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Bunte Proteste gegen die AfD in Köln

 
Karneval mal anders © Roland Kaufhold

„Wer die AfD nerven möchte muss früh aufstehen“. Dirk Hansen von „Solidarität statt Hetze“ hatte es drei Tage zuvor auf der Pressekonferenz in den Kölner Sartorysälen angekündigt. Es ist sieben Uhr morgens, ich bin am Ebertplatz, einer der fünf Treffpunkte der Sternmärsche des breiten linken Bündnisses.


Text: Susanne Müller, Fotos: Roland Kaufhold

© Roland Kaufhold

Der Kölner Polizeipräsident Mathies hatte, im Kontrast zu seiner Verpflichtung zur politischen Neutralität, nichts unversucht gelassen, um die Beteiligung an demokratischen Protestformen gegen die in großen Teilen völkische AfD zu verhindern. Seine grotesken Gewaltszenarien waren als Einschüchterung gedacht. Vergeblich: 500 überwiegend jüngere Leute haben sich am Ebertplatz versammelt. Durch die kleinen Straßen geht es zum Rhein, eine größe Gruppe rennt los, die Polizei muss auch laufen. Ich komme kaum hinterher. Am Rheinufer in Höhe des Musical Domes ist einer der symbolischen Blockadepunkte: Die Delegierten der AfD sollen spüren, dass sie unerwünscht sind. Die Polizei hat alle Zugänge abgesperrt. Gut zwei Stunden wird die symbolische Blockade gehalten. Einige haben Plastiktüten mitgebracht, viele setzen sich bei wenig einladendem Wetter auf den Boden. Es bleibt hier wie auch den Rest des Tages deutlich friedlicher als bei einem FC-Spiel oder an Karneval.

Nach 90 Minuten gehe ich nach einer Überprüfung meiner Papiere am Rheinufer entlang durch die Kölner Innenstadt. Es ist eine gespenstische Atmosphäre. Ein Restaurant am Rheinufer hat geöffnet, kein einziger Gast ist zu sehen.

AfD: Ausschluss der Presse

Sieben Wochen lang gab es am Samstagabend Protesttransparente vor dem Maritim. Nun herrscht dort eine gespenstische Leere: Mit Ausnahme

Klares Statement der Brauerei nahe des Maritim Hotels © Roland Kaufhold

der sehr zahlreichen Polizisten sind nur vereinzelten AfD-Delegierte zu sehen, darunter Wolfgang Gedeon, dem antisemitischer Äußerungen vorgeworfen werden. Das gesamte Umfeld des Maritim ist großflächig abgesperrt. Es ist eine Scheinwelt, die sich die AfD aufgebaut hat. Und doch bricht die Wirklichkeit an einigen Stellen durch: An der Malzmühle hängt, für alle unübersehbar, ein Transparent mit riesigen Lettern: „Kein Kölsch für Nazis.“ Direkt daneben die Botschaft: „150 Mitarbeiter – 20 Nationen: Wir lieben Vielfalt.“

Ich stehe kurz vor der Polizeisperre, ein Mittfünfziger spricht mich an, von seiner Kleidung optisch nicht ganz dem klinischen AfD-Habitus entsprechend: „Ich komme aus der Friedensbewegung“, beginnt er. Meine schlimmsten Befürchtungen werden noch überboten: Wir hätten nur Mainstreammedien. Da draußen die Leute, und ich erkennbar auch, seien alle vollständig gehirngewaschen. Ich blicke den Friedens-AfDler ratlos an: „Alle außer Ihnen?“ Ja, alle. Auch ich sei verblendet. Er hat mich durchschaut. Ich gehe ins Maritim.

Eine alternative Pressekonferenz

Wenig später wird dort die Neu-Entdeckerin des Völkischen, Frauke Petry, sie kommt diesmal in rotem Kleid, in schon brutaler Weise gedemütigt. Sie hat es gewagt, einen Höcke zu bremsen. Das wird in einer Gauland-Poggenburg AfD nicht geduldet. Petry ist Vergangenheit, daran kann kein Zweifel bestehen. Meuthen beklagt unter stürmischen Beifall: „Ich sehe kaum noch Deutsche auf den Straßen.“ Ich blicke raus: Stimmt nicht: Ich sehe nur deutsche Polizisten.

