Ladurners Blog für Einblicke in unübersichtliche Landschaften
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Nato

Erst bombardieren, dann wegschauen

Von 15. Oktober 2013 um 14:25 Uhr

Am 20. Oktober 2011 starb Muammar al-Gaddafi. Rebellen hatten den Diktator zu Tode gejagt. An dieser Jagd waren Kampfbomber der Nato beteiligt, bis zur letzten Minute halfen sie mit, Gaddafi zu erlegen.

Niemand weinte Gaddafi eine Träne nach. Libyen war vom Diktator befreit. Die Libyer wählten wenige Monate später ein Parlament. Das allein galt schon als Erfolgsnachweis. Der Westen war zufrieden – und wandte sich ab.

Und heute? Das Unglücksboot, bei dessen Untergang vor zwei Wochen vor der Insel Lampedusa mehr als 300 Menschen ertranken, kam aus Libyen — sehr wahrscheinlich aus der Hafenstadt Misrata. Das ist bemerkenswert. Denn diese Stadt war im Sommer 2011 mehrere Wochen von den Truppen Gaddafis belagert worden. In den westlichen Medien bekam sie wegen ihres Widerstandswillens eine Art Heldenstatuts. Gaddafi gelang die Eroberung Misratas nicht, weil die Nato mit ihren Kampfbomber es nicht zuließ.

Schließlich befreiten sich die Belagerten. Misrata wurde zu einem Symbol für den Aufstand gegen Gaddafi. Heute ist es eine Stadt, in der die Schlepper Millionen mit dem Menschenhandel verdienen können, ohne dass sie dabei gestört würden. Mit einem Schuss Zynismus kann man sagen: Die Nato hat den Gangstern den Weg freigeschossen, damit sie ihr Geschäft betreiben können. Und sie tat dies im Namen der Menschenrechte!

Auch Gaddafi betrieb Menschenhandel, allerdings auf staatlicher Ebene. Das machte ihn ein wenig berechenbarer. Im Jahr 2008 etwa schloss er ein Abkommen mit der damaligen italienischen Regierung, wonach Libyen alle Flüchtlinge, die von seinen Küsten nach Italien aufgebrochen waren, zurückzunehmen bereit war. Gaddafi ließ sich für diese Hilfspolizistendienst fürstlich entlohnen. Dieses Abkommen mit dem Diktator war schändlich und nutzlos.

Die libyschen Behörden setzten damals viele Flüchtlinge einfach in der Sahara aus und überließen sie ihrem Schicksal. Heute jedoch gäbe es niemanden, mit dem man irgendein Abkommen treffen könnte, denn Libyen hat keine zentrale Autorität mehr. Der Staat ist nahe dran, ein failed state zu werden – ein Somalia an der Mittelmeerküste.

Das ist ein Ergebnis des westlichen Zynismus, der im Gewand der Moral daherkommt. Die Nato intervenierte in Libyen unter dem Label der Schutzverantwortung – der Responsibility to Protect (R2P). Demnach darf die internationale Gemeinschaft nicht mehr tatenlos zuschauen, wenn in irgendeinem Land der Welt massiv Menschenrechte verletzt werden. Dann ist sie zum Handeln geradezu gezwungen. Als der Aufstand gegen Gaddafi im Februar 2011 losbrach und dieser hart zurückschlug, da bemühte man das R2P-Prinzip. Die Nato bombte.

Nur, danach tat sie nichts mehr. Der Westen schaute weg. Und was war mit den Menschenrechten? Die mussten jetzt woanders verteidigt werden, in Syrien zum Beispiel. Also zog der Westen weiter, um das nächste Land zu “retten”.

Libyen? War da noch was?

Ja, da war was. Aber wir haben es vergessen. Und jetzt holt es die Europäer ein, wie ein hartnäckiges Gespenst.

Wo ist der Erfolg?

