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Die Karawane der Billigtextilien

 

Meine Kolleginnen berichten von ihrer jüngsten Reise nach Bangladesch. In Dhaka, der Hauptstadt, und in Sabhar haben sie mit Überlebenden und Familien der Todesopfer des Einsturzes der Textilfabrik Rana Plaza im April 2013 gesprochen. Insgesamt kamen dort weit über tausend Menschen ums Leben. Wollen und können die Betroffenen Entschädigung einklagen, und wenn ja: Wer soll zahlen?

Ähnliche Diskussionen haben wir bereits in Pakistan geführt, dort kamen im September 2012 bei einem Fabrikbrand in Karatschi ebenfalls mehrere Hundert Arbeiterinnen und Arbeiter ums Leben. Ausgangspunkt unserer Überlegungen war, es nicht nur bei Prozessen gegen die lokalen Fabrikbesitzer oder möglicherweise korrupte Regierungsfunktionäre zu belassen. Wir wollen vielmehr untersuchen, wer in Europa zur Verantwortung gezogen werden kann. Beispielsweise die Billigtextilkette KIK, die in Karatschi produzieren ließ, oder die Auditing-Unternehmen aus Deutschland oder Italien, die beiden Fabriken kurz vor der Katastrophe noch eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausstellten.

Es wird nicht einfach werden. Denn eines wollen vor allem die Näherinnen auf keinen Fall, dass nämlich juristische Klagen oder politische Kampagnen die für sie existenziell wichtigen Arbeitgeber aus dem Land vertreiben.

Seit Jahrzehnten zieht die Karawane der Billigtextilien immer weiter: Das US-Bekleidungsunternehmen GAP beispielsweise will künftig auch in Myanmar produzieren. Myanmar? Ja Myanmar, da wo bis gestern eine Militärjunta herrschte und heute zwar eine vorsichtige Öffnung zu demokratischeren Verhältnissen zu erkennen ist, aber nach wie vor eine beklagenswerte Menschenrechtssituation herrscht. Der fatale Kreislauf wird nicht unterbrochen: Die Textilindustrie, einmal aus Europa und Nordamerika ausgelagert, sucht ständig neue Produktionsstätten mit möglichst niedrigen Löhnen, niedrigen Menschenrechts-, Arbeits- und Sicherheitsstandards; die Logik des sich weiter globalisierenden Kapitalismus.

Lässt sich also überhaupt etwas ändern, ohne dieses scheinbar unangreifbare Wirtschaftssystem grundlegend umzuwälzen? An welcher Stelle kann man eingreifen, um zumindest die unerträglichen Exzesse dieses Systems abzustellen? Wer könnte die Situation der Arbeiterinnen und Arbeiter ernsthaft verbessern – die UN, die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) in Genf, die Regierungen aus dem Norden, wo die großen Markenunternehmen ihre Hauptquartiere haben, oder die aus dem Süden, wo sie produzieren lassen, die Unternehmen selbst, Nichtregierungsorganisationen, die Masse der Verbraucher, die hiesigen oder die dortigen Gewerkschaften sowie die Arbeiterinnen und Arbeiter selbst?

Berechtigte Fragen. Doch für die betroffenen Menschen und Familien geht es vordringlich um ihre physische und wirtschaftliche Existenz, denn bei den Katastrophen in den Textilfabriken sind die Haupternährerinnen der Familie gestorben oder arbeitsunfähig geworden. Juristische Verfahren in Deutschland und anderswo sind sinnvoll und notwendig, um wichtige rechtliche Fragen klären zu lassen – zum Beispiel, ob rechtliche Verpflichtungen der hiesigen Unternehmen bestehen. Derzeit setzen die Betroffenen zunächst auf Verhandlungen mit den Unternehmen, in der Hoffnung, dass KIK und die anderen angemessene Entschädigungen zahlen.

Sollte dieser Weg keinen Erfolg bringen, sind wir Juristen gefragt, in Pakistan wie Bangladesch, Deutschland wie Italien – anders als noch vor wenigen Jahren sind wir mittlerweile gut vernetzt und stehen bereit.