Man fühlt sich an Putins Moskau erinnert: Der Deutsche Journalisten Verband gibt auf der ersten Etage des Maritim eine eigene Pressekonferenz, für alle Kollegen, die von der AfD ausgesperrt wurden. Auch Liane Bednarz ist anwesend. Sie hat die klügsten, kenntnisreichsten Analysen zur AfD vorgelegt – und darf nicht zum Parteitag. Auch Frank Überall, Bundesvorsitzender der DJV, wird trotz Akkreditierung anfangs der Zugang verweigert. In seiner Pressekonferenz bezeichnet er die AfD als eine verfassungsfeindliche Partei.

© Roland Kaufhold

Mehr als 20.000 Demonstranten

Ich gehe auf den Heumarkt: In den zurückliegenden Wochen haben nahezu ausschließlich Gruppen des bundesweiten Bündnisses Solidarität statt Hetze und Köln gegen Rechts die Proteste organisiert. Drei Tage zuvor hatten sie sich vor Gericht den Heumarkt als Ort ihrer Kundgebung erstritten. Abseits von diplomatischen Floskeln sei angedeutet: Es waren zwei Parteifunktionäre, die den seit 25 Jahren bestehenden, pluralistischen Protestkonsens in der Arsch-huh Stadt Köln hinter dem Rücken ihrer eigenen Gruppierungen gezielt zerstört haben: Der machthungrige Kölner SPD-Vordere Jochen Ott und der wie stets servile ehemalige KBWler Jörg Detjen von den Linken. Aus dem Protest gegen die demokratieferne AfD wollen sie Parteipolitik machen – und die zahlreichen, in Köln gegen Rechts vereinten Gruppierungen ausbooten.

Dies geht gründlich daneben. Die Karnevalisten und Musiker verabschieden sich angesichts der offenkundigen Parteipolitik als erstes und machten am inneren Grüngürtel ihr eigenes buntes Fest. Es gibt auch politische Reden, aber Politiker dürfen bewusst nicht auftreten. Eine kluge Entscheidung. Wohl 5000 – 7000 Menschen versammeln sich ab 14 Uhr. Die parteilose Oberbürgermeisterin Henriette Reker spricht in ihrer Grußbotschaft Klartext: „Erst gehen die Parolen spazieren, und dann die Messer.“

Mehr als 20.000 Menschen beteiligten sich an den Protesten © Roland Kaufhold

In der Innenstadt zieht sich ab 11 Uhr ein riesiger, nicht enden wollender Protestzug von wohl 20.000 Menschen von Solidarität statt Hetze durch die Stadt. Es bleibt bis auf ganz wenige Ausnahmen friedlich. Die meisten Geschäfte bleiben wegen Mathies grotesker Gewaltszenarien geschlossen. Wenige Stunden später äußern viele Gewerbetreibende ihren Unmut über dessen „Panikmache“ und „übertriebene Sicherheitsvorkehrungen“. Der spätere Protestzug von Köln stellt sich quer dürfte deutlich kleiner gewesen sein, dafür jedoch sehr viel betagter. „Köln bleibt bunt“ war die verbindende Losung des Tages. Die AfD als Ausgrenzung, Antisemitismus und rassistische Hetze schürende Partei ist in Köln unerwünscht.

Anti-Flag gaben ein Gratiskonzert © Roland Kaufhold

Den Abschluss bildet am Sonntagmittag ein lautstarkes Konzert mehrerer Punkbands auf dem Heumarkt: „Auf Nimmerwiedersehen AfD“ ist die Botschaft. Selbst die völkische AfD versteht die unüberhörbare Botschaft: Zahlreiche Delegierte öffnen ungläubig die Fenster des Speisesaals. Die amerikanische Punkband Anti-Flag macht auf ihrem Weg nach Luxemburg einen 30-minütigen musikalischen Zwischenstopp auf dem Heumarkt: Was die AfD für Deutschland ist das sei Trump für die USA: „Beide wollen Rassismus, Sexismus und Homophobie zur Normalität werden lassen, das müssen wir verhindern”, ruft ihr Sänger Justin Sane. Der Beifall ist groß.

© Roland Kaufhold

12 Kommentare

  1.   Pia

    Es handelt sich um einen sehr persönlichen Erlebnisbericht. Aber schön wäre dennoch, wenn nicht einfach irgendwelche Behauptungen verbreitet würden, für die jegliche Begründung oder Beweisführung fehlt. Da werden gezielt Namen genannt (zwei Parteifunktionäre werden als „Schuldige“ ausgemacht) und nicht etwa Positionen. Das ist eine nicht nur verkürzte, sondern falsche Darstellung der Hintergründe. Argumente für Ihre Sichtweise werden nicht genannt, nur der Verweis „Abseits von diplomatischen Floskeln sei angedeutet…“ klingt so verschwörungstheoretisch, dass er auch von der AfD stammen könnte. Ärgerlich.


