Nach dem gescheiterten Aufmarsch zum Jahrestag des Luftangriffs auf Dresden reagiert die rechte Szene ihre Wut im Internet ab.
Von Tagesspiegel-Autor Frank Jansen
Mit Hass, Gewaltfantasien und teilweise auch Resignation reagiert die rechtsextreme Szene auf das Desaster, das sie am Sonnabend in Dresden erlebt hat. Auf mehreren Seiten im Internet wird wutschnaubend behauptet, es habe in der sächsischen Hauptstadt „ägyptische Verhältnisse“ gegeben, „politische Machthaber und Polizei“ hätten „ Hand in Hand mit Kriminellen“ agiert. Am Sonnabend hatten Tausende Nazi-Gegner den für das rechtsextreme Spektrum wichtigsten Aufmarsch des Jahres blockiert – und das zum zweiten Mal. Schon im Februar 2010 hatten Demokraten und Linksradikale die rechtsextreme Demonstration zum „Gedenken“ an die Opfer des alliierten Luftangriffs von 1945 verhindert.
Ein Beispiel für die hochkochenden Emotionen der braunen Szene ist der Kommentar eines Internetnutzers namens „Glotzenzertreter“ im Infoportal Altermedia: „Begreift endlich!, das deutsche Volk ist unfrei!!! Der Vernichtungsfeldzug gegen uns Deutschen wird auf allen Ebenen geführt und das immer härter“ (Rechtschreibung und Fehler wie im Original).
Wie im vergangenen Jahr versuchen Rechtsextremisten auch jetzt, die Frustration für eine neue Gewaltdebatte zu nutzen. „Solange man die Hoffnung hegt dass man auf legale Art was erreichen kann ist aller Hopfen und Malz verloren“, schreibt ein Neonazi bei Altermedia. Er empfiehlt „Sabotage wo auch immer“, ein anderer Autor schwadroniert über „Nationalisten aus allen Teilen Europas (…) mit dem erklärten Ziel, Brände zu legen, den Systemlingen Steine in die Fresse zu werfen, Straßenzüge zu verwüsten“.
Aus Sicht der Szene gab es am Sonnabend nur einen Lichtblick, den massiven Angriff steinewerfender Rechtsextremisten auf das linke Kulturzentrum „die Praxis“ im Stadtteil Löbtau. „Wenn es überall so läuft, mit entschlossenen Leuten, ohne Querulanten, pseudorevolutionäre Poser und Moralaposteln zur falschen Zeit am falschen Ort, dann hält uns (im) nächsten Jahr keiner auf!“, schreibt jemand unter dem Namen „Out of Control“. Die Polizei hatte den Überfall beobachtet, schritt aber nicht ein.
Teile der Szene scheinen jedoch die Hoffnung aufzugeben, in Dresden wieder so marschieren zu können, wie das bis 2009 möglich war. „Es gibt eine gewisse Enttäuschung, aber das wird mehr oder weniger hingenommen“, sagt der Berliner Verfassungsschutz in einer ersten, vorsichtigen Bewertung. Ein Neonazi schreibt im Internet, „der nationale Widerstand ist keine Alternative für die Menschen, er hat kaum bis gar keinen Erfolg und wird immer wieder vorgeführt und von den Medien mit Dreck beschmissen“. Verstärkt wird die Enttäuschung in der Szene offenbar auch durch die eher geringe Zahl der nach Dresden gekommenen „Kameraden“. Laut Polizei waren 3000 Rechtsextreme angereist, im vergangenen Jahr waren es noch mehr als doppelt so viele. Auch Verfassungsschützer hatten mehr Zulauf erwartet. Vermutlich hat die Blockade der Nazi-Gegner von 2010 viele Rechtsextreme abgeschreckt.
Die Polizei nahm am Sonnabend 23 Neonazis sowie 40 Linke in Gewahrsam. Etwa 12 500 Gegendemonstranten hatten Straßen blockiert, dabei kam es zu Krawallen. Die Polizei wirkte trotz eines enormen Aufgebots zeitweise überfordert. Um Drahtzieher der Randale zu finden, stürmte ein Spezialeinsatzkommando im Stadtteil Pieschen ein Gebäude, in dem ein linker Verein sitzt. Gegen mehrere Personen werde jetzt wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung zur Organisierung und Koordination von Straftaten“ ermittelt, hieß es am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft.