Hinter der Fassade der Identitären

Die rechtsextreme Identitäre Bewegung unterhält ein eigenes Haus im sachsen-anhaltischen Halle – als Knotenpunkt für die Szene von der Neuen Rechten bis zur AfD. Doch von ihren großen Plänen ist nicht mehr viel übrig.

Von Henrik Merker

Das Haus der Identitären in Halle © Henrik Merker

An der Universität im sachsen-anhaltischen Halle steht ein altes Haus, von oben bis unten mit Farbe besprüht. Eine Kamera auf halber Höhe hat den Fußweg im Blick. Die Fenster verrammelt, sieht es beinahe verwaist aus. Doch an der Klingel steht ein Name: Dorian Schubert – einer der Gründer des Flamberg e.V., der seit Sommer 2018 das Erdgeschoss betreibt.

Hinter dem Verein stehen Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung. Das Haus ist ihr Projekt. Als es vor rund zwei Jahren bekannt wurde, galt es als große Hoffnung der Szene, als Modellprojekt der mannigfaltigen Neuen Rechten. Die sich dort tummeln, lassen erkennen, dass es keine Grenzen mehr gibt zwischen AfD, Neuer Rechter und der Identitären Bewegung. Doch mittlerweile bröckelt die Unterstützung für das Gemeinschaftswerk. Obwohl noch zahlreiche Organisationen unter der Adresse gemeldet sind, ist eine deutliche Ernüchterung eingetreten.

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Sprengstoffanschlag auf Wohnung von Linken-Politikerin

Unbekannte haben einen Sprengstoffanschlag auf die Wohnung einer Linken-Politikerin verübt. Zuvor erhielt die Stadträtin Drohungen. In der Region existiert ein militantes Neonazi-Netzwerk.

Von Henrik Merker

Rechtsextremismus: Anschlag auf Wohnung von Linken-Politikerin
Im Fenster der Wohnung von Ramona Gehring sind die Scheiben zersplittert. © Robert Michael/dpa

Ramona Gehring hat eine unerwartet ruhige, unaufgeregte Stimme, als sie am Telefon von der vergangenen Nacht erzählt. Sie erinnert sich an einen orangen Blitz, der aufleuchtete. Gegen 23:30 Uhr splitterten die Scheiben, sagt sie. Dann ein ohrenbetäubender Knall, Rauch. Lokalmedien schreiben, selbst in der Nachbargemeinde habe man die Explosion gehört. Gehring stand im Nebenzimmer, als der Anschlag auf ihre Wohnung im sächsischen Zittau verübt wurde. Sie wollte schlafen gehen, rauchte noch eine Zigarette am Fenster.

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Identitäre scheitern an Protest

Die Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet, von Neonazis grenzt sich die Gruppe nicht ab. Eine Demonstration in Halle an der Saale ist ihren Anhängern am Samstag misslungen.

Von Henrik Merker

Rechtsextremismus: Bayrische Identitäre sitzen am Hallmarkt fest. © Henrik Merker

Es ist Nacht am Steintor-Campus in Halle an der Saale. Im strömenden Regen springen sich betrunkene Rechtsextreme mit nacktem Oberkörper an, zwei andere schwenken schwarz-gelbe Fahnen mit dem Logo der Identitären Bewegung. Der Tag ist für sie nicht gut gelaufen. Sie wollten demonstrieren, Hunderte Anhänger der rechtsextremen Organisation sollten durch die sachsen-anhaltinische Stadt laufen. Ihr Plan ging nicht auf.

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Bier weg, Bands weg, Stimmung weg

Im thüringischen Themar wurden Tausende Neonazis zu einem großen Rechtsrock-Festival erwartet. Polizei und Bürger verdarben den braunen Besuchern ihren Spaß.