  2. […] Von Susanne Müller Zuerst erschienen bei: Störungsmelder […]

  3.   Susanne Müller

    Getroffene Hunde bellen laut…: Allein Ihre Diktion… Da Sie Wert darauf legen:
    In Köln gab es seit 1992 (Arsch-Huh-Konzert) – einen breiten Konsens darüber, sich abseits von parteipolitischen Spielen bürgerschaftlich gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und die Leugnung von Völkermorden zu positionieren. Die Stärke dieser gesellschaftlichen Bewegung war die Ferne von Parteipolitik und das Respektieren unterschiedlicher – bürgerlicher, linker, libertärer und autonomer – Protestformen. Jeder akzeptiert den anderen Partner in der Bewegung gegen Rechtsradikalismus. Damit ist es in Köln seit dem Birlikte-Festival vorbei.
    Bereits im Vorfeld des Birlikte-Festivals im Juni 2016 gab es massive Versuche insbesondere von Interessenvertretern aus dem Umfeld der SPD sowie von Vertretern vom WDR, bei einem Festival zum NSU-Nagelbombenattentat mit aller Gewalt ausgerechnet einen Vertreter der rassistischen AfD (Adam) auftreten zu lassen. Und das bei einem Festival über rassistische Anschläge.
    Zur Erinnerung: In Köln gab es bereits in den 1990ern mehrere bis heute ungeklärte Bombenanschläge mit vermutlich rechtsextremem Hintergrund. Weiterhin den NSU-Anschlag in der Probsteigasse. Und besagtes SPD-Prominenz-Umfeld (Ott usw.) möchte mit allen Mitteln die AfD als legitimen Teil eines Birlikte-Festivals politisch durchsetzen. Das klappte nicht: 200 aufgebrachte Demonstranten stürmten die Bühne. Es war ein gezielter Versuch, die AfD politisch aufzuwerten – und große Teile der antirassistischen Linken politisch auszugrenzen. Das Porzellan war zerdeppert.

    Eben jener SPD-Landtagsabgeordnete ließ durch vor wenigen Wochen durch einen demokratischen Telefonanruf diktieren, dass jede Zusammenarbeit mit dem eher linken Bündnis Köln gegen Rechts und das bundesweite Bündnis Solidarität statt Hetze verhindert, dass diese auch vom traditionsreichen Heumarkt ausgebootet werden sollen. Was seit 1992 gemeinsamer Konsens in Köln war soll nun aus parteitaktischen Gründen verhindert werden. Parteipolitische Intrigen, Bürokratenagieren statt lebendigem, vielfältigem Protest. Der Kölner Polizeipräsident entschied eben so, wie es die SPD- und Linkenfunktionäre (Detjen) wünschten: Sie erhielten den Heumarkt – bis das Gericht sie in die Schranken verwies.

    Zu den erwünschten „Inhalten“: Bereits 2008 gab es bei den Protesten gegen den „Antimoslemkongress“ von Pro Köln öffentliche Blockadeübungen. Seinerzeit waren diese friedlichen Blockaden ein selbstverständlicher Teil der Protestbewegung. Nun, angesichts des Erfolgszuges der AfD, versuchen SPD, Polizeigewerkschaftler, etablierte Musik-Politfunktionäre wie H. Rheindorf diese Protestform zu kriminalisieren. Der neue Kölner Polizeipräsident unterstützt sie hierbei.
    Das Aktionsbündnis Solidarität statt Hetze hat schon Wochen vor dem Bundesparteitag der AfD an diese langjährige Tradition angeknüpft und öffentliche Blockadeübungen durchgeführt. Nun wird dieser gemeinsame Kompromiss aufgekündigt. Wer das demokratische Mittel der absolut gewaltfreien Blockade unterstütz fliegt raus und wird kriminalisiert. Der KStA hat hierzu nachgefragt: „…Aber auch in der Rechtsprechung ist das Thema umstritten. Eine „allgemeine und grundsätzliche“ Aussage über die Rechtmäßigkeit von Blockaden sei nicht möglich, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Köln auf Anfrage. Ob sie zulässig seien oder nicht, hänge verwaltungsrechtlich betrachtet im Einzelfall von vielen Faktoren ab.“

