…was mich heute morgen aufgeregt hat: E.on-Chef Johannes Teyssen klagt auf der Weltenergiekonferenz in Montreal über den hohen Kapitalbedarf für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Energieversorger seien die weltweit am höchsten verschuldete Industrie. Man habe Probleme, an Cash für neue Investitionsprojekte kommen – und der Atomdeal in Deutschland sei da leider auch keine Hilfe. Die Financial Times Deutschland zitiert ihn wie folgt zum Thema  .

„Ob der Atomkompromiss in Deutschland unserer Kreditwürdigkeit schaden wird, weiß ich noch nicht. Fest steht, dass wir damit über die kommenden sechs Jahre weniger Erträge aus der Kernenergie haben werden. Hochgestuft werden wir damit ganz sicher nicht.“

Nur mal zur Erinnerung: Es gibt eine Laufzeitverlängerung und die ist ein reines Geschenk der Politik an die Stromkonzerne – ohne jegliche wissenschaftliche Begründung (das zeigen die Energieszenarien der Bundesregierung und das gibt die Koalition inzwischen ja auch zu). Die Stromkonzerne hatten doch selbst vor einigen Jahren den Atomausstieg unterschrieben – und nun gibt es ohne Anlass ein paar Jahre dazu. Von jetzt „weniger Erträgen aus der Kernenergie“ zu sprechen, ist da doch eine Frechheit. Dass Teyssen von den „kommenden sechs Jahren spricht“, in denen die Laufzeitverlängerung noch nicht wirkt, macht es nicht besser.

Wer mehr über die Pläne der Bundesregierung zum Ausbau von grünem Strom und Energieeffizienz wissen will: Hier, auf den Seiten des Bundesumweltministeriums, gibt es den Entwurf des Energiekonzepts.

Die Bundesländer im Fall einer Laufzeitverlängerung zu ignorieren, könnte weitaus schwieriger werden als gedacht. Das zeigt ein neues Gutachten der Berliner Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer, das ZEIT ONLINE vorliegt und über welches das Handelsblatt heute berichtet (Handelsblatt Neues Rechtsgutachten). Bei längeren Laufzeiten erhöht sich danach das Haftungsrisiko für die Bundesländer – und das wiederum macht eine Zustimmung des Bundesrats unumgänglich.

Kommt es zu einem Störfall, dann haften nicht nur der Atomkonzern, sondern auch Bund und Bundesländer für den Schaden. Grund dafür sei der „Gedanke der Gefährdungshaftung“, schreiben die auf Energiefragen spezialisierten Autoren: Schließlich hat der Staat die Atomkraftwerke genehmigt – nun muss er auch für mögliche Schäden mithaften.

Wer im Fall eines Störfalls was zahlen muss, das regelt das Atomgesetz. Danach haften die Atomkonzerne im Rahmen einer Deckungsvorsorge mit bis zu  2,5 Milliarden Euro. Reicht diese nicht aus, dann kommen Bund und Länder ins Spiel und müssen aufstocken. An den ersten 500 Millionen Euro, die der Bund zahlen muss, kann dieser die Bundesländer mit 125 Millionen Euro beteiligen.

Verlängert sich nun die Laufzeit der Atomkraftwerke, so erhöht sich das Risiko eines Störfalls – und damit auch das Haftungsrisiko, so die Autoren:

„Schon bei einer vierjährigen Laufzeitverlängerung beträgt der Risikoaufschlag für die Länderhaushalte zwischen 50% und 370%. Durch die größere Störanfälligkeit alternder Reaktoren wird das Haftungsrisiko weiter erhöht. Diese drastische Ausweitung der Einstandspflicht der Länder verleiht den staatshaftungsrechtlichen Vorschriften des Atomgesetzes eine wesentlich andere Bedeutung und Tragweite. Sie kann deshalb nach Art. 74 Abs. 2 GG nur mit Zustimmung des Bundesrates erfolgen.“

Das Gutachten, von einem Mitarbeiter der Grünen-Fraktion mitverfasst, ist brisant: Schließlich stärkt es den Gegnern der Laufzeitverlängerung den Rücken. Diese argumentierten bislang, dass die Bundesländer wegen der Aufsichtspflicht einen erhöhten Verwaltungsaufwand hätten und daher ihre Zustimmung geben müssen. Jetzt dreht sich die Diskussion auch ums Geld – ein Thema, das am Ende sicherlich vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird.