Von Henrik Merker

Rechtsrock-Festival: Neonazis verdecken bei der Anreise ihre Gesichter. © Henrik Merker
Neonazis verdecken bei der Anreise ihre Gesichter. © Henrik Merker

Für das Jahr 2019 hatte sich die rechtsextreme Szene eigentlich viel vorgenommen: Tausende Neonazis waren Ende Juni zum Rechtsrockfestival im sächsischen Ostritz erwartet worden – tatsächlich wurden es rund 700. An diesem Wochenende stieg ein ähnliches Event im thüringischen Themar, die Tage der nationalen Bewegung. Der Erfolg: ähnlich bescheiden.

2017 waren hier noch 6.000 Rechtsextreme aus ganz Europa angereist und hatten Adolf Hitler bejubelt. Es war eines der größten Events Deutschlands. In diesem Jahr herrschte vor allem Mangel: an Platz, an Besuchern, an Bier.

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Wenn Rechte auf dem Trockenen sitzen

Hunderte Neonazis trafen sich zum Rechtsrock-Fest Schild und Schwert in Ostritz. Vielen Rechtsextremen ging es deutlich zu langweilig zu – weil die Stadt ihr Bier beschlagnahmt hatte.

Von Henrik Merker

Neonazis sitzen bei Rechtsrock-Konzert auf dem Trockenen
Ein Ordner des Festivals trägt alkoholfreies Bier zu einem Verkaufswagen. © Henrik Merker

Einmal im Jahr gerät das Klosterstädtchen Ostritz an der sächsischen Grenze zu Polen in Aufruhr: Hundertschaften der Polizei rücken aus, Demonstranten versammeln sich – und auf dem Gelände eines Hotels an der Neiße treffen sich Hunderte Neonazis. Das Musikfestival Schild und Schwert, veranstaltet von NPD-Bundesvize Thorsten Heise, hat seinen festen Platz im rechtsextremen Kalender. Weiter„Wenn Rechte auf dem Trockenen sitzen“

 

Kommunalwahl: AfD-Kandidaten am rechten Rand

In Halle kandidieren Rechtsextreme trotz Abgrenzungsbeschluss für die AfD: eine Identitären-Aktivistin und ein Organisator der rassistischen Montagsdemonstrationen.

Von Henrik Merker

Kommunalwahl in Halle: Kundgebung vor dem Identitären Haus in Halle am 11. Mai 2019 © Henrik Merker
Kundgebung vor dem Identitären Haus in Halle am 11. Mai 2019 © Henrik Merker

Die AfD lässt rechtsextreme Kandidaten im Kommunalwahlkampf antreten. In Brandenburg wurden vom Moses Mendelssohn Zentrum Dutzende Fälle dokumentiert. Auch in Halle an der Saale, der Identitären-Hochburg Sachsen-Anhalts, haben Rechtsextreme womöglich bald Einfluss auf die Kommunalpolitik. Weiter„Kommunalwahl: AfD-Kandidaten am rechten Rand“

 

NPD verliert Rückhalt in der Szene

Am Sonnabend sollten nach dem Willen der NPD 800 Neonazis ins thüringische Eichsfeld kommen. Es kamen 130. Die Stimmung war mies – nicht zuletzt wegen Alkoholverbots, technischer Probleme und mehrerer Anzeigen.

NPD verliert Rückhalt in der Szene
Nur wenige Teilnehmer © Henrik Merker

Der „Eichsfeldtag“ der NPD in Leinefelde wird von Jahr zu Jahr kleiner und unbedeutender. Waren es 2017 noch rund 500 Gäste, kamen in diesem Jahr zum Abschluss des NPD-Europawahlkampfs nur noch 130 Neonazis auf die umzäunte Wiese in Nordthüringen. Selbst 2011, im ersten Jahr des Events, waren es mehr gewesen als in diesem Jahr. Es mag auch daran liegen, dass die Veranstaltungen sich dabei von Jahr zu Jahr gleichen. Weiter„NPD verliert Rückhalt in der Szene“

 

Rechtsrock mit internationaler Unterstützung

400 deutsche und spanische Rechtsextreme trafen sich zum Rechtsrockkonzert im sächsischen Ostritz. Hinter der Musikveranstaltung steht ein länderübergreifendes Neonazinetzwerk.