    Beim Birlikte-Festival gab es eine weiteren politischen Skandal: Ott & Co. versuchten sich hinter konservativen türkischen Vertretern der IG Keupstraße zu verstecken – obwohl es bekannt ist, dass diese seit Jahren in Köln maßgeblich an der Leugnung des türkischen Völkermordes an den Armeniern vor 102 Jahren beteiligt sind. Sie sehen auch die Inhaftierung von Deniz Yücel mit Freude sehen. Der renommierte, mutige Kölner Rechtsanwalt Ilias Uyar hat dies immer wieder thematisiert, vor wenigen Tagen in der taz, bitte nachlesen: https://gazete.taz.de/article/?article=%215403313&category=%21t5372561
    Und: Ein weiterer sehr einflussreicher Vertreter Ihres Bündnisses ist der Kölner SPD-Landtagsabgeordnete, DGB-Vorsitzende und Polizist AK. AK vereint vieles, was ihn zu einem erklärten Gegner aller „linken“ und „autonomen“ jüngeren Menschen, insbesondere von „Solidarität statt Hetze“: AK war Leiter einer Kölner Polizeiinspektion, zumindest bis 2009 war er Vertreter der Gewerkschaft der Polizei. Dann wurde der SPD-Funktionär und Polizist Vorsitzender des Kölner DGB; seit 2012 ist er zusätzlich SPD-Landtagsabgeordneter…

  4.   Dirk Hansen

    HINWEIS AN DIE MODERATION: Bitte diesen Kommentar freischalten, der letzte – wortgleiche – enthielt einen Rechtschreibfehler. Danke!“

    ****

    „Die scharfen Angriffe gegen den Fraktionsvorsitzenden der Kölner
    LINKEN, Jörg Detjen, sind nicht berechtigt.

    Dieser hat sich im Bündnis „Köln stellt sich quer“ gegen die
    Spaltungsversuche von Jochen Ott gestellt und ihn öffentlich dafür auch
    scharf kritisiert:
    http://www.die-linke-koeln.de/nc/politik/detail/zurueck/politik-11/artikel/gegen-nationalismus-rassismus-und-antisemitismus-ist-gemeinsames-handeln-noetig-kopie-1/

    Auch die Abschluss-PM des Bündnisses „Köln stellt quer“ bezieht sich
    positiv auf das Bündnis „Köln gegen Rechts“. Dieses „handreichen“ ist
    wesentlich auf das Wirken von Jörg Detjen innerhalb des bürgerlichen
    Bündnisses zurückzuführen.

    Deshalb würde ich mich über eine Korrektur des Artikels an dieser Stelle
    sehr freuen. Es stimmt schlicht nicht, dass Jörg Detjen dafür
    verantwortlich ist, dass die Bündnisse diesmal nicht zusammen gearbeitet
    haben.“

  5.   Pia

    1. Ich habe nicht gebellt. Oder ist es zumiel verlangt, wenn um Argumente gebeten wird?
    2. Ich weiß nicht, was Sie an meiner Diktion auszusetzen haben.
    3. Ich habe gar kein Bündnis.

  6.   Brigitta von Bülow

    Als eine der Sprecherinnen von “ Köln stellt sich quer“ sehe ich die Notwendigkeit, auf diese Blogs zu reagieren, zumal der Text bei HaGalil erschienen ist.
    Zum einen enthält er viele Setzungen und Behauptungen, die sich durch nichts belegen lassen ( z.B. Dass die Demonstrationen “ fast nur von Solidarität statt Hetze“ organisiert worden sind), zum anderen werden Personen diskreditiert.
    Der Charakter des Beitrages wird nicht klar – soll es ein Presseartikel, eine persönliche Stellungnahme sein ?
    Leider ist es so, dass nicht recherchiert wurde, dass es keinerlei Nachfragen gab und daher auch viele falsche finge behauptet wurden.
    Wenn ich den Beitrag lese, habe ich das Gefühl, ich war in den letzten Wochen in einer anderen Stadt.
    Hätten die Verfasserin und der Fotograf genauer nachgefragt, hätten sie gewusst, dass Jochen Ott gar nicht persönlich im Bündnis KSSQ vertreten ist und mitarbeitet. Sie hätten auch gewusst, dass es zahlreiche Gespräche im Vorfeld der Demonstrationen gegeben hat, auch zwischen den Bündnissen, zahlreiche Versuche der Annäherung und des Ausgleiches. Ich war bei den Gesprächen dabei und weise daher die Unterstellungen der Autoren zurück, gerade auch die Unterstellungen gegen meinen Sprecherkollegen Jörg Detjen.

