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„Legida“: Völkisch-national statt bürgerliche Mitte

 
Auch "Legida" entwendet ihr Design von "Pegida", Screenshot Homepage
Auch „Legida“ entwendet ihr Design von „Pegida“, Screenshot Homepage

Während in Dresden wöchentlich tausende Menschen unter dem Namen Pegida gegen eine vermeintliche »Islamisierung des Abendlandes« demonstrieren, formiert sich auch in Leipzig ein Ableger der Bewegung. Legida bezeichnet sich auf ihrer Homepage selbst als »Bürgerbewegung patriotischer Menschen der gesellschaftlichen Mitte, denen Fremdenhass, Rassismus und Extremismus fremd sind«. Und damit sind sie zum Teil nicht einmal unglaubwürdig. Denn patriotisch sind die Bürger allemal, und auch eine Zugehörigkeit zur gesellschaftlichen Mitte verwundert nicht, angesichts der Tatsache, dass Rassismus schon lange auch ein Phänomen der Mitte ist. Wie Legida aber tatsächlich zu den Themen Fremdenhass, Rassismus und Extremismus steht, offenbart sich in ihrem kürzlich veröffentlichten Positionspapier.

Von Sarah Ulrich,  der Text zuerst erscheinen auf kreuzer-online erschienen und erscheint hier mit freundlicher Genehmigung

Da wäre beispielsweise gleich zu Beginn die Präambel, in der der »Erhalt der christlich-jüdisch wertgeprägten Kultur in unserem Land und in Europa« gefordert wird, der »Vorrang gegenüber allen anderen Dingen« habe, denn sie verkörpere »Werte, die uns von anderen Kulturen unterscheidet«. Dieser einleitende Satz wird verwendet, um die eigentliche Forderung deutlich zu machen: Alle Religionen und Kulturen sollen die deutsche Kultur achten, »insbesondere der islamischen Religion ist jedwede Missionierung, extremistische Auslebung ihres Glaubens und Unterwanderung unserer Glaubenskultur untersagt«. Damit wird der Islam pauschal als Feindbild konstruiert, eine bekannte Komponente des antimuslimischen Rassismus. Des Weiteren heißt es in der Präambel, eine »Integration von Flüchtlingen wird nur dann als notwendig erachtet, wenn absehbar ist, dass der Flüchtling längerfristig Asyl erhalten muss«. Dies sei jedoch nur in wenigen Ausnahmefällen gegeben. Damit macht Legida deutlich: Man will keine Integration von Migranten, sondern Exklusion. Wer als fremd erscheint und nicht absehbar langfristig in Deutschland bleiben will oder kann, soll gar nicht erst die Chance auf eine Annäherung an das »Eigene« haben. Wie das nun zur vehement abgelehnten Fremdenfeindlichkeit passt, bleibt offen.
Dazu passt auch, dass in der zweiten These von dem »Verlust unserer Kultur« in Folge der »Schaffung einer multikulturellen Gesellschaft« gesprochen wird. Man stützt sich auf einen nationalistischen Kulturbegriff, der Deutschland und die »deutsche Kultur« als homogene Einheit begreift, die es zu bewahren gilt. Vor was sie nach Ansicht der Legida bewahrt werden muss, zeigt sich später im Positionspapier, wenn eine Änderung des Grundgesetzes gefordert wird. Hier heißt es, man solle sich an den »Grundsätzen der christlichen Religionsgemeinschaften« orientieren, und »im Rahmen unserer Gesetze, Verordnungen und Beachtung unserer Kultur« handeln. Dazu wird erklärt, die Religionsfreiheit werde damit nicht eingeschränkt, sondern es werde auf die entstehenden Probleme, »vor allem mit Angehörigen des Islam, reagiert«. Diese Argumentationskette suggeriert eine Bedrohung der »deutschen Kultur« durch den Islam, wenngleich kulturelle und religiöse Merkmale in einen Topf geworfen werden. Die Ablehnung der »Multikulti-Gesellschaft« ist die populistische Ausführung dessen, was von Seiten der NPD schon lange propagiert wird. Als fremdenfeindlich entlarvt sich Legida auch in weiteren Forderungen nach der Änderungen des Grundgesetzes, wenn eine konsequentere Abschiebung in einigen Fällen gefordert wird. So soll straftätigen Menschen die Staatsbürgerschaft entzogen werden, wenn diese durch Heirat, Adoption oder Anerkennung erlangt wurde. Zudem sollen »extremistische Bestrebungen, unsere Kultur hinsichtlich ihrer Sprache, Religion und Werte zu unterwandern bzw. durch andere Sprachen, Religionen und Werte zu ersetzen« geahndet werden, bis hin zum Entzug der Staatsbürgerschaft. Wo hier die Grenze der »Unterwanderung« liegt, wird nicht markiert. Dennoch ist es eine offen fremdenfeindliche Forderung, die nur darauf zielt, alles, was nicht »deutsch« ist, zu exkludieren. Wer also in diesem Land kein Deutsch spricht, hat nach Legida hier nichts zu suchen. Dies wird noch durch den Wunsch, »das Recht auf Heimat und unsere nationalen Werte« in das Grundgesetz aufzunehmen, bestärkt. Und auch wenn es durch pseudointellektuelle Worte verpackt ist, was hier drin steckt, ist eine offen völkisch-nationale Argumentationsweise, die auch in rechtsradikalen Kreisen allzu gerne gebraucht wird. Ebenso die Formel »Beendigung des Kriegsschuldkultes und der Generationenhaftung«. Diese Forderung, nach der eine »Sippenhaftung« ausgeschlossen werden muss, steht in Zusammenhang mit der Beteuerung, »wir« (gemeint ist die deutsche Bevölkerung) würden argumentativ immer wieder mit dem Zweiten Weltkrieg und dem „Deutschen Reich“ in Verbindung gebracht werden. Diese Aussage allein ist zwar noch nicht geschichtsrevisionistisch, steuert aber in diese Richtung. Das Gedenken an die singulären und unvergleichbaren Ereignisse des Nationalsozialismus und den Holocaust weicht dem Wunsch nach Vergessen, oder vielmehr noch: der Forderung nach Abkehr der Kriegsschuld Deutschlands. Auch dies ist nicht selten eine Forderung von (neo-)nazistischer Seite, die hier nicht einmal rhetorisch verpackt wird.
Sicher nicht nationalsozialistisch, auf jeden Fall aber nationalistisch orientiert, sind ebenfalls die Forderungen nach »Stärkung bzw. Wiedererlangung der Souveränität der europäischen Nationalstaaten in der EU-Gesetzgebung« sowie nach Bürgerentscheiden über eine EU-Verfassung. Damit trifft die Bewegung durch populistische Argumentation genau ins Schwarze des Unbehagens, das durch die Eurokrise ausgelöst wurde und springt damit auf den Zug der Europaskepsis auf. Folglich fordert die Bewegung ein »Europa der Völker, unter Beibehaltung ihrer nationalen Identität« und greift damit rechtspopulistische Argumente auf, die eine Abkehr transnationaler Solidarität bedeutet und die schon die AfD programmatisch prägte.
Weitere Äußerungen reichen von verschwörungstheoretischen Meinungen, die Bundesrepublik Deutschland habe keine Verfassung (was faktisch das Grundgesetz ist, nur unter anderem Namen), bis hin zu klassisch populistischen Forderungen nach direkten Wahlen des Bundespräsidenten und von Richtern und Staatsanwälten durch das Volk. Auch werden Positionen wie zum Beispiel eine Steuerreform, Forderungen nach Reformation des Bildungssystems oder die Überprüfung einer NATO-Mitgliedschaft dargelegt. Themen, die in einem populistischen Diskurs immer wieder aufgegriffen werden.
Generell zieht sich eine Linie durch die Positionen von Legida, die sich auf nationalistische, kulturrassistische und völkische Ideale stützt. Man geht davon aus, die »deutsche Kultur« sei eine homogene, fortschrittliche, die es vor einer »Unterwanderung« durch andere Kulturen (gemeint ist der Islam, die Trennung von Kultur und Religion wird hier gar nicht erst aufgemacht) zu schützen gilt. Damit schlägt Legida in klassische rassistische und fremdenfeindliche Kerben, die die Fassade der bürgerlichen Mitte erheblich bröckeln lässt. Dafür spricht auch, dass es keine klare Abgrenzung zu NPD und anderen rechten Strukturen gibt, sondern sogar Verbindungen zu rechten Initiativen wie »Gohlis sagt Nein« bestehen. Es zeigt sich vielmehr, dass einige Forderungen noch weiter in die rechte Ecke rücken, als das beim Vorbild Pegida der Fall ist. Legida ist noch ein bisschen rechter als die Rechten.

Informationen zu Gegenprotesten sammelt die Seite Refugees Welcome.

Eine Überblickskarte der Demonstrationen am 12. Januar gibt es hier

7 Kommentare


  1. “ … antimuslimischen Rassismus.“ Der Islam ist ein Glauben und hat nichts mit der Rasse zu tun. Es gibt weiße wie auch schwarze Mohammedaner.

    “ … angesichts der Tatsache, dass Rassismus schon lange auch ein Phänomen der Mitte ist.“ Na bravo, da sind wir alle Deutsche wohl Rassisten?

    Eine derartige moralistische Überheblichkeit kann nur als der Versuch gesehen werden, den Bürgern den Mund zu verbieten, sonst werden sie gleich wieder mit der Moral-Keule als Rassisten verunglimpft.

    „Man will keine Integration von Migranten, sondern Exklusion.“ Hier werden die Verhältnisse auf den Kopf gestellt. Die Kritik an allerdings einer Minderheit von Einwanderern ist gerade deren Weigerung zur Integration.

    Auf den weiteren Text noch weiter kritisch einzugehen ist der Mühe nicht wert. Die häufig geleugnete Tatsache der Islamisierung erleben wir gerade in Leipzig. Der SPD-Oberbürgermeister verbietet der Legida das zeigen von Mohammed-Karikaturen, der Anti-Legida übrigens nicht. Viele Millionen Franzosen demonstrieren friedlich gegen den Terror, auch mit Mohammed-Karikaturen. Unsere Politiker üben den Kniefall vor dem Terror und sind bereit, unsere Freiheit schrittweise zu beseitigen.

  2.   ernsthaft

    Ein Text den möglichst viele Menschen lesen sollten. Vielleicht etwas lang.
    Die Quintessenz ist : Deutschland / die Deutschen ist/ sind scheiße. Habe ich das so richtig zusammengefasst und verstanden ?
    Wie ist es denn mit den Herkunftsländern der Flüchtlinge ? Und den Menschen dort ? Und wie ist es mit den Ländern / Menschen durch die hindurch so viele Menschen zu uns fliehen ? Wie finden Sie / Ihr die ? Bitte nicht beleidigend werden , aber eine Antwort wäre nett.
    Das Problem mit den Deutschen ist, wenn ich den Text recht verstanden haben, das sie, zumindest die Legida Demonstranten, aber es geht auch bis in die Mitte der Bürgerlichen Gesellschaft hinein, ein Identitätsgefühl haben / äußern. Kann man das so sagen? Und die Flüchtlinge die zu uns kommen, z.B. Kurden oder Palästinenser, Sunniten, Yeziden oder Schiiten die haben kein Identitätsgefühl ? Ist das die Meinung ? Oder verlieren sie, die Flüchtlinge, hier ihre Identität ? Wie nennt man so eine Gesellschaft ? Gibt es so etwas schon ? Und wenn alle ihre Identität behalten ? Dann haben wir eine Multikulturelle Gesellschaft ? Oder ?

  3.   ernsthaft

    Multikulturelle Gesellschaft
    Der „rote Dany“ ist ein Begriff ? Gemeint ist Daniel Cohn Bendit.
    Laut Wiki sagte er am 22.11.1991 der Zeit :“ Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch „. Daran könnten Teile der Gesellschaft interessiert sein. Sicher nicht alle.

  4.   heirei

    @Ernsthaft –
    Ich verstehe diesen Text nicht so sondern eher so: Deutsche sind nicht scheiße sondern die LEGIDA Positionen sind fascho. Um die Herkunft ging es ja gerade nicht, sondern es geht um das zusammenleben hier. Beispielsweise hat eben Deutschland die meisten Ressourcen Leute aufzunehmen, gleichzeitig auch den größten Bedarf (obwohl das nicht mit Menschenfreundlichkeit verwechselt werden sollte, zu der es allerdings auch empfelenswerte Gebote bsp. im Christentum gäbe…)
    Als Stuss empfindet die Autorin wie auch ich ein herbeidichten einer allgemeingültigen deutschen Identität. Genau diese Beschreibung einer nationalen Identität -was übrigens Putin oder Le Penn genau so gern tut- ist eben eine Grundlage mit der neuerdings gerne „Identitäre“ sich wider wohlfühlen wollen. Und eben solche pseudo Identitäten sind eben nur über eine Auschlussliste zu definieren und kaum über Positionen zu denen man gemeinsam steht, da diese eben zu vielfältig wären. Ob ich allerdings eine gleiche Identität wie vielleicht Sie oder irgenein anderer mit der Staatszugehörigkeit „deutsch“ teile weiß ich nicht. Was heißt für mich „deutsch sein“, welchen einen Teil nimmt das von mir ein, wenn ich mich vielleicht überwiegend in Grimma bewege oder eben ein Leben führe wo ich viel in Europa oder der Welt herumkomme? – aber da gibts sicher Leute die soewtwas versierter beschreiben können. Wenn wir dies allerdings andiskutieren, kann ich Ihnen versichern das es ein Tohuwabohu geben wird… (Mal nen altes, vielleicht auch schlechts Beispiel: der im 19 Jh. ausgefochtene Kulturkampf zwischen deutschen Katholiken und Protestanten wurde auch nie richtig ausgestanden, zumal er eben im 20. Jh durch ganz andere Ideologien überkommen scheint)
    Und diese kann eben stattfinden und politisch geklärt werden mit unserem freiheitlichen Grundgesetz ohne dass totalitäre Sichtweisen Ansprüche erheben können. Das dies dann auch stattfindet, dafür sind wir selbst verantwortlich, da kann uns auch keine Verfassung helfen.
    Und ich kann auch nichts dafür, dass ich von einer diffusen Angst gegenüber Muslimen, scheinbar vor allem aus dem mangelnden Umgang mit eben“jenen“ einfach nicht teil, da ich in meinem Umgang mit doch einigen deutschen Muslimen und noch viel mehr mit Zugenwanderten aus dem „nahen“ Osten hier durchaus manchmal ähnlich, manchmal andere Hintergründe erkenne, sie aber gerne zu mir nach Hause einlade, gerne auf der Strasse oder im Geschäft mit Ihnen umgehe und ich es eben echt als Bereicherung unseres Lebens hier begreife – gerade in Zeiten, wenn „Deutsche“ sich mal wieder so verzagt zeigen.
    Ne liberale Ordnung aufrecht zu erhalten ist ein bisschen komplizierter als sich eine Nation, eine Religion oder wen auch immer als Buhmann herauszusuchen und zu versuchen auf ein unbestimmtes Selbst sich zu „besinnen“. Ja wir sollten eine offenere Disskusion führen, uns weniger auf sichere Allgemeinplätze beharren – dazu gehört dann aber auch eine offene Beschäftigung mit eben diesen Stoffen, damit man überhaupt einmal darüber sprechen könnte. Denn entschuldigung: Ich kann all diesen hier in Sachsen geäußerten Argumenten nicht folgen, ich sehe überhaupt keine Grundlage über eine Bedrohung von einem diffusen und faktisch kaum existenten „Außen“. Ich kann in Sachsen keine multikulturelle Gesellschaft erkennen und genau das macht Sachsen ja auch im europäischen Vergleich mitunter zur krassen Provinz. Ob die multikulturelle Gesellschaft per se hart, schnell, grausam und wenig solidarisch ist will ich nicht beurteilen, weil sich ja eigentlich kaum eine europäische Gesellschaft gerne einem solchem Projekt stellt und wenn eben auch nur in diesen letzten Jarzehnten in denen wir dazu einen krassen Turbokapitalismus durchlebten.
    Ich kann nur empfehlen, Sachsen, Deutschland und und und nicht verzagen, und mit nen bisschen frohen Mut in die Welt gucken, sonst gute Nacht.


  5. Werfen Sie doch mal einen Blick auf die Homepages von Pro-NRW und Pro-Köln, aber das ist nur ein rhetorischer Hinweis. Aber den Leuten die „braune Soße“ über den Kopf zu kippen, die in einer Kleinstadt ein Flüchtlingsheim mit 400 Entwurzelten vor die Nase gesetzt bekommen, ist dann aber auch nicht feine „Gutmenschenart“, oder? Oder verlangt man das von denen, was man selber fürchtet, das aber besser für sich behält?

  6.   Papa Schlumpf

    Hallo mamacita,
    ja, da seid Ihr wohl Rassisten! Doof, ne? Was für ein Rumgeheule, nur weil der „bürgerlichen MItte“ ENDLICH mal erklärt wird, dass Rassismus KEIN Randphänomen ist, sondern schon immer vor allem ein bürgerliches war und es auch heute noch ist. Fühlt sich natürlich scheiße an, wenn man, nachdem man ewig rassistische Dinge gesagt und getan hat, plötzlich RASSIST genannt wird, obwohl man doch gar nicht aus der Platte kommt!

  7.   ernsthaft

    4 heirei
    Danke für Ihren sachlichen Kommentar.
    “ …Deutschland hat die größten Ressourcen und den meisten Bedarf…“
    Das kann man so sehen. Man kann aber auch sagen D nimmt in Europa überdurchschnittlich viel Menschen auf und über den Bedarf kann man sicher auch streiten. Es gibt immer noch zahlreiche Arbeitslose in Deutschland. Überdurchschnittlich viele mit Migrationshintergrund, Langzeitarbeitslose, ältere Arbeitslose…unzählige Menschen arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen, Niedriglohn, Befristungen usw. usw. Daran tragen Flüchtlinge, oder Zuwanderer vom desolaten Europäischen Arbeitsmarkt, natürlich keine Schuld, aber sie machen die Situation als zusätzliche Konkurrenten nicht gerade leichter. Was meinen Sie wie viele Arbeitsplätz durch die anstehende Industrie 4.0 verloren gehen werden und glauben Sie, das diejenigen die zu uns kommen dann dem „Bedarf“ entsprechen ? Finden Sie diese Positionen rational oder Faschistisch ?
    „…deutsche Identität…“ müssen Sie nicht spüren, aber andere haben das Recht sie zu spüren, wie Türken und Kurden, Israelis und Palästinenser usw. usw. und sie bringen Ihre Identität mit. Und es gibt Interessen, die wir als Deutsche gemeinsam haben. Ein einfaches Beispiel : Wenn Griechenland einen Schuldenschnitt bekommt, haben „die Griechen“ und ihre Kinder ein par Milliarden Schulden weniger und „die Deutschen“ und ihre Kinder ein par Milliarden Schulden mehr.
    „…diffuse Ängste vor Muslimen..“ Ich habe 3 gute Bekannte die „Muslime“ sind. Wenn die hier schreiben würden was sie über den Islam und z.B. die Ajathollas denken würden sie als Islamhasser gelten. Wenn Sie täglich in den Medien über Menschenrechtsverletzungen, Krieg, Terror und Mord im Namen des Islam lesen, können Sie dann nicht verstehen das Menschen sagen “ Will ich hier nicht haben“ ? Ist doch eine ganz normale Reaktion und gar nicht diffus.
    Im übrigen ist Deutschland ein Land mit anerkannten Grenzen, das mit allen Nachbarn in Frieden und Freundschaft lebt, in dem sehr viele Menschen aus aller Welt unglaublich gern leben würden. Freuen wir uns darüber und arbeiten daran das es so bleibt und unser Land (sie können es gern Umfeld nennen) nicht in Terror( Paris), Rassismus (Ferguson) und sozialem Elend (Französische Banlieu usw. usw.) versinkt. Seien wir vorsichtig. Wir haben viel zu verlieren. Wir heirei, wir.