Von 30. April 2010 um 10:25 Uhr

Marjah? Wer kann sich an Marjah erinnern? Ja genau, da war was. Eine Offensive der Nato im vergangenen Februar. 15.000 Nato-Soldaten sollen daran beteiligt gewesen sein und ebenso viele Soldaten der afghanischen Armee.  Zeitweise sah es so aus, als sei Marjah eine Art Stalingrad, eine Schlacht, die die Wende im Krieg bringen würde. Vormarsch, Einmarsch, Befreiung, Halten, gut verwalten. Das waren die Schritte der neuen Nato-Strategie, die in Marjah  zum ersten Mal umgesetzt werden sollten. General Stanley McChrystal hatte diese Strategie erfunden, dafür von seinem Präsidenten Barack Obama 30.000 zusätzliche Soldaten gefordert und auch bekommen. Der General hatte sich  selbst unter Erfolgsdruck gesetzt. Kein Wunder, dass er mit viel Pomp auf Marjah marschieren ließ. “We have governenment in the box, ready to roll in!”, sagte Stanley McChrystal.

Und heute? Was hören wir von Marjah? Nichts bis sehr wenig. Die Taliban sollen vertrieben worden sein. Ein afghanische Nationalflagge ist auf dem zentralen Platz von Marjah gehisst worden. McChrystal war auch zu Besuch und soll über den Bazaar Marjahs geschlendert sein. Und sonst? Funkstille.

Gut, man müsste hinfahren. Aber das – so heißt es – ist immer noch zu gefährlich.  Man könne nur als “eingebetteter Journalist” mit den Soldaten nach Marjah fahren, was freilich etwas problematisch ist, wenn man sich eine unabhängiges Bild  verschaffen wollte. Überhaupt warum ist es unsicher, wenn es doch befreit ist?

Die Geschichte um Marjah ist gespenstisch. Sie könnte für ganz Afghanistan typisch werden. Irgendwann in einer fernen Zukunft, wenn die Nato das Land verlassen haben wird,  wird man sich fragen: Afghanistan? Da war doch was, oder? Ach ja, Wiederaufbau, Frieden, Demokratie für eine geschundenes Land. Aber kaum einer wird sich erinnern können. Afghanistan wird von der Bildfläche verschwunden sein. Der Westen wird sich anderen zuwenden.

Ein Zynischer Blick? Nein, Marjah docet. Und die jüngere afghanische Geschichte. Nachdem die Afghanen die sowjetischen Soldaten vertrieben hatten, verlor der Westen das Interesse an Afghanistan. Es versank im Dunkel des Bürgerkrieges. Im Bewusstsein des Westens tauchet es nurab un zu auf, wie eine blutiges, Schrecken erregendes Gespenst. Nur, um schnell wieder zu verschwinden.

Sechs Gründe für den Abzug

Von 27. April 2010 um 19:43 Uhr

1. Der Einsatz dauert zu lange und fruchtet zu wenig

Seit neun Jahren sind Nato-Soldaten in Afghanistan. Zuerst waren es nur ein paar Tausend, heute sind es 140.000. Das hat in Afghanistan nicht zu mehr Sicherheit geführt, sondern zu mehr Unsicherheit.

2. Ein Ziel ist erreicht

Die USA intervenierten 2001 unter anderem in Afghanistan, um dort al-Qaida zu zerschlagen. Das ist im großen und ganzen gelungen – jedenfalls wenn man den US-Generälen glauben kann.

3. Die Nachbarländer schauen zu

Keines der Nachbarländer in der Region scheint ein Interesse daran zu haben, dass die Nato in Afghanistan gewinnt. Weder der Iran, noch Pakistan, noch China, noch Indien, noch Russland  –  keines diese Länder greift der Nato unter die Arme. Es ist bisher nicht gelungen, die Nachbarländer an einen Tisch zu bringen, um eine regionale Lösung für Afghanistan zu finden. Ohne ihre Mitwirkung wird die Nato keinen Erfolg haben können.