Es ist kaum zu übersehen: Die Diskussion um die Laufzeitverlängerung ist in die heiße Phase eingetreten. Das lässt sich vor allem an der Lobbyarbeit der deutschen Atomkonzerne beobachten. Kaum ein Tag, an dem sich nicht ein Vorstandschef von Eon & Co. zu Wort meldet. Für die Energiekonzerne geht es schließlich um viel, die zusätzlichen Gewinne einer Laufzeitverlängerung werden auf mehr als 40 Milliarden Euro geschätzt. Eine Brennelementesteuer wollen die Vier da um jeden Preis vermeiden. Und so bekam am Samstag der Spiegel eine Botschaft an die Politik gesteckt:

„Sollte die Regierung tatsächlich eine Brennelementesteuer einführen, lohne sich der Weiterbetrieb vieler Anlagen nicht mehr. Vertreter der Konzerne E.on, RWE, Vattenfall und EnBW drohten für den Fall nach Informationen des SPIEGEL mit einem Sofortausstieg aus der Atomenergie.“

Auch wenn die Bundesregierung so etwas als „Säbbelrasseln“ abtut – die Drohung spiegelt äußerst ehrlich den Frust der Konzerne über die aktuellen Verhandlungen wider. Am heutigen Montag legte die Branche nach. Auf Seite 2 führte die BILD gleich mit den Chefs der vier Atomkonzerne ein Gemeinschaftsinterview:

„Deutschland kann auf Kernkraft nicht verzichten“

heißt die knallige Überschrift, das Wort „Kernkraft“ ist im schönsten atom-gelb unterlegt. Fast eine komplette Seite räumt Deutschlands größte Zeitung den Energieversorgern ein. Schön auch die Antwort von Vattenfall-Chef Tuomo Hattaka auf die Frage, ob es den Atomkonzerne nicht „vor allem um zusätzliche Milliardengewinne mit den alten Kraftwerken“ gehe:

„Sind Gewinne etwas Verwerfliches?“

Und gleich danach kommt wohl das wichtigste Argument, das die BILD-Leser von der Atomkraft überzeugen soll:

„Längere Laufzeiten sind vor allem für unsere Kunden gut.“

Schließlich steige die Versorgungssicherheit und der Strom bleibe bezahlbar.

Es geht den Atomkonzernen, wie ein Kollege es formulierte, um nicht weniger als „die Lufthoheit über den deutschen Stammtischen“. Wer die hat, hat auch die Politik auf seiner Seite. Auch das Deutsche Atomforum hat das erkannt. Seit kurzem traut sich der Branchenverband wieder an die Öffentlichkeit und äußert sich zum Thema Laufzeitverlängerung. Das war Endes des vergangenen Jahres noch undenkbar, wie ZEIT-Redakteur Fritz Vorholz unter der Überschrift „Das Mäuschen schweigt“ damals aufschrieb.

Wohin die PR-Strategie der Atombranche in den kommenden Wochen geht, verrät übrigens der letzte Satz unter dem BILD-Interview:

„AB MORGEN IN BILD: Die neue Serie zu unserer Energie. „

Dass die jünsten Lobbyaktivitäten der Atombranche nur dem Zufall geschuldet sind, mögen seit Ende 2009 wohl nur noch Atomstrom-Anhänger glauben. Da kam nämlich heraus, dass die Berliner Agentur PRGS  von Thorsten Hofmann für einen Atomkonzern eine Art Lobby-Fahrplan (hier das „Kommunikationskonzept_Kernernergie“ im Original) erstellt hatte. Der SPIEGEL schrieb dazu an anderer Stelle:

