ZPS bedankt sich für Hass und Gewaltaufrufe gegen Soko Chemnitz

Hass und Gewaltaufrufe gegen Künstler von Soko Chemnitz
ZPS-Büro am Chemnitzer Weihnachtsmarkt: spartanisch auf Advent getrimmt © Henrik Merker

Das Zentrum für Politische Schönheit hat Chemnitz mit einer kontroversen Kunstaktion in Aufruhr versetzt. Nun hagelt es handfeste Drohungen aus der rechten Szene. Genau das wollte das ZPS, die Aktion war ein Trick.

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Notorisch rechtsextrem in Chemnitz

„Sonst wird dich der Sachse holen mit dem Luftgewehr“ – im Original heißt es Schießgewehr, und manchen der sächsischen Rechtsextremen in Chemnitz ging genau dieses Wort an diesem Freitag über die Lippen. Diese Verbalattacken zielten auf die Bundeskanzlerin, die zu einem Besuch in die Stadt gekommen war.

Pro-Chemnitz-Teilnehmer sehen sich als das Volk © Henrik Merker

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Neonazifest in Ostritz: mit Tricks gegen die Pressefreiheit

Neonazifest in Ostritz: Mit Tricks gegen die Pressefreiheit: Neonazis verkaufen Szenekleidung auf dem Schild-und-Schwert-Festival © Henrik Merker
Neonazis verkaufen Szenekleidung auf dem Schild-und-Schwert-Festival © Henrik Merker

Neonazis haben in Ostritz eine juristische Lücke genutzt, um Presse von ihren Veranstaltungen fernzuhalten. Bei einem Festival im sächsischen Ostritz konnten Medienvertreter nur kurze Rundgänge über das Gelände der eigentlich öffentlichen Versammlung machen – die Presse- und Versammlungsfreiheit wurden ausgehebelt.

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Pegida zum Jubiläum in der Unterzahl

In Dresden protestierten über 10.000 Menschen gegen eine Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung, die ihr vierjähriges Bestehen mit internationalen Gästen feiern wollte. Zu der ehemals 25.000 Anhänger zählenden Bewegung kamen nur 4000 Teilnehmer.

Von Henrik Merker

In Dresden geschehen manchmal Wunder – die Proteste an diesem Sonntag sind so eins. Jahrelang stritten sich verschiedene Protestgruppen, Parteien und Stadtverwaltung über die richtige Art, gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Weil sie sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnten, stellten sich beispielsweise am 13. Februar, dem Gedenktag zur Bombardierung Dresdens im Jahr 1945, nur wenige Dresdner den Rechten in den Weg. Einzig eine bundesweite Mobilisierung konnte die Aufmärsche stoppen. Auch die Demonstrationen gegen die islamfeindliche Pegida-Bewegung waren klein. Zwischenzeitlich standen 25.000 fremdenfeindliche Teilnehmer einigen hundert Gegendemonstranten gegenüber. Dresden wurde von den Rechten zur „Hauptstadt der Bewegung“ ausgerufen. Das könnte jetzt ein Ende haben. Weiter„Pegida zum Jubiläum in der Unterzahl“

 

Nazi-Parole bei Demonstration bleibt straffrei

Anfang September marschieren Neonazis durch Plauen, einer verkündet: „Die Lösung heißt Nationalsozialismus“. Die Justiz in Sachsen hält das nicht für strafbar.

Von Tagesspiegel-Autor Matthias Meisner

Teilnehmer einer Demonstration des „III. Wegs“, hier am 1. Mai in Chemnitz. © dpa/Jan Woitas

Für den „III. Weg“ war es eine gelungene Aktion. Am 1. September hatte „Der III. Weg“ zu einem Aufmarsch mobilisiert, um, so der Aufruf, „Gesicht gegen Ausländergewalt“ zu zeigen. Die Demonstration fand zeitgleich zum „Schweigemarsch“ in Chemnitz mit mehreren tausend Teilnehmern statt, zu dem unter anderem AfD und Pegida aufgerufen hatten. Die extrem rechte, vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinpartei ist im sächsischen Vogtland gut vernetzt, in der Innenstadt von Plauen unterhält sie ein Parteibüro. Sie richtete dort sogar mal eine „Volksküche für Deutsche“ ein.

