Post von unterwegs

Ladurners Blog für Einblicke in unübersichtliche Landschaften

Europas Irak

Von 19. Februar 2015 um 11:48 Uhr

Was für Amerika der Irak ist, das ist für Europa Libyen: eine selbst verschuldete Katastrophe.

Im Rückblick mutet es geradezu unglaublich an, mit welcher Leichtfertigkeit die Nato 2011 in Libyen intervenierte. Sie diente sich den Rebellen als Luftwaffe an und trug entscheidend zum Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi bei.

Ohne jeden Plan schlug die Nato zu, ohne auch nur eine Idee zu haben, wie man Libyen nach Gaddafi gestalten könnte. Ja, es war nicht einmal der Wille da, entsprechende Vorstellungen zu entwickeln. Kaum nämlich war Gaddafi gestürzt, da wandte man sich wieder ab. Niemand schien verstehen zu wollen, welche Kräfte man da freigesetzt hatte und welche destruktive Dynamik da in Gang gesetzt worden war. Wen kümmerte das schon? Die Nato hatte im Namen der Menschenrechte einen Diktator gestürzt! Sie suhlte sich in diesem Wohlgefühl.

Weiter…

Kategorien: Allgemein

Boko Haram so gefährlich wie Al-Kaida?

Von 28. Januar 2015 um 10:49 Uhr

Die Kämpfer der Terrortruppe Boko Haram haben in den letzten Tagen versucht, Maiduguri einzunehmen, eine Stadt im Norden Nigerias mit zwei Millionen Einwohnern. Die nigerianische Armee hat den Angriff – soweit man den Nachrichten glauben kann – abwehren können.

Trotzdem scheint Boko Haram auf dem Vormarsch zu sein. Ihr letzter spektakulärer, grausamer Erfolg war die Einnahme der Stadt Baga. Dabei soll es zu Massakern gekommen sein, deren Ausmaß nicht feststeht. Die Zahlen schwanken zwischen 2.000 und 150 Opfern. Baga liegt am Ufer des Tschadsees. Dort gab es seit einigen Jahren eine Militärbasis, die mit Soldaten aus dem Tschad und Niger besetzt war. Die Soldaten sind vor Boko Haram geflüchtet. Inzwischen kontrolliert Boko Haram offenbar einen beträchtlichen Teil der Ufer des für die Region wichtigen Tschadsees, rund 150 Kilometer der Grenze zwischen Nigeria und Niger, und 200 Kilometer der Grenze Nigerias zu Kamerun. Mehr als eine Millionen Menschen sind auf der Flucht vor den Kämpfen. Das alles zeigt deutlich, dass Boko Haram zunehmend ein großes Problem für die Region ist.

Weiter…

Kategorien: Allgemein

Boko Haram ist mehr als ein nigerianisches Problem

Von 21. Januar 2015 um 13:10 Uhr

Nigeria hat auf dem Papier eine starke Armee. Es gelingt ihr aber nicht, die islamistische Sekte Boko Haram zu besiegen. Im Gegenteil. Boko Haram überzieht immer größere Teile Nigerias mit einer gnadenlosen Terrorkampagne. Inzwischen sind nach Angaben der Regierung mehr als eine Million Menschen auf der Flucht.

Das Versagen der nigerianischen Armee hat eine Reihe von Ursachen. Sie ist geschwächt durch Korruption und Misswirtschaft. An Geld mangelt es zwar nicht, auch nicht an Waffen, aber beides kommt bei den Soldaten oft nicht an. Und die wissen nicht, warum sie eigentlich kämpfen sollen. Massendesertionen sind die Folge. Es fehlt eine entschlossene Führung. Die politische Elite des Landes nimmt Boko Haram noch immer nicht als nationale Herausforderung wahr. Sie betrachtet sie eher als ein Problem des nordöstlichen Landesteils.

Weiter…

Kategorien: Allgemein

Bagas Ende

Von 9. Januar 2015 um 15:30 Uhr

In der Stadt Baga im Nordosten Nigerias gab es einen Militärstützpunkt. Das Besondere an ihm war, dass hier neben nigerianischen Truppen auch Soldaten aus den Nachbarländern Tschad und Niger Dienst verrichteten. Sie hatten Auftrag, die Terrortruppe Boko Haram zu bekämpfen. Die Militärbasis Baga sollte eine Beweis dafür sein, dass die Staaten der Region Boko Haram als gemeinsame Herausforderung betrachten – und nicht nur als ein nationales Problem Nigerias. Das war durchaus ein Fortschritt. Denn lange wurde Boko Haram sträflich unterschätzt.

Die Militärbasis Baga aber gibt es nicht mehr. Boko Haram Kämpfer haben sie in den letzten Tagen überrannt. Angeblich sind die Soldaten der multinationalen Truppe kampflos geflüchtet.

Weiter…

Kategorien: Allgemein

#BringBackOurGirls. War da was?

Von 22. Dezember 2014 um 10:34 Uhr

Als am 15. April 2014 Kämpfer der Terrororganisation Boko Haram 276 Schuldmädchen aus der Stadt Chibok im Norden Nigerias entführten, bildete sich eine Protestbewegung unter dem Namen #BringBackOurGirls. Hunderte Frauen marschierten in der nigerianischen Hauptstadt Abuja vor das Parlamentsgebäude, um gegen die Untätigkeit der Regierung zu demonstrieren. Viel internationale Prominenz schloss sich dieser Bewegung an. Auch die Frau des amerikanischen Präsidenten Barack Obama, Michelle, ließ sich mit #BringBackOurGirls-Slogan ablichten. Es half nichts.

Bis heute sind noch immer mindestens 219 Mädchen in der Gewalt der Entführer.

Weiter…

Kategorien: Allgemein

Frankreichs Macht in Afrika

Von 10. November 2014 um 18:15 Uhr

Blaise Compaoré kam in Burkina Faso vor 27 Jahren mit der Hilfe Frankreichs durch einen Putsch an die Macht. Vergangene Woche stürzte das Volk Compaoré. Er konnte sich gerade noch rechtzeitig ins benachbarte Ausland absetzen. Französische Soldaten ermöglichten ihm die Flucht.

Frankreich hat in Westafrika häufig die Finger im Spiel, in Burkina Faso wie in allen anderen ehemaligen Kolonien. Dabei übt sich die französische Regierung seit geraumer Zeit in rhetorischem Rückzug. Da ist von viel Gleichberechtigung die Rede, von Partnerschaft und davon, dass Afrikaner ihre Probleme selber lösen müssten. Frankreich könne nur helfen, wenn es gewünscht wird. Mehr wolle man nicht.

Weiter…

Kategorien: Allgemein

Ein Präsident vor Gericht

Von 9. Oktober 2014 um 10:06 Uhr

Er ist doch erschienen. Uhuru Kenyatta, Kenias Präsident, ist nach Den Haag gefahren und hat sich auf die Anklagebank des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) begeben. Ihm wird vorgeworfen, bei den blutigen Auseinandersetzungen nach der Wahl 2007 in Kenia als Strippenzieher agiert zu haben. Damals wurden mehr als 1.200 Menschen getötet. Angeklagt ist auch sein Stellvertreter, William Ruto. Beide streiten die Vorwürfe ab.

Weiter…

Kategorien: Allgemein

Die Fehler des Luftkrieges

Von 2. Oktober 2014 um 14:46 Uhr

Der Krieg in Nahost ist schmutzig, unübersichtlich und er zeigt sich immer wieder in neuen Konstellationen.

Wie also soll man das Richtige tun?

Das ist die Frage, die sich stellt; die Frage, die US-Präsident Obama sich in höchster Dringlichkeit stellen musste, als vor einigen Wochen die Terrormilizen des Islamischen Staates (IS) mit überraschender Macht und äußerster Brutalität auf der Bildfläche erschienen. Sie vertrieben Zehntausende Menschen, brachten die irakische Millionenstadt Mossul unter ihre Kontrolle, bedrohten die Hauptstadt Bagdad sowie die kurdische Metropole Erbil. Als die Terroristen dann auch noch amerikanische Geiseln köpften, reagierte Obama. Der Präsident, der um fast keinen Preis Krieg führen wollte, begann einen Luftkrieg gegen den IS.

Der IS musste gestoppt werden. Das ist unbestritten.

Und es gelang auch. Die Terroristen haben Bagdad nicht eingenommen, auch nicht Erbil. Die Bombardements haben Zehntausenden mit dem Tod bedrohten Jesiden die Möglichkeit verschafft, zu fliehen. Das kann man als Obamas Erfolge buchen.