4. Die Taliban sind keine Bedrohung für den Westen

Die Taliban sind keine terroristische Organisation mit einer internationalen Agenda. Sie haben eine nationales Ziel — sie wollen die westlichen Truppen aus Afghanistan vertreiben und in Kabul wieder an die Macht kommen. Selbst wenn ihnen die Rückkehr nach Kabul gelingen sollte, die Taliban des Jahres 2010 sind nicht mehr die Taliban des Jahres 2001.

5. Die Legitimation des Einsatzes ist brüchig

Keine deutscher und wohl auch keine europäische Politiker kann begründen, warum Soldaten in Afghanistan sterben sollen, um einen korrupte Regierung aus Wahlfälschern zu schützen. Der Verweis auf vitale Sicherheitsinteressen reicht als Einsatzbegründung nicht aus (Siehe Punkt 3 und 2)

6. Die Existenz der Nato ist nicht bedroht

Die Nato wird einen Rückzug aus Afghanistan überleben. In Afghanistan zu bleiben, bedroht die Nato stärker als alles andere.

Drogen

Von 20. Februar 2010 um 00:19 Uhr

Afghanistan ist weltweit größter Opiumproduzent, inzwischen grassiert auch die Heroinsucht. Vom Mohnfeld in der Provinz bis zum Junkie in Kabu.  Eine Fotogeschichte von mir dazu finden Sie hier

Eine sehr lesenwerte und beunruhigende Geschiche zum Thema Drogenanbau hat einer der besten deutschen Afghanistankenner, Thomas Ruttig,  in der taz geschrieben

Propagandafeldzug der Nato

Von 15. Februar 2010 um 11:52 Uhr

Die Nato hat in Afghanistan die größte Operation in dem seit acht Jahren dauernden Einsatz begonnen. Sie zielt auf Mardscha, eine Hochburg der Taliban in Süden des Landes.  Die Generäle haben sie “Muschtarak” getauft, was soviel wie “gemeinsam” heißt. Die Nato  geht nämlich gemeinsam  mit Einheiten der afghanischen Armee gegen die Taliban vor.

“Muschtarak” ist die erste konkrete Umsetzung der neuen Afghanistan-Strategie der Nato. Sie zielt darauf ab, mit überwältigender Gewalt die Taliban in ihren Zentren zu treffen und  zu vertreiben.  Den einmarschierenden Soldaten folgen Beamte der afghanischen Regierung, die sofort daran gehen sollen, die eroberten Städte zu verwalten – gut zu verwalten, damit die Menschen auch erleben können, dass es ihnen unter der Regierung besser geht als unter den Taliban. Die Nato-Soldaten sollen im Unterschied zur vorangegangenen Operationen auf Dauer in den eroberten Zentren bleiben. So weit der Plan. “Muschtarak” wird begleitet von einer sorgfältig vorbereiteten Medienkampagne.  Sie bringt das hervor, was von einer Propagandamaschine zu erwarten ist: Die Nato eilt von Erfolg zu Erfolg. Die Tatsache, dass manchmal etwas schief geht wie die Tötung von zwölf Zivilisten durch zwei Raketen,  die ihre Ziele verfehlt haben,  wird übertönt von den Jubelmeldungen aus den Presseabteilungen der Militärs.

Man muss daran erinnern, dass es KEINE unabhängige Berichterstattung aus dem Kampfgebiet gibt. Wir sind also fast ausschließlich auf die Informationen angewiesen, die uns die Kriegsparteien liefern – in dem Fall vor allem der Nato.  Das wird gerne vergessen.
Was tun? Die Propaganda mit Fragen löchern.  Warum zum Beispiel behauptet die Nato, dass die Taliban völlig überrascht worden seien, wenn doch sie gleichzeitig sagt, sie hätte die Zivilbevölkerung via Radio und Flugblätter vor dem Angriff gewarnt, um ihr die Chance zu geben, sich in Sicherheit zu begeben? Warum sagt die Nato, sie habe die Taliban überwältigt, wenn sie gleichzeitig sagt, es gebe kaum Kämpfe? Warum sollten die afghanischen Beamten, die der Nato auf den Fuß folgen, weniger korrupt sein als ihre Regierung in Kabul? Warum sollen die Bewohner Mardschas glauben, dass die Nato auf Dauer bleiben wird, wenn US–Präsident Barack Obama doch den Abzug beginnend 2011 festgelegt hat?

