Die Netzguerilla von Nordhausen

Es braucht nicht „Reconquista Internet“, um gegen Rechtsextremismus im Netz vorzugehen. In der Thüringer Provinz führt eine kleine Gruppe den Kampf gegen pöbelnde Trolle.

Ein Gastbeitrag von Susanne Blau

Rechtsextremismus im Netz: Die Netzguerilla von Nordhausen
Was tun gegen Hass im Netz? (Symbolfoto) © Ted S. Waren/AP/dpa

Am Anfang war eine Meldung über die Neueröffnung eines kleinen pakistanischen Streetfood-Lokals. In der Innenstadt von Nordhausen, unserer Heimatstadt im Norden Thüringens, hatte sich eine Gastronomin selbstständig gemacht. Die Tatsache, dass eine Pakistanerin diesen Schritt wagt, führte auf einem kleinen regionalen Nachrichtenportal zu einem Shitstorm aus fremdenfeindlichen Leserkommentaren.

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Das mörderische Netz der Holocaustleugner

In einem Verband von Holocaustleugnern sammelten sich Rechtsextreme aus ganz Europa. Die Verbindungen reichen bis zu einem mutmaßlichen Polizistenmörder – und nach Deutschland.

Von Kai Budler

Axel Schlimper, früherer Bereichsleiter der Europäischen Aktion in Thüringen © Kai Budler

Die Durchsuchung des Anwesens eines bekannten Neonazis in Ungarn endete für den Polizisten Peter Palvölgyi im Oktober 2016 tödlich. Mehrere Schüsse aus einer Maschinenpistole trafen ihn in den Kopf, er verstarb noch am selben Tag im Krankenhaus. Ein weiterer Beamter wurde durch Schüsse in die Magengrube verletzt.

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2.200 Neonazis feiern fast ungestört in Themar

Die Tage der nationalen Bewegung in der Rechtsrockzentrum Themar sollten eine Politveranstaltung der NPD sein. 2.200 Neonazis kamen aber vor allem, um Spaß zu haben – der Gegenprotest blieb klein.

Von Jonas Miller

Neonazis beim Einlass
Neonazis beim Einlass

Themar, eine Landstadt mit 3.000 Einwohnern in Südthüringen, ist seit dem Rechtsrockkonzert mit 6.000 Besuchern im vergangenen Jahr bundesweit bekannt. Eine Wiese im Besitz eines Neonazis dient als Veranstaltungsfläche, auf der Neonazis seit Monaten ungestört Konzerte und Aktionen abhalten können.

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Identitären-Symbolik auf offener AfD-Bühne

Die AfD-Nachwuchsorganisation missachtet auch auf ihrem Bundeskongress die Abgrenzung zur völkischen Identitären Bewegung. Keiner der Bundesfunktionäre nahm davon offen Notiz. Die Bundespartei prüft den Vorfall.

Von Tilman Steffen

Alexander Gauland (r.) und JA-Bundesvorsitzender Damian Lohr auf der Tagung in Seebach (Foto: Alexander Prautzsch/dpa)

Dass die AfD-Jugendorganisation sich nicht zur Identitären Bewegung abgrenzt, wie es ein Beschluss der Partei fordert, zeigt sich nun auch auf höchster Ebene. Beim Bundeskongress der Jungen Alternative (JA) im thüringischen Seebach hatte keiner der anwesenden Organisatoren und Parteifunktionäre ein Problem damit, dass auf dem Podium der Tagung Symbolik und Slogans der völkischen Bewegung zu sehen waren. Unmittelbar am neben dem Podium platzierten Rednerpult ergriffen mehrere Bundes- und Landesvorstandsmitglieder der AfD das Wort. Doch weder AfD-Bundesprecher Jörg Meuthen, sein Co-Vorsitzender Alexander Gauland, Vorstandsmitglied Andreas Kalbitz oder der Thüringer Nationalist Björn Höcke nahmen davon Notiz, dass neben ihnen IB-Aufkleber prangten. Weiter„Identitären-Symbolik auf offener AfD-Bühne“

 

Wochenende der rechten Großevents

Auf der Großdemonstration in Berlin marschierte die AfD gemeinsam mit Rechtsextremen. Bei ihrer Bürgerlichkeitsshow in der Hauptstadt muss die Partei kräftig nachhelfen – auf einem anderen Treffen zeigen sich die Neurechten in aggressiver Reinform.

