Landesparteitag in Thüringen behindert
Am 8. Dezember 2007 führte der Landesverband der NPD in Thüringen einen Landesparteitag durch. Allerdings nicht so öffentlichkeitswirksam, wie im April 2005 in Pößneck, als über Tausend Rechtsextreme zu einem „Lunikoff“-Konzert kamen.
Die NPD bereitet sich still und heimlich auf das „Superwahljahr“ 2009 in Thüringen vor. Um bei den Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen möglichst gut abzuschneiden, wird weiter am Profil gebastelt. Dazu zogen sich die Protagonisten der Neonazipartei in das 72 Einwohner zählende Dorf Fröbitz zurück. Die 120 angereisten NPD-Anhänger konnten kommen, da die Betreiber des „Fröbitzer Hofs“ ein dickes Geschäft witterten.
Im Vorfeld hatte die NPD auf subtile Art und Weise in verschiedenen Orten Thüringens versucht einen Raum zu finden. Vergeblich. In Bad Lobenstein beispielsweise waren die Behörden vorgewarnt und die Stadt konnte entsprechend reagieren.
NPD-Miete hat Folgen
Leider sind noch nicht alle Thüringer für die Problematik sensibilisiert. Jüngste Beispiele in der Gastronomie, wie die Aktion eines Dresdner Hotels oder des brandenburgischen Gaststättenverbandes, haben gezeigt, dass Nazis ganz einfach draußen bleiben können. Im Fall „Fröbitzer Hof“ hat die NPD sich nicht nur mit Geld eingemietet, auch eine rechtliche Beratung in einer Steuerangelegenheit des „Besitzerehepaares“ verhalf ihr zu der Gastfreundlichkeit.
Doch das hat Konsequenzen. Der zuständige Bürgermeister von Bad Blankenburg gab bekannt, dass die Gemeindeversammlungen und Vereinssitzungen nicht mehr im „Fröbitzer Hof“ ausgerichtet werden sollen. Denn schon am 18. August 2007 hatte der Betreiber die NPD zu Gast, nach dem „Rudolf-Hess-Gedenkmarsch“ in Jena versammelten sich dort Neonazis. Als Zeichen des Bürgersinns und als Schritt in die Zukunft wertet der Bürgermeister auch den Ausbau und Sanierung der örtlichen Wartehalle zu einem Sitzungssaal für die Gemeinde. Dies wurde unmittelbar nach bekannt werden des NPD-Besuchs beschlossen.
Beharrlicher Protest in Thüringen
Dass der Parteitag nicht reibungslos ablief, ist dem Einsatz verschiedener antifaschistischer Initiativen aus Thüringen zu verdanken. Innerhalb weniger Tage war es möglich für eine Aktion zu mobilisieren. Ziel war eine möglichst lange Verzögerung der Anfahrt zu erreichen. Um nach Fröbitz zu gelangen, mussten alle Nazis in Quittelsdorf über eine kleine Brücke.
Mittels zivilen Ungehorsam blockierten die vorwiegend jungen Leute, die Anfahrt von Torsten Heise, Peter Marx, Walter Beck und anderen bekannten Neonazis. Die Freude war groß als diese zunächst umdrehen mussten. Die Polizei verhielt sich kooperativ gegenüber dem demokratischen Protest. Allerdings machte Peter Marx dann beim Einsatzleiter klar, dass er verwaltungsrechtliche Beschwerde einlegt, wenn die Polizei nicht sofort den Weg frei macht.
Nun sollte gewaltsam geräumt werden und die Beamten wollten gerade zupacken als sich die „Blockierer“ entschieden die Brücke frei zugeben und eine spontane Demo nach Fröbitz anzumelden – gemäß der Weisheit von den Ziegenböcken auf der Brücke: Der Klügere gibt nach.
Die Teilnehmer des „Antifaschistischen Spaziergangs“, der den Berg hinauf nach Fröbitz führte, bestanden aus Mitgliedern der SPD, der Linken und antifaschistischen Initiativen, wie AGST, JAPS oder ABC. Sie erhielten einen guten Einblick in die personelle Verquickung von NPD, DVU und sogenannten freien Kameradschaften.
Es war ungemütlich für die vorbeifahrenden braunen Kader.
Die Polizei hatte Fröbitz komplett abgeriegelt und so blieb den friedlichen Demonstranten die Gelegenheit der unmittelbaren Kontaktaufnahme zu Bürgern des Dorfes verwehrt. Im Plenum verständigten sich die Delegierten der „Bezugsgruppen“ darauf eine gemeinsame Abschlusskundgebung zu machen und noch Mal ganz laut „Nazis raus“ in das Dorf zu rufen.