Bei aller Entschlossenheit ging Obama mit großer Umsicht vor. Er zimmerte eine Kriegskoalition zusammen. Neben einer Reihe europäischer Staaten haben sich fünf arabische Staaten angeschlossen, darunter das sunnitische Königreich Saudi-Arabien.

Das war die erste Phase des Krieges.

Doch dann versprach Obama, was er nicht hätte versprechen sollen: die Vernichtung des IS, die Ausrottung des Terrors. Vor der UN-Vollversammlung sagte der US-Präsident: "Kein Gott heißt diesen Terror gut. Keine Unzufriedenheit rechtfertigt diese Taten. Es kann keine Verhandlungen mit diesem Bösen geben." Es war eine Sprache von manichäischem Zuschnitt, wie sie Obamas Vorgänger, der unselige George W. Bush, gepflegt hatte. Auch die Terroristen des IS sehen die Welt so: Es gibt das Gute, es gibt das Böse und dazwischen gibt es nichts. 

Damit begann die zweite Phase des Krieges – seine inhaltliche und geographische Ausweitung. Der IS sollte nicht mehr nur gestoppt, sondern mit Stumpf und Stil ausgerottet werden. Schon knapp zwei Tage vor Obamas Rede vor der UN-Vollversammlung begannen US-Kampfjets auch Syrien zu bombardieren.

Auch in diesem Punkt folgten die USA der Logik des IS. Die Terroristen hatten auf spektakuläre Weise die Grenzen zwischen Syrien und dem Irak für obsolet erklärt und ihren selbsternannten Islamischen Staat ausgerufen. Doch auch wenn Syrien und der Irak nur mehr zwei Rumpfstaaten sind, so sind die politischen Bedingungen in beiden Ländern völlig verschieden — und sie verlangen jeweils darauf zugeschnittene Antworten.

Der IS konnte sich im Norden des Iraks ausbreiten, weil die schiitisch dominierte Regierung von Premierminister Nuri al-Maliki viele Jahre lang die Sunniten systematisch von der Macht ausschloss. Angesichts dieser Diskriminierung entschlossen sich die sunnitischen Stämme, den IS zu unterstützen. Doch das muss nicht so bleiben. Wenn die Regierung in Bagdad die Sunniten wieder an der Macht beteiligt, dann dürfte diese auch wieder von den Terroristen abrücken. Tatsächlich haben die USA Al-Maliki zum Rücktritt gedrängt, um genau das zu erreichen. Auch Al-Malikis Mentoren, die Mullahs in Teheran, haben ihn fallen lassen, weil sie die Gefahr erkannt haben. Die jetzige Regierung in Bagdad ist unter dieser Vorgabe gebildet worden. Man wird sehen, ob sie ihr Versprechen einhalten kann. Doch es ist klar, dass der Luftkrieg im Nordirak von einer klaren politischen Strategie eingebettet war.

In Syrien herrschen andere politische Bedingungen. Das Land befindet sich seit mehr als drei Jahren im Bürgerkrieg. Bisher starben mehr als 200.000 Menschen. Verantwortlich dafür ist in erster Linie Baschar al-Assad, der sich mit aller Brutalität an der Macht hält. Natürlich müsste er zurücktreten, so wie das Al-Maliki in Bagdad getan hat, um den Weg für eine politische Lösung freizumachen. Aber das wird Assad nicht tun. Die USA haben auf ihn keinen Einfluss. Sie könnten ihren Luftkrieg auf Assads Armee ausweiten, doch dann würde Obama sich mit Russland und dem Iran anlegen. Sie halten seit Ausbruch des Bürgerkrieges eisern zu Assad – das hat sich bis heute nicht geändert.

De facto wird Assad durch den Luftkrieg stabilisiert, auch wenn das die Kriegskoalition gar nicht beabsichtigt. Die USA und ihre Verbündeten erscheinen in den Augen der syrischen Sunniten wie die Luftwaffe des Mannes, der sie seit mehr als drei Jahren auf grausamste Weise bekriegt. Das wird den IS nicht schwächen, sondern stärken.

Viele militärische Interventionen des Westens in den vergangenen zwanzig Jahren sind mit dem Argument begonnen worden, man müsse ein Massenverbrechen verhindern, zuletzt 2011 in Libyen. Als der Aufstand gegen Muammar al-Gaddaffi begann, reagierte dieser mit äußerster Härte. Seine Truppen marschierten auf die aufständische Stadt Bengasi zu. Gadaffi drohte damit, alle Aufständischen umzubringen. Die Nato intervenierte zum Schutz von Bengasi – das war der Anfang. Dann aber wurde die NATO de facto zur Luftwaffe der Rebellen. Gadaffi stürzte und wurde gelyncht. Heute ist Libyen in bedrohlichem Chaos versunken. Und keiner weiß, wie es stabilisieren werden kann.

Kriege haben eine schwer zu kontrollierende Eigendynamik, das ist richtig. Doch das bedeutet nicht, dass man Kriege nicht in die eine oder andere Richtung lenken kann. So nötig es war, den IS im Nordirak zu stoppen, so falsch war es, den Luftkrieg ohne politische Strategie auf Syrien auszuweiten. Verfolgte Jesiden retten, Bagdad und Erbil vor der Eroberung schützen, den IS eindämmen: So weit gab es einen klaren Kompass, so weit konnte und musste man gehen. Danach aber hat die Kriegskoalition die Orientierung verloren. Sie ist der unseligen Eskalationslogik des Krieges erlegen.

Wir sind dabei, in ein Desaster hineinzustolpern, dessen Ausmaß nicht abzuschätzen ist.

 

 

 

 

 

Kategorien: Allgemein

Der Kampf gegen Ebola dient auch Militär-Interessen

Von 29. September 2014 um 17:52 Uhr

Es ist ein Glück, dass US-Präsident Obama Soldaten einsetzt, um die Ebola-Epidemie in Westafrika zu bekämpfen. Ein Glück, weil niemand sonst sich so massiv engagiert, weder Deutschland noch andere europäische Staaten, die über die Ressourcen verfügen, um den überforderten westafrikanischen Staaten beizustehen.

Trotzdem: Armeen verfolgen die strategischen Ziele ihres Staates. Das ist ihre Aufgabe. Auch wenn Soldaten helfen, sind sind sie keine Hilfsorganisationen – sie sind immer Partei.

Das Handbuch der amerikanischen Armee zur Aufstandsbekämpfung, FM-3-24, bezeichnet alles von "medizinischer Hilfe bis zu Infrastrukturprojekten" als Form der "Sicherheitskooperation".  In FM 3-24  – eine Art Bibel des US- Militärs – steht in umständlichen Sätzen zu lesen: "Auch wenn nicht jede Aktivität der Sicherheitskooperation der Aufstandsbekämpfung dient, so kann Sicherheitskooperation ein effizientes Instrument zur Aufstandsbekämpfung sein. Diese Aktivitäten helfen den USA und dem Gastgeberland, Glaubwürdigkeit zu gewinnen und für das Gastgeberland Glaubwürdigkeit aufzubauen. Das kann Aufstände verhindern helfen, bevor sie entstehen..."

Umgemünzt auf Liberia, wo derzeit 3.000 US-Soldaten eingesetzt sind, heißt das: Die Soldaten dämmen Ebola ein, sie stabilisieren aber auch die liberianische Regierung und sie polieren den Ruf der USA auf. Die strategische Bedeutung dieses Einsatzes wird klar, wenn man sich den geopolitischen und militärischen Kontext der amerikanischen Hilfe vergegenwärtigt: Die USA kämpfen an mehreren Fronten um Afrika.

Da ist zunächst die wirtschaftspolitische. China ist heute in vielen Bereichen die einflussreichste Nation in beträchtlichen Teilen des Kontinents. Die USA haben das geschehen lassen. Erst Präsident Obama versucht nun an Boden zu gewinnen. Anfang August lud er zum US-Afrika Gipfel nach Washington. Fast fünfzig afrikanische Staatschefs kamen. Es war der größte Gipfel dieser Art in der Geschichte. Amerikanische Unternehmen versprachen Investitionen in Höhe von 33 Milliarden Dollar.

Dann gibt es die sicherheitspolitische, die militärische Front. Die USA führen seit einigen Jahren einen verborgenen, aber sehr intensiven Krieg gegen den Terror in Afrika. Offiziell hat Amerika nur eine einzige Militärbasis auf dem afrikanischen Kontinent: Camp Lemonnier in Djibouti. Doch die US-Armee hat vor acht Jahren Africom gegründet, ihr sechstes Regionalkommando. Allein das ist ein Zeichen für die gestiegene sicherheitspolitische Bedeutung Afrikas für die USA. Africom koordiniert alle militärischen Aktivitäten auf dem afrikanischen Kontinent: von Drohnenangriffen über die Entsendung von Spezialeinheiten bis hin zur Ausbildung afrikanischer Partner-Armeen.