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Traum von der rechten Revolution

Seit vergangenem Sonntag zieht es rechte Gruppen nach Chemnitz, sie wittern ihre Chance zum großen Aufstand. Wer sind die Akteure – und welche Ideologie treibt sie an?

Von Henrik Merker

Teilnehmer des Neonaziaufmarsches am Sonntag © Matthias Rietschel/Reuters

In den Medien ist das Wort Chemnitz zum Symbol geworden. Die 250.000-Einwohner-Stadt in Sachsen ist Dauerbrenner, Schlagzeilenmacher, Bühne für Rechtsextremisten.

Doch am Donnerstag war davon kaum mehr etwas zu spüren: Nur wenige Menschen waren an das Fußballstadion gekommen, in dem sich Ministerpräsident Michael Kretschmer beim sogenannten Sachsengespräch Fragen der Bürger stellte. Auch die Neonazihooligans zogen nicht marodierend zu Tausenden durch die Stadt, wie sie es am Sonntag und Montag getan hatten.

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Wie die AfD in Chemnitz mitmischte

In Chemnitz tobten am Sonntag und Montag die Neonazis. Bei einem angeblichen Trauermarsch ließen mehrere rechtsextreme Gruppen die Situation eskalieren – die schärfste Rhetorik kam von der AfD.

Von Henrik Merker

Wie die AfD in Chemnitz mitmischte
Demonstranten und Polizisten beim Chemnitzer Aufmarsch am Sonntag © Henrik Merker

Es war eine Eskalation mit Ansage: Durch Chemnitz marschierte am Sonntag- und Montagabend ein rechtsradikaler Mob. Am zweiten Tag hatte die deutsche Rechte innerhalb weniger Stunden mehrere Tausend Menschen auf die Straße gebracht, unter ihnen gewaltsuchende Hooligans und Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet.

Was als spontan angesetzte Demo daherkam, war tatsächlich ein sorgfältig orchestriertes Zusammenspiel mehrerer rechtsgerichteter Gruppen – einschließlich der AfD. Ein Überblick der wichtigsten Akteure:

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Gewalt gegen Journalisten auf Identitärer Veranstaltung

Hutbürger mit Fahne © Henrik Merker

„Verpisst euch! Eure Arbeit ist jetzt zu Ende!“, so sind Journalisten bei einer Veranstaltung der Identitären in Dresden angegangen worden – von deren Ordnern. Die Rechtsextremen wollten mit der Veranstaltung ihr Image aufpolieren und gleichzeitig mit dem Eintrittsgeld von 25 bis 55 Euro viel Geld verdienen. Beides ist wohl gescheitert. Weiter„Gewalt gegen Journalisten auf Identitärer Veranstaltung“

 

Streng geheime Hassmusik

Mit Konzerten wollen Neonazibands unpolitische Zuhörer erreichen. Von ihren Geheimauftritten bekommen die Behörden meist wenig mit.

Von Sebastian Lipp

Am Samstagabend ließen Neonazis ein Rechtsrock-Konzert mit der Band Prolligans und anderen im Dancehouse Zeche II im Landkreis steigen. © Sebastian Lipp
Am Samstagabend ließen Neonazis ein Rechtsrockkonzert mit der Band Prolligans und anderen im Dancehouse Zeche II im Landkreis steigen. © Sebastian Lipp

Samstagabend bei Borna nahe Leipzig: Ein wuchtiger Klinkerbau namens Dancehouse Zeche II soll zum Schauplatz eines Konzerts von Rechtsextremen werden. Doch davon wissen nur wenige. Die Veranstalterin, eine bekannte Anhängerin der Bornaer Neonaziszene, hat sich viel Mühe gegeben, den genauen Ort bis zuletzt geheim zu halten. Genauere Informationen erhielt nur, wer zuvor seine Adresse übermittelte und Tickets zum Preis von 25 Euro kaufte.

Dafür erhielten Interessenten Zugang zu einem eigens eingerichteten geheimen Kommunikationskanal mit mehr als 170 Nutzern. Nichts sollte nach außen dringen.

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