    Was mich bewegt, ist die Frage nach dem Sinn und Zweck der Ausführungen.
    Ich kann nur Vermutungen anstellen.
    Im Ergebnis würde ich sagen, dass die Ausführungen polarisieren und den Keil zwischen den Bündnissen vergrößern sollen.
    Wer allen Ernstes so etwas vorhat, der spielt der AFD In die Hände.

    Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass es wichtig ist , in Köln Raum zu haben für unterschiedliche Formen des Protestes. Zur Demokratie gehört das dazu und stärkt auch in diesem Fall die Bewegungen gegen rechts , und zwar alle.

  7.   Brigitta vonBülow

    Ich habe heute Vormittag einen Kommentar zu dem Hauptartikel geschrieben und gesandt. Ich kann ihn aber nicht finden.
    Wohin kann er verschwunden sein ?

  8.   Johannes Radke

    Der Kommentar muss halt erst freigeschaltet werden. Das dauert manchmal eine Weile.

  9.   Olaf Hensel

    Es ist schön, dass Kssq nachträglich etwas harmonischere Töne anschlägt. Sowohl am Anfang der Gespräche als auch im Verlauf klang das meist anders. Da war Jochen Ott dankenswerter Weise offener. Die genannten Personen habe ich eher so erlebt, wie hier beschrieben. Die Forderung innerhalb der Linken zusammen zu arbeiten ging auch eher von anderen Personen aus. Schon der erste Auftritt von Kssq auf einem überregionalen Bündnistreffen von „Solidarität statt Hetze“ war sicherlich nicht auf Kooperation gerichtet. Im Vorfeld wurde von Kssq der Beginn der eigenen Kundgebung deutlich vorverlegt – eine Steilvorlage für den Versuch von Mathies Köln gegen Rechts vom Heumarkt zu verdrängen. Soweit zur Historie – für die Zukunft wird einiges zu diskutieren sein, das sicher nicht hier!
    Im übrigen, ich habe im Vorfeld keinerlei öffentliche Aktivitäten von Kssq bemerkt…
    Wer die Bilder der Demonstrationen sieht, wird unschwer bemerkten, dass es eben auch um dir Selbstdarstellung von Parteien ging, vom Auftritt einer Ministerpräsidentin, die für Abschiebung steht ganz abgesehen.

  10.   Brigitta von Bülow

    Als eine der Sprecherinnen von “ Köln stellt sich quer“ möchte ich meine Verwunderung über den Text “ bunte Proteste…“ zum Ausdruck bringen .
    Es bleibt unklar, welchen Charakter der Text haben soll , Erlebnisbericht oder Reportage ? Für beides gilt : die Autorin hat schlecht recherchiert, stellt unhinterfragte Tatsachen in den Raum, falsche Behauptungen, Falschaussagen und diskreditiert einzelne Beteiligte – alles weit jenseits von journalistischer Sorgfalt und Ethos.
    Leider hat die Autorin auch nicht nachgefragt. Vielleicht wären dann ja einige lieb gewordene (Vor)Urteile und Setzungen nicht mehr haltbar gewesen.
    Was wissen Autorin und Fotograf von den Gesprächen, die die Bündnisse ständig geführt haben ? was wissen sie davon , wer welche Argumente gebracht hat ? Sie wissen nicht einmal, dass Jochen Ott gar nicht persönlich aktiv im Bündnis ist ( die SPD schon). Sie wissen auch nichts von den Absprachen und Regelungen, die wir intern treffen oder getroffen haben.
    Ich war dabei und weiß, dass es sich keiner leicht gemacht hat, gerade auf das gemeinsame Ziel hin. Das süffisant herab zu qualifizieren und einzelne zu diskreditieren bis zu beleidigen, kann niemals richtig sein.

    Was aber soll bezweckt werden mit einem solchen Text ?
    Das , was wir mit viel Energie versucht und angestrebt haben, nämlich der Vielfalt der Proteste nebeneinander Raum zu geben, wird mit einem solchen Artikel zerstört. Es wird polarisiert und ein Keil zwischen die Bündnisse getrieben statt ggf Wege aufzuzeigen für ein Miteinander.
    Aber ein Auseinanderdividieren führt nicht weiter, auch nicht die einen als die wahren und die anderen als die „schlechteren“ Demonstranten zu bewerten.
    Es spielt nur der AFD und anderen rechten Gruppierungen die Hand , sie profitieren davon. Aber das kann ja nicht Sinn und Zweck sein !