Wolfgang Kaleck ist Berliner Rechtsanwalt und Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Kaleck hat sich in den vergangenen Jahren mit Menschenrechtsverletzungen in Argentinien bis Abu Ghraib und Kolumbien bis Philippinen beschäftigt; aktuell ist der NSA-Whistleblower Edward Snowden einer seiner Mandanten.

11 Kommentare


  1. sind wir Juristen gefragt, ach Gott ja, mit §§§ gegen Ausbeutung, sehr schön und wie soll das funktionieren? wie an anderer Stelle schon gesagt, wenn man nicht das allgemeine Lohnniveau in Asien anhebt, wird alles nur Makalatur, die Reichen werden reicher, die Armen naja nicht ärmer, aber eben auch nicht genug Geld, um einigermasse über die Runden zu kommen, und wie will man änden, gegen KIK klagen ? dann muss man auch gegen Adidas klagen, gegen Nike, gegen alle die Nobelmarken, aber man nimmt sich wieder mal eine, wie man denkt, der Schwachen, wer will schon gegen Adidas klagen, die in ASien soviel Geld verdienen, dass sie alle Fussballmannschaften mit Gratistrickots ausstatten können und überall ihre Sponsorengelder verteilen, oder nehmen wir Nike, des öfteren hab ich geschrieben, aber wer wird sich schon mit solchen Grössen anlegen.ich bin gespannt, wie man den ArbeiterInne juristisch helfen kann, eventuell die enstehenden Gerichtskosten hochrechnen und zur Untestützung der Ärmsten ausgeben?


  2. .
    Ein Appell an die Textil-Industrie wird genauso ungehört verhallen wie der Wunsch, keine Banken mehr auf Steuerzahlers Kosten zu retten, ein frommer Wunsch bleiben wird.
    .
    Ein in Pakistan von Hand genähter Fußball um 200,00 € bringt nach Abzug aller Kosten 185,00 € Gewinn.
    Lohnkosten 3,00 €
    Noch Fragen?
    .

  3.   rsi99

    In solchen Ländern gibt es den Hunger und viele Leute sterben, weil sie nichts zu essen bekommen. Eine andere Frage wäre: Können Journalisten in Haftung genommen werden, wenn durch ihre Berichterstattung ein ganzer Betrieb schließen muss und die ohnehin schon schlecht verdienenden danach keinen Job mehr haben? Ich finde, zumindest sollten die Journalisten das ( für die Verhältnisse viele ) Geld an die Betroffenen abgeben müssen, dass sie mit diesem Bericht bei uns verdient haben. Oder ersatzweise dort eine bessere Fabrik mit besseren Bedingungen errichten müssen.


  4. zum Kommenter von sitiwati:
    die Forderung nach höheren Lohnniveaus ist ja an sich richtig. de facto kommen die erst unter juristischem Druck zustande oder wie z.T. in China, wenn das Potenzial der qualifiziert Arbeitsfähigen ausgeschöpft ist. die Menschen die am Ende der Wirtschaftskette stehen haben daher wirklich nur eine Chance, wenn sich Juristen mit dren Anliegen global vernetzen. Ich bin Betriebswirt (allerdings auch mit einem arbeitsrechtlichen Background), beruflich kenne ich seit vielen Jahren die Innenlogik dieser „Supply Chains“, die sich z.T. irrational auf niedrigste Personalkosten fixiert haben, dabei oft genug andere Kosten sträflich ausblenden. das ist ist z.T. gegen jede wirstschaftliche Vernunft. Aus eigener Erfahrung kenne ich auch die Situation von Wanderarbeitern und Leben in Slums. Was ich in dem Betrag gelesen haben, schreibt da nicht ein verträumten Idealist, sondern jemand der auch die Situation auch vor Ort kennt. Arbeitsrecht ist weltweit – das habe ich in fast 35 Jahren Berufserfahrung gelernt, ein Bereich, der letztlich nur durch juristische Auseinandersetzung vorangebracht wird. Ich diesem Feld sind mir Juristen, die von ihrem Tun kompetent überzeugt sind, die überzeugenderen Adressaten, weil sie dann echte „Dickbrettbohrer werden: Darin sind sie wohl zumindest vielen Politikern überlegen. Und Parteiverrat, wie er z.B. im deutschen Strafrecht in § 356 StGB definiert ist, ist für Juristen Kodex, für Politiker einer Frage der Interssenabwägung. Also was wollen wir, um diesen Menschen zu helfen, den langen Weg gehen, oder unseren Zorn in einee Idealvorstellung verstecken? Unter dem Strich zählt was – wenn auch oft langwierig und auch unter zäher Auseinandersetzung umgesetzt wurde. Wenn sich mehr Menschen mit solchen Anliegen vernetzen würden wäre dies hilfreich. Ich wünsche dem Autor vie Kraft und Erfolg.