Rechtsrock mit internationaler Unterstützung
Neonazis nahe dem Veranstaltungsort in Sachsen © Henrik Merker

Das sächsische Ostritz ist seit Jahren Austragungsort von Neonazifestivals. Die Nerven von Anwohnerinnen und Anwohnern sind ebenso strapaziert wie die der Polizei. Nur wenige hegen Sympathien für die saufenden Glatzköpfe, weshalb jedes Mal als Konter ein mehrtägiges Friedensfest auf dem Marktplatz der kleinen Stadt organisiert wird. In diesem Jahr hielt Familienministerin Franziska Giffey ein Grußwort vor Hunderten Gästen, bereits am Freitag kam sie dafür vorbei.

Die Neonazis waren da schon mit dem Aufbau eines großen Zelts für 500 Besucher beschäftigt. In Ostritz stieg am Samstag ein Konzert unter dem Titel „Back to the Roots“, das zugleich Auftakt für den Europawahlkampf der NPD sein sollte, wie deren Vorstandsmitglied Thorsten Heise bekannt gab. Heise fungierte als Veranstalter der rechten Sause, rund 400 Besucher kamen.

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Hass auf der Bühne

Rechtsrock hat Konjunktur: In Thüringen stiegen im vergangenen Jahr über 70 Neonazikonzerte – weit mehr als in früheren Jahren. Rechtsextreme kaufen Immobilien, um ungestört zu feiern.

Rechtsextremismus: Bei einem Neonazi-Konzert in Apolda zeigen Besucher reihenweise Hitlergrüße
Bei einem Neonazikonzert in Apolda zeigen Besucher reihenweise Hitlergrüße. © Henrik Merker

Rechtsrockkonzerte ziehen immer wieder Hunderte Neonazis an. Auf größeren Festivals kommen sie alle zusammen: Musikliebhaber, Holocaustleugner, Vertreter rechtsextremer Parteien. Im Schatten der Bühne, wo die Hasslieder gesungen werden, vernetzen sich die Rechtsextremen – und spülen Geld in die Taschen der Veranstalter.

Die Veranstaltungen scheinen sich zu lohnen, wie das Beispiel Thüringen belegt: Fanden dort 2014 noch 27 Konzerte statt, waren es 2018 schon mehr als 70. Das geht aus der jährlichen Statistik zu Rechtsrockveranstaltungen hervor, die die Thüringer Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Mobit am Freitag vorgelegt hat.

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AfD-Mitarbeiter am rechten Rand

Wegen enger Kontakte zu Rechtsextremen muss die AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz fürchten. ZEIT-ONLINE-Recherchen zeigen weitere Verstrickungen in das Milieu.

Von Henrik Merker

Rechtsextremismus: NPD-Jugend, Identitäre und AfD haben personelle Überschneidungen. © Paul Zinken/dpa, Ronny Hartmann/Getty, Alexander Koerner/Getty
NPD-Jugend, Identitäre und AfD haben personelle Überschneidungen. © Paul Zinken/dpa, Ronny Hartmann/Getty, Alexander Koerner/Getty

Ende Januar 2019 gelangte ein geheimes Gutachten an die Öffentlichkeit, verfasst im Auftrag des Bundesverfassungsschutzes. Auf 436 Seiten werden darin verfassungsfeindliche Umtriebe in der AfD beleuchtet: Von Holocaustleugnung und Kontakten hoher Funktionäre in die rechtsextreme Szene ist die Rede. Der Partei droht eine Beobachtung durch den Geheimdienst.

Offiziell grenzt sie sich deshalb von rechtsextremen Gruppen ab. Doch die Zusammenarbeit mit der neu-rechten Identitären Bewegung und früheren Mitgliedern der NPD-Jugend ist ungebrochen. ZEIT ONLINE hat zwei weitere Verbindungen in Brandenburg und Thüringen aufgedeckt.

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