In Sachsen hat sich Der III. Weg zur aktivsten rechtsextremen Partei gemausert. Dennoch wurde aus einer geplanten großen Maidemo nur eine kleinlaute Kundgebung.

Von Hardy Krüger & K. Moritz Bauch

Dichte Polizeisperren vor der Parteizentrale des III. Wegs im sächsischen Plauen. Dahinter ein Transporter mit einem Rednerpult, auf dem sich Tony Gentsch, Bundesschatzmeister der rechtsextremen Partei, vor knapp 50 Anhängern über die Infektionsschutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie empört. „Freiheit statt Corona-Impfzwang“ steht für das Publikum deutlich sichtbar auf einem Plakat hinter ihm geschrieben. Die Rückseite richtet sich dagegen an die Anwohner: „Reserviert für Volksverräter“, untermalt mit einem Gefängnisbild. Weiter„Rechtsextremisten im Kleinkrieg“

In Magdeburg wollten Neonazis mit einem Trauermarsch erneut an deutsche Opfermythen anknüpfen. Doch aus dem stolzen Marsch wurden wegen Corona nur eine schmale Kundgebung.

Von Hardy Krüger

Zunehmende Dunkelheit und flackerndes Licht umgibt strammstehende, überwiegend schwarz gekleidete Demonstranten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, kaum zu erkennen, tragen Fahnen mit Frakturschrift und lodernde Fackeln. Das Geschehen ist angekündigt als Trauermarsch von Rechtsextremen – ein Ritual in der sachsen-anhaltinischen Hauptstadt Magdeburg: Neonazis gedenken dort alljährlich der Opfer der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg. Nicht aus Pazifismus, sondern um einen Opfermythos zu nähren.

Weiter„Naziparolen von der AfD“

Immer wieder wollen Rechtsextreme die Geschichte verdrehen: In Brandenburg haben Demonstranten einen Kriegsverbrecher gewürdigt – unter Protest der Einwohner.

Von Hardy Krüger

Ein steinernes Dach auf Säulen, gekrönt von einem roten Dreieck und den Buchstaben „KZ“, darunter eine Erinnerungstafel in Form eines aufgeschlagenen Buchs: „Den Toten zum Gedenken – den Lebenden zur Pflicht“, steht auf dem Mahnmal für die Opfer des Faschismus im brandenburgischen Hennigsdorf. Im Nationalsozialismus war die Kleinstadt der Standort zweier Außenstellen von Konzentrationslagern. An diesem Samstag wurde sie zur Kulisse für einen bizarren Aufmarsch von Neonazis.

Weiter„Wie Neonazis eines Mörders gedenken“

Brandenburger Neonazis haben ein Attentat auf eine Moschee geplant. Jetzt schritt die Polizei ein – Jahre nach dem ersten Hinweis auf die Gesinnung der Gruppe.

Von Hardy Krüger

Eine Hakenkreuz-Armbinde, scharfe Munition, Replikate von Weltkriegswaffen, ein Maschinengewehr und mehrere Handgranaten. Darunter ein rotes Stoffbanner mit der Aufschrift „Freie Kräfte Prignitz“: Anfang Juli präsentierte die Brandenburger Polizei ein plakatives Motiv vor Journalisten, einen Ermittlungserfolg gegen ein militantes Neonazinetzwerk. Die Gegenstände hatten Beamte bei Hausdurchsuchungen sichergestellt.

Sie hatten sechs Objekte in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern durchsucht. Ermittlungen laufen gegen sieben Personen zwischen 32 und 40 Jahren. Die Freien Kräfte Prignitz sollen einen Anschlag auf eine Moschee in Wittenberge geplant haben, der größten Stadt im brandenburgischen Landstrich Prignitz. Demnach wollten die Rechtsextremisten das Gotteshaus mit Molotowcocktails angreifen.

Weiter„Erst Hetze, dann ein Anschlag“

Rechtsextremisten haben in Magdeburg der Bombenopfer des Zweiten Weltkriegs gedacht – mit manipulierten Zahlen. Mit Märschen wie diesen will sich die NPD erneut in Stellung bringen.

Von Hardy Krüger

In der Innenstadt von Magdeburg mischt sich die sparsame Straßenbeleuchtung mit dem Blaulicht der Polizeifahrzeuge. Die Hauptstadt von Sachsen-Anhalt ist am Freitagabend Bühne für einen Neonazimarsch. In Formation schreitet eine Gruppe aus 160 Demonstranten und Demonstrantinnen, die meisten in Schwarz gekleidet, vom Stadtteil Buckau in die Innenstadt. Sie schwenken Fahnen, entzünden Fackeln. Mit dem Trauermarsch, wie Rechtsextreme die Veranstaltung nennen, soll vorgeblich an die Bombardierung Magdeburgs während des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren erinnert werden.

Weiter„Neonazis verbreiten Opfermythos“

Mit einer Demonstration gegen Journalisten wollte die NPD in Hannover eine Drohkulisse für kritische Medien aufbauen. Tausende Bürger stellten sich dem Einschüchterungsversuch entgegen.

Von Hardy Krüger

Das Abbild eines Mannes in Schwarz-Weiß, eingerahmt von einem Verbotszeichen, darunter prangt die Parole: „Weg mit Feldmann“. Das Plakat, das Neonazis bei einer Demonstration am Samstag in Hannover gezeigt haben, ist eine unmissverständliche Botschaft der rechtsextremen NPD: Die Presse ist ihr Feind. Der Mann auf dem Foto, Julian Feldmann, ist Journalist des öffentlich-rechtlichen NDR – und die Kundgebung ein Feldzug gegen ihn und andere Medien.

Weiter„Feldzug gegen die Presse“

In Chemnitz wollten Neonazis mit dem Tag der deutschen Zukunft an flüchtlingsfeindliche Aufzüge des vergangenen Jahres anknüpfen. Doch das Neonazievent blieb schwach besucht. Das Milieu ist zerstritten.

Von Hardy Krüger

Für die NPD-Jugend (JN) muss der Samstag in Chemnitz frustrierend gewesen sein. Unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ hatten die Neonazis dort ein „Signal gegen Überfremdung“ setzen wollen und zu einer Demonstration aufgerufen. Doch im Gegensatz zu den Protesten im vergangenen Jahr, wo sich zwischenzeitlich Flüchtlingsgegner aus bürgerlichen Schichten mit rechtsradikalen Hooligans und Rechtsextremisten gemischt hatten, blieben diesmal etwa 270 Neonazis weitgehend unter sich. Jedenfalls bei ihrer eigenen Demonstration. Zu einer Gegendemonstration kamen rund 1.300 Menschen.

Weiter„Schlappe für Neonaziprotest“

Die AfD in Magdeburg will Migranten mit zweifelhaften Behauptungen als Verbrecher abstempeln. Eine dubiose Bürgerinitiative trägt die Hetze mit einem Fackelmarsch auf die Straße.

Von Hardy Krüger

Der Hasselbachplatz ist in Magdeburg ein Knotenpunkt in vielerlei Hinsicht. Einmündende Straßen machen ihn zur Verkehrsgabelung, Bars und Diskotheken zum Kneipenzentrum – und etliche polizeilich festgestellte Straftaten zu einem Kriminalitätsschwerpunkt der Hauptstadt Sachsen-Anhalts. Über die Ursachen besteht weitgehend Einigkeit: Die Polizei verzeichnet einen hohen Anteil alkoholisierter Jugendlicher als Täter, Medien berichten von Ausschreitungen betrunkener Fans eines örtlichen Fußballclubs.

Nur die AfD hat eine ganz andere Gruppe als Urheber ausgemacht: Migranten. Was auf dem Platz passiert, das zeige, wie „mit der unkontrollierten Massenzuwanderung seit 2015 auch die Kriminalität zugewandert“ sei, erklärte der AfD-Landtagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt. Vorausgegangen war die Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage vom Frühjahr 2019, die Schmidt gestellt hatte. Nur: In der Antwort steht nichts über die Herkunft der Tatverdächtigen. Woher der Abgeordnete seine Behauptung nimmt, bleibt unklar.

Weiter„Fackelmarsch mit AfD-Thesen“

Neonazis wollen Kameraden in Haft zu Märtyrern verklären. In Brandenburg demonstrieren sie für Gesinnungsgenossen – auch, damit die Häftlinge der Szene treu bleiben.

Von Hardy Krüger

Auf dem Katharinenkirchenplatz in Brandenburg an der Havel sind die Kräfte ungleich verteilt: 40 Rechtsextreme haben sich zusammengefunden, um an ihre Gesinnungsgenossen zu erinnern, die im Gefängnis sitzen. Lautstark protestieren 150 Gegendemonstranten, Parolen wie „Faschistische Strukturen zerschlagen“ und „Kein Kiez für Nazis“ steht auf ihren Transparenten.

Die Neonazis beklagten auf ihren Bannern wiederum ein „totalitäres Sonderrecht“, weil der Straftatbestand der Volksverhetzung in einem Land mit Meinungsfreiheit keinen Platz habe. Der Tag der politischen Gefangenen, den sie an diesem Samstag begehen, ist ein wichtiger Termin im rechtsextremen Kalender. Bereits im Vorjahr fand die Kundgebung in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam statt.

Wer die falsche Meinung hat, dem droht Knast – das ist die Botschaft, die in die Welt gesetzt werden soll. Doch die Klagen sind Maskerade. Die Inhaftierten, für die sich die Initiative einsetzt, sind einschlägig wegen Volksverhetzung verurteilte Straftäter wie die Holocaustleugner Ursula Haverbeck oder Horst Mahler.

Weiter„Demo für den rechten Opfermythos“

Bislang ließ die NPD ihre Anhänger bei Trauermärschen für deutsche Kriegsopfer durch Magdeburg ziehen. Jetzt hat der Pegida-Ableger Magida übernommen – aber nicht ohne Unterstützung der alten Kader.

Von Hardy Krüger

In dunkler Kleidung, flankiert von schwarzen Fahnen, marschieren rund 140 Rechtsextreme durch die Straßen der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt Magdeburg. Aus Lautsprechern dröhnt düstere Instrumentalmusik, zum Ende hin tragen die Demonstranten Fackeln. Sie selbst nennen den von Polizisten flankierten Aufzug am Samstagnachmittag einen Trauermarsch – organisiert von Magida, dem Magdeburger Ableger der rechtspopulistischen Bewegung Pegida.

Weiter„Wie Pegida die Tradition der NPD fortführt“