Je lauter das Propagandagetöse, desto mehr muss man solche Fragen stellen.

Rückzug. Welcher Rückzug?

Von 29. Januar 2010 um 14:07 Uhr

US–Präsident Barack Obama hat den Beginn es Rückzuges aus Afghanistan für 2011 angekündigt. Die Bundesregierung hat sich diesem Plan dankbar und schnell angeschlossen. Es gibt nur einen Haken: Wenn es überhaupt zum Rückzug kommt, dann wird er sich über Jahre hinziehen.

Dazu empfehle ich folgendes Interview mit General Petraeus – dem Kommander der US-Truppen in Afghanistan und Irak.

Die neue Strategie

Von 26. Januar 2010 um 16:25 Uhr

Die Afghanistan-Strategie der Bundesregierung lässt sich kurz zusammenfassen: Mehr Soldaten, mehr ziviler Aufbau, Angebote für Taliban-Aussteiger, ein Datum für den Beginn des Abzugs (2011), ein Datum für die Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Regierung (2014).

Was ist daran neu?

Die beiden Termine (2011 und  2014) und die 50 Millionen Dollar, welche die Bundesregierung für Aussteigerprogramme ausgeben will. Die Programme gibt es freilich schon länger.  Deutschland macht jetzt nur mit.

Der Versuch, die Taliban abzuwerben, ist das zentrale Stück der gesamten Strategie. Denn jeder, ob General oder Politiker, ist sich darin einig , dass der Konflikt nicht militärisch gewonnen werden kann. Darum geht es nur politisch. Oder anders: Man muss die Taliban für sich gewinnen. Der pakistanische Journalist und Talibanexperte, Achmed Rashid, legt in einem Artikel der jüngsten Ausgabe der New York Review of Books detailliert dar, was es seiner Meinung alles bräuchte, um die Taliban zu überzeugen.  Ohne auf die Validität der einzelnen Punkte Raschids einzugehen, ist zu sagen, dass auch er glaubt,  man könne einen großen Teil der Taliban überzeugen, die Seiten zu wechseln. Ob das zutrifft, sei dahingestellt. Interessant ist, wen Raschid als Quelle für diese seine Grundannahme zitiert: den Nato Oberfehlshaber Stanley McChrystal und den Afghanistan-Beauftragten der US-Regierung Richard Holbrooke. Beides sind sicher nicht unabhängige Experten. Holbrooke sagte im Brustton der Überzeugung, dass nur fünf Prozent der Taliban unverbesserliche Hardliner sind und  alle anderen gewinnen könne.

Wie kommt Holbrooke zu dieser Überzeugung?

Selbst wenn man sie teilte, wollte man doch gerne wissen, auf welche Fakten sie gestützt wird. Da Afghanistan kein Land ist, in dem sich Männer wie Holbrooke frei bewegen können, muss man annehmen, dass er die Geheimdienste seine wichtigsten Informationslieferanten sind.  Deren Arbeit aber ist selbst in den Augen des US-Militärs äußerst schlecht. In einem Bericht kam General Michael Flynn zu dem Schluss, dass die Geheimdienste nach “acht Jahren Krieg ahnungslos, ignorant und ohne jeden Kontakt mit den Einheimischen sind”

Die Bundesregierung sollte das zu denken geben, nun da sie 50 Millionen ausgeben will, um aus Taliban Partner zu machen.