„Auf 109 Seiten listet Hofmanns PRGS allerlei Tricks auf, wie man die Stimmung in der Bevölkerung so drehen kann, dass eine Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke mehrheitsfähig wird. Das Arsenal reicht von geeigneten Studien und Umfragen bis zu „Grassroots“-Aktivitäten wie Unterschriften- und Call-Center-Aktionen.“

Die Idee ist simpel und genial: Ecuador verzichtet auf die Förderung eines milliardenschweren Ölvorkommens unter seinem Yasuni-Nationalpark mitten im Regenwald – und erhält im Gegenzug eine Milliardenspende der Vereinten Nationen. Seit zwei Jahren schon ist der Plan in der Welt. Gestern ist er ein großes Stück vorangekommen. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) und Ecuador unterzeichneten ein Abkommen, nachdem der Staat  die 846 Millionen Barrel unter Tage belässt. Die UNEP richtet für Ecuador einen 3,5 Milliarden Dollar schweren Fonds ein. Das entspricht etwa der Hälfte der entgangenen Ölmilliarden. Dem Weltklima bleiben durch diese ungewöhnliche Klimaschutzmaßnahme rund 400 Millionen Tonnen CO2 erspart. Und eine der artenreichsten Regionen des Globus bleibt erhalten.

Fragt sich jetzt nur, ob die UN-Mitgliedsstaaten mitspielen. Die öffentlichen Kassen sind leer. Erst vergangenes Jahr hatte der Deutsche Bundestag seine Unterstützung für die Yasuni-Initiative bekundet, 50 Millionen US-Dollar Einzahlung kursierten als Gerücht. Noch allerdings hat die Bundesregierung nicht gezahlt, wie das Bundesentwicklungsministerium gerade auf Nachfrage mitteilte. Sicherlich auch, weil noch viele Fragen offen sind. Wer garantiert etwa, dass die nächste Regierung nicht doch zum Ölbohrer greift? Auch wenn Ecuador sich über den Fonds freut – erst die nächsten Monate werden zeigen, ob Yasuni ein neues, akzeptiertes Instrument der internationalen Klimaschutzpolitik wird.

Die Deutschen sind durchaus bereit, sich finanziell an der Klimawende zu beteiligen. Das zeigt die aktuelle Umfrage der ZEIT zum Thema Laufzeitverlängerung. Die Kollegen haben nicht nur die Meinung der Deutschen zum Atomausstieg erfragt, sondern auch, wie viel ihnen Ökostrom wert ist.

„Die Befürworter längerer Laufzeiten der Atommeiler argumentieren meist mit einem Dreiklang: Die Energieversorgung sei eine Standortfrage; die Industrie sei auf bezahlbaren Strom angewiesen; schon jetzt bezahlten die Bürger die höchsten Strompreise Europas. Das mag ja sein. Dennoch wäre mehr als die Hälfte der Deutschen bereit, für Strom aus erneuerbaren Quellen zehn Prozent mehr zu bezahlen als bisher. Dass grüner Strom ruhig teurer sein kann, gilt dabei nahezu unabhängig vom Einkommen: Auch bei einem Haushaltseinkommen von lediglich 1000 bis 1500 Euro netto im Monat wären 51 Prozent der Befragten bereit, für Ökostrom mehr zu bezahlen.“

Im Ländle Baden-Württemberg ist die Zahlungsbereitsschaft übrigens besonders hoch. Die Schwaben, noch zu mehr als 50 Prozent abhängig von Atomstrom, würden mit überraschend großer Mehrheit mehr für Ökostrom zahlen:

„71 Prozent der Baden-Württemberger wären bereit, für grünen Strom mehr zu bezahlen – so viele wie nirgendwo sonst in der Republik.“

Gestern hat die Vereinigung der Bayrischen Wirtschaft (VBW) eine Studie mit einem interessanten Titel vorgestellt: Das Energiewirtschaftliche Gesamtkonzept. Diese kommt zu dem Schluss, dass sich bis zum Jahr 2050 die CO2-Emissionen in Deutschland um bis zu 87 Prozent reduzieren lassen. Dafür sei ein massiver Ausbau der erneuerbaren Energien nötig – und vor allem längere Laufzeiten für die Atomkraftwerke: Das Konzept geht von 20 Jahren aus, der VBW-Präsident Randolf Rodenstock nennt allerdings 30 Jahre als wünschenswert. Die Ökostrom-Kapazitäten werden sich von heute 38 auf 137,5 Gigawatt mehr als verdreifachen. Bei Solarstrom gehen die Energieexperten gar von einer Versiebenfachung aus (von 5,3 auf 41 Gigawatt in 2050).

