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Die eine Strategie gegen den Terror gibt es nicht

Boko Haram war bis vor Kurzem eine obskure Terrororganisation, die im Norden Nigerias ihr Unwesen trieb. Sie war berüchtigt wegen ihrer spektakulären Grausamkeit, aber auf internationaler Ebene wurde sie nicht besonders beachtet. Das ist heute anders. Boko Haram wird in einem Atemzug mit dem IS genannt, der Terrororganisation, die Teile Syriens und des Iraks kontrolliert. Boko Harams Anführer Abubakar Schekau hat nach dem Muster des IS ein Kalifat ausgerufen.

Die Kämpfer von Boko Haram haben in diesen Tagen angeblich die Millionenstadt Maiduguri im Norden Nigerias umstellt. Fiele Maiduguri in ihre Hände, wäre dies ein großer Propagandasieg für die Terroristen. Zum ersten Mal würden sie eine größere Stadt kontrollieren.  Zum Vergleich: Der IS wurde international erst als ernste Bedrohung wahrgenommen, nachdem die Miliz zuerst die irakische Millionenstadt Mossul eingenommen hatte und danach Zehntausende Menschen vertrieb.

Boko Haram ist bisher kein Global Player unter den terroristischen Organisationen, aber die Gruppe wird schon jetzt als ein solcher empfunden. Macht ist eben auch eine Frage der Wahrnehmung. Je mächtiger deshalb Abubakar Schekau erscheint, desto mehr Macht hat er.

Die Tatsache, dass Barack Obama eine neue Runde im Krieg gegen den Terror eingeläutet hat, wird Boko Haram automatisch weiter aufwerten. Da dieser Krieg ein globaler ist, gerät dabei leicht in Vergessenheit, dass die Ursachen des Terrors in erster Linie lokal und regional sind.

Boko Haram ist vor allem im Norden Nigerias beheimatet, in einer der ärmsten Regionen des Landes. Dort sind in den vergangen Jahrzehnten eine ganze Reihe gewalttätiger Organisationen entstanden, die sich manchmal religiös, manchmal ethnisch definierten, manchmal beides zusammenbrachten. Boko Haram ist das Ergebnis einer spezifischen Mischung aus Rückständigkeit, Korruption, Staatsversagen und religiöser Heilserwartung. Die Organisation ist in erster Linie ein nigerianisches Phänomen.

Der Norden Nigerias ist nicht vergleichbar mit den Bergen Afghanistans, wo Al-Kaida Unterschlupf fand, oder mit den syrischen und irakischen Gebieten, wo heute der IS seine Herrschaft errichtet. Es kann daher nicht eine Strategie geben, die zum Erfolg im Kampf gegen den Terror führt. Der global geführte Kampf gegen den Terror droht aber diese Unterschiede zu verwischen und zu suggerieren, dass es ein Rezept gebe, das gegen alle diese Übel hilft. Das ist eine Illusion.

 

Aus Todfeinden werden Partner

Amerika und die Islamische Republik sind Feinde mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide liefern derzeit Waffen an die Kurden Nordiraks, damit sie sich gegen die Terroristen des Islamischen Staats (IS) besser verteidigen können; beide haben darauf gedrängt, dass der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki sein Amt abgibt; beide haben den Nachfolgekandidaten Haidar al-Abadi unterstützt.

Der Grund dafür liegt auf der Hand. Washington wie Teheran betrachten die IS-Terroristen als tödliche Gefahr, die es zu bekämpfen gilt.

Doch wird die „Kooperation“ zwischen den USA und Iran noch weitergehen? Ist das, was wir jetzt erleben, der Beginn einer neuen Freundschaft? Oder wenigstens Partnerschaft?

US-Präsident Barack Obama hat schon in seiner ersten Amtszeit klargemacht, dass er eine Annäherung mit dem Iran sucht. Er will vor allem den Nuklearstreit beilegen. Das war von Beginn an eine sehr riskante Politik. Denn keiner konnte mit Sicherheit sagen, ob denn die iranische Seite eine Befriedung will, ja ob sie dazu überhaupt in der Lage ist. Seit die Iraner aber Hassan Ruhani zum Präsidenten gewählt haben, stehen die Chancen besser. Ruhanis zentrale Wahlversprechen waren genau das: den Streit mit den USA beizulegen und den Iran gegenüber dem Westen zu öffnen.

