Die Netzguerilla von Nordhausen

Es braucht nicht „Reconquista Internet“, um gegen Rechtsextremismus im Netz vorzugehen. In der Thüringer Provinz führt eine kleine Gruppe den Kampf gegen pöbelnde Trolle.

Ein Gastbeitrag von Susanne Blau

Rechtsextremismus im Netz: Die Netzguerilla von Nordhausen
Was tun gegen Hass im Netz? (Symbolfoto) © Ted S. Waren/AP/dpa

Am Anfang war eine Meldung über die Neueröffnung eines kleinen pakistanischen Streetfood-Lokals. In der Innenstadt von Nordhausen, unserer Heimatstadt im Norden Thüringens, hatte sich eine Gastronomin selbstständig gemacht. Die Tatsache, dass eine Pakistanerin diesen Schritt wagt, führte auf einem kleinen regionalen Nachrichtenportal zu einem Shitstorm aus fremdenfeindlichen Leserkommentaren.

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Holocaustleugnerin Haverbeck festgenommen

Ursula Haverbeck, hier bei einem Gerichtstermin im November 2017 vor dem Landgericht Detmold © Bernd Thissen/dpa

Weil sie den Holocaust geleugnet hatte, war die Rechtsextremistin Ursula Haverbeck zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Im Gefängnis erschien sie jedoch nicht. Jetzt wurde die 89-Jährige verhaftet.

Die wegen Holocaustleugnung zu zwei Jahren Gefängnis verurteilte Ursula Haverbeck ist festgenommen worden. Sie wurde am Montag gegen 13.30 Uhr in ihrem Haus im nordrhein-westfälischen Vlotho festgenommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Sie sei in eine Justizvollzugsanstalt gebracht worden.

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„Schild und Schwert“-Festival in Ostritz: Unter Belagerung

Das Hotel Neißeblick in Ostritz, wo am Wochenende rund 1.000 Neonazis das „Schwert und Schild“-Festival feiern wollen © Pawel Sosnowski/dpa

Im sächsischen Ort Ostritz werden am Wochenende 1.000 Neonazis auf vermutlich ebensoviele Gegner treffen. Die haben sich im Streit um den richtigen Protest entzweit.

Ostritz rechnet mit dem Schlimmsten. Die Ortsverwaltung empfahl Mitte April den Bürgern auf ihrer Website, ihre Versicherungsmakler zu konsultieren. Versicherer böten einen „erweiterten Schutz für Klienten für deren Eigentum“ an. Der Hintergrund der Empfehlung: Das sogenannte Schild- und Schwert-Festival, ein Neonazi-Treffen, das den 2.400-Einwohner-Ort an der Oberlausitzer Neiße am Wochenende heimsuchen wird. Etwa 1.000 Rechte und Rechtsextremisten aus ganz Deutschland und dem osteuropäischen Ausland werden auf dem Gelände des Hotels Neißeblick erwartet, wenige Schritte von von der polnischen Grenze entfernt.

Ob es friedlich bleibt, ist ungewiss. Ziel des Treffens sei es, „die Aktions- und Gewaltbereitschaft der rechtsextremistischen Szene“ zu stärken“, erläuterte ein sächsischer Verfassungsschützer

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Terrorgruppe Nordadler: Rechtsextreme wollten Waffen und Material zum Bombenbau beschaffen

Ein Polizist bei einer Hausdurchsuchung in Niedersachsen (Symbolfoto) © Julian Stratenschulte/dpa

Unter dem Namen Nordadler sollen sich Rechtsextremisten in Norddeutschland zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben. Heute gab es deswegen Durchsuchungen, unter anderem in Katlenburg-Lindau in Südniedersachsen. Demnach waren Anschläge mit Waffen und Bomben in Vorbereitung.

Wegen des Verdachts auf Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung namens Nordadler hat die Bundesanwaltschaft in Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen lassen. Von den vier Beschuldigten wurde zunächst niemand festgenommen, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Beschuldigten haben sich demnach bemüht, Waffen, Munition und Baumaterial für Brand- und Sprengvorrichtungen, also Bomben, zu beschaffen.

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„Der Vergleich zur NPD ist naheliegend“

Der Flyer, den AfD-Abgeordnete vor Schulen in Halle verteilten © Henrik Merker

Die Verteilung fremdenfeindlicher Broschüren an Schulen in Sachsen-Anhalt durch AfD-Abgeordnete, über die der Störungsmelder berichtet hatte, sorgt für deutliche Kritik. Mit den Flyern zu angeblicher Gewalt durch Migranten würden Schüler aufgrund einer einseitigen Darstellung manipuliert, sagte die Landesvorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Eva Gerth, der Mitteldeutschen Zeitung aus Halle und sprach von „Indoktrination“. Landesbildungsminister Marco Tullner (CDU) sagte dem Blatt, die AfD versuche, „Drittklässler politisch plump zu agitieren“.

Gewerkschaftlerin Gerth nannte die Behauptung einer steigenden Zahl von Gewaltdelikten „eher gefühlt“. Der Zeitung sagte sie: „Da werden Behauptungen aufgestellt, die nicht nachweisbar sind.“ Zuvor hatte bereits der Leiter der betroffenen Sekundarschule in Halle, Ernst Zörner, die AfD-These in Zweifel gezogen: „Natürlich gibt es auch Stress unter den Schülern, aber nicht wegen ihrer Herkunft, sondern weil es Kinder sind“, sagte er.

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Extrem rechte Umtriebe in der Oberpfalz: Die „Prollcrew Schwandorf“

Besucher des RechtsRock-Open-Air im Juli 2017 in Themar mit Shirts der „Prollcrew“ © Lionel C. Bendtner

Unter dem Namen „Prollcrew Schwandorf“ firmiert in der Oberpfalz seit 2012 eine Gruppierung, die sich nach Kräften als unpolitisch inszeniert. Dabei nimmt die Vereinigung seit mehreren Jahren regelmäßig an einschlägigen neonazistischen Aktionen teil. Weiter„Extrem rechte Umtriebe in der Oberpfalz: Die „Prollcrew Schwandorf““

 

Keine Stadthalle für die NPD in Wetzlar

Die Polizei kontrolliert in Leun-Stockhausen anreisende Neonazis © Sebastian Weiermann

Ein Rechtsrock-Konzert, das die NPD anlässlich ihres Auftakts zum hessischen Landtagswahlkampf am Samstag im mittelhessischen Wetzlar veranstalten wollte, fand stattdessen im nahegelegenen Leun-Stockhausen statt. In Wetzlar hatte die Stadtverwaltung der NPD die Nutzung der Stadthalle verweigert – ein ungewöhnlicher Vorgang. Weiter„Keine Stadthalle für die NPD in Wetzlar“

 

Haftstrafe für Neonazi-Funktionär Sascha Krolzig

Hochzeit, Trauerfeier, Naziaufmarsch – Krolzig tritt überall als Redner auf. Foto: Alexander Völkel

Sascha Krolzig gehört seit vielen Jahren zu den bekanntesten Neonazi-Funktionären in Deutschland. Nach seinen zahlreichen Vorstrafen und einer erneuten antisemitischen Beleidigung könnte es für den Rechtsextremen nun ins Gefängnis gehen. Weiter„Haftstrafe für Neonazi-Funktionär Sascha Krolzig“