Seit einiger Zeit arbeiten die amerikanische und die französische Armee eng zusammen, insbesondere in der Sahelzone, aber nicht nur dort. Jüngst haben amerikanische Spezialeinheiten einen Kommandanten der somalischen Al Shabaab Miliz ums Leben gebracht, angeblich kam der entscheidenden Tipp von den Franzosen.

Die Militarisierung Afrikas schreitet voran — auch die durchaus willkommene Hilfe der USA in Liberia ist ein Teil dieses Trends.

Übrigens: Das Hauptquartier von Africom liegt Deutschland, um den Sitz beworben hatte sich vor acht Jahren Liberia. Die USA lehnte das Angebot ab. Stuttgart schien ihnen sicherer als Monrovia.

Kategorien: Allgemein

Soldaten gegen die Furcht vor den Viren

Von 26. September 2014 um 11:40 Uhr

Die USA haben 3.000 Soldaten nach Liberia geschickt, um die Ebola-Epidemie einzudämmen. Es ist die größte militärische Mission der USA auf dem Kontinent seit 1992/93. Damals landeten amerikanische Truppen in Somalia. Sie waren Teil der UN–Operation "Restore Hope", die das Ziel hatte, den von Hungersnot und Bürgerkrieg heimgesuchten Somaliern zu helfen. Die Sache ging böse aus.

18 US–Soldaten starben bei Kämpfen gegen somalische Kriegsherren in den Straßen von Mogadischu. Die toten Soldaten wurden von einer jubelnden Menge durch die Straßen der Stadt geschleift. Für die USA war es eine traumatische Erfahrung. Der damalige Präsident Bill Clinton zog die Truppen aus Somalia schnell zurück. Interventionen betrachtete er danach mit größter Skepsis. Das hatte weitreichende Folgen.

Als sich 1994 in Ruanda der Völkermord ereignete, schauten die USA (und nicht nur sie) tatenlos zu – auch aus Angst vor einem zweiten Mogadischu. Und Osama bin Laden verwies in seinen Reden immer wieder auf den überstürzten Rückzug der US-Armee aus Somalia, um seine Anhänger von der Schwäche der USA zu überzeugen.

Ist es denkbar, dass die US-Soldaten in Liberia in eine vergleichbare Situation kommen? Ja und Nein.

Die Liberianer erhoffen sich viel von der Hilfe der USA, auch weil die eigene Regierung im Kampf gegen Ebola versagt hat. Die Erwartungen sind hoch, und die Soldaten sind willkommen.

Doch dann gibt es diese andere Geschichte. Im benachbarten Guinea sind vor wenigen Tagen acht Hilfskräfte ermordet worden, die in ein Dorf gefahren waren, um die Menschen über Ebola aufzuklären. Ein Journalist, der das Team begleitet hatte und fliehen konnte, berichtete, dass die Helfer von einer Menschenmenge zunächst mit Steinen beworfen und dann mit Macheten und Knüppeln erschlagen wurde. Es ist nicht klar, weshalb es zu den Morden kam, aber offenbar glaubten die Leute, dass die Fremden in Schutzanzügen gekommen waren, um die Menschen zu infizieren.

Mangelnde Aufklärung und fehlendes Vertrauen in die Behörden — das ergab den tödlichen Mix. Den gibt es auch in Liberia. Und beigemischt werden nun Soldaten aus einem fremden Land. Ohnehin genießen Uniformierte in dem bis vor wenigen Jahren von einem Bürgerkrieg erschütterten Land einen zweifelhaften Ruf.

Bei aller Freude über ihr Kommen, die Amerikaner werden sich mit großer Umsicht bewegen müssen. Das gilt auch für die 500 Bundeswehrsoldaten, die in die von Ebola betroffenen Gebiete entsendet werden.

Auch wenn es nicht wahrscheinlich sein mag – die Regierungen, die ihre Soldaten jetzt nach Westafrika schicken, müssen sich auch diese Frage stellen: Was würden wir tun, wenn ein Dutzend unserer Soldaten erschlagen würde?

Kategorien: Allgemein