Rund 25 Neonazis haben am Freitagabend in Dortmund eine Kundgebung anlässlich der Verurteilung des österreichischen Rechtsextremisten Gottfried Küssel abgehalten.
Rechtsrockmusik tönte durch die Dortmunder Innenstadt als sich die Dortmunder Neonaziszene am Abend zu einer Kundgebung versammelte. Grund dafür war ein Urteilsspruch des Wiener Landesgerichtes zu 9 Jahren Haft wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung gegen Gottfried Küssel. Er gilt als die Schlüsselfigur der rechten Szene in Österreich. Küssel wurde beschuldigt, Betreiber der inzwischen gesperrten Neonazi-Homepage „Alpen-Donau.info“ zu sein, auf der seit 2009 rassistische und antisemitische Inhalte verbreitet wurden. Zwar konnte während der Verhandlung nicht vollständig erwiesen werden, dass Küssel tatsächlich der Betreiber der Seite war, das Gericht sah in ihm jedoch zumindest den Initiator. Neben ihm wurden noch zwei weitere Neonazis schuldig gesprochen.
Kein unbeschriebenes Blatt
Für Küssel, welcher sich offen als Nationalsozialist bezeichnet und den Holocaust leugnet, kam belastend hinzu, dass er sich bereits durch ähnlichen Delikte strafbar gemacht hatte. Er verbüßte deswegen schon einmal eine 5-jährige Haftstrafe. 2011 wurde er im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Alpen-Donau.info in Untersuchungshaft genommen. Bereits zu dem Zeitpunkt kam es in Österreich und Deutschland, auch in Dortmund, zu Solidaritätsaktionen der rechten Szene. Dies ist darauf zurückzuführen, das Küssel im deutschsprachigen Raum gut mit anderen Neonazis vernetzt war. Oft trat er in Deutschland als Redner auf Naziaufmärschen auf.
Erklärung zum Märtyrer
In Reden machten die Dortmunder Neonazis auf ihrer Kundgebung Küssel hingegen zu einem vermeintlichen Justizopfer, welches aufgrund eines „Gesinnungsparagraphen“ verurteilt wurden sei. Zudem verglichen sie die Verurteilung mit der Menschrechtssituation in China oder Syrien. Des Weiteren verteilten die Neonazis Flyer, die jedoch von den meisten Passanten dankend abgelehnt oder umgehend entsorgt wurden. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte der Dortmunder Kreisverband der Partei „Die Rechte“, in der sich die Dortmunder Nazis nach dem Verbot des „Nationalen Widerstand Dortmund“ neu organisiert haben.