  5.   Giesebrecht

    Der Artikel wirft für mich mehrere Fragen auf. Die erste ist, wieso die Textilunternehmen nicht direkt nach Staaten wie Bangladesch oder Vietnam gegangen sind, sondern zuerst in die angrenzende Peripherie der metropolen Regionen (Mexiko, Türkei). (Dass sie nicht nach Myanmar gegangen sind, ist wegen der früheren Sanktionen logisch). Der Logik des Kapitalimus gehorchend hätten die Unternehmen sich doch direkt in den günstigsten Ländern ansiedeln müssen, da hier der Gewinn am stärksten maximiert werden kann.
    Wodurch also wird der Weiterzug der Karawane bedingt, wenn man davon ausgeht, dass Unternehmer sich immer die billigsten Produktionsstandorte aussuchen? Dadurch, dass die vormals billigen Ländern teurer werden oder dass die neuen billigen Länder billiger werden? Ersteres wäre, wenn man den Lohn als Kriterium heranzieht, nicht negativ zu bewerten (absolute Wohlstandsmehrung), während zweites negativ wäre (absoluter Wohlstandsverlust).

    Das Problem Ihres Artikels jedoch nicht allein, dass diese Frage nicht angegangen wird, sondern vor allem, dass Sie Fragen des Lohnniveaus mit der des Arbeitssrechts verbinden. Denn dadurch erweitert sich die offene Frage nach den Motiven der Karawane parallel zu der nach dem Lohnniveau: Zieht die Karawane aus den alten Produktionsstandorten weg, weil sich dort die Arbeitssituation verbessert (was ja positiv wäre, da damit die Ansiedlung von Textilunternehmen mittelfristig zu einer Verbesserung der Arbeitssituation führen würde) oder weil sie sich an den neuen Produktionsstandorten verschlechtert (was wiederum negativ wäre)?

    Aber Sie stellen weder die erste noch die zweite Frage, sondern begnügen sich mit einem normativen Aktivismus, der sich dadurch auszeichnet, dass seine Normativität alle Fragen überflüssig macht.


  6. Man kann es aber auch anders herum sehen: Das die Fertigungsbranche die recht wenig Know-How und Investitionen braucht letztendlich (nicht aus edlen Motiven, aber letztendlich doch) immer in die Länder geht in denen es den Menschen am schlechtesten geht – und dort hilft den Lebensstandard zu heben. Ist es nicht letztendlich was gutes? Wenn der Lebensstandart steigt derjenigen denen es am schlechtesten geht?

    Das eigentlich schlimme ist ja das es Länder gibt wo die Leute so arm sind, das diese Arbeiten eine Verbesserung darstellen. Das nutzt die Textilbranche aus – aber sie verursacht es nicht.

  7.   rjmaris

    Ich pflichte Kommentar #1 bei. Der internationale Handel muss anders gestaltet werden. Ich nenne ein Beispiel. Wenn Hersteller in China billiger produzieren können als in Europa, weil die kosten wg. etwa fehlender Umweltauflagen geringer sind, ist es nicht mehr als logisch – finde ich -, dass die eingesparten Kosten mit Hilfe von Einfuhrzöllen kompensiert werden. Damit fällt natürlich der Grund für den Wegzug von Fertigungsstätten weg, aber auch unsere letztlich nur scheinbare Senkung von CO2-Ausstößen (faktisch eine Lebenslüge). Aber darum geht es hier nicht. Worum es geht: Das gleiche Prinzip kann man bei den Arbeitskosten anwenden!

