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Die Silvio Meier Demonstration 2015: „Dort hin gehen, wo es brennt“

 

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In Marzahn-Hellersdorf demonstrierten am heutigen Sonnabend mehrere Tausend Aktivisten in Gedenken an den Hausbesetzer und Antifaschisten Silvio Meier sowie an alle anderen Opfer rassistischer Gewalt. Unter dem Motto „Stoppt die rassistischen Brandstifter*innen“ wurde die Demonstration, die die Jahre zuvor hauptsächlich durch den Bezirk Friedrichshain ging, ganz bewusst nach Marzahn-Hellersdorf verlagert. Seit fast drei Jahren gilt Marzahn-Hellersdorf als Hotspot rassistischer Mobilisierung und Neonazigewalt gegen Geflüchtete, ihre Unterkünfte und Unterstützer. Das Ausmaß der rassistischen Gewalt erstreckt sich von Bedrohungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen bis hin zum Rechtsterrorismus.

von Ney Sommerfeld

Foto: Ney Sommerfeld
© Ney Sommerfeld

 

Die Demonstration führte an zahlreichen Wohnungen bekannter Neonazis vorbei und wurde durch ein massives Polizeiaufgebot begleitet. Doch es blieb alles ruhig. Nur zum Ende der Demonstration gab es vereinzelte Drängeleien mit der Polizei. Anders als die Jahre zuvor haben sowohl die NPD, als auch andere Gruppen auf einen parallelen Aufmarsch verzichtet. An der Route hinterließen sie jedoch kleine Papierschnipsel mit der Aufschrift „Antifa-Banden zerschlagen“. Die Rückseite der Schnipsel verwies auf den Berliner Stützpunkt der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“.

Allein im Jahr 2015 fanden knapp 70 asylfeindliche Veranstaltungen verschiedenster rechter Gruppierungen in Marzahn-Hellersdorf statt. Laut dem Berliner Register zur Erfassung extrem rechter und diskriminierender Vorfälle ereigneten sich hier über 50 Bedrohungen und Angriffe auf nicht-Deutsche, Antifaschisten, Asylunterkünfte und Einrichtungen von Unterstützern und Parteien im Bezirk. Erst am 12. November griff eine 12-15 köpfige Neonazigruppe in der Raoul-Wallenberg-Straße einen Mann aus rassistischer Motivation heraus mit Eisenstangen an. Kurz zuvor machte dieselbe Gruppe Jagd auf mehrere vermeintlich Linke. Weitere beliebte Ziele der Aggression sind die Asylunterkünfte. Am 22. Oktober dieses Jahres verübten Unbekannte einen Buttersäureanschlag auf ein Hotel in der Rhinstraße, indem Geflüchtete untergebracht sind. Bereits am 2. Oktober wurde das Hotel Ziel eines anderen Anschlags, als ein Sprengsatz im Eingangsbereich explodierte.

© Ney Sommerfeld
© Ney Sommerfeld

Opfer rechter Gewalt in Berlin

Die Organisatoren der Demonstration griffen ebenfalls das Gedenken an weitere Opfer rechter Gewalt auf. Bereits im Vorfeld der Demonstration fand ein Gedenken an die beiden vietnamesischen Zigarettenverkäufer Nguyễn Van Tu und Nguyen Tan Dung, die von Neonazis in Marzahn-Hellersdorf getötet wurden, statt. Bei beiden Fällen sollen die Täter als Ordnungsmacht gehandelt und Selbstjustiz verübt haben.

Am 24. April 1992 wurde der ehemalige Vertragsarbeiter Nguyễn Van Tu von dem Neonazi Mike Lillge vor dem Einkaufszentrum am Brodowiner Ring mit einem Butterfly-Messer erstochen. Bei der Vernehmung gab Mike Lillge an, mit der „Deutschen Volksunion“ zu sympathisieren. Im Urteilsspruch wollte der Richter kein ausländerfeindliches Motiv sehen: Die Tat sei ein „Akt verwerflicher Selbstjutiz“ gewesen, aber „nicht aus Ausländerfeindlichkeit begangen worden“. Dennoch wird Nguyễn Van Tu als Opfer rechter Gewalt nach 1990 auch in offiziellen PMK-Statistiken aufgeführt.

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Anders als der Fall um Nguyen Tan Dung, der weder in der staatlichen Aufzählung, noch in alternativen Listen der Antonio-Amadeo-Stiftung oder der Zeit erwähnt wird. Am 6. August 2008 wird Nguyen Tan Dung vor der Kaufhalle in der Marchwitzastraße durch Tino W. erstochen. Im Mai 2009 wird Tino W. wegen Schuldunfähigkeit vom Gericht freigesprochen, da er während der Tatzeit an einer starken Psychose litt. Mit einem eigenen antifaschistischen Block wurden zwölf weitere Vorfälle thematisierte, die sich in Berlin seit 1990 ereignet haben.

Gedenken an Silvio Meier

Am 21. November 1992 wurde Silvio Meier am S-Bahnhof Samariterstraße von einer Gruppe junger Neonazis getötet. Der damals 17-jährige Neonazi Sandro S. hatte Silvio Meier im Zuge einer Gruppenauseinandersetzung mit einem Messer erstochen. In einem Jugendstrafverfahren wurde er zu einer viereinhalb Jahre langen Freiheitsstrafe wegen Totschlags verurteilt.

Jährlich finden in Erinnerung an ihn und weiterer Opfer rechter Gewalt verschiedene Veranstaltungen in Berlin statt. Abgerundet wird das Geschehen mit einer großen antifaschistischen Demonstration, die Jahr für Jahr tausende Menschen auf die Straßen zieht. Eine Gedenktafel im U-Bahnhof Samariterstraße erinnert an Silvio Meier. Zu seinem Ehren findet dort eine Mahnwache statt, wie auch am Vormittag des 21. November 2015. Nach längeren Bemühungen wurde im April 2013 in Friedrichshain sogar eine Straße nach Silvio Meier umbenannt.