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Rechtsstaat gegen Alltagsrassismus

Rechtsextreme Hetze im Netz bleibt meist ohen juristische Konsequenzen. Das soll sich jetzt endlich ändern.
Rechtsextreme Hetze im Netz bleibt meist ohne juristische Konsequenzen. Das soll sich jetzt endlich ändern.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, diese abgedroschene Phrase ist der Lieblingsspruch konservativer Innenminister. Aber auch eine Gruppe digitaler Aktivisten hat ihn sich zum Leitmotiv gemacht – und geht damit im Internet auf Jagd nach Rassisten und Neonazis. Sind sie die modernen Nazijäger? Weiter„Rechtsstaat gegen Alltagsrassismus“

 

Verschwörungstheorien und Antisemitismus im Namen des Friedens

Wenig los, dafür inhaltlich immer bizzarer - die Montagsmahnwache in Regensburg
Wenig los, dafür inhaltlich immer bizzarer – die Montagsmahnwache in Regensburg

Die neuen Montagsdemonstrationen waren inzwischen auch bei uns schon einige Male Thema. Immer wieder erreichen die Redaktionen der deutschen Leitmedien die Bitte, doch über die bundesweiten Mahnwachen zu berichten. Dem kommen wir heute mit einem Bericht über die Regensburger Montagsdemo gerne nach.

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Querfront gegen Israel

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Nicht nur direkt vor Ort nimmt der Nahostkonflikt in den vergangenen Tagen wieder tragisch gewalttätige Züge an; auch in Städten, die weit vom Krisengebiet entfernt sind, wird die Auseinandersetzung inzwischen mitunter gewalttätig geführt: In Paris gab es in den vergangenen Tagen mehrere gewalttätige Anschläge auf Synagogen, teilweise am Rande pro-palästinensischer Demonstrationen. Auch in Bochum fand man sich vergangenes Wochenende zu einer Demonstration „gegen Israel“ zusammen, nachdem Tags zuvor in der Nachbarstadt Essen eine ähnliche Demonstration an der Alten Synagoge vorbeigezogen war. Weiter„Querfront gegen Israel“

 

Der Reichskanzler aus West-Berlin

Wolfgang Ebel im Interview in der Show des Verschwörungstheoretikers Jo Conrad. © Screenshot
Wolfgang Ebel im Interview in der Show des Verschwörungstheoretikers Jo Conrad. © Screenshot

Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht existent, oder wahlweise auch eine privatrechtliche Firma? Das Deutsche Reich existiert fort und es ist an einigen wenigen Wissenden, es wieder aufzubauen? Und Reichskanzler ist ein Ex-Reichsbahner aus West-Berlin, den die Berliner Behörden für schuldunfähig halten? Das alles hört sich auf den ersten Blick ziemlich wirr an, ist aber Bestandteil abstruser Verschwörungstheorien der sogenannten „Reichsbürger“. Weiter„Der Reichskanzler aus West-Berlin“

 

Plötzlich Republikaner

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Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den lokalen Spitzenkandidat der Republikaner © Screenshot

Wenn man eines Tages vom Nachbarn darauf angesprochen wird, warum man denn auf der Kreistagsliste der Republikaner kandidiere, dann hat man offensichtlich einmal eine Unterschrift irgendwo gesetzt, wo man das lieber nicht getan hätte. Oder man hat das offenbar nicht, wie aktuell zwei Provinzpossen zeigen: Weiter„Plötzlich Republikaner“

 

Deutsche Konservative Partei – neue Splittergruppe von rechts

Derzeit sucht die DKP wohl noch Unterstützerunterschriften.
Derzeit sucht die Partei noch Unterstützerunterschriften.

Erich Schwarzfischer sitzt als parteiloser Kreisrat im Kommunalparlament eines ostbayerischen Landkreises. Das Nazi-Netzwerk „Freies Netz Süd“ bezeichnet ihn als „Kreisrat mit Anstand und Standfestigkeit“; allein das sollte schon stutzig machen. Tatsächlich ist das Attribut „parteilos“ so nicht ganz zutreffend, wenn man genau betrachtet, wie es dazu kam. 2002 war Schwarzfischer noch als Kandidat der Republikaner in den Chamer Kreistag gewählt worden. Lange Zeit war er als Kreisvorsitzender aktiv. 2005 kandidierte er zur Bundestagswahl als Direktkandidat der rechtsextremen NPD. Weiter„Deutsche Konservative Partei – neue Splittergruppe von rechts“