ZPS bedankt sich für Hass und Gewaltaufrufe gegen Soko Chemnitz

Hass und Gewaltaufrufe gegen Künstler von Soko Chemnitz
ZPS-Büro am Chemnitzer Weihnachtsmarkt: spartanisch auf Advent getrimmt © Henrik Merker

Das Zentrum für Politische Schönheit hat Chemnitz mit einer kontroversen Kunstaktion in Aufruhr versetzt. Nun hagelt es handfeste Drohungen aus der rechten Szene. Genau das wollte das ZPS, die Aktion war ein Trick.

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Rechtsextreme Demo zum Pogromgedenken

In Berlin wollten zum Gedenktag der Pogromnacht am 9. November Hunderte Rechtsextreme aufmarschieren. Dem Aufruf von Wir für Deutschland folgten jedoch nur 70 Teilnehmer. Mitglieder des Vereins rufen öffentlich zur Abschaffung des Grundgesetzes auf.

von Henrik Merker

Die Demonstranten nehmen Aufstellung
© Henrik Merker

Mit der Teilnehmerzahl an ihrer Demonstration zum 9. November sind die Rechtsextremen des Vereins Wir für Deutschland sichtlich unzufrieden, im sozialen Netz hatten sie noch von bis zu 1.400 Teilnehmern geträumt. Dass so wenige gekommen sind, schiebt Enrico Stubbe – einer der Organisatoren des Aufmarsches – auf den Gegenprotest. Weil Hunderte Gegendemonstranten den Vorplatz des Hauptbahnhofs in Beschlag genommen haben, könne niemand zu ihnen kommen, sagt er. Andere Teilnehmer würden in Kontrollen feststecken. Doch auch eine Stunde später hat sich an der Menge nichts geändert, nur der Gegenprotest ist angewachsen. Mehrere Tausend rufen und pfeifen von Washingtonplatz und Spreeufer aus.

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Polizeieskorte für Neonazi?

Rund 500 Neonazis haben in Berlin des Kriegsverbrechers Rudolf Heß gedacht. Auf der Demonstration kam es zu Gewalt. Für Irritationen sorgte eine Aktion der Polizei.

Von Henrik Merker

Ein Demonstrationsteilnehmer im Hitler-Look © Henrik Merker

In brennender Hitze stehen 50 Herren in weißen Hemden im Berliner Randbezirk Spandau. Sie sind einer groß angekündigten Demonstration der NPD gefolgt, die seit Monaten für das unter Rechtsextremen historische Gedenken geworben hatte: den Aufmarsch zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß. 500 Neonazis sollten anreisen.

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Wochenende der rechten Großevents

Auf der Großdemonstration in Berlin marschierte die AfD gemeinsam mit Rechtsextremen. Bei ihrer Bürgerlichkeitsshow in der Hauptstadt muss die Partei kräftig nachhelfen – auf einem anderen Treffen zeigen sich die Neurechten in aggressiver Reinform.

Von Henrik Merker

AfD-Demo in Berlin: Wochenende der rechten Großevents
Ein falscher Priester gehört zu den Teilnehmern der AfD-Demo. © Henrik Merker

Sonntag am Berliner Hauptbahnhof: Polizeiketten sperren den Eingang ab, hunderte Beamte patrouillieren. Hinter Absperrgittern steht eine Bühne, Polizisten kontrollieren Rucksäcke der Menschen, die sich dort sammeln. Erst 250, dann 2.500 – am Ende stehen laut Polizei 5.000 Teilnehmer bei dem groß angekündigten AfD-Aufmarsch unter dem Motto „Zukunft Deutschland“.

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Berlin: Blockaden zwingen rechten „Frauenmarsch“ zur Auflösung

„Frauenmarsch“ und Gegenproteste in Berlin © Ney Sommerfeld

Am vergangenen Sonnabend verhinderten mehrere Tausend Gegendemonstranten den asylfeindlichen „Marsch der Frauen“ in Berlin, der vom Hallischen Tor in Kreuzberg zum Kanzleramt in Mitte führen sollte. Nach etwa 700 Metern wurde der Aufmarsch am Checkpoint Charlie gestoppt und so lange aufgehalten, bis die Polizei die Demonstration mit etwa 1.000 Teilnehmern auflöste. Weiter„Berlin: Blockaden zwingen rechten „Frauenmarsch“ zur Auflösung“

 

Kalbitz‘ rechte Hand: Ein Identitärer bei der AfD im Landtag Brandenburg

Kai Laubach im Identitären-Mobilisierungsvideo aus dem Jahr 2016 – und im T-Shirt seines Modelabels „Culture Élitaire“. © Screenshot/Störungsmelder

„Identitär, schön, weiß, deutsch“ – ein Modemacher ist jetzt die rechte Hand von AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz im Landtag Brandenburg. Mit der rechtsextremen Identitären Bewegung hat Kai Laubach angeblich nichts mehr zu tun. Weiter„Kalbitz‘ rechte Hand: Ein Identitärer bei der AfD im Landtag Brandenburg“

 

Berlin: Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst

Extrem rechte Kundgebung am 9. September 2015 © Alex Stifte

Am Strafgericht in Berlin-Moabit läuft derzeit ein Prozess gegen einen Berliner Neonazi, dem vorgeworfen wird, gemeinsam mit weiteren Personen im Herbst 2015 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in Berlin-Marzahn verfolgt und bedroht zu haben. Während die Betroffenen im Gerichtssaal eindrücklich schildern, sie hätten einen Prozess aus Angst gerne vermieden, sind als Entlastungszeugen vor allem Neonazis geladen. Weiter„Berlin: Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst“