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Proteste gegen Flüchtlinge in Schneeberg flammen erneut auf

 

Am 29.11.2014 zogen ca. 750 Personen durch Schneeberg, um gegen Asylsuchendenheime in ihrer Stadt zu demonstrieren.

Etwa 750 Personen zogen am Samstag, dem 29. November, durch die erzgebirgische Stadt Schneeberg, um gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Stadt zu demonstrieren. Ein beträchtlicher Teil der Demonstrant_innen kam dabei aus dem Umfeld von NPD und regionalen Kameradschaften. In Schneeberg befindet sich in einer ehemaligen Kaserne eine Außenstelle der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende.
von Kevin Lamperti und Johannes Grunert

Der Aufmarsch war eine Neuauflage der im Vorjahr durchgeführten „Lichtelläufe“ und stand abermals unter der Führung des NPD-Politikers Stefan Hartung, der dem NPD-Kreisverband Erzgebirge vorsitzt. Im vergangenen Herbst und Winter hatte seine Initiative „Schneeberg wehrt sich“ fünf Demonstrationen durchgeführt. Den hauptsächlich bei Facebook verbreiteten Aufrufen waren damals bis zu 1800 Personen auf die Straße gefolgt, am letzten Aufmarsch im Januar dieses Jahres beteiligten sich noch 300 Personen. Ein Novum der vergangen Jahre war dabei, dass zahlreiche Bürger_innen gemeinsam mit der NPD und militanten Kameradschaften auf die Straße gingen. Aufgrund ihrer Größe standen die Aufmärsche in Schneeberg exemplarisch für die neu aufgeflammten Anti-Asyl-Proteste in der Bundesrepublik.

Diesen und möglicherweise folgende Aufzüge organisiert eine neue Initiative mit dem Namen „Freigeist“, hinter der allem Anschein nach altbekannte Leute stehen. In seiner Auftaktrede forderte Stefan Hartung eine „grundlegende Änderung des deutschen Asylrechts“. Politisch Verfolgten aus Staaten wie „Nordkorea, Syrien und – in Anbetracht von Edward Snowden – auch den USA“ sollen jedoch aufgenommen werden. Zudem bedankte Hartung sich für zahlreiche Spenden aus der Bevölkerung.

Im vergangenen Jahr war „Schneeberg wehrt sich“ trotz einiger Zwischenfälle wie dem gewalttätigen Übergriff auf einen Fotografen sichtlich um ein bürgerliches Image bemüht. Ähnlich war es am Samstag – im Vordergrund sollte regionale Folklore stehen, unter anderem verkörpert durch das Demonstrationsmotto „Haamitland wach auf“. Durch das wiederholte Werfen von Böllern, durch Sprechchöre wie „Wir wollen keine Asylantenheime“ und „Auf die Fresse der Lügenpresse“ sowie durch das Tragen schwarzer Fahnen mutete der Aufzug teilweise jedoch wie ein klassischer Neonaziaufmarsch an, auch Pressevertreter wurden mehrfach verbal bedroht. Die Teilnehmenden hatten zuvor von Hartung die Order erhalten, nicht mit der Presse zu sprechen. Ohne Gegenproteste zog der Aufmarsch durch ein Wohngebiet im Norden der Stadt – der Weg durch die Innenstadt blieb aufgrund des Weihnachtsmarkts verwehrt. Währenddessen wollten die selbsternannten „kritischen Bildungsbürger“ Aufkleber mit Sprüchen wie „Bock auf (Sala)Fisten?“ und „Wir sind Bunt(metalldiebe)“ verteilen.

Es ist zu vermuten, dass weitere Aufmärsche unter dem Label „Freigeist“ folgen und sich auch in diesem Winter als weiteres regelmäßiges Event in der Welle der Anti-Asyl-Proteste etablieren werden. Wie am Samstag hatte es auch vergangenes Jahr anfänglich keinerlei Gegenproteste gegebeben. Doch durch eine bundesweite Mobiliserung konnte ein Bündnis aus antifaschistischen und antirassistischen Gruppen zwei Gegendemonstrationen organisieren, sodass das Thema Schneeberg auch in der bundesweiten Presse stark diskutiert wurde. Hierbei kam es auch zu zahlreichen Solidaritätsaktionen für die Flüchtlinge. Über den neuerlichen Aufzug berichteten bislang nur lokale Medien – die „Freie Presse“ übernahm unkommentiert den rechten Kampfbegriff der „Überfremdung“, der Schneeberger Oberbürgermeister Frieder Stimpel (CDU) beklagte im MDR-Interview die „Störung des Weihnachtsfriedens“.

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Weitere Bilder unter finden sich auf den Flickr-Accounts der Autoren:
Caruso Pinguin / Johannes Grunert

10 Kommentare

  1.   Rainer Hohn

    Ausländer /Zuwanderer füllen ja, jetzt auch wissenschaftlich erwiesen und von allen Medien verbreitet, die Sozialkassen. Da das Erzgebirge ja eine eher ärmliche Region ist sollten sich die Menschen dort doch über möglichst viel Zuwanderung freuen. Verstehen die das nicht ?

  2.   Udoka

    @Herrn Hohn: Wie kommen Sie denn zu der Erkenntnis, dass Ausländer die Sozialkassen füllen? Ich kann das nicht erkennen und sehe in erster Linie nur Zuwanderer aus Rumänien, die agressivst betteln. Zumindest ist das hier in DO so!!!

  3.   Rainer Hohn

    Udoka
    „….Ausländer …Sozialkasse…füllen…“ So war es den Medien zu entnehmen. Bezug: eine Untersuchung der Bertelsmannstiftung. Man könnte die Flüchtlinge / Zuwanderer natürlich, ganz solidarisch, auch in Griechenland oder Frankreich unterbringen. Diese Staaten sind fast Pleite und können ein auffüllen ihrer Sozialkassen gut gebrauchen. Man muss die Zuwanderer nur arbeiten lassen.

  4.   DanKlo

    @Udoka:
    So die Veröffentlichung von Regierungsstellen vor ca. 4-5 Tagen: Der eine Teil der Zugewanderten bringt mehr Geld in die Sozialkassen, als der andere Teil kostet bzw. entnimmt.
    Wer diese Mär nicht glaubt, läuft Gefahr ein Querulant oder gar ein Rechtsextremer zu sein.
    Einfach mal mit Leuten aus den sächsischen und thüringischen Regionen reden, oder die Lokalpresse im Internet lesen. Die ausgelösten Proteste haben noch andere unerfreuliche Hintergründe. Aber hier tun sich die zuständigen Regierungsstellen schwer, dies einzugestehen.

  5.   Caro

    Hier ein Link dazu, es ist eine Kinderseite und einfach erklärt. http://www.tivi.de/fernsehen/logo/artikel/43715/index.html

  6.   Caro

    Ich hab hier auch noch eine Ausführlichere Erklärung dazu, auch sind Rumänen mit erwähnt. http://www.welt.de/wirtschaft/article124031858/Zuwanderer-fuellen-die-deutschen-Staatskassen.html

  7.   Florian Geyer

    Wie de Genosse Reiner Hohn schon richtig sagte und wie es mir auch vom Genossen Albert Spott und der Genosin Clire Grube bestätigt wurde stimmt das!
    Außerdem ist es alternativlos, wie Genossin IM Erika so treffend sagt!
    Demnächst sogar OFFENKUNDIG im Sinne 130!
    Wetten?

  8.   Bobbi

    Und da erzählen diese Leute noch, sie wären nicht rechts. Kein Wunder, dass man eeuch das nicht glaubt. Mit der Behauptung, die Migranten würden uns Geld kosten, wollen sie die Ausländer aus Deutschland fehrn halten. Und wenn man dann eine Studie hat, die belegt, dass die Migranten uns unterm Strich Geld bringen, wollen sie sie trotzdem los werden. Natürlich ist die Studie dann auch erfunden und die rechten „Info-Quellen“ sagen immer die Wahrheit. (Warum sollten Rassisten auch gegen Ausländer hetzen?)

    Die ganze Aktion ist schon kurz vorm Fackelmarsch mit anschließender ethnischer Säuberung.

    Aus der Geschichte nichts gelernt. Kommt man ihnen mit guten Argumenten und Fakten, stecken sie sich die Finger in die Ohren und lauschen lieber mal ner NPD-Ansprache. Oder lieber der Alternative für Deutschland, die erzählen zwar genau das Gleiche wie die NPD, aber sind so garnicht rechts.

  9.   Martin Lückert

    Liebe Schneeberger, feiert lieber am 2. Advent ein friedliches Lichtelfest, anstatt auf Rechte Hassprediger zu hören. Es geht nicht an, selbst zu Wendezeiten Hilfe zu erwarten für das arme, geknechtete Volk und heutzutage vielen,denen es aus unterschiedlichen Gründen mies geht, dann einfach die Tür zu verschließen.