„Der Primärenergieverbrauch halbiert sich bei der Umsetzung des Gesamtkonzepts zwischen 2008 und 2050 und verändert seine Struktur. Im Jahr 2050 werden in Deutschland rund 77 Prozent weniger Öl und etwa 60 Prozent weniger Erdgas eingesetzt als 2008. Erneuerbare Energien tragen mit 56 Prozent zur Bedarfsdeckung bei. Der Anteil importierter Energie verringert sich auf 37 Prozent, 2008 lag er bei 80 Prozent. „

Der Titel der Studie kommt Ihnen bekannt vor? Mir auch. Seit Monaten verweist ja die Bundesregierung auf ihr „Energiekonzept“, das sie im Herbst vorstellen will und aus dem sich die zusätzlichen Laufzeiten für die Atomkraftwerke ergeben sollen. Das wird übrigens auch von – tatataaa: Prognos berechnet. Ein VBW-Sprecher sagte gerade auf Nachfrage, dass sich das Konzept der Bundesregierung wohl „nicht so grundlegend“ von der VBW-Studie unterscheide.

Während die Bundesregierung allerdings zurzeit ein so genanntes Referenz-Szenario bei Prognos berechnen lässt, handelt es sich bei der bayrischen Studie, die früher in Auftrag gegeben wurde, um ein Zielszenario: Die CO2-Einsparungen sind deutlich ambitionierter. Ob das jetzt für kürzere oder noch längere AKW-Laufzeiten spricht, mag noch niemand sagen. Da müssen wir uns wohl noch ein paar Wochen gedulden.

…manchmal finden sich wunderbare Sätze in einem Gesetzentwurf. Hier möchte ich nur kurz aus den Eckpunkten zur geplanten „Atomsteuer“ zitieren. Die Bundesregierung hat sich ja entschieden, eine „Kernbrennstoffsteuer“ einzuführen, um Geld für den klammen Bundeshaushalt zu erhalten und die Sanierung der Asse zu finanzieren. Die Steuer wird unabhängig von der Laufzeitverlängerung eingeführt.

Schön ist der Hinweis auf die erneuerbaren Energien und den Zusammenhang zur Atomsteuer:

„Angesichts der Zunahme des Anteils der Erneuerbaren Energien am Energiemix ist
zudem davon auszugehen, dass die Auslastung der KKW in den nächsten Jahren noch
weiter zurückgehen wird. Außerdem ist nicht auszuschließen, dass einzelne
Kraftwerke vor dem Hintergrund der derzeit der Höhe nach noch nicht feststehenden
Investitionskosten für eine Laufzeitverlängerung nicht weiterbetrieben werden.“

(KKW steht übrigens für Kernkraftwerk.)

Interessant auch die Ausführungen zu den Gewinnen, welche die Atomkonzerne in den vergangenen Jahren erwirtschaftet haben:

„Im Verhältnis zum Strom aus fossilen Energieträgern ist die Marge für Strom aus Kernbrennstoffen
so seit 2005 erheblich gestiegen. Bei Zertifikatepreisen von 20 bis 25 €/EUA, wie sie
z. B. im Jahr 2008 festzustellen waren, betragen allein diese Marktlagengewinne (sog.
windfall-profits) zwischen 3 und 4 Mrd. € p. a. Nach der Wirtschaftskrise liegt der Preis zur
Jahresmitte 2010 bei etwa 16 €/EUA.

Anders als bei den erneuerbaren Energien geht von dem Anstieg der Marge für Atomstrom
durch den CO2-Emissionshandel kein Marktsignal in Richtung einer Stärkung der
CO2-freien Stromerzeugung aus. Die Reststrommengen für Atomstrom sind limitiert. Der
Neubau von Kernkraftwerken ist nicht zulässig. Insofern bedeutet die Ausdehnung der
Margen ausschließlich einen zusätzlichen Marktlagengewinn für die Betreiber von Kernkraftwerken.“

Die Energieversorger sehen das naturgemäß alles ein wenig anders und sind „not amused“. Gerade hat das Deutsche Atomforum, ihre Lobbyorganisation, den Plänen der Bundesregierung eine klare Absage erteilt. Der Tonfall der Pressemitteilung ist fast ärgerlich:

„Den jetzt bekanntgewordenen Plänen des Bundesfinanzministeriums zur Einführung einer Kernbrennstoffsteuer wird eine klare Absage erteilt. Bei Umsetzung dieser Steuerpläne würde der weitere wirtschaftliche Betrieb deutscher Kernkraftwerke gefährdet. Auch die zusätzlichen, täglich neuen Vorschläge sind nicht von Realismus geprägt. Offenbar nehmen politische Kräfte in Kauf, die deutschen Kernkraftwerke wirtschaftlich zu erdrosseln.“

Na, das ist doch mal eine Erfolgsmeldung: Nach Schätzungen der Bundesregierung wird der Boom beim Ökostrom weiter anhalten. Und zwar noch stärker als gedacht. Im „Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energien“, deren Entwurf unter anderem der Frankfurter Rundschau vorliegt, rechnet die Bundesregierung damit, dass schon in zehn Jahren der Ökostrom-Anteil bei 38,6 Prozent liegt. Das wäre mehr als eine Verdoppelung in nur einem Jahrzehnt. Der aktuelle Anteil von Atomstrom liegt bei etwa 23 Prozent – und sinkt seit Jahren. Weil die Bundesregierung den Neubau von Kernkraftwerken ausgeschlossen hat, ist mit einer Steigerung nicht zu rechnen.

Die Zahlen geben Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) vor allem Rückenwind. Der stand ja in den vergangenen Monaten immer wieder heftig in der Kritik, weil er Atomstrom ausdrücklich als „Brückentechnologie“ bezeichnet: Wenn also Strom aus Sonne, Wind und Biomasse ausreichend vorhanden ist, können die Atomkraftwerke ihren Dienst einstellen. Laut aktueller Prognose wird dies nun weitaus früher als gedacht der Fall sein. Schon rund um das Jahr 2020 könnte der Ökostrom-Anteil bei rund 40 Prozent liegen. „Die Zahlen bestätigen uns in den Annahmen, was die Entwicklung der Erneuerbaren Energien angeht“, zitiert die Süddeutsche Röttgen.

Ich weiss, Klimabilanzen koennen auch nerven – und die folgende wird die vorerst letzte sein, versprochen: Hier die Klimabilanz der Fussballweltmeisterschaft in Durban. Eine Studie der norwegischen Botschaft und des suedafrikanischen Umweltministeriums (Klimastudie Fussball-WM)  kommt zu dem Schluss, dass diese WM das Weltklima mit zusaetzlichen 2,75 Millionen Tonnen Kohlendioxid belastet. Das ist etwa sechs Mal so viel wie im Jahr 2006, als Deutschland die WM ausrichtete. Und entspricht etwa den jaehrlichen Emissionen von einer Million Autos.

Warum ist das so? Ganz einfach: Suedafrika ist gross und weit weg. Es sind vor allem die vielen Fluege, die Suedafrika die Klimabilanz vermiesen – nicht nur zur Anreise, aber auch waehrend der Spiele zwischen den einzelnen Austragungsorten. Dazu kommt der Neubau der vielen Stadien, auch das kostet Energie. Und der Strommix basiert in Suedafrika vor allem auf Kohlekraft.

Aber was waere die Alternative? WMs nur noch in Laendern, die bereits ueber eine perfekte Oeko-Infrastruktur verfuegen? Vollkommen unrealistisch. Also wird Suedafrika wohl auch am „offsetting“ nicht vorbeikommen: Das Land hat bereits angekuendigt, hunderttausende Baeume als Entschaedigung pflanzen zu wollen.