Bis zum heutigen Tag ist weder der Nuklearstreit beigelegt, noch hat es eine umfassende Befriedung gegeben. Aber es gibt im Angesicht der Gefahr eine intensivierte, pragmatische Annäherung. Sie wird in der Unterstützung der Kurden und der Beschleunigung des politischen Wandels in Bagdad sichtbar.

Was wir in ihren Grundzügen erkennen können, sind die Ansätze einer neuen Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten. Gebraucht wird diese dringend. Die USA, die den Nahen Osten weder alleine dominieren können noch wollen, und ein selbstbewusster, stabiler Iran sind die beiden Architekten.

Neu ist das ja nicht.

Bis 1979 waren die USA und der Iran enge Partner in der Region. Amerika war unumstrittene Führungsmacht im Nahen Osten, und der vom Schah regierte Iran diente den Amerikanern als Hilfspolizist am Persischen Golf. Beide waren damit zufrieden. Bis die Iraner 1979 den Schah stürzten und sich mittels der Revolution aus der Partnerschaft verabschiedeten.

Seither gleicht die Beziehungsgeschichte zwischen den USA und dem Iran jener zweier schlecht geschiedener Eheleute. Verständnis? Ausgeschlossen. Verzeihen? Niemals. Krieg? Rhetorisch immerzu, wenn es geht bis zur Auslöschung des anderen.

Möglich, dass dies nun zu Ende geht. Möglich, dass sich beide daran erinnern, was sie voneinander haben könnten.

 

Was Drohnen anrichten

Drohnen töten den Feind aus der Distanz, präzise und billig. Eigene Soldaten sterben dabei nicht. Opfer unter den Zivilisten werden minimiert. Das ist der ideologische Kern des Drohnenkrieges. Er ist sehr verführerisch. US-Präsident Barack Obama setzt seit geraumer Zeit auf Drohnen und mehr und mehr Regierungen folgen seinem Beispiel. Die Aufrüstungsspirale ist im vollen Gange. Über neunzig Staaten entwickeln Drohnen oder haben sie bereits.

Auch der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist ein erklärter Drohnenanhänger, nur aus Wahlkampf-Gründen ist er jetzt von der Idee abgerückt, die Bundeswehr umgehend mit bewaffneten Drohnen auszustatten. Wie seine Amtskollegen verspricht auch er sich Sicherheit durch diese neue Waffentechnik.

Die Realität freilich sieht anders aus. Drohnen werden heute fast nur in Stammesgebieten eingesetzt – im Grenzgebiet zwischen Afghanistan und Pakistan, in Jemen, in Mali, auf den südlichen Philippen, in Somalia. Die Stämme haben ihren eigenen Ehrenkodex: „Wenn Sie in diesen Gebieten einen Menschen töten, schaffen Sie sich vielleicht 100 Feinde!“ Das sagt der pakistanische Autor Achbar Ahmed. Er hat ein ebenso erschütterndes wie aufklärendes Buch über den Drohnenkrieg geschrieben: The Thistle and the Drone.

Man kann dort nachlesen, was die Drohnenkrieger nicht hören und nicht sehen wollen. Dieser Krieg wird gegen sehr rückständige Gesellschaften geführt, er zerstört ihren sozialen Zusammenhalt, er radikalisiert sie und zwingt sie geradezu zur Reaktion.

Unsere fortgeschrittenen Gesellschaften führen also einen erbarmungslosen Krieg gegen Stämme. Das Ergebnis ist noch mehr Gewalt — sie destabilisiert die betroffenen Staaten. An Pakistan lässt sich das am besten zeigen. Je stärker man den Krieg in den Grenzregionen intensivierte, desto härter waren die Reaktionen. Die pakistanischen Taliban wurden mit dem Beginn des Drohnenkrieges stärker. Sie sind heute eine Bedrohung für den Staat. Der Hass gegen den Westen wächst in der pakistanischen Gesellschaft insgesamt.

Achbar Ahmed kennt die Stammesgesellschafen. Er hat als politischer Beamter im Grenzgebiet zu Afghanistan gearbeitet. Er weiß um ihre Rückständigkeit, wie auch um ihren Stolz und den eisernen Willen, die eigene Identität zu verteidigen. Und er weist auf etwas hin: Auch Osama bin Laden war ein Stammeskrieger.

