Die humane Qualität einer Gesellschaft erkennt man nicht an Ethikdebatten in Feuilletons meinungsbildender Printmedien oder in Talkshows, sondern am Umgang mit schwachen Gruppen. (Quelle: Uni-Bielefeld)
Was bedeutet Rechtsextremismus eigentlich?
Rechtsextremismus ist eine Sammelbezeichnung für politische Orientierungen, Ideologien und Aktivitäten, die den demokratischen Staat ablehnen und durch eine autoritär geführte „Volksgemeinschaft“ ersetzen wollen. Dabei wird von einem vermeintlich naturgemäßen „Volkstum“ ausgegangen oder die Existenz von Rassen behauptet, um andere Menschengruppen abzuwerten und auszugrenzen.
Rechtsextremisten glauben an eine naturgegebene ethnische und/oder rassische Ungleichwertigkeit der Menschen. Ethnische, kulturelle, geistige und körperliche Unterschiede begründen für sie einen minderen Wert und Rechtsstatus bestimmter Individuen und Gruppen. Der Rechtsextremismus lehnt daher das an den Menschenrechten orientierte Gleichheitsprinzip ab. Menschen seien durch biologische Abstammung (den „Wurzeln“) kulturell soweit vorgeprägt, dass kein friedliches, gleichberechtigtes Zusammenleben verschiedener Ethnien in einem Staat möglich sei. Die Gesellschaft müsse daher zu einem homogenen „Volkskörper“ vereinheitlicht werden, so die rechtsextreme Ideologie.
In der Politikwissenschaft ist der Begriff Rechtsextremismus umstritten, da Elemente dieser Ideologie auch bei anderen Ideologien vorzufinden sind. Daher wird hier unter anderem der Begriff „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ benutzt: „Bei diesem Konzept wird die Gleichwertigkeit und Unversehrtheit von spezifischen Gruppen dieser Gesellschaft in Frage gestellt; der gemeinsame Kern des Syndroms ist somit die Ideologie der Ungleichwertigkeit.“
Was sind „moderne Nazis“?
Beim modernen Rechtsextremismus wird nicht eindeutig rassistisch argumentiert. Statt dessen beziehen sich die Rechtsextremisten auf die „Eigenarten der Völker“. Dieses Konzept wird Ethnopluralismus genannt und ist im Programm der NPD stark vertreten. Statt der Höherwertigkeit der eigenen Nation betont dieses Konzept meist eine Höherwertigkeit der eigenen Kultur und leitet daraus einen Anspruch auf Vorherrschaft der europäischen Völker ab.
Welche Rolle spielt noch die NS-Zeit?
Die Rechtsextremisten knüpfen an verschiedene politische und ideologische Ideen des Faschismus und Nationalsozialismus an. Die Übereinstimmung mit der NS-Ideologie zeigt sich an einigen besonderen Merkmalen, die aber nicht von allen Rechtsextremisten gleichermaßen vertreten werden:
- Antisemitismus, heute meist verbunden mit Ablehnung des Staates Israel
- Geschichtsrevisionismus, der den NS-Staat verharmlost oder gar als Vorbild verherrlicht, seine Verbrechen zumindest relativiert oder gar Holocaustleugnung vertritt
- Gewaltbereitschaft gegen staatliche Institutionen und Minderheiten. Obwohl rechtsextreme Parteien offiziell solche Gewalt ablehnen, dulden sie oft Neonazis in ihren Reihen oder gehen praktische und politische Zweckbündnisse mit ihnen ein.
- Verherrlichung von militärischer Gewalt und Traditionen des Militarismus, besonders der je eigenen Nation
- Verachtung und Gewalt nicht nur gegen bestimmte Ausländer und ethnische Minderheiten, sondern auch gegenüber Homosexuellen, Behinderten und ideologischen Gegnern. Diese werden ebenfalls als „Volksfeinde“ diffamiert.
Warum ist der Rechtsextremismus eigentlich ein Problem?
In Deutschland muss mittlerweile von einer rechtsextremen Bewegung gesprochen werden. Neben der parlamentarischen Vertretung durch die NPD gibt es verschiedene rechtsextreme Subkulturen und Organisationen, unter anderem für Frauen, Kinder, Jugendliche, Studenten, usw. Rechtsextremisten versuchen ihre Ideologie durch Arbeit in Vereinen und Bürgerinitiativen versteckt zu verbreiten. Sie treten bürgerlich auf, um andere Menschen nicht zu verschrecken. Rechtsextremisten nutzen die Rechte, die ihnen die demokratische Grundordnung zusichert, um diese Ordnung zu beseitigen.
Auf der anderen Seite arbeiten rechtsextreme Organisationen und Parteien eng mit militanten Neonazis zusammen. Außerdem gibt es eine enorme rassistische und rechtsextrem motivierte Gewalt in Deutschland. Im vergangenen Jahr wurden etwa 1000 Menschen bei rechtsextrem motivierten Angriffen verletzt, seit 1990 sind in Deutschland etwa 100 Menschen von Rechtsextremisten getötet worden. Die Gewalt gehört zur rechtsextremen Ideologie – diese leitet sich aus der angeblichen Ungleichwertigkeit von Menschen ab.
Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland seit 1990.
Dossier von tagesschau.de über den Rechtsextremismus in Deutschland.
(Quellen: Wikipedia, BPB, IKG, eigene Texte)