhaus kandidiert
Berlin hat 2011 eine echte Chance. Die Chance durch einen engagierten Wahlkampf viele Bürger an die Wahlurnen zu bringen. Die Stimmen für rechtsextremistische Parteien werden so weniger Wert. In meinem Bezirk Lichtenberg hat der Wahlkampf für die Berliner Abgeordnetenhauswahlen schon begonnen. Es geht jetzt um jede Stimme, die für eine demokratische Partei abgegeben wird. Bei den letzten Abgeordnetenhauswahlen 2006 konnte die NPD 5,9 Prozent der Stimmen in Lichtenberg erzielen. Dadurch kamen drei Bezirksverordnete von der NPD ins Kommunalparlament. Das Ziel kann nur lauten, einen erneuten Einzug von rechtsextremistischen Parteien in das Lichtenberger Kommunalparlament zu verhindern. Unser Spitzenkandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus in Lichtenberg, Danny Freymark (CDU), besucht jetzt schon regelmäßig Vereine und Bürgerfeste, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Die anderen Parteien zeigen ebenfalls Präsenz im Stadtbezirk. Nur dadurch können wir für unsere Inhalte werben.
2011 ist in Berlin das Jahr der Demokraten. Am Wochenende wurde dies bei einer Demonstration demokratischer Parteinen in Lichtenberg deutlich. In der Max-Taut-Aula veranstalteten die NPD und die DVU am Samstag ihren Fusionsparteitag mit Wahlkampfauftakt. Über 500 Menschen zeigten friedlich ihren Protest. CDU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90 die Grünen hatten in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg dazu aufgerufen. Das war ein wichtiges Zeichen. Rechtsextremismus wird von allen demokratischen Parteien in Lichtenberg und Berlin abgelehnt.