In der Nacht vom 15. auf den 16. Juni 2015 kam es kurz nach Mitternacht in Jena-Lobeda zu einem schweren Übergriff durch mehrere Neonazis auf drei internationale Studenten der Fachhochschule Jena. Ein Gastbeitrag von Katharina König, MdL DIE LINKE in Thüringen.
Neben mehrfachen verbalen rassistischen Angriffen ist es zu Schlägen, Tritten, dem zu Boden stoßen, begleitet vom „Hitlergruß“ sowie dem Werfen von Bierflaschen auf die Studenten gekommen, was zu teils schweren Verletzungen geführt hat. Einer der drei betroffenen Studenten liegt bis heute im Krankenhaus.
Die gewalttätigen Aktivitäten von Neonazis in Thüringen nehmen zu, scheinbar ist ihnen jede Hemmschwelle abhanden gekommen. Erst kürzlich hat sich ein Ableger der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ in der Region Saalfeld-Rudolstadt gegründet und seit mehreren Wochen haben Neonazis rassistische Flyer des „III. Weg“ in Jena verteilt. In mehreren Thüringer Städten ist zu beobachten, dass sich Neonazis, insbesondere der freien Kameradschaften bzw. der Freien Netze, vermehrt dem offen neonazistischen, rassistischen und gewalttätigen Spektrum der Partei „Der III. Weg“ anschließen.
Zunehmende rassistische Äußerungen auch aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft bereiten den Resonanzboden für gewalttätige Übergriffe von Neonazis. Es liegt an uns allen, eindeutig bei jeglichen Äußerungen und Handlungen Rassismus als solches zu entlarven und Widerstand zu leisten. Eine offene und freie Gesellschaft benötigt vor allem für sie tätige und aktive Menschen.
Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, auch in den Reihen der Polizei für eine Sensibilisierung zum Umgang mit Betroffenen rechter Gewalt zu sorgen. Die Berichte der Betroffenen zum Umgang der Polizei mit Ihnen bestätigen zudem erneut die Erkenntnisse der Studie „Die haben uns nicht ernst genommen“ der Beratungsstelle Ezra (Neudietendorf). Wir werden sowohl mit Ezra, als auch Polizei entsprechende Gespräche zur Verbesserung der Situation führen. Entscheidend sei die Wahrnehmung der Opferperspektive.