Von Henrik Merker

AfD-Demo in Berlin: Wochenende der rechten Großevents
Ein falscher Priester gehört zu den Teilnehmern der AfD-Demo. © Henrik Merker

Sonntag am Berliner Hauptbahnhof: Polizeiketten sperren den Eingang ab, hunderte Beamte patrouillieren. Hinter Absperrgittern steht eine Bühne, Polizisten kontrollieren Rucksäcke der Menschen, die sich dort sammeln. Erst 250, dann 2.500 – am Ende stehen laut Polizei 5.000 Teilnehmer bei dem groß angekündigten AfD-Aufmarsch unter dem Motto „Zukunft Deutschland“.

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Terrorgruppe Nordadler: Rechtsextreme wollten Waffen und Material zum Bombenbau beschaffen

Ein Polizist bei einer Hausdurchsuchung in Niedersachsen (Symbolfoto) © Julian Stratenschulte/dpa

Unter dem Namen Nordadler sollen sich Rechtsextremisten in Norddeutschland zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben. Heute gab es deswegen Durchsuchungen, unter anderem in Katlenburg-Lindau in Südniedersachsen. Demnach waren Anschläge mit Waffen und Bomben in Vorbereitung.

Wegen des Verdachts auf Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung namens Nordadler hat die Bundesanwaltschaft in Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen lassen. Von den vier Beschuldigten wurde zunächst niemand festgenommen, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Beschuldigten haben sich demnach bemüht, Waffen, Munition und Baumaterial für Brand- und Sprengvorrichtungen, also Bomben, zu beschaffen.

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Geschichtsrevisionismus und Holocaustleugnung: Neonazi-Aufmärsche in Nordhausen und Dresden

Naziadler und Eisernes Kreuz – Vaterland für Reichsbürger © Henrik Merker

Am Samstag fanden deutschlandweit gleich mehrere Neonazi-Demonstrationen statt: Im nordthüringischen Nordhausen marschierten rund 200 Neonazis bei einem geschichtsrevisionistischen Marsch zur Erinnerung an Dresden auf. In Dresden selbst wurde eine Holocaustleugner-Demo von der Polizei aufgelöst. Weiter„Geschichtsrevisionismus und Holocaustleugnung: Neonazi-Aufmärsche in Nordhausen und Dresden“

 

Weimar: Neonazistischer „Trauermarsch“ floppt

Rund 500 Menschen stellten sich in Weimar den Neonazis entgegen © Lionel C. Bendtner

Am Samstag floppte ein geschichtsrevisionistischer Neonazi-Aufmarsch in Weimar mit nur 70 Teilnehmern und veraltetem Propaganda-Material. Mehr als 500 Menschen protestierten gegen die extrem rechte Veranstaltung und zeigten lautstark, dass die Neonazis in der Kulturstadt nicht willkommen sind. Weiter„Weimar: Neonazistischer „Trauermarsch“ floppt“

 

Erste juristische Konsequenzen nach antisemitischem Angriff 2015 in Zürich

Auftritt der Band „Amok“ beim „Eichsfeldtag“ 2017 in Leinefelde © Lukas Beyer

Nach einem antisemitischen Angriff in Zürich 2015 wurde nun ein Neonazi verurteilt. Andere konnten nicht belangt werden. Der Haupttäter, der Sänger der Neonazi-Band „Amok“, muss sich Anfang 2018 für den Übergriff verantworten. Er ist auch in Deutschland aktiv. Weiter„Erste juristische Konsequenzen nach antisemitischem Angriff 2015 in Zürich“