In einem Verband von Holocaustleugnern sammelten sich Rechtsextreme aus ganz Europa. Die Verbindungen reichen bis zu einem mutmaßlichen Polizistenmörder – und nach Deutschland.
Die Durchsuchung des Anwesens eines bekannten Neonazis in Ungarn endete für den Polizisten Peter Palvölgyi im Oktober 2016 tödlich. Mehrere Schüsse aus einer Maschinenpistole trafen ihn in den Kopf, er verstarb noch am selben Tag im Krankenhaus. Ein weiterer Beamter wurde durch Schüsse in die Magengrube verletzt.
Die Tage der nationalen Bewegung in der Rechtsrockzentrum Themar sollten eine Politveranstaltung der NPD sein. 2.200 Neonazis kamen aber vor allem, um Spaß zu haben – der Gegenprotest blieb klein.
Die AfD-Nachwuchsorganisation missachtet auch auf ihrem Bundeskongress die Abgrenzung zur völkischen Identitären Bewegung. Keiner der Bundesfunktionäre nahm davon offen Notiz. Die Bundespartei prüft den Vorfall.
Von Tilman Steffen
Alexander Gauland (r.) und JA-Bundesvorsitzender Damian Lohr auf der Tagung in Seebach (Foto: Alexander Prautzsch/dpa)
Dass die AfD-Jugendorganisation sich nicht zur Identitären Bewegung abgrenzt, wie es ein Beschluss der Partei fordert, zeigt sich nun auch auf höchster Ebene. Beim Bundeskongress der Jungen Alternative (JA) im thüringischen Seebach hatte keiner der anwesenden Organisatoren und Parteifunktionäre ein Problem damit, dass auf dem Podium der Tagung Symbolik und Slogans der völkischen Bewegung zu sehen waren. Unmittelbar am neben dem Podium platzierten Rednerpult ergriffen mehrere Bundes- und Landesvorstandsmitglieder der AfD das Wort. Doch weder AfD-Bundesprecher Jörg Meuthen, sein Co-Vorsitzender Alexander Gauland, Vorstandsmitglied Andreas Kalbitz oder der Thüringer Nationalist Björn Höcke nahmen davon Notiz, dass neben ihnen IB-Aufkleber prangten. Weiter„Identitären-Symbolik auf offener AfD-Bühne“
Auf der Großdemonstration in Berlin marschierte die AfD gemeinsam mit Rechtsextremen. Bei ihrer Bürgerlichkeitsshow in der Hauptstadt muss die Partei kräftig nachhelfen – auf einem anderen Treffen zeigen sich die Neurechten in aggressiver Reinform.
Sonntag am Berliner Hauptbahnhof: Polizeiketten sperren den Eingang ab, hunderte Beamte patrouillieren. Hinter Absperrgittern steht eine Bühne, Polizisten kontrollieren Rucksäcke der Menschen, die sich dort sammeln. Erst 250, dann 2.500 – am Ende stehen laut Polizei 5.000 Teilnehmer bei dem groß angekündigten AfD-Aufmarsch unter dem Motto „Zukunft Deutschland“.
Unter dem Namen Nordadler sollen sich Rechtsextremisten in Norddeutschland zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben. Heute gab es deswegen Durchsuchungen, unter anderem in Katlenburg-Lindau in Südniedersachsen. Demnach waren Anschläge mit Waffen und Bomben in Vorbereitung.
Wegen des Verdachts auf Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung namens Nordadler hat die Bundesanwaltschaft in Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen lassen. Von den vier Beschuldigten wurde zunächst niemand festgenommen, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Beschuldigten haben sich demnach bemüht, Waffen, Munition und Baumaterial für Brand- und Sprengvorrichtungen, also Bomben, zu beschaffen.
Am Samstag fanden deutschlandweit gleich mehrere Neonazi-Demonstrationen statt: Im nordthüringischen Nordhausen marschierten rund 200 Neonazis bei einem geschichtsrevisionistischen Marsch zur Erinnerung an Dresden auf. In Dresden selbst wurde eine Holocaustleugner-Demo von der Polizei aufgelöst. Weiter„Geschichtsrevisionismus und Holocaustleugnung: Neonazi-Aufmärsche in Nordhausen und Dresden“
Am Samstag floppte ein geschichtsrevisionistischer Neonazi-Aufmarsch in Weimar mit nur 70 Teilnehmern und veraltetem Propaganda-Material. Mehr als 500 Menschen protestierten gegen die extrem rechte Veranstaltung und zeigten lautstark, dass die Neonazis in der Kulturstadt nicht willkommen sind. Weiter„Weimar: Neonazistischer „Trauermarsch“ floppt“
Nach einem antisemitischen Angriff in Zürich 2015 wurde nun ein Neonazi verurteilt. Andere konnten nicht belangt werden. Der Haupttäter, der Sänger der Neonazi-Band „Amok“, muss sich Anfang 2018 für den Übergriff verantworten. Er ist auch in Deutschland aktiv. Weiter„Erste juristische Konsequenzen nach antisemitischem Angriff 2015 in Zürich“
Christian Worch ist als Vorsitzender der neonazistischen Partei „Die Rechte“ zurückgetreten. Seine Nachfolge übernimmt, erstmal kommissarisch, der Dortmunder Christoph Drewer. Weiter„“Die Rechte” verliert Vorsitzenden“
Die Band Gloomster will sich trotz allem weiter gegen Neonazis stark machen
Sie engagieren sich als Musiker gegen Rassismus und rechte Gewalt – jetzt wurden sie selbst zum Ziel eines Neonazi-Angriffs. Am vergangenen Wochenende wurde der Sänger der alternativen Band Gloomster aus Thüringen von mehreren Vermummten überfallen und mit Pfefferspray und Schlagstöcken attackiert. Die Band aus Eisenach will sich trotzdem nicht einschüchtern lassen. Weiter„Brutaler Nazi-Überfall auf engagierten Musiker in Eisenach“