Die Dimension des Problems

Von 21. Januar 2010 um 14:34 Uhr

Am 28. Januar wird in London eine große Afghanistan-Konferenz stattfinden. Dort wird wieder viel die Rede sein von allen möglichen Strategieen – und am Ende wird man sich vielleicht für eine entscheiden. Sicher ist das allerdings nicht, denn die Verwirrung und Uneinigkeit unter den Geberländern ist gr0ß. Nur über eines scheint Konsens zu herrschen: Dass es möglich sei, Afghanistan für den Westen zu „retten“, wenn man nur die richtigen Hebel in Gang setzte. Das ist eine Illusion, denn es gibt den zentralen Maschineraum nicht, den man nur richtig bedienen müsste, damit Afghanistan auf gutem Weg kommt.  Es gibt viele kleine Stellen, an denen es zu intervenieren lohnt, an denen man mit relativ wenig Aufwand viel bewirken kann. Viele Nichtregierungsorganisationen machen das seit Jahren vor.  Von ihrem Beispiel könnte man lernen.

Stattdessen aber scheint der Westen auf den großen Hammer zu setzten – auf das Militär. Wie groß dieser Hammer ist, kann man in Zahlen ausdrücken.  US-Präsident Barack Obama hat den Kongreß um 33 Milliarden zusätzliche Dollar gebeten, um den Krieg in Afghanistan zu finanzieren. Damit werden die Gesamtausgaben für den Krieg im Irak und in Afghanistan auf 159 Milliarden Dollar steigen. Um die Dimension klar zu machen: Das ist ziemlich genau die Hälfte der Summe, die alle Staaten der Welt zusammen, außer den USA, jährlich für ihre Verteidigung ausgeben.

Um die wirklichen Probleme Afghanistans zu begreifen, sollten diese astronomischen Ausgaben für den Krieg in Verbindung mit dem Alltagsleben der Afghanen gebracht werden. Auch diese lässt sich in Zahlen ausdrücken. Das selbst erwirtschaftete Budget der Regierung beläuft sich auf rund 600 Millionen Dollar, davon werden 22 Millionen Dollar allein dafür ausgegeben, den Präsidenten des Landes Hamid Karzai zu schützen. Die Afghanen selbst gaben in den letzten 12 Monaten nach einer Studie der UN 2,5 Milliarden Dollar  für Schmiergelder aus. Durschnittlich musste jeder Afghane 160 Dollar im Jahr ausgeben, um jemanden zu schmieren. Das durchschnittliche Jahreseinkommen der Afghanen beträgt 425 Dollar.

Warum Deutschland und die Nato scheitert

Von um 14:31 Uhr

In der morgigen Ausgabe der ZEIT ist eine Interview mit dem ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu lesen, das ich mit meinem Kollegen Peter Dausend geführt habe. Das Thema: Afghanistan. Steinmeier versucht einen schwierigen Spagat zwischen der politischen Verantwortung für den Einsatz und der zunehmend abzugswilligen Öffentlichkeit. Steinmeier sagt , dass der ursprüngliche Plan, der auf der Petersberger Konferenz 2002 für Afghanistan entworfen worden war, zu „ambitioniert“ gewesen sei. Das ist ein bemerkenswerte Aussage.

Tatsächlich wunschte ich mir, dass ein Historiker rekonstruiert, was zwischen den Attentaten vom 11. September 2001 und er Petersberger Konferenz, die am 27.11. 2001 begann und am 5. Dezember 2001 endete, geschehen ist. Es ließe sich eine Geschichte darüber schreiben, wie Deutschland in diesen Einsatz rutschte, der sich bald als Krieg herausstelte.

Warum ich glaube, dass Deutschland und die Nato keinen Erfolg haben, das können Sie hier lesen.

Kultur in Kabul

Von 15. Januar 2010 um 19:12 Uhr

Der Schauspieler Otman spielt in: Der Wolf und die sieben Geißlein@Ulrich Ladurner

Die afghanische Hauptstadt steht im Krieg. Dennoch werden »Othello« und »Der Wolf und die sieben Geißlein« gespielt. Denn die Kunst ist hier die größte Hoffnung mehr

Der Wolf in Aktion @Ulrich Ladurner