In Chemnitz wollten Neonazis mit dem Tag der deutschen Zukunft an flüchtlingsfeindliche Aufzüge des vergangenen Jahres anknüpfen. Doch das Neonazievent blieb schwach besucht. Das Milieu ist zerstritten.
Von Hardy Krüger
Für die NPD-Jugend (JN) muss der Samstag in Chemnitz frustrierend gewesen sein. Unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ hatten die Neonazis dort ein „Signal gegen Überfremdung“ setzen wollen und zu einer Demonstration aufgerufen. Doch im Gegensatz zu den Protesten im vergangenen Jahr, wo sich zwischenzeitlich Flüchtlingsgegner aus bürgerlichen Schichten mit rechtsradikalen Hooligans und Rechtsextremisten gemischt hatten, blieben diesmal etwa 270 Neonazis weitgehend unter sich. Jedenfalls bei ihrer eigenen Demonstration. Zu einer Gegendemonstration kamen rund 1.300 Menschen.
Vor fast einem Jahr waren noch Tausende, teilweise hochaggressive Gegner der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch Chemnitz gezogen. Auslöser der Proteste war der Tod eines Deutschen, der während einer Auseinandersetzung mit Asylbewerbern erstochen worden war. Die genauen Umstände des Todesfalls versucht gegenwärtig ein Gericht zu klären.
Mehr Fälle rechtsextremistischer Gewalt
Die NPD-Jugend wollte am Samstag vor allem gegen die Asylpolitik der Bundesregierung und einen angeblichen Ausverkauf Deutschlands demonstrieren. Während des letztjährigen Tages der deutschen Zukunft hatte die Veranstaltungsleitung noch stolz verkündet, man wolle in der „Reichsbauernstadt“ Goslar aufmarschieren. Solche offenen Bezüge zu Begriffen des Nationalsozialismus fehlten im diesjährigen Aufruf. Für den Aufmarsch in Chemnitz wurde stattdessen mit der Parole „Deitsch on frei wolln mer sei“ geworben, einem Vers aus einem regional beliebten Volkslied von Anton Günther.
Der Volksdichter Günther hatte die Zeilen 1908 unter dem Eindruck nationalistischer Spannungen in seiner böhmischen Heimat verfasst. Obwohl sich Günther bis zu seinem selbst gewählten Tod 1937 nicht von den Nationalsozialisten vereinnahmen ließ, wurden seine Zeilen nun von den Neonazis genutzt. Im Aufruf zu der Demonstration wurde auch behauptet, dass Ausländergewalt in Chemnitz an der Tagesordnung sei. Tatsächlich ist nach Angaben des sächsischen Innenministeriums jedoch vor allem die rechtsextreme Gewalt in der Stadt sprunghaft angestiegen, nämlich von 6 Fällen im Jahr 2017 auf 43 im vergangenen Jahr. Dabei handelt es sich vor allem um rassistisch motivierte Delikte während der Demonstrationen im August und September 2018.
Militante Neonazis und Rechtsrocker
An der Demonstration am Samstag beteiligte sich neben dem JN-Bundesvorsitzenden Christian Häger auch der Bundesvorsitzende der Partei DIE RECHTE, Sven Skoda. Gegen beide sowie weitere Personen wird zurzeit in Koblenz wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung, schwerem Landfriedensbruch und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen prozessiert. Häger wohnt mittlerweile in Sachsen und ist dort, ebenso wie sein Vize Paul Rzehaczek sowie der sächsische JN-Landeschef Maik Müller, um die Belebung der NPD-Jugend bemüht. Die JN hat dort mit Mitgliederschwund zu kämpfen. Von 50 jungen Nationalisten im Jahr 2017 blieben 2018 nur 40 übrig. 2014 hatte die NPD-Jugend noch 110 Gefolgsleute.
In Chemnitz unterhält die JN jedoch noch einen funktionierenden Stützpunkt und verfügt über gute Kontakte ins militante Neonazimilieu. Ihre Chemnitzer Geschäftsstelle in der Markersdorfer Straße ist beispielsweise der ehemalige Szenetreffpunkt der verbotenen Nationalen Sozialisten Chemnitz (NSC). Diese Vereinigung war die tonangebende Kameradschaft in der Stadt. Sie wurde 2014 durch das sächsische Innenministerium aufgelöst, weil sich die Gruppe mit Schieß- und Kampfsporttraining auf den bewaffneten Kampf vorbereitete. Einzelne Akteure sind jedoch weiterhin im Milieu aktiv und nahmen am Aufmarsch vom Samstag teil. Darüber hinaus bestehen Verbindungen zum Rechtsrocklabel PC Records. Zur Unterstützung des Samstagsprotestes hatte PC Records einen eigenen Musiksampler produziert.
Konkurrenz vom III. Weg
Der eigentliche rechtsextremistische Hauptakteur im westlichen Sachsen ist jedoch weder die NPD-Jugend noch die RECHTE und war auf der Samstagsdemonstration gar nicht vertreten. Es ist die Kleinpartei Der III. Weg. Die Neonazipartei hat sich seit 2014 von ihrem Stützpunkt in Plauen zur bestimmenden Milieugröße in Westsachsen entwickelt. Im bundesweiten Vergleich mobilisierte Der III. Weg zu Aufmärschen anlässlich des 1. Mai hier die meisten Teilnehmenden. Bei der jüngsten Stadtratswahl in Plauen konnte die Partei mehrere Tausend Stimmen gewinnen und baut ihre Strukturen seither weiter aus.