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Sechs Dinge, die Obama jetzt tun muss

 

Fred Kaplan hat in Slate aufgeschrieben, was Obama in der Aussenpolitik tun soll, und ich stimme zu:

1 Ankündigen, dass Amerika in der Weltgemeinschaft zurück ist und offen für Diplomatie

Auch mit Syrien und Iran, beginnend auf niedriger Ebene. Ein Nahostbeauftragter (von Bush abgeschafft) muss benannte werden. Eine Rede vor den UN wäre ein guter Einstieg.

2 Den Abzug aus Irak einleiten

Irak hat selbst gefordert, neu über den Status der Koalitionstruppen zu verhandeln. Der graduelle Abzug der amerikanischen Truppen soll an die Fortschritte der Iraker gekoppelt werden, politische Einheit zu erzielen, die Ölgewinnen gerecht zu verteilen und Sicherheit zu gewährleisten.

Fred Kaplan

3 Afghanistan neu denken

Die Truppen verstärken, aber nicht alles auf die militärische Karte setzen. Mehr zivile Hilfe. Weniger Luftangriffe durch größere Bodenpräsenz. Gespräche mit den Taliban. Zusammenarbeit mit Pakistan bei der Pazifizierung der Stammesgebiete, keine unilateralen Militärschläge.

4 Die Beziehungen mit Rußland normalisieren

Den Moment der Schwäche Rußlands nutzen (Ölpreis!), um wieder über Abrüstung bei strategischen Waffen ins Gespräch zu kommen. Keine Nato-Erweiterung. Stillschweigender Stopp der Raketenschirm-Pläne. Zugleich diplomatischer und gegebenfalls ökonomischer Druck, um Rußland in Georgien und Ukraine zum Respekt der Souveränität zu nötigen.

5 Das Militärbudget durchforsten und zurückfahren

6 Die Geheimdienste entbürokratisieren und verbessern

(7 Ich würde ergänzen, dass der Präsident auch eine neue China-Politik braucht, nachdem die Abhängigkeit der USA von chinesischem Geld offenbar geworden ist.)

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