Nachdem lange unklar war, welchen der angemeldeten Plätze die NPD für das Neonazi-Festival „Rock für Deutschland“ nutzt, beginnen nun die Aufbauarbeiten auf der Spielwiese. Das teilte der Fachbereich für Ordnungsangelegenheiten der Stadt Gera mit.
Man mag denken, dass dies der Organisation des Gegenprotestes dienlich sei. Doch mit den Aufbauarbeiten besetzen die Veranstalter des „Rock für Deutschland“ den Ort, an dem heute Abend das Warm-Up für die Gegenproteste stattfinden sollte.
„Rock für Deutschland“ darf aufbauen. So entschied das Verwaltungsgericht Gera gestern eine Klage der NPD. Obwohl das „Bündnis gegen Rechts“ Erstanmelder war und bereits vor Wochen eine Veranstaltung für den 5. August angemeldet hatte. Die Stadt Gera reagiert und klagt im Eilverfahren gegen die Entscheidung vor dem Oberverwaltungsgericht in Weimar. Eine Ergebnis wird für Freitagnachmittag 16 Uhr erwartet.
Das Bündnis „Gera gegen Rechts“ lässt sich nicht entmutigen und hofft auf einen Erfolg in zweiter Instanz. „Wir treffen uns heute um 16.00 am Hauptbahnhof Gera zur Vorabenddemo in Richtung Spielwiese. Egal, wie das Gericht entscheidet.“, so Bernd Stopper, Sprecher des Aktionsbündnisses. Das Bündnis weiß zudem Unterstützer aus der Parteienlandschaft hinter sich. So werden unter Anderen Bodo Ramelow (Die Linke), Heike Taubert (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis ’90/Die Grünen) Reden auf der Gegenkundgebung am Samstag halten. CDU und FDP seien laut dem Aktionsbündnis zurückhaltender in ihrer Unterstützung.
Gegner von „Gera gegen Rechts“ versuchen unterdessen die Bevölkerung einzuschüchtern und sie von der Gegenkundgebung fernzuhalten. „Uns wurde mitgeteilt, dass Bewohner der Wiesenstrasse Handzettel in ihren Briefkästen vorfanden, die vor Horrorszenarien warnen und Bewohnern raten, nur mit Handy auf die Strasse zu gehen.“ berichtet Stopper. Die Pressestelle der Polizei Thüringen bestätigte am Freitagmittag, dass es sich dabei um einen Trittbrettfahrer handle, der im Namen der Polizei sein Unwesen treibe.
Die Veranstaltung „Rock für Deutschland“ findet dieses Jahr zum 9. Mal in Gera statt und lockt jährlich Neonazis aus ganz Europa in die thüringische Stadt. Im Jahr 2009 erreichte das neo-faschistische Festival den traurigen Besucherrekord von 4000 Teilnehmer. Für dieses Jahr werden nach offiziellen Angaben 1800 Neo-Nazis erwartet.
Infos zur Gegenkundgebung www.gera-nazifrei.com