    Die Gretchenfrage ist also: ist es gerechtfertigt, Importzölle zu erheben, wenn Produkte woanders wesentlich billiger gefertigt werden können aufgrund von Hungerlöhnen? Nun, Löhne sind nicht das gleiche als Umweltauflagen.
    Also ist es die Frage, ob eine andere Begründung zutrifft. Dem ist der Fall. Die Kurzfassung: Wenn Menschen (Stunden)Löhne bekommen, die nicht zum Leben ausreichen, sind sie geneigt, mehr Stunden anzubieten; ja sogar ihre Kinder zum Arbeiten anzubieten. Das Tückische: Weil mehr Arbeit angeboten wird, sinkt der Preis noch weiter. Ein Teufelskreislauf.

    Kurz und gut: Wirtschaftsregionen mit sozialen Mindeststandards sollen ähnlich wie im Beispiel der Umweltauflagen Importzölle erheben dürfen/konnen, wenn Ware aus Regionen kommt, in die solche Standards praktisch fehlen. Seit vielen Jahren hindern WTO-Verträge Staaten daran, Handelsbarrieren aufzubauen. Die Verträge haben nicht mal eine Ausstiegsmöglichkeit. Gerade in diesem Bereich könnte die Juristerei meines Erachtens sehr wirkungsvoll sein. Daher dieses Kommentarbeitrages.

    Eine bewusste Verringerung des Welthandels (und dafür vermehrter Handel innerhalb vergleichbarer Wirtschaftsregionen wie Europa!) müsste nicht zum Nachteil der jetzt armen Regionen sein. Denn momentan wird dort hauptsächlich für den Bedarf der industrialisierten Welt produziert. Und weil die Kosten oft unwahrscheinlich niedrig sind, und in wohlhabenden Regionen verkauft wird, gibt es zwangsläufig eine enorme Vermögensansammlung bei Wenigen (durch hohe Gewinnen).
    Hingegen: wenn man „dort“ für die eigene Region produziert, kann dies nur Vorteile haben. Nebenbei wäre Kinderarbeit nicht mehr „notwendig“, weil die Selbstversorgung mit viel weniger Schultern erledigt werden kann. Und wenn wir in Europa weniger „fremdversorgt“ werden, könnte die Arbeitslosigkeit in Südeuropa drastisch absinken.

  8.   Jojas

    „Sollte dieser Weg keinen Erfolg bringen, sind wir Juristen gefragt, in Pakistan wie Bangladesch, Deutschland wie Italien – anders als noch vor wenigen Jahren sind wir mittlerweile gut vernetzt und stehen bereit.“

    Anwälte ohne Grenzen: Darauf haben wir nur gewartet. :D

  9.   anonym

    Ich finde ja naiver Weise immer noch, dass die Verbraucher gefragt sind. Auch wenn man nicht viel Geld hat, kann man verantwortungsvoll Kleidung einkaufen. Schon C&A liefert bessere Qualität, Second-hand und up-cycling sind kreative Möglichkeiten, sich modisch und attrativ zu kleiden. …und auch die teuren Marken sind ja keine Garantie für bessere Arbeitsbedingungen- was noch schimmer ist, als kik, h&m und co.

  10.   kael

    Juristen sind nicht gefragt. Sie helfen nicht weiter – zumindest nicht in einem überschaubaren Zeitrahmen Gefragt ist allein die sog. Corporate Governance der Unternehmen und ihre Bereitschaft, diesen Regelwerken auch außerhalb ihres unmittelbaren Einflussbereichs – also ihren Partnern gegenüber – Geltung zu verschaffen. Wer es will und fordert, kann das auch durchsetzen.

    Wer aber dazu aus wirtschaftlichen Gründen nicht bereit ist, der sollte – wie vereinzelt schon geschehen – den Druck der Öffentlichkeit spüren. Nichts fürchten Unternehmen nämlich mehr als ein mieses Image.

 

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