 

Burqa mal anders

Den belgischen Abgeordneten,  denen nichts besseres eingefallen ist, als die Burqa zu verbieten, wäre folgender Werbespot eines deutschen Lingerieproduzenten zu empfehlen. Vielleicht hätte die Abgeordneten die Burqa etwas differenzierter betrachten können. Das jedenfalls wäre zu wünschen.

 

Wo ist der Erfolg?

Marjah? Wer kann sich an Marjah erinnern? Ja genau, da war was. Eine Offensive der Nato im vergangenen Februar. 15.000 Nato-Soldaten sollen daran beteiligt gewesen sein und ebenso viele Soldaten der afghanischen Armee.  Zeitweise sah es so aus, als sei Marjah eine Art Stalingrad, eine Schlacht, die die Wende im Krieg bringen würde. Vormarsch, Einmarsch, Befreiung, Halten, gut verwalten. Das waren die Schritte der neuen Nato-Strategie, die in Marjah  zum ersten Mal umgesetzt werden sollten. General Stanley McChrystal hatte diese Strategie erfunden, dafür von seinem Präsidenten Barack Obama 30.000 zusätzliche Soldaten gefordert und auch bekommen. Der General hatte sich  selbst unter Erfolgsdruck gesetzt. Kein Wunder, dass er mit viel Pomp auf Marjah marschieren ließ. „We have governenment in the box, ready to roll in!“, sagte Stanley McChrystal.

Und heute? Was hören wir von Marjah? Nichts bis sehr wenig. Die Taliban sollen vertrieben worden sein. Ein afghanische Nationalflagge ist auf dem zentralen Platz von Marjah gehisst worden. McChrystal war auch zu Besuch und soll über den Bazaar Marjahs geschlendert sein. Und sonst? Funkstille.

Gut, man müsste hinfahren. Aber das – so heißt es – ist immer noch zu gefährlich.  Man könne nur als „eingebetteter Journalist“ mit den Soldaten nach Marjah fahren, was freilich etwas problematisch ist, wenn man sich eine unabhängiges Bild  verschaffen wollte. Überhaupt warum ist es unsicher, wenn es doch befreit ist?

Die Geschichte um Marjah ist gespenstisch. Sie könnte für ganz Afghanistan typisch werden. Irgendwann in einer fernen Zukunft, wenn die Nato das Land verlassen haben wird,  wird man sich fragen: Afghanistan? Da war doch was, oder? Ach ja, Wiederaufbau, Frieden, Demokratie für eine geschundenes Land. Aber kaum einer wird sich erinnern können. Afghanistan wird von der Bildfläche verschwunden sein. Der Westen wird sich anderen zuwenden.

Ein Zynischer Blick? Nein, Marjah docet. Und die jüngere afghanische Geschichte. Nachdem die Afghanen die sowjetischen Soldaten vertrieben hatten, verlor der Westen das Interesse an Afghanistan. Es versank im Dunkel des Bürgerkrieges. Im Bewusstsein des Westens tauchet es nurab un zu auf, wie eine blutiges, Schrecken erregendes Gespenst. Nur, um schnell wieder zu verschwinden.

 

Sechs Gründe für den Abzug

1. Der Einsatz dauert zu lange und fruchtet zu wenig

Seit neun Jahren sind Nato-Soldaten in Afghanistan. Zuerst waren es nur ein paar Tausend, heute sind es 140.000. Das hat in Afghanistan nicht zu mehr Sicherheit geführt, sondern zu mehr Unsicherheit.

2. Ein Ziel ist erreicht

Die USA intervenierten 2001 unter anderem in Afghanistan, um dort al-Qaida zu zerschlagen. Das ist im großen und ganzen gelungen – jedenfalls wenn man den US-Generälen glauben kann.

3. Die Nachbarländer schauen zu

Keines der Nachbarländer in der Region scheint ein Interesse daran zu haben, dass die Nato in Afghanistan gewinnt. Weder der Iran, noch Pakistan, noch China, noch Indien, noch Russland  –  keines diese Länder greift der Nato unter die Arme. Es ist bisher nicht gelungen, die Nachbarländer an einen Tisch zu bringen, um eine regionale Lösung für Afghanistan zu finden. Ohne ihre Mitwirkung wird die Nato keinen Erfolg haben können.

4. Die Taliban sind keine Bedrohung für den Westen

Die Taliban sind keine terroristische Organisation mit einer internationalen Agenda. Sie haben eine nationales Ziel — sie wollen die westlichen Truppen aus Afghanistan vertreiben und in Kabul wieder an die Macht kommen. Selbst wenn ihnen die Rückkehr nach Kabul gelingen sollte, die Taliban des Jahres 2010 sind nicht mehr die Taliban des Jahres 2001.

5. Die Legitimation des Einsatzes ist brüchig

Keine deutscher und wohl auch keine europäische Politiker kann begründen, warum Soldaten in Afghanistan sterben sollen, um einen korrupte Regierung aus Wahlfälschern zu schützen. Der Verweis auf vitale Sicherheitsinteressen reicht als Einsatzbegründung nicht aus (Siehe Punkt 3 und 2)

6. Die Existenz der Nato ist nicht bedroht

Die Nato wird einen Rückzug aus Afghanistan überleben. In Afghanistan zu bleiben, bedroht die Nato stärker als alles andere.

 

Ein Sieg und viele Fragen

© PATRICK BAZ/AFP/Getty Images

Die Taliban greifen Hotels in Kabul an; die Nato erobert die  Taliban-Hochburg Marjah,  die afghanische Armee hisst zum Zeichen des Sieges die Nationalflagge über der Stadt; der Bundestag beschließt die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und gleichzeitig die Aufstockung des Truppenkontingents. Das sind drei Nachrichten an einem Tag. Ihre Botschaft ist dieselbe: Der Krieg intensiviert sich in Afghanistan.

Das war zu erwarten, doch in welche Richtung schlägt das Pendel aus?

Ist Marjah wirklich ein Sieg? Und wenn ja, wird er von Dauer sein? Werden mehr deutsche Soldaten helfen, den Krieg zu entscheiden, oder sinkt Deutschland noch tiefer in den afghanischen Sumpf? Sind die Angriffe der Taliban auf Hotels in Kabul Verzweiflungstaten, oder sind sie ein Zeichen der Stärke?

Eindeutige Antworten können wir nicht geben. Sicher ist nur eines: Die Zeit spielt in die Hände der Taliban. Sie müssen nicht siegen, sie müssen nur weiterkämpfen, ein Jahr noch, zwei, vielleicht auch drei. Sie werden schon allein deshalb weiterkämpfen, weil sie  im Unterschied zu den Soldaten der Nato keine Heimat haben, in diese sie zurückkehren könnten. Ob es nun gelingt, Teile der Taliban auf dem Verhandlungswege zu gewinnen, ist mehr als fraglich. Doch auch hier ist der Faktor Zeit entscheidend. Warum sollen sie heute über etwas verhandeln, was sie in ein paar Jahren zu einem viel günstigeren Preis bekommen können? Warum sollen sie sich heute einlassen auf einen Kompromiss mit der Regierung in Kabul, wenn sie sie morgen schon stürzen könnten?

Die Taliban haben Zeit, die Nato hat keine. Denn ihr geht die Luft aus. Der beschlossene Rückzug der Holländer 2010 ist nur das dramatischtes Beispiel dafür. Schlecht ist das nicht. Man sollte die „Schwäche“ der Nato nämlich als den Anfang vom Ende der Nato als globale Interventionsmacht interpretieren.

Das transatlantische Verteidigungsbündnis, ursprünglich als antisowjetisches Bollwerk konzipiert, hat sich nach dem Ende des Kalten Krieges zum weltweit aktiven militärischen Arm des Westens umdefiniert. Der Kosovo Krieg 1999 war der erste Testfall, Afghanistan ist der größte und wichtigste. Wenn also die Nato in Afghanistan zerbricht, dann ist es diese eine Nato als globale Interventionsmacht – nicht das Verteidigungsverbündnis.

P.S.: Das Foto soll die Eroberung Marjahs zeigen. Bei der Betrachtung fragt man sich: Was? Das ist Marjah? Ein Feld, eine Lehmmauer, ein paar Hütten? Wo ist eigentlich das Zentrum? Gibt es dieses Zentrum? Wo sind die Regierungsgebäude? Wo soll die Regierung residieren, die Nato-Befehlshaber in Afghanistan, Stanley McChrystal,  mit sich bringen will: „In the box, ready to roll in!“ – wie er sagte. Hat Marjah wirklich 80.000 Einwohner?  Hat die Nato 15.000 Soldaten in Marsch gesetzt, um eine Fahne über diesem Feld zu hissen?

 

Drogen

Afghanistan ist weltweit größter Opiumproduzent, inzwischen grassiert auch die Heroinsucht. Vom Mohnfeld in der Provinz bis zum Junkie in Kabu.  Eine Fotogeschichte von mir dazu finden Sie hier

Eine sehr lesenwerte und beunruhigende Geschiche zum Thema Drogenanbau hat einer der besten deutschen Afghanistankenner, Thomas Ruttig,  in der taz geschrieben

 

Propagandafeldzug der Nato

Die Nato hat in Afghanistan die größte Operation in dem seit acht Jahren dauernden Einsatz begonnen. Sie zielt auf Mardscha, eine Hochburg der Taliban in Süden des Landes.  Die Generäle haben sie „Muschtarak“ getauft, was soviel wie „gemeinsam“ heißt. Die Nato  geht nämlich gemeinsam  mit Einheiten der afghanischen Armee gegen die Taliban vor.

„Muschtarak“ ist die erste konkrete Umsetzung der neuen Afghanistan-Strategie der Nato. Sie zielt darauf ab, mit überwältigender Gewalt die Taliban in ihren Zentren zu treffen und  zu vertreiben.  Den einmarschierenden Soldaten folgen Beamte der afghanischen Regierung, die sofort daran gehen sollen, die eroberten Städte zu verwalten – gut zu verwalten, damit die Menschen auch erleben können, dass es ihnen unter der Regierung besser geht als unter den Taliban. Die Nato-Soldaten sollen im Unterschied zur vorangegangenen Operationen auf Dauer in den eroberten Zentren bleiben. So weit der Plan. „Muschtarak“ wird begleitet von einer sorgfältig vorbereiteten Medienkampagne.  Sie bringt das hervor, was von einer Propagandamaschine zu erwarten ist: Die Nato eilt von Erfolg zu Erfolg. Die Tatsache, dass manchmal etwas schief geht wie die Tötung von zwölf Zivilisten durch zwei Raketen,  die ihre Ziele verfehlt haben,  wird übertönt von den Jubelmeldungen aus den Presseabteilungen der Militärs.

Man muss daran erinnern, dass es KEINE unabhängige Berichterstattung aus dem Kampfgebiet gibt. Wir sind also fast ausschließlich auf die Informationen angewiesen, die uns die Kriegsparteien liefern – in dem Fall vor allem der Nato.  Das wird gerne vergessen.
Was tun? Die Propaganda mit Fragen löchern.  Warum zum Beispiel behauptet die Nato, dass die Taliban völlig überrascht worden seien, wenn doch sie gleichzeitig sagt, sie hätte die Zivilbevölkerung via Radio und Flugblätter vor dem Angriff gewarnt, um ihr die Chance zu geben, sich in Sicherheit zu begeben? Warum sagt die Nato, sie habe die Taliban überwältigt, wenn sie gleichzeitig sagt, es gebe kaum Kämpfe? Warum sollten die afghanischen Beamten, die der Nato auf den Fuß folgen, weniger korrupt sein als ihre Regierung in Kabul? Warum sollen die Bewohner Mardschas glauben, dass die Nato auf Dauer bleiben wird, wenn US–Präsident Barack Obama doch den Abzug beginnend 2011 festgelegt hat?

Je lauter das Propagandagetöse, desto mehr muss man solche Fragen stellen.

 

Rückzug. Welcher Rückzug?

US–Präsident Barack Obama hat den Beginn es Rückzuges aus Afghanistan für 2011 angekündigt. Die Bundesregierung hat sich diesem Plan dankbar und schnell angeschlossen. Es gibt nur einen Haken: Wenn es überhaupt zum Rückzug kommt, dann wird er sich über Jahre hinziehen.

Dazu empfehle ich folgendes Interview mit General Petraeus – dem Kommander der US-Truppen